Berlin () – Nach Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu möglichen Reformen beim Bürgergeld hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mehr Engagement beim Wohnungsbau gefordert und Leistungskürzungen als falsch bezeichnet.“Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914201
Bürgergeld
Berlin () – Deutschlands Kommunen fordern neben Änderungen beim Bürgergeld auch eine Sozialhilfereform.“Die Ausgaben für den Sozialhilfebereich haben sich in den vergangenen 15 Jahren verdoppelt. Ein Grund: Für jede Person, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913644
Hamburg () – In Hamburg beziehen wieder mehr Menschen trotz Erwerbstätigkeit Bürgergeld. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der sogenannten Aufstocker erstmals seit 2016 wieder an. Laut einer Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905984
Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor der schwierigen finanziellen Lage der Kommunen gewarnt und dabei neben einer Vermögenssteuer auf eine höhere Erbschaftssteuer gepocht.Zukunftsinvestitionen dürften nicht gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905190
Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geht davon aus, dass die Ausgaben des Bundes für das Bürgergeld langsamer sinken als bisher bekannt und mittelfristig sogar wieder ansteigen.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903618
Berlin () – Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899661
Berlin () – Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland „fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an“. Diese Warnung findet sich in einer Analyse des Thinktanks Dezernat Zukunft, über die der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898891
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898696
Berlin () – Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas.Wie die „Rheinische Post“ berichtet, geht dies aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898004
Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss fordert Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) eine zügige Senkung der Stromsteuer „für alle so schnell wie möglich“. „Das Problem ist ja dieser Finanzierungsvorbehalt“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896265
Berlin () – Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Das berichtet „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums.Danach sollen die Ausgaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895156
Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft. „Privatkunden und Mittelstand müssen entlastet werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893071
Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte dem „Spiegel“: „Jeder Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892356
Nürnberg () – Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei der Bundesagentur für Arbeit erwartet, dass die kommenden Mindestlohnerhöhungen die Staatskasse entlasten werden.Der Bund werde durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891217
Berlin () – Die CSU im Bundestag erwartet von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zügig einen konkreten Aufschlag zur Reform des Bürgergeldes. Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte der Rheinischen Post (Samstagsausgabe): „Allein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890721
Berlin () – Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug. Er spricht sich stattdessen für eine gesetzgeberische Festlegung aus.Die Linke werde dazu „einen Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889598
Lübeck () – Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, bietet am 3. Juli eine Sozialsprechstunde in Lübeck an. Dabei können Bürger Fragen zu Themen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884682
Berlin () – In der Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) klafft für die Jahre 2027 bis 2029 noch eine Haushaltslücke von 144 Milliarden Euro. Dies geht aus der Kabinettsvorlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884563
Berlin () – Das sogenannte „Bürgergeld“ reicht laut Betroffenen oft nicht aus, um das Nötigste zu finanzieren. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Verian für den Verein „Sanktionsfrei“ hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883217
Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geht nicht davon aus, dass verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld zu größeren Einsparungen im Haushalt führen werden.“Natürlich gibt es immer wieder Menschen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882675
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) lehnt Beitragssteigerungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kategorisch ab.“In der aktuellen wirtschaftlichen Stagnation dürfen die Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung zum 1. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881015
Berlin () – Arbeitsmarktexperten und die Gewerkschaft IG Metall kritisieren den Vorschlag des baden-württembergischen Finanzministers Danyal Bayaz (Grüne) für ein späteres Renteneintrittsalter für Akademiker.“Niemandem ist geholfen, wenn innerhalb des Rentensystems … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876829
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes. „Hier muss es schnell vorangehen“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.Die Frage, ob es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872118
München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hält das Wachstumsziel der Bundesregierung für grundsätzlich erreichbar. Damit ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich sei, müsse die Politik allerdings einige Reformen umsetzen. „Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869561
Berlin () – Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. „Es ist absolut richtig, gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869229
Berlin () – Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum hat einer kompletten Streichung des Bürgergelds für Arbeitsverweigerer eine Absage erteilt. „Das Bundesverfassungsgericht hat bei Leistungskürzungen im Bürgergeld enge Grenzen gezogen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865413
Berlin () – Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, drückt in der Bürgergeld-Debatte auf das Tempo, äußert sich aber im Konflikt mit der SPD beschwichtigend. „Die Bundesregierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864687
Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat weitergehende Maßnahmen beim Bürgergeld angemahnt. Arbeitsanreize müssten erhöht werden, auch, damit der Arbeits- und Fachkräftemangel in den Betrieben nicht steige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864270
Berlin () – Angesichts stark gestiegener Preise für Erdbeeren und andere regionale Lebensmittel fordert die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, eine Erhöhung des Bürgergelds sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862551
Nürnberg () – Die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, dramatische Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt. „Wir müssen davon ausgehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861649
Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen. „Eine rote Linie sind für mich Haushalte mit Kindern“, sagte die SPD-Politikerin dem „Stern“. „Da kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857402
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor einem Schnellschuss bei der Bürgergeldreform. „Das muss sitzen“, sagte Linnemann dem „Stern“.“Wenn Sie sich anschauen, wie kompliziert das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854122
Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld.“Die Bevölkerung wird es auf Dauer auch nicht akzeptieren, dass der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852745
Reichinnek: Kapitalismus hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun Chemnitz () – Linksfraktionschefin Heidi […]
Gericht: Familie muss zu viel gezahltes Bürgergeld nicht erstatten Berlin () – Eine Familie aus […]
Ifo: Kürzere Leistungsfristen fördern Jobwechsel München () – Nach Einschätzung des Münchner Ifo-Instituts sollten Höhe […]
Kommunen drängen auf Erstattung von Mehrkosten für Ukrainer Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund […]
NRW-Juso-Chefin: „Koalitionsvertrag nicht zustimmungsfähig“ Düsseldorf () – Die Vorsitzende des SPD-Parteinachwuchses in NRW, Nina Gaedike, […]
Landkreistag verlangt mehr Geld für Unterbringung von Flüchtlingen Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat […]
Kommunen verzeichnen Rekorddefizit Wiesbaden () – Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in […]
Bundesagentur fordert einfache Regeln bei Bürgergeld-Sanktionen Nürnberg () – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert […]
Kipping kritisiert geplante Sanktionen für Bürgergeldempfänger Berlin () – Die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, Katja […]
Rehlinger: Koalitionsdurchbruch vor Ostern nicht entscheidend Saarbrücken () – Laut der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger […]
Merz will Sozialausgaben auf den Prüfstand stellen Berlin () – In den kommenden Wochen will […]
CDU will bis 2029 jede zehnte Beamtenstelle streichen Berlin () – Vor den am Donnerstag […]
Linke nennt 500-Milliarden-Sondervermögen „unseriös“ Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken misstraut dem geplanten 500-Milliarden-Sondervermögen. […]
Union und SPD sondieren weiter – Verlängerung wahrscheinlich Berlin () – Union und SPD haben […]
CDU-Politiker pochen bei Koalition auf SPD-Zugeständnisse Berlin () – Vor den möglicherweise entscheidenden Sondierungsgesprächen von […]
Staatsdefizit erhöht sich auf 118,8 Milliarden Euro Wiesbaden () – Das Finanzierungsdefizit des Staates hat […]
IG Metall kritisiert Forderung nach Arbeitspflicht im Bürgergeld Berlin () – Hans-Jürgen Urban, Sozialvorstand der […]
Berlin () – Im Oktober 2024 waren nach vorläufigen Berechnungen rund 46,1 Millionen Menschen mit […]
Berlin () – CDU-Bundesvize Karin Prien hält Steuererhöhungen wegen der Haushaltslage nach der Wahl für […]
Berlin () – Die Union plant nach einem möglichen Wahlsieg bei der Bundestagswahl die Rückabwicklung […]
Berlin () – CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will im Falle eines Wahlsiegs den Solidaritätsbeitrag abschaffen. „Der […]
Berlin () – Asylbewerber in Deutschland müssen im kommenden Jahr mit weniger Geld auskommen. Die […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Arbeitnehmer in den nächsten zwei Jahren […]
Nürnberg () – Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger künftig monatlich zu einem persönlichen Gespräch einbestellen, um zu […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene „Anschubfinanzierung“ für Langzeit-Arbeitslose, die einen […]
Berlin () – Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert die Bundesregierung für ihre Sanktions-Pläne […]
Berlin () – Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die neue 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die für […]
Wiesbaden () – Das Defizit der Kommunen steigt weiter. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am […]
Berlin () – Die Union will die Kosten für das Bürgergeld reduzieren. Nach der Meinung […]
Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet intern für 2025 offenbar mit deutlich höheren […]
Berkeley () – Der kanadische Wirtschaftsnobelpreisträger David Card kritisiert die Bundesregierung für die Einführung des […]
Berlin () – Die Bundesregierung rechnet für 2025 mit rund 485.000 weniger Bürgergeldbeziehern. Wie der […]
Berlin () – Die FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen und fordert erneut schärfere Sanktionen. […]
Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die geplante Nullrunde beim Bürgergeld 2025. Das […]
Berlin () – Angesichts der laufenden Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung sieht die Wirtschaftsweise Veronika Grimm Kürzungsmöglichkeiten […]
Karlsruhe () – Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht das Grundgesetz als gutes Fundament […]
Berlin () – Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek (CDU), […]
Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat die von der FDP geforderte Abschaffung der Rente […]
Berlin () – Der Deutsche Landkreistag fordert strengere Regeln für das Bürgergeld. Laut einem Beschlusspapier, […]
Berlin () – Der neu gewählte stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann […]
Berlin () – Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter hat gefordert, die Bemühungen Kiews zu unterstützen, in […]
Nürnberg () – Das politisch umstrittene Bürgergeld reduziert laut einer neuen Studie des Instituts für […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, hält die CDU-Pläne zu Sanktionen […]
Berlin () – Die Jungen Liberalen fordern vor dem FDP-Bundesparteitag am Wochenende Nachbesserungen am Rentenpaket […]
Nürnberg () – Eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Bochum […]
Berlin () – Angesichts der schwierigen Lage in vielen Gastronomiebetrieben hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der […]
Berlin () – Die Ausgaben der Jobcenter für die Heizungen der Bürgergeld-Empfänger sind im vergangenen […]
Berlin () – FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Bürger motivieren, mehr zu arbeiten. […]
Berlin () – Der Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hat sich gegen weitere […]
Berlin () – Angesichts erster Erfolge des von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestarteten „Jobturbos“ für […]
Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch schließt höhere Sanktionen beim Bürgergeld aus. „Bei den Sanktionen […]
Wiesbaden () – Die Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland haben im Jahr 2023 […]
Berlin () – Angesichts der Frühjahrsprognose der Wirtschaftsinstitute mit lediglich einem Plus von 0,1 Prozent […]
Berlin () – Eine vom Bundesarbeitsministerium in Auftrag gegebene Studie hat eine negative Bilanz der […]
Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert strengere Regeln beim Bürgergeld für Ausländer. „Wer noch […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert. „Die […]
Berlin () – SPD-Chefin Saskia Esken sieht keinen Nachbesserungsbedarf beim Bürgergeld. „Wir haben das Bürgergeld […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Zuge der gerade begonnenen Haushaltsberatungen weitere […]