Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076
Grüne
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Gesellschaft: Schutz vor voyeuristischen Aufnahmen in NRW Düsseldorf () – Die CDU- und Grünen-Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich für eine Verschärfung des Strafrechts bei heimlichen voyeuristischen Aufnahmen ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053455
Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434
Finanzielle Unterstützung des Bundes für Länder Berlin () – Der Bund beteiligt sich mit umfangreichen Finanzmitteln an den Aufgaben von Ländern und Kommunen. Im Jahr 2026 wird sich die finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053410
Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139
Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727
Gesellschaft: Rückkehrhilfe für Asylbewerber in NRW Düsseldorf () – Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer aus Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Landesintegrationsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052375
Wirtschaft: Grüner Stahl aus Saarbrücken Saarbrücken () – Die Deutsche Bahn InfraGO hat mit Saarstahl Rail einen Liefervertrag über rund 1.000 Tonnen klimafreundlich produzierter Schienen abgeschlossen. Der „grüne“ Stahl wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052231
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Niedersachsen investiert in Infrastruktur und Klimaschutz Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zugestimmt, die den Abfluss von Mitteln aus dem neuen Sondervermögen für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051311
Wirtschaft Schleswig-Holstein: Positives Steuerwachstum erwartet Kiel () – Die Steuereinnahmen in Schleswig-Holstein werden in den kommenden Jahren deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) hat die Ergebnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050960
Politik: Vorwürfe gegen CDU in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat Senat und CDU aufgefordert, die Vorwürfe in der sogenannten CDU-Causa umgehend aufzuklären. Wie die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050728
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Umweltinitiative zur Biodiversität in Hamburg Hamburg () – Bei den Elbtischlern in Hamburg startet am Donnerstag ein Biodiversitätsprojekt zur Umgestaltung und Teilentsiegelung des Firmengeländes. Das teilte die Behörde für Umwelt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050544
Politik: Forderung nach höheren Verpflegungspauschalen in Bayern München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine Erhöhung der steuerlichen Verpflegungspauschalen für beruflich Reisende. Seit 2020 seien die Lebenshaltungskosten deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050497
Politische Entwicklungen zur Syrienkrise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).“Der Bundesaußenminister war vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050455
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
Politik in Berlin: Grüne rufen zur Gelassenheit auf Berlin () – Vor den nächsten Landtagswahlen hat Grünen-Co-Chef Felix Banaszak zur Gelassenheit angesichts parteiinterner Unterschiede aufgerufen.“Jede und jeder Grüne macht Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050010
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein: FDP-Forderungen Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, über den aktuellen Stand der noch verfügbaren Mittel aus der Northvolt-Wandelanleihe zu berichten. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049468
Wohnraumförderung in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt vergibt Wohnraumförderdarlehen mit Zinssätzen von bis zu 6,38 Prozent, was nach Ansicht der Landtagsfraktion der Grünen die Förderung wirkungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049304
Politik: Bundestag Diskussion über Gasimporte Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden.Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049074
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Gesellschaftliche Diskussion über digitalen Voyeurismus in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugehen und Strafrechtslücken zu schließen.“Frauen müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049032
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Wasserversorgung Neuwied: Klimaschutz und Zukunftssicherung Neuwied () – Das Klimaschutzministerium in Mainz fördert den Bau einer Verbundleitung zwischen den Wasserwerken Neuwied Hafenstraße und Neuwied-Block mit 923.800 Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047440
Finanzkrise der Kommunen in NRW Düsseldorf () – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stecken nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion in der schwersten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047282
Wirtschaftliche Entwicklungen in Bonn 2025 Bonn () – Die Bonner Haushaltslage wird sich 2025 durch einen einmaligen Sondereffekt bei der Gewerbesteuer deutlich verbessern. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047185
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und Bund Düsseldorf () – Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) ruft der nordrhein-westfälische Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) den Bund dazu auf, bei der Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043083
Waldzustand in Niedersachsen: Klimafolgen und Maßnahmen Hannover () – Der am Montag veröffentlichte Waldzustandsbericht für Niedersachsen zeigt, dass es den Wäldern weiterhin schlecht geht. Der Verlichtungsgrad der Oberkronen habe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042829
Finanzpolitik Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Bund aufgefordert, die finanziellen Folgen seiner Steuerentlastungsvorhaben selbst zu tragen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042637
Landwirtschaftspolitik in Bayern: Gerichtsurteil Auswirkungen Hannover () – Das Bundesverwaltungsgericht hat die Düngeverordnung des Freistaats Bayern weitgehend für unwirksam erklärt. Wie das niedersächsische Landwirtschaftsministerium am Montag mitteilte, seien die Bundesvorschriften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042584
Sicherheitspolitik in Berlin: Bedarf an Maßnahmen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ist der Auffassung, dass es mehr Polizei auf Straßen und an Bahnhöfen braucht. „Das ist sicherlich so, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042350
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Bremer Politik: Neue Senatorin für Umwelt Bremen () – Der Landesvorstand der Bremer Grünen hat Henrike Müller als künftige Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft vorgeschlagen. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041751
Thüringer Politik: Kritik an Landesregierung Erfurt () – Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Thüringen hat die Politik der Landesregierung scharf kritisiert und zu einem Kurswechsel aufgefordert. Wie die Partei mitteilte, würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040986
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Politik: Bundesregierung lehnt Kinderaufnahme ab Bonn () – Die Bundesregierung hat eine Initiative mehrerer Städte zur Aufnahme verletzter und traumatisierter Kinder aus dem Gazastreifen und Israel abgelehnt. Die Bonner Oberbürgermeisterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040011
Gesellschaft: Kritik an Schließung queeren Clubs Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die angekündigte Schließung des queeren Clubs SchwuZ scharf kritisiert. Das Aus der Einrichtung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039859
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Stadtwerke warnen angesichts fehlender Planungssicherheit vor einer Verzögerung der bis 2045 zu vollendenden Wärmewende und fordern die Bundesregierung auf, zügig für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039339
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will seine Schulen fit für die Zukunft machen. Gemeinsam mit der Europäischen Union unterstützt das Land den Bau moderner, besonders energieeffizienter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038990
Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat ein umfangreiches Programm zur Sanierung von Brücken im Land vorgestellt. Bis 2030 sollen 176 Brücken an Bundes- und Landesstraßen erneuert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038546
Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202
Politische Warnungen zu Deutschland und Taliban Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt eindringlich vor Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan.“Die Taliban sind Terroristen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037998
Klimaschutzmaßnahmen in Freiburg 2023 Freiburg () – Die Stadt Freiburg hat eine neue Kommunikationskampagne zum Klimaschutz gestartet, bei der eine Stadtbahn der VAG als rollende Klimabotschafterin eingesetzt wird. Umweltbürgermeisterin Christine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037815
Politik: Fähren in Magdeburg stärken Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Engagement der Landesregierung für den Erhalt und die Weiterentwicklung landesbedeutsamer Fähren. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037773
Gesellschaftliche Engagement in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, in dem Wehrdienst-Anschreiben an junge Menschen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037005
Investitionen in Nordrhein-Westfalen: Ein Überblick Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein Investitionspaket angekündigt, das eigenen Angaben zufolge das größte in der Geschichte des Bundeslandes sein soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036764
Politik in Brandenburg: Antidiskriminierungsgesetz gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben in einem Brief an Landtag und Landesregierung die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes gefordert. Damit solle eine bestehende Schutzlücke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036388
Umweltpolitik in Bayern: Stopp der Seilbahn-Förderung? München () – Die Landtags-Grünen in Bayern fordern einen Stopp der staatlichen Förderung für neue Schneekanonen und Seilbahn-Neubauten. Dies teilte der tourismuspolitische Sprecher Christian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036353
Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabwehr im Fokus München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben eine umfassende Beratung zur Drohnenabwehr im Innenausschuss initiiert, die an diesem Mittwoch stattfindet. Dies teilte der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036210
Energiepolitik und Wettbewerbsfragen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um die Kraftwerkstrategie von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat das deutsche Energieunternehmen 1Komma5Grad Beschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel eingereicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036000
Kunstkriminalität in Paris: Experteneinschätzung München () – Der Kunstexperte der Allianz-Versicherungs AG, Markus Keller, rechnet nicht damit, dass die im Louvre gestohlenen Kronjuwelen wieder auftauchen.“Ich denke, die Täter wollen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035732
Gesellschaftsdebatte über verpflichtendes Dienstjahr in Berlin Berlin () – Die Spitze der Grünen Jugend kritisiert die Idee eines verpflichtenden „Gesellschaftsjahres“, über die prominente Parteimitglieder auf dem Parteitag im November diskutieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035636
Gesellschaft: Inklusion in Berlins Ausbildungssystem Berlin () – Die Grüne Fraktion Berlin hat ein Positionspapier für mehr Inklusion in der Ausbildung vorgestellt. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035141
Wohnpolitik in Berlin: Räumungen und Herausforderungen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Räumung eines Wohnhauses in der Habersaathstraße als „sozialpolitischen Skandal“ bezeichnet. Die wohnungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035127
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.“Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034605
Gesellschaft: Ängste und politischer Einfluss in Deutschland Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang wirft der AfD vor, „Ängste und Hass“ zu schüren und die Situation in Deutschland zu verschärfen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034393
Verkehrspolitik und Einzelhandel in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg sieht die Umgestaltung des Neuen Jungfernstiegs kritisch. Wenige Tage nach der Eröffnung der umgestalteten Straße äußerte David Erkalp, Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034312
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Politik Berlin: Masken-Affäre und Folgekosten Berlin () – Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033143
Politik: Merz und die Taurus-Debatte in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Taurus-Debatte widersprüchliches Verhalten vor.“Als ich in der Ukraine war, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032624
Energiepolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Der Vorstand der Grünen plant eine Neuaufstellung der gesamten Energiepolitik der Partei. „Energiewende 2.0: Nutzen statt Abwürgen“ ist der Leitantrag des Bundesvorstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032295
Gesellschaftliche Initiativen zur Gewaltprävention in Kiel Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat eine kriminalpräventive Initiative zur Bekämpfung von Messergewalt angekündigt. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032250
Vandalismus an Grundschule in Vechelde Vechelde () – Unbekannte Täter haben die Containerräumlichkeiten einer Grundschule in Vechelde mit Graffitis beschmiert und dabei einen Sachschaden von etwa 2.000 Euro verursacht. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032243
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Kritik am Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang (Grüne) hat die Ausgestaltung des Bundestariftreuegesetzes kritisiert.“Die von Schwarz-Rot geplanten Ausnahmen entkernen das Gesetz: Gerade die Komplettausnahmen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031059
Unterstützung für Reparatur-Initiativen in Niedersachsen Hannover () – Repair-Cafés, Fahrradreparatur-Initiativen und Schulfördervereine können noch bis zum 16. November Fördermittel beim Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030715
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Politik: Streit um Wehrdienstpläne in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben mit scharfer Kritik auf den Koalitionskrach zu den neuen Wehrdienstplänen reagiert. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030098
Politik: Notfallmedizin-Reform in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen an diesem Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin in den Bundestag einbringen. Die Bundestagsfraktion hat einen entsprechenden Beschluss am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029985
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt in der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029580
Hamburg: Senat plant umstrittene Investition Hamburg () – Der Hamburger Senat hat bekannt gegeben, dass er für 595 Millionen Euro 48 Prozent der Gesamtfläche des Elbtowers erwerben möchte. Damit werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029569
Verkehrsinformationen für Solingen Solingen () – Die Technischen Betriebe Solingen führen am 14. und 15. Oktober Wartungsarbeiten an mehreren Ampelanlagen im Stadtgebiet durch. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Arbeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029506
Politik: Kritik an Außenminister Wadephul in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat im Zusammenhang mit der Freilassung der lebenden Geiseln durch die Hamas scharfe Kritik an Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029438
Politik und Sicherheit im Gazastreifen Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) kann sich nach eigener Aussage nicht vorstellen, dass sich Deutschland an einer Schutztruppe zur Sicherung des Friedens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029287
Bildungspolitik in Bayern: Kürzungen beim Schulprogramm München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat massive Kürzungen bei den Portionszahlen im EU-Schulprogramm für bayerische Schulen und Kitas kritisiert. Nach Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029181
Wasserwirtschaft und Klimawandel in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat bei einer Fachveranstaltung in Brüssel von wachsenden Herausforderungen für die Wasserwirtschaft durch die Klimakrise gesprochen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028588
Bildungspolitik in Berlin: Aufsicht in der Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Konsequenzen nach Vorwürfen gegen die Schulaufsicht im Bezirk Mitte. Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028457
Kooperation für Wohnungsbau in Hannover und Mykolajiw Hannover () – Hannover unterstützt die ukrainische Partnerstadt Mykolajiw beim Aufbau kommunaler Wohnstrukturen. Eine hochrangige Delegation aus der Ukraine ist diese Woche in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028352
Hamburg: Volksentscheid zu Klimazielen erfolgreich Hamburg () – In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist eine weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027340
Grünen Politik und junge Stimmen in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat zurückhaltend auf die Forderung der Grünen Jugend nach einem Linksschwenk der Partei reagiert.“Als inhaltlichen Anspruch kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027002
Grüne Jugend wählt neue Führung in Leipzig Leipzig () – Henriette Held und Luis Bobga sind neue Chefs der Grünen-Jugend. Auf dem Bundeskongress in Leipzig am Samstag bekam Held, bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026331
Umweltpolitik in Hannover: Rückbau von Windkraftanlagen Hannover () – Die AfD-Fraktion hat Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zur Stellungnahme bezüglich des Rückbaus stillgelegter Windkraftanlagen aufgefordert. In einer Anfrage wird darauf hingewiesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025985
Stadtentwicklung und Wirtschaft in Hannover Hannover () – Die Landeshauptstadt Hannover hat zum 1. Oktober ein neues Innenstadtmanagement eingerichtet, wie die Stadtverwaltung Freitag mitteilte. Grundlage ist das bereits im September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025978
Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat grundsätzliche Zustimmung zum Entwurf eines Kulturfördergesetzes geäußert, aber gleichzeitig kritisiert, dass dieser keine verbindlichen finanziellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025776
Gesellschaft: Finanzierung sozialpädagogischer Angebote in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag setzt sich für eine bessere Finanzierung ambulanter sozialpädagogischer Angebote für junge Straftäter ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025663
Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt in Stuttgart Stuttgart () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat die Landesregierung aufgefordert, die wirtschaftlichen Herausforderungen entschiedener anzugehen. Er teilte mit, dass nur mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025656
