Berlin/Brüssel () – Als “rechts” klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden. Das […]
Parlament
Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt die Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens. “Das […]
Ankara () – Das türkische Parlament hat einem Nato-Beitritt Schwedens am Dienstagabend zugestimmt. Damit kann […]
Düsseldorf () – Im nordrhein-westfälischen Landtag haben die Regierungsfraktionen von CDU und Grüne gemeinsam mit […]
Berlin () – Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der “Werteunion”-Partei vor Zuständen wie […]
Ankara () – Das Parlament der Türkei stimmt offenbar bereits am Dienstag über einen Nato-Beitritt […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Montag dem verstorbenen Politiker Wolfgang Schäuble (CDU) gedacht. […]
Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat die Einwände der FDP gegen die europäische […]
Berlin () – Der Finanzpolitiker Frank Schäffler (FDP) hat sich gegen die Einigung von EU-Parlament […]
Berlin () – SPD, Grüne und FDP planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag, außerdem […]
Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten […]
Berlin () – Die Ampelfraktionen planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag. Das geht aus […]
Berlin () – Die bereits für 2021 geplante Einführung des digitalen Führerscheins auf dem Handy […]
Berlin () – Die Debatte um ein AfD-Verbot wird auch im Bundestag konkreter. Inzwischen fordern […]
London () – Das britische Parlament hat am Mittwoch erneut ein Gesetz beschlossen, nach dem […]
Berlin () – Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von “Correctiv” über ein Treffen […]
Straßburg () – Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche. In einer mit […]
Potsdam () – Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg […]
Berlin () – Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. […]
Berlin () – Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will trotz der anhaltenden Proteste der Landwirte an […]
Berlin () – Die Ampelkoalition plant eine Kürzung der Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten für die Zeit […]
Berlin () – Der Deutsche Bauernverband (DBV) plant weiterhin, zu seinem jährlichen agrarpolitischen Jahresauftakt einen […]
Brüssel () – EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber (CSU) hat angesichts der ungarischen Ratspräsidentschaft ab […]
Dhaka () – In Bangladesch hat die Partei von Premierministerin Scheich Hasina Wajed die von […]
Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat unzureichende Militärhilfe für […]
Kiew () – Russland und die Ukraine haben hunderte Gefangene ausgetauscht. 230 Ukrainer, darunter sechs […]
Düsseldorf () – Der Vorsitzende des Städtetags NRW, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), hat die […]
Berlin () – Der Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann plädiert für weiter steigende CO2-Preise. “Ob die Wirtschaft […]