Berlin () – Der Sprecher der Grünen Jugend, Jakob Blasel, hat seine Co-Vorsitzende Jette Nietzard gegen Kritik aus der eigenen Partei in Schutz genommen. Er finde „es total absurd, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912726
Grüne
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Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Bildungspolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Landesvorsitzende Andrea Lübcke warf Finanzminister Robert Crumbach (BSW) Selbstgefälligkeit vor, nachdem dieser auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912712
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert von der Koalition möglichst bald Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben.“In der Regierung haben wir in den nächsten Monaten Klärungs- und Entscheidungsbedarf, vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912678
Berlin () – Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, verlangt im Kampf gegen die Klimakrise die Vergesellschaftung von mehreren deutschen Großkonzernen.“RWE, Leag und Thyssenkrupp – das sind die drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912550
Vrees () – In Vrees hat sich am Freitagmorgen ein schwerer Verkehrsunfall mit einem Pedelecfahrer ereignet. Das teilte die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mit.‘ Gegen 7:40 Uhr übersah ein 42-jähriger Renault-Fahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912439
Erfurt () – In Thüringen erwartet uns heute wechselhaftes Wetter mit vielen Wolken und Regen. Der Tag beginnt stark bewölkt bis bedeckt, gebietsweise fällt Regen, der örtlich auch kräftiger ausfallen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912268
Bayreuth () – Tennet, Deutschlands größter Stromnetzbetreiber warnt vor Verzögerungen beim Leitungsbau. „Ich sehe die große Gefahr, dass wir wieder an Geschwindigkeit verlieren“, sagte Tennet-Deutschland-Chef Tim Meyerjürgens der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912226
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat die Änderungen an der RED III durch CDU und SPD im Bund kritisiert. Die energiepolitische Sprecherin Ulrike Täck teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912185
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Kritik des Landtagspräsidenten an Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Die Vorsitzende Cornelia Lüddemann erklärte, nicht die Durchsuchungen hätten die Würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912150
Bottrop () – Der Wahlausschuss hat über die eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl entschieden. Am 14. September finden die Wahlen statt, bei denen die Bürger einen neuen Oberbürgermeister sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912109
Hamburg () – Die Polizei Hamburg sucht öffentlich nach einer 10-Jährigen, die seit dem Vormittag in Wilhelmsburg vermisst wird. Das Mädchen verließ gegen 09:45 Uhr die Wohnanschrift, an der es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912005
Frankfurt am Main () – Ein zweites Gutachten hat bestätigt, dass die beiden vergifteten Platanen am Merianplatz nicht mehr zu retten sind. Das Herbizid Glyphosat hat die Bäume so stark … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911990
Stuttgart () – In Stuttgart-West haben Unbekannte einen Toilettencontainer in Brand gesteckt. Das teilte die Polizei Stuttgart mit. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstagabend an der Straße Am Kräherwald. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911976
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat eine Kleine Anfrage zu Tierversuchen und deren Finanzierung gestellt. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass zwischen 2020 und 2024 rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911567
Berlin () – Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.“Jens Spahn und Friedrich Merz müssen zeigen, dass diese Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911532
Sulaimaniyya () – Linken-Chef Jan van Aken begrüßt die Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer. Der frühere Waffeninspekteur war am Freitag vor Ort im irakischen Sulaimaniyya Zeuge, als die ersten PKK-Kämpfer öffentlich ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911476
Stuttgart () – Der Bundesrat hat einer Reform des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt, die den Ausbau digitaler Infrastrukturen beschleunigen soll. Damit erhalten Mobilfunkausbau und Breitbandprojekte künftig Vorrang in Genehmigungsverfahren, teilte das baden-württembergische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911176
Frankfurt () – Ein 26-Jähriger hat in Frankfurts Ostend einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst, nachdem er mit einer vermeintlichen Schusswaffe gesichtet worden war. Die Beamten nahmen den Mann fest und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911158
Kiel () – Der Bundesrat hat auf Initiative Schleswig-Holsteins und drei weiterer Länder beschlossen, den Bund zur Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß aufzufordern. Die Länderkammer votierte mit großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911069
Niedersachsen () – Die Grünen in Niedersachsen haben die Entscheidung von Rheinland-Pfalz begrüßt, AfD-Mitglieder künftig nicht mehr in den Staatsdienst aufzunehmen. Bewerber müssen ihre Verfassungstreue schriftlich bestätigen und erklären, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911017
München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag wirft der Staatsregierung vor, die Interessen der Bevölkerung im Spessart zu ignorieren. 86 Prozent der Menschen in der Region befürworten ein Biosphärenreservat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910998
Dortmund () – In Dortmund ist es am Donnerstagabend zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem gestohlenen Fahrzeug gekommen. Wie die Polizei mitteilte, kollidierten gegen 23:00 Uhr im Kreuzungsbereich Schützenstraße/Grüne Straße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910877
Seevetal () – Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Donnerstag auf einer Baustelle in der Straße Am Blöcken in Seevetal eingebrochen. Nach Angaben der Polizei drangen sie zwischen 18:00 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910482
Bottrop () – Ein 81-jähriger Autofahrer und seine 75-jährige Beifahrerin sind bei einem Unfall am Donnerstagnachmittag schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Recklinghausen mit. Der Senior kam gegen 14:20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910443
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die heutige Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht scharf kritisiert. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Elke-Annette Schmidt warf den anderen Parteien vor, die Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910429
Wiesbaden () – Im Mai 2025 haben die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 47,5 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste verbucht.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910408
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sorgt mit seinen Plänen zur Reform der Schuldenbremse für Verstimmung beim Koalitionspartner.Nach „Spiegel“-Informationen stoßen sich CDU und CSU daran, dass ihnen Klingbeil in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910394
Weiden () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat sich gegen den geplanten Bau von bis zu sechs kleinen Atomreaktoren im tschechischen Tušimice ausgesprochen. Die Abgeordneten Laura Weber und Jürgen Mistol … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910344
Berlin () – Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Clara Bünger, hat beklagt, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, Günter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910228
Stuttgart () – Die Agrarminister der Länder haben bei einer Sonderkonferenz in Berlin eine gemeinsame Resolution zur Zukunft der EU-Agrarpolitik ab 2028 verabschiedet. Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) verwies als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910132
Kiel () – Die Grünen in Schleswig-Holstein setzen sich für eine unabhängige Beschwerdestelle gegen Machtmissbrauch an Hochschulen ein. Das hat der hochschulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Malte Krüger, nach einem Fachgespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910118
Kiel () – Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (CDU) hat sich auf der Sonder-Agrarministerkonferenz in Berlin für eine vereinfachte und praxisnähere EU-Agrarpolitik ab 2028 ausgesprochen. Das teilte das Landwirtschaftsministerium mit. Schwarz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910007
Mainz () – Elektroautos könnten künftig nicht nur fahren, sondern auch als mobile Stromspeicher fungieren. Das hat Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) bei einem Besuch des Mainzer Unternehmens Ambibox erklärt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909953
Freiburg () – In Freiburg kam es am Dienstagabend zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern, bei der ein 24-Jähriger durch einen Messerangriff verletzt wurde. Laut Angaben der Polizei vom Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909897
Hannover () – Die Agrarminister der Länder haben sich auf einer Sonderkonferenz in Berlin auf eine gemeinsame Resolution zur künftigen EU-Agrarpolitik geeinigt. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) erklärte, dass öffentliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909582
Berlin () – Grüne und Linke haben heftige Kritik an Gesprächen mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter geübt. „Die Bundesregierung hat offenbar jeden moralischen Kompass verloren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909547
Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909444
Berlin () – Die Bundestagsabgeordneten sind aufgefordert, bei der an diesem Freitag stattfindenden Debatte anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica auf das Tragen der sogenannten „Srebrenica-Blume“ zu verzichten.“In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909348
Berlin () – Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will. „Es ist wirklich wichtig, dass auch die Entscheidungsstrukturen auf den Prüfstand kommen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909271
Hannover () – In mehreren Straßen des Stadtteils List werden ab dem 15. Juli vorübergehende Sperrungen eingerichtet. Grund sind Vorbereitungsarbeiten für Baumnachpflanzungen, bei denen alte Baumstümpfe entfernt werden müssen. Betroffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909209
Midlum () – Nach dem tödlichen Verkehrsunfall auf der L135 im Bereich Midlum ist die Vollsperrung der Straße wieder aufgehoben worden. Die Polizeiinspektion Cuxhaven teilte mit, dass die Strecke gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909186
Essen () – In Essen-Altenessen-Süd hat ein 21-Jähriger bei einer Auseinandersetzung lebensgefährliche Stichverletzungen erlitten. Die Tat ereignete sich am Mittwochabend in der Nähe eines Spielplatzes an der Grünstraße, nachdem ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909161
Niedersachsen () – Angesichts des hohen Hochwasserrisikos in Niedersachsen fordert die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Britta Kellermann, einen verstärkten Hochwasserschutz. Einer Abfrage der Deutschen Umwelthilfe zufolge gehören knapp drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909133
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht sich mit dem Unmut eines Teils seiner Mitarbeiter konfrontiert. Das berichtet der „Spiegel“.Grund ist demnach die Entscheidung seiner Vorgängerin Annalena Baerbock (Grüne), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909025
Berlin () – Die Grünen wollen die geplante Erdgasförderung vor Borkum stoppen und langfristig alle Gas- und Ölbohrungen in Deutschland verhindern. Die Fraktion hat dazu am Donnerstag einen Antrag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908972
Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister, Danyal Bayaz (Grüne), kritisiert die Ausgabenpläne der Bundesregierung. Das Geld aus dem historischen Schuldenpaket müsse sinnvoll und zukunftsorientiert investiert werden, sagte Bayaz den Sendern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908610
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich das Wetter heute wechselhaft. Zunächst gibt es einen Mix aus Wolken und Sonne, ab dem späten Vormittag sind vereinzelt Schauer möglich. Besonders in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908296
Berlin () – Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, verteidigt und zu ihrer Wahl aufgerufen. „Frau Brosius-Gersdorf ist keine Kandidatin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908205
Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur Entlastung hochverschuldeter Kommunen eingebracht. Wie die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen mitteilten, sollen ab diesem Jahr jährlich 250 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908102
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat angesichts der dramatischen Situation der Fischbestände in der Ostsee einen kompletten Fang-Stopp für Dorsch gefordert. Das teilte die fischereipolitische Sprecherin Silke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907994
München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung aufgefordert, den Dialogprozess für ein mögliches Biosphärenreservat im Spessart aktiv zu unterstützen. Fraktionschefin Katharina Schulze erklärte, dass über 50 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907801
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine unabhängige Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte eingeführt. Die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP haben eine entsprechende Änderung des Landeskinderschutzgesetzes beschlossen, wie die Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907794
Berlin () – Die Grünen begrüßen, dass das Berliner Oberverwaltungsgericht den Weg für eine Straßen-Umbenennung freigemacht hat. Die Sprecher für Diversitätspolitik, Sebastian Walter und Tuba Bozkurt, erklärten, die Umbenennung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907752
Hannover () – Rund 27.500 Schüler haben in Niedersachsen das Abitur bestanden. Der Notendurchschnitt liegt mit 2,45 auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr, teilte das Kultusministerium am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907549
Kassel () – Ein Streit zwischen zwei Männern im ICE 772 von Frankfurt am Main nach Kassel-Wilhelmshöhe ist am Dienstag eskaliert. Wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte, gerieten die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907535
Berlin () – Die Grünen kritisieren die Unklarheit über die Digitalsteuer und drängen auf deren Einführung.“Die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung bei der Digitalsteuer ist besorgniserregend“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907207
München () – In Bayern dominiert heute starke Bewölkung, im Tagesverlauf sind häufige Schauer zu erwarten. Zwischen den Wolken zeigt sich zeitweise die Sonne. Die Temperaturen steigen auf 16 bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906885
Essen () – Spezialeinsatzkräfte haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden im Rahmen einer Großrazzia einen 27-jährigen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit in Essen vorläufig festgenommen. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906784
Essen () – Spezialeinsatzkräfte haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden im Rahmen einer Großrazzia einen 27-jährigen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit in Essen vorläufig festgenommen. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906780
Hannover () – Die niedersächsische CDU-Fraktion beantragt die Vorlage aller Unterlagen rund um die Förderung des Landesbüros für Naturschutz.“Wir erwarten eine zügige, vollumfängliche Vorlage der Akten“, sagte die parlamentarische CDU-Geschäftsführerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906766
Rostock () – Das Bundeskompetenzzentrum zur Munitionsbergung in Nord- und Ostsee wird in Rostock angesiedelt. Das teilte die grüne Bundestagsabgeordnete Claudia Müller mit. Der Ocean Technology Campus (OTC) in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906635
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 auf den Weg gebracht. Mit einem Volumen von 112,2 Milliarden Euro setzt die schwarz-grüne Koalition trotz angespannter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906566
Osnabrück () – Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Klage eines ehemaligen Schülers gegen einen Gebührenbescheid in Höhe von 10.000 Euro abgewiesen. Der heute 16-Jährige hatte im September 2023 mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906524
Düsseldorf () – Nach der Entscheidung des Landeskabinetts für den Bundesrichter Carsten Günther als gewünschten künftigen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts hat sich Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) – vor dem Hintergrund der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906517
Frankfurt () – Eintracht Frankfurt hat die Zusammenarbeit mit Frauen-Cheftrainer Niko Arnautis langfristig fortgesetzt. Dies teilte der Verein mit. Arnautis, der seit 2017 in Frankfurt tätig ist, hat in dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906383
Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin begrüßt, wonach die Bundesregierung ihre Zusage zur Einreise gegenüber einer Afghanin und ihrer Familie einhalten muss.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906341
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Änderung der Laufbahnverordnung für Beamte vorgelegt. Damit sollen die Einstellungsvoraussetzungen und Karrierechancen im öffentlichen Dienst modernisiert werden, teilte die Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906206
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will das Pilotprojekt Nachbarschaftsparken auf weitere Park+Ride-Anlagen ausweiten. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit. Ziel sei es, freie Kapazitäten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906122
Frankfurt () – Eintracht Frankfurt hat die Verträge mit den Co-Trainern Jan Fießer, Stefan Buck, Nélson da Silva Morgado und Xaver Zembrod vorzeitig bis zum 30. Juni 2028 verlängert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905963
Frankfurt am Main () – Aufgrund anhaltender Trockenheit und erhöhter Brandgefahr gilt ab Mittwoch ein generelles Grillverbot auf allen öffentlichen Grillplätzen in Frankfurt am Main. Das teilte die Klima- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905936
Essen () – Ein 45-jähriger Mann hat sich nach Schüssen auf ein Mehrfamilienhaus in Essen-Altenburg der Polizei gestellt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. In der Nacht zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905895
Stuttgart () – Der VfB Stuttgart hat den 18-jährigen Offensivspieler Lazar Jovanovic vom serbischen Rekordmeister Roter Stern Belgrad verpflichtet. Der junge Serbe erhält einen Vertrag bis 2029 und wird mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905871
Schüttorf () – In Schüttorf haben zwei maskierte Männer eine Tankstelle an der Straße Nordring überfallen. Die Polizei Emsland/Grafschaft Bentheim teilte mit, dass die Täter am Montagabend gegen 23:50 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905839
Bochum () – In Bochum-Langendreer hat sich am Dienstagmorgen ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein 18-jähriger Motorradfahrer aus Dortmund kollidierte gegen 6:00 Uhr mit einem abgestellten Wohnanhänger, wie die Polizei Bochum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905783
Berlin () – Die SPD hat Darstellungen widersprochen, wonach sich Union und Sozialdemokraten im Bundestag darauf geeinigt hätten, dass die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nicht Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden soll.“Alle drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905727
Kiel () – Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, dass ein Leiharbeitnehmer nicht automatisch Anspruch auf eine Inflationsausgleichsprämie hat, die im Entleiherbetrieb an die dortigen Beschäftigten gezahlt wird. Das Gericht bestätigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905720
Berlin () – Zwei Monate nach Beginn der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Grenzkontrollen mit der Zurückweisung von Asylsuchenden fordern die Grünen, die Maßnahmen zu beenden. Dobrindt solle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905700
Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordern angesichts der Halbjahresbilanz der Berliner Justiz mit 448 Ermittlungen wegen illegaler Raserei ein konsequentes Handeln. Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin, beklagt ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905581
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich das Wetter heute wechselhaft mit vielen Wolken und örtlichen Schauern. Die Temperaturen steigen auf milde 18 bis 21 Grad, während ein mäßiger Westwind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905365
Berlin () – Die Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung, Ariane Kari, fordert, dass nicht nur die gewerbliche, sondern auch die private Hundezucht reguliert wird.Eine Zuchterlaubnis vom Veterinäramt werde bislang nur bei gewerbsmäßigem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905295
Berlin () – Die Grünen haben der Bundesregierung mangelnde Schritte gegen den Beitragsanstieg bei den Sozialversicherungen und ein Aussitzen einer notwendigen Rentenreform vorgeworfen.Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905260
Berlin () – Die Grünen rechnen damit, dass die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Bau neuer Gaskraftwerke den Hochlauf neuer Technologien in Deutschland ausbremsen werden.“Auch wir wollten Gaskraftwerke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905253
Berlin () – Die Linkspartei legt in der Wählergunst immer stärker zu und ist mittlerweile so stark wie die Grünen.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905197
Berlin () – Die SPD-Fraktion lässt die Grünen und Linken bei ihren Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abblitzen.“Der notwendige Weg aus meiner Sicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904840
Hamburg () – Hamburg errichtet am Klärwerk der Stadt die größte Abwasserwärmepumpe Deutschlands. Die Anlage mit einer Leistung von 60 Megawatt soll ab 2026 bis zu 39.000 Haushalte mit Fernwärme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904417
Hamburg () – Der Jungfernstieg in Hamburg hat mit dem neuen Nebelfeld eine weitere Attraktion erhalten. Das rund 7,50 mal 8,10 Meter große Wasserspiel mit 30 Nebeldüsen wurde am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904265
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt.“Ich lese heute Morgen den Vorwurf: Er hat sich persönlich mit eingebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904083
Oberhausen () – Ein 26-jähriger Motorradfahrer hat sich am Sonntagnachmittag bei einem Sturz in Oberhausen schwere Verletzungen zugezogen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, kam der Mann auf der nassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903952
Bad Pyrmont () – Das Kurtheater in Bad Pyrmont wird künftig von der Stadt betrieben. Das Land Niedersachsen hat die Sanierung der Gebäudehülle abgeschlossen und übergibt die Verantwortung an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903834
Berlin () – Die Grünen-Spitzenpolitiker Katharina Dröge und Felix Banaszak sehen die schwarz-rote Bundesregierung in der Abhängigkeit von Gegnern der Energiewende. „Das fossile Kartell hat Friedrich Merz und Lars Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903806
Berlin () – In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.“Ein nur mit Politikern besetzter Untersuchungsausschuss ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903597
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903590
Berlin () – In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen.Für die Einsetzung eines solchen fehle „allein die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903583
Düsseldorf () – Die großen Städte in NRW befürchten, bei der Verteilung von Geld aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur nicht angemessen berücksichtigt zu werden.“Im ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903343
Stuttgart () – Die FDP Baden-Württemberg setzt für die Landtagswahl 2026 auf Hans-Ulrich Rülke. Jochen Haußmann, stellvertretender Vorsitzender und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP/DVP-Fraktion, gratulierte Rülke im Namen der Fraktion zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903332
Oldenburg () – In Oldenburg hat die Polizei ein illegales Autorennen mit zwei Fahrzeugen gestoppt. Die beiden Pkw waren am Samstagabend ab etwa 22:30 Uhr auf der Staulinie unterwegs, bevor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903290
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat den Grünen eine queerfeindliche Migrationspolitik vorgeworfen und damit Kritik der Grünen-Fraktionsspitze an der Union zurückgewiesen. „Wenn die Grünen dem Bundeskanzler und der Bundestagspräsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903262
Düsseldorf () – Vor der CSD-Parade in Köln warnt NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem zunehmenden Druck rechter und islamistischer Kräfte auf queere Menschen. „Es geht nicht allein um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903067
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat den AfD-Abgeordneten Daniel Wald für einem Kommentar zur deutschen Frauenfußball-Nationalmannschaft scharf kritisiert. Wald hatte auf der Plattform X „Deutsche Frauen-Nationalmannschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902439
Berlin () – Mehrere grüne Bundestagsabgeordnete haben sich mit einem Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt und darin eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung für die Ukraine gefordert.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902264
