Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Am Tag nach dem Koalitionsausschuss macht die SPD Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bei der Umsetzung des abermals vereinbarten Spritpreisdeckels. „Ich erwarte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1368047
CSU
Gesellschaft und Heimat in Deutschland Berlin () – Die Menschen in Deutschland empfinden eine starke Verbundenheit mit ihrer Heimat, blicken jedoch mit Sorge in die Zukunft. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367778
Gesundheit in Bayern München () – Das bayrische Gesundheitsministerium hat am Mittwoch einen Online-Leitfaden zur Barrierefreiheit in Krankenhäusern veröffentlicht. Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) sagte anlässlich der Veröffentlichung, es gehe darum, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367664
Politik in Berlin Berlin () – In einer langen Nachtsitzung haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine Senkung der Stromsteuer für alle geeinigt. Wie die drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367598
Politik in Berlin: Wahlprüfung Berlin () – Vor der für Mittwoch geplanten Veröffentlichung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW warnt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht vor möglichen Folgen, falls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367476
Bundespolitik und Anliegen junger Menschen Berlin () – Angesichts der für Freitag angekündigten „Gen Z regelt“-Proteste räumt die stellvertretende Unionsfraktionschefin Anja Weisgerber (CSU) Nachholbedarf in der Politik für junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367443
Wirtschaft in der Hauptstadtregion Berlin () – Berlin und Brandenburg haben die Prüfung einer gemeinsamen Bewerbung um die World Expo 2035 am Standort Schönefeld abgeschlossen. Der Bericht der länderübergreifenden Arbeitsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367396
Politik in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss berät am Dienstagabend im Kanzleramt über eine Senkung der Stromsteuer und die Einführung eines Spritpreisdeckels.In der abschließenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367389
Politik: Abschiebungen nach Ruanda Düsseldorf () – Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) weist in der Debatte über das geplante Abschiebezentrum in Ruanda Vorbehalte der SPD zurück. „Wir sollten sehr aufpassen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367198
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsprung der AfD vor der Union schrumpft in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367131
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD ist auch im November in der vom Institut Yougov gemessenen Wählergunst stärkste Partei und der Abstand zur CDU/CSU bleibt weiterhin zweistellig.Wenn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366826
Politik: Abschiebepläne für Ruanda Berlin () – Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, kritisiert den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und vier weiteren EU-Staaten, in Ruanda ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366798
Sozialpolitik in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, die Mütterrente trotz der jährlichen Kosten grundsätzlich beizubehalten. Das berichtet das Magazin „Stern“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366703
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erhöht den Druck auf die Union, mit SPD, Grünen und Linken zu einer gemeinsam getragenen Kandidatur für die Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366595
Migrationspolitik in Deutschland Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak kritisierte Pläne, abgelehnte Asylbewerber in Zukunft in ein Abschiebezentrum nach Ruanda zu bringen.“Alexander Dobrindt erkauft sich für viel Geld den Anschein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366117
Politik: Asylpläne in Deutschland Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Rasha Nasr und Hakan Demir üben scharfe Kritik an den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), abgelehnte Asylbewerber unabhängig von ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365751
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD will offenbar den Ex-Nationalspieler Thomas Berthold als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen. Das berichtet die „Bild“. Eine offizielle Beratung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1364029
Außenpolitik in Berlin und weltweit Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) warnt davor, dass die Gesellschaft gegenüber dem Krieg in der Ukraine gleichgültig werde. Man dürfe Empathie und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1364016
Politik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die umstrittene Reform der Nachrichtendienste beschlossen. Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 309 Abgeordnete für den entsprechenden Gesetzentwurf, 190 dagegen, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363824
Politik in Deutschland Mainz () – Laut einer Umfrage würden 50 Prozent der Deutschen es begrüßen, wenn Ilse Aigner (CSU) neue Bundespräsidentin werden würde. Im aktuellen ZDF-Politbarometer sprachen sich zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363798
Haushalts- und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Union und die SPD wollen nochmal über die wieder nicht beschlossene Stromsteuersenkung für alle sprechen.Er sehe das Thema Stromsteuer „in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363744
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Vorsprung auf die Union wieder deutlich ausbauen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363431
Politik: Cybersicherheit in Deutschland Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Cybersicherheit angenommen. Für das Gesetz stimmten die Regierungsfraktionen von Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363118
Integrationspolitik nach Vorfällen in Tuttlingen Tuttlingen () – Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), beklagt nach den schweren Auseinandersetzungen von migrantischen Jugendgruppen im baden-württembergischen Tuttlingen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363073
Europapolitik in Brüssel Brüssel () – Unmittelbar vor Beginn zweier wichtiger Gipfeltreffen dringt die konservative Parteienfamilie in Europa auf die rasche Ernennung eines EU-Chefunterhändlers für zukünftige Ukraine-Friedensverhandlungen. „Wir brauchen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362607
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch fordert Ilse Aigner (CSU) vor ihrer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl zu einem Versöhnungsversuch mit der Linksfraktion auf – und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362572
Politik in Oberbayern München () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bringt sich offenbar als Vorsitzender für den CSU-Bezirk Oberbayern und damit als Nachfolger von Ilse Aigner in Stellung. Wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362447
Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Die Ministerpräsidenten Bayerns und Baden-Württembergs, Markus Söder (CSU) und Cem Özdemir (Grüne), üben scharfe Kritik an der Kraftwerksstrategie der Bundesregierung.Die Vergabe neuer Kraftwerkskapazitäten zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362066
Politik in Deutschland Berlin () – Rund 37 Prozent der Bundesbürger halten die CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geeignet. Das ergab eine Umfrage des Instituts Ipsos im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361862
Politik und Cybersicherheit in Deutschland Berlin () – Anlässlich der jüngsten Berichte aus Frankreich, wo die Regierung den Iran für ähnliche Angriffe verantwortlich macht, hat die Bundestagsfraktion der Grünen Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361786
Steuerpolitik in Deutschland Düsseldorf () – Die Union kritisiert den Vorstoß von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die bei Ehepaaren beliebten Steuerklassen III und V abzuschaffen. „Ein klares Nein zur ideologiegetriebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361681
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Union in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter ausgebaut. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361546
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Die AfD-Fraktion im Bundestag erwartet, dass sich die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt auch bei ihr vorstellt. Parlamentsgeschäftsführer Stephan Brandner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361506
Politik: Kindergeld im EU-Ausland Berlin () – Angesichts von fast 300.000 Kindern, die im EU-Ausland deutsches Kindergeld beziehen, fordern Unionspolitiker eine Änderung des EU-Rechts.Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361113
Bundespolitik in Deutschland Berlin () – Die Nominierung von Ilse Aigner (CSU) zur Bundespräsidenten-Kandidatin stößt bei fast jedem zweiten Bundesbürger auf keine Resonanz.Das ergibt eine Umfrage des Instituts Insa für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361099
Politik in Berlin Berlin () – Die CSU-Politikerin Ilse Aigner kann bei ihrer Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin auch auf die Unterstützung des linken SPD-Flügels setzen.Die Parlamentarische Linke der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361092
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hält Ilse Aigner nicht für die richtige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin. „Aigner vorzuschlagen, ist nicht das, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360970
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Bundespräsidentin vorgeschlagene CSU-Politikerin Ilse Aigner will als Staatsoberhaupt neues Vertrauen zu den Bürgern aufbauen.“Meine Sprache wird klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360742
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die gewählte Bundespräsidentin oder der gewählte Bundespräsident soll am 19. März 2027 vereidigt werden. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf einen Sprecher des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360695
Politik in Berlin Berlin () – Nach dem Herunterreißen der Deutschlandflagge vor dem Reichstag bringt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) eine Wiedereinführung der Bannmeile für den Bundestag ins Spiel.Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360483
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hält Ilse Aigner (CSU) für eine „exzellente Kandidatin“ für das Amt des Bundespräsidenten. „Ich finde, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360278
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner begrüßt die Nominierung der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Bundespräsidentenamt, kritisiert aber den Ablauf des Verfahrens als „mehr als unglücklich“. „Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360268
Politik in Deutschland Berlin () – Die offizielle Nominierung von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin rückt näher: Nach einem gemeinsamen Abendessen des CDU-Präsidiums am Sonntagabend wurde aus Teilnehmerkreisen bestätigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360257
Politik in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat das Hissen der Palästinenser-Flagge vor dem Reichstag als „bewusste Provokation“ linker Chaoten kritisiert. Bei dem Vorfall am Sonntag handele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360209
Energiepolitik im Rheinischen Revier Berlin () – Nach Warnungen von Energieökonomen zum vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier hat der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz, den Vorrang der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360089
Politik in Berlin Berlin () – Laut SPD-Politiker Ralf Stegner zeigt die Art und Weise, wie die Union Ilse Aigner (CSU) als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt nominiert, das Autoritätsproblem von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359788
Politik: Debatte über Ausschreitungen in Deutschland Berlin () – Der Streit über die Identität der Randalierer bei den Ausschreitungen nach den Gen-Z-Demonstrationen in Deutschland verschärft sich. Die Gewerkschaft der Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359736
Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach hat sich gegen Kritik am Verhalten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gewandt. Ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359681
Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hält Ilse Aigner (CSU) für eine geeignete Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, will die Festlegung auf sie aber weder bestätigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359024
Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Die CSU will die Kriterien für die zweite Ausschreibungsrunde für neue Kraftwerkskapazitäten ändern. Die zweite Ausschreibung müsse so lange geschoben werden, bis die Kriterien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358703
Gesellschaft und Polizeiarbeit in Frankfurt Berlin () – Bei den Krawallen vom 31. Oktober sind 339 Polizisten verletzt worden, die meisten von ihnen leicht. Es gab rund 330 Festnahmen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358667
Politik in Deutschland Berlin () – Die Entscheidung von CDU und CSU auf eine gemeinsame Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten ist offenbar gefallen. Die Union will die Präsidentin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358652
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die Ehrenvorsitzende der Frauen Union in der CDU, Annette Widmann-Mauz, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als künftige Bundespräsidentin aus. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358344
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Der CSU-Bundestagsabgeordnete Konrad Körner hat zurückgewiesen, dass die CSU für eine Kandidatur von Ilse Aigner als Bundespräsidentin politische Zugeständnisse machen könnte. Das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358073
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Vor der Entscheidung über eine Kandidatin für das Bundespräsidentenamt will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar auch mit den Chefs der Unions-Landtagsfraktionen beraten. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357968
Gesellschaft in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Von den 55 Tatverdächtigen, gegen die die Polizei Frankfurt nach den Randalen am 31. Oktober in der Frankfurter Innenstadt ermittelt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357811
Politik in Berlin Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unverändert bei 27 Prozent. CDU/CSU kämen weiterhin auf 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357804
Politik: Bundespräsidentenwahl in Deutschland München () – Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erhält für eine Kandidatur als Bundespräsidentin Rückendeckung aus der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion im Bundestag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357683
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Bei den Grünen wächst der Ärger über die zögerliche Bekanntgabe einer Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl im kommenden Januar. Mit jedem weiteren Tag werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357553
Politik in Bayern Regensburg () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und zunehmender hybrider Bedrohungen einen stärkeren Schutz der Bevölkerung. Neben militärischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357522
Politik in Göttingen Göttingen () – Die CDU hat nach Ansicht des Parteienforschers Franz Walter den Kontakt zu breiten Wählerschichten verloren.Die Union sei flexibel gewesen, habe auf Stimmungen reagieren können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357494
Politik in Berlin Berlin () – Ilse Aigner, CSU-Anwärterin auf das Amt der Bundespräsidentin, appelliert an die schwarz-rote Koalition, die Grünen bei der Wahl in der Bundesversammlung einzubinden. „Ich fände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357118
Politik in Berlin Berlin () – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Florian Hahn (CSU), erwartet nach den US-Zwischenwahlen keine grundlegende Änderung der amerikanischen Ukraine-Politik. „Diese Zwischenwahlen werden für Deutschland wahrscheinlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356996
Politik in Berlin Berlin () – Die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, erstmals eine Frau zur Bundespräsidentin zu wählen. „Offenkundig hat bisher das Geschlecht ausschließlich eine Rolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356921
Politik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt hält der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für ausgesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356848
Politik in Berlin: Pflegereform Berlin () – Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), fordert Nachbesserungen bei der geplanten Pflegereform. Die Pflege müsse trotz aller Sparzwänge verlässlich und praxistauglich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356844
Politik in Bayern München () – Angesichts der lobenden Worte des Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) und des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356760
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der geschäftsführende Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Sven Schulze, hält Ilse Aigner (CSU) für geeignet als nächste Bundespräsidentin. „Ilse Aigner wäre eine sehr gute Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356736
Politik in Thüringen Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat sich positiv zu einer möglichen Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin geäußert. „Ich finde sie gut“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356509
Politik in Berlin Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), kritisiert den Zeitplan für die Neuwahl der SPD-Spitze. „Ich bedauere es sehr, dass man sich dafür entschieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356496
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der CSU-Politiker und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Stephan Pilsinger, hat sich klar eine mögliche Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden ausgesprochen.“Menschen – vor allem solche, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356367
Innere Sicherheit in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, fordert nach den Ausschreitungen am Wochenende in einigen deutschen Städten eine „neue Form der Härte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356320
Kultur auf Teneriffa Santa Cruz de Tenerife () – Der Schriftsteller und Maler Janosch ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 95 Jahren.Janosch war vor allem für illustrierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356200
Innenpolitik und Migration in Deutschland Berlin () – Die Zahl der im Rahmen des Asylverfahrens registrierten Neuzugänge in Deutschland ist im Oktober 2026 erneut deutlich zurückgegangen.Nach aktuellen Daten des Bundesinnenministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356085
Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat den Eindruck, dass die Gesellschaft politisch gespalten ist. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355954
Finanzpolitik in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium will einen Fehler im jüngst geänderten Tabaksteuer-Gesetz rückwirkend korrigieren. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine entsprechende Formulierungshilfe für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355808
Innenpolitik in Deutschland Berlin () – Der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Günter Krings (CDU), fordert eine Gesetzesänderung nach französischem Vorbild für Schäden, die bei Ausschreitungen entstehen. „Wir müssen überall in Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355767
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will am Sonntagabend mit dem Präsidium seiner Partei die Frage einer künftigen Bundespräsidentin besprechen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355658
Politik in Berlin Berlin () – Nach den leichten Zugewinnen der vergangenen beiden Wochen haben CDU und CSU in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355512
Politik in Berlin Berlin () – Für CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann steht fest, dass die künftige Bundespräsidentin aus den Reihen von CDU oder CSU kommen wird.“Die Kandidatin kommt für Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355099
Innenpolitik in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will linksextreme und migrantische Demonstranten nach den jüngsten Krawallen bei Kundgebungen künftig gezielt in den Blick nehmen. „Wir werden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354945
Gesellschaft und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat grundsätzlich Verständnis für die Proteste der Jugendlichen in Deutschland. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354931
Innenpolitik in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei dessen Einordnung der Gewalttäter am Rande der Gen-Z-Proteste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354904
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Frau als Nachfolgerin des noch amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Laut übereinstimmenden Medienberichten äußerte er sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354873
Politik und Integration in Berlin Berlin () – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), warnt vor pauschalen Zuschreibungen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen vom Wochenende. „Solche Gewaltausschreitungen immer gleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354727
Politik in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat dazu aufgerufen, die Gen-Z-Proteste „differenziert“ zu betrachten.Es habe „weitestgehend friedliche Demonstrationen“ gegeben, in denen junge Menschen ihr Demonstrationsrecht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354586
Bundespolitik: Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Die Spitzen von SPD und Union verhandeln derzeit intensiv darüber, mindestens eine Milliarde Euro für die Gründung einer bundeseigenen Wohnungsbaugesellschaft bereitzustellen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353605
Innenpolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts gewalttätiger Ausschreitungen und Plünderungen nach den Jugendprotesten am Samstag fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ein hartes Durchgreifen gegen die Täter.“Gewaltbereite linke Gruppen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353578
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mangelnde Führungsfähigkeit bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen. „Mich ärgert, dass Friedrich Merz selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353394
Politik in Berlin Berlin () – Die Wissenschaftler Klaus Hurrelmann und Andrea Römmele warnen Union und SPD davor, ihre Politik zu sehr auf die älteren Generationen zu stützen.Angesichts der zahlenmäßigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352819
Politik in Berlin Berlin () – Der ehemalige Finanzminister und Ex-FDP-Chef Christian Lindner kann sich Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) gut als neue Bundespräsidentin vorstellen. „Es ist ja gut, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351827
Politik in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Karin Prien, drängt auf eine KI-Steuer. Wenn Wertschöpfung im Wesentlichen über Künstliche Intelligenz funktioniere, müsse das auch besteuert werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351644
Politik und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, warnt angesichts der für Samstag angekündigten Jugendproteste vor einer voreiligen Kriminalisierung friedlicher Demonstranten.“Ich halte es für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350946
Politik und Wohnungswirtschaft in Berlin Berlin () – Der Immobilienrechtler Carsten Loll verteidigt das von der Bundesregierung geplante Investitionsschutzgesetz angesichts der Vergesellschaftungspläne in Berlin gegen Kritik und räumt ihm gute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350791
Politik in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden hält die CSU-Politikerin Ilse Aigner für „absolut geeignet“ für das Amt der Bundespräsidentin.“Ich fände sie eine gute Wahl, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350726
Politik in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Karin Prien drängt ihre Partei zu einer Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin bis zum 9. November.“Für mich ganz klar: Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350699
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen schalten sich in die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein. Sie erwarte in dieser Frage „mehr Professionalität“ von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350629
Politik in Berlin Berlin () – Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren das geplante Investitionsschutzgesetz von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Der Neuköllner Abgeordnete Hakan Demir sagte der „Welt“, Dobrindts Gesetz befinde sich auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350597
Migrationspolitik in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung weitet die Abschiebungen nach Afghanistan aus. Ein Charterflug mit 40 afghanischen Männern ist einem Bericht der „Bild“ zufolge am Mittwoch in Kabul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350559
Politik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) in einem Brandbrief zur Abschaffung der „Rente mit 63“ aufgefordert. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350541