Bauverzögerungen in Berlin: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Berlin () – Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. „Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146524
Grüne
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Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Gesellschaftliche Sicherheit in Vreden betroffen Vreden () – In einer Bäckerei in Vreden hat ein maskierter Mann die Angestellten mit einem Messer bedroht und Bargeld erbeutet. Das teilte die Kreispolizeibehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146335
Katastrophenschutz in Hamburg: Neue Herausforderungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ein Konzept für einen starken Zivil- und Katastrophenschutz in der Hansestadt vorgelegt. Unter dem Titel ‚Hamburg schützen – Resiliente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146308
Politik: Grenzkontrollen in Brandenburg Kritisiert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die erneute Verlängerung der stationären Binnengrenzkontrollen durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert. Aus der Partei heißt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146244
Sicherheitspolitik im Bundestag: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145872
Digitale Eigenständigkeit Europas im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein gegenüber US-Präsident Donald Trump bei der digitalen Eigenständigkeit auf. „Es muss gelingen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145684
Berliner Politik: Wahlprogramm der Grünen 2026 Berlin () – Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin hat auf seiner Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende einstimmig das Wahlprogramm für die Wahl zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145618
Politik: Klage über Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen.“Die Bundesregierung hält sich nicht an das, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144798
Bildung und KI-Einsatz in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsen hat den KI-Chatbot ‚telli‘ für den Unterricht an allen Schulen des Landes freigeschaltet. Das teilte das Kultusministerium in Hannover mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144134
Außenpolitik und Sicherheit in Europa New York () – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat mit Blick auf den Start der Münchner Sicherheitskonferenz mehr europäisches Selbstbewusstsein gefordert. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144018
Inklusion und Gleichstellung in Hamburg Hamburg () – Hamburg hat nach Angaben der zuständigen Senatskoordinatorin in den vergangenen Jahren Fortschritte auf dem Weg zu mehr Inklusion erzielt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143404
Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für die Einführung einer gestaffelten Abgabe auf stark zuckerhaltige Getränke ausgesprochen. Das teilte der verbraucherschutzpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143397
Politik und Klimaschutz in Deutschland Berlin () – Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der Grünen, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das bestehende CO2-Handelssystem in der EU zu überarbeiten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143095
Soziale Sicherheit für Kinder in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht in den schärferen Sanktionen der neuen Grundsicherung keine große Gefahr für Kinder, auch wenn Eltern die Leistungen komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142864
Inklusion in Schleswig-Holstein: Kritik am Gesetzesentwurf Kiel () – Die Sprecherin für Inklusion der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, hat den aktuellen Entwurf zur Novellierung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes als unzureichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142666
Sicherheit im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Sicherheit von Zugbegleitern mit einem Maßnahmenpaket erhöhen. Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) hat nach einem Runden Tisch mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142652
Wirtschaftliche Herausforderungen in der Chemiebranche Ludwigshafen am Rhein () – BASF-Chef Markus Kamieth fordert als Präsident des europäischen Chemieverband Cefic schnelle Entlastungen für die Industrie. Vor allem der europäische Emissionshandel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142480
Hamburgs Initiative für Elektro-Taxis Hamburg () – Die Hamburger Verkehrsbehörde hat eine neue Förderrunde für die Umstellung von Taxen auf Elektroantrieb gestartet. Das Projekt „Zukunftstaxi“ stellt dafür insgesamt 700.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142459
Außenpolitik: Botschafterrotation und Ukraine Berlin () – Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger benannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142396
Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838
Gesundheitspolitik Hamburg: Zuckersteuer im Fokus Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich für die Einführung einer gestaffelten Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ein. Das teilten die gesundheitspolitischen Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141539
Brandenburgs Strategie für nachhaltige Wirtschaft Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, den von der IG Metall vorgestellten „Masterplan Jobs 2040“ entschlossen umzusetzen. Der Grünen-Landesvorsitzende Clemens Rostock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141525
Wirtschaftliche Fördermaßnahmen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union stellen rund 28 Millionen Euro für drei neue Fördermaßnahmen zur Stärkung der Kreislauf- und Umweltwirtschaft bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141374
Bundestag: Aufklärung zu Epstein-Fall gefordert Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgerufen, eigene Nachforschungen zum Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein und mögliche Betroffene in Deutschland einzuleiten.“Die Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141053
Sportliche Erfolge in Thüringen gefeiert Eisenach () – Die Thüringer Landesregierung hat dem Rodler Max Langenhahn während ihrer Kabinettsklausur in Eisenach per Liveschaltung zu seiner olympischen Goldmedaille gratuliert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140975
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Wirtschaft und Innovation in NRW Aldenhoven () – Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur (Grüne) startet am Mittwoch die „NRW Innovation Tour 2026“ mit Besuchen bei drei innovativen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140710
Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau und zur Verfahrensbeschleunigung beschlossen. Die Staatskanzlei teilte am Montag mit, dass das Kabinett mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140615
Wohnungsbauinitiativen der Grünen in Bayern München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt, um die Wohnungsnot im Freistaat zu bekämpfen. Sie fordern unter anderem eine Leerstandsabgabe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140608
Grüne Partei in Deutschland: Strategien und Herausforderungen Berlin () – Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138826
Politische Umfragen in Deutschland Berlin () – Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138112
Sport und Politik: Annalena Baerbock in New York New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung und frühere Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) lehnt einen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 ab.Ein Boykott … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138002
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Waffenlieferungen und Menschenrechte in Deutschland Berlin () – Linke und Grüne haben empört auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, wieder vermehrt Waffen in die Golfstaaten zu liefern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137505
Hochwasservorsorge in Rheinland-Pfalz Mainz () – Das Land Rheinland-Pfalz stellt ab sofort allen Bürgern ein neues digitales Hochwasservorsorge-System kostenfrei zur Verfügung. Mit dem sogenannten Hydro-Zwilling RLP können sich Interessierte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137470
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmanns Abschied Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) freut sich auf das nahende Ende seiner Amtszeit. „Ich bin froh, dass ich aufhöre“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137463
Tierschutzmaßnahmen in Niedersachsen Hannover () – Die Anbindehaltung von Rindern in Niedersachsen soll künftig verboten werden. Das teilte das niedersächsische Landwirtschaftsministerium (ML) in Hannover am Donnerstag mit. Ein entsprechender Erlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137449
Hochwasserschutz-Initiative in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den Hochwasserschutz neu aufstellen. Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) unterzeichnet am kommenden Montag gemeinsam mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, der Wasserverbände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137214
Rechtspolitik: Rückführung nach Ungarn gefordert Berlin () – Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg, hat die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland gefordert, nachdem die non-binäre Person am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137131
Politik: Schattenflotte gefährdet Umwelt und Sicherheit Berlin () – Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben nicht beziffern, wie viele Schiffe der russischen Schattenflotte seit 2022 die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone durchquert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136884
Gesellschaftliche Sicherheit im Bahnverkehr Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) hat sich zutiefst erschüttert über den tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter im Kreis Kaiserslautern geäußert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136378
Sportpolitik: EU-Abgeordnete fordern UEFA-Handeln Brüssel () – Mehrere EU-Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Linken haben die Uefa aufgefordert, sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA klarer zu positionieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136273
Politik und Menschenrechte im Golfraum Berlin () – Vor seiner am Mittwoch beginnenden Reise in drei Golf-Länder fordert Amnesty International Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, dort die „Achtung universellen Rechts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136034
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts des Stopps von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) über Zulassungsanträge für Integrationskurse wirft die Grünenfraktion Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135748
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Politik in Stuttgart: Rückzahlung von Corona-Hilfen Stuttgart () – Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP/DVP haben die Landesregierung aufgefordert, sofort die Rückzahlung von rechtswidrig eingeforderten Corona-Soforthilfen zu regeln. Sie verlangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135397
Sozialpolitik in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () – Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert, Minijobs in der aktuellen Form abzuschaffen.Die Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige, normale Beschäftigungen überführt werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135166
Rentenpolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die gesetzliche Rente schwächen zu wollen.“Wenn man wieder das Rentenniveau infrage stellt, dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135081
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Kiew Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134392
Sicherheitspolitik in Berlin und Iran Berlin () – Nach der Ankündigung Teherans, die Armeen der Europäischen Union künftig als Terrororganisation zu betrachten, warnt Konstantin von Notz (Grüne) als stellvertretender Vorsitzender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133632
Umfragen zur politischen Lage in NRW Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet. In der im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133557
Altersvorsorge-Reform in Deutschland: Bürgerfonds-Entwurf Berlin () – Mit einem staatlich verwalteten Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild wollen die Grünen die private Altersvorsorge umbauen.Das geht aus einem Beschlussantrag der Grünen-Bundestagsfraktion für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132879
Politische Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich für strengere Zugangskontrollen im Bundestag aus. „Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärft sich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132650
Justiz und Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Justizministerium hat die Einstellungszahlen für den juristischen Nachwuchs im kommenden Jahr deutlich erhöht. Es teilte am Freitag mit, dass für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132615
Klimapolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Klimaschutzprogramm der Ampelregierung aus dem Jahr 2023 hat der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132461
Bildungspolitik in Berlin: Kritik am Übergang Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat anlässlich des Zeugnistags Kritik am Übergang von der Grund- auf die Oberschule geübt. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132415
Politik in Berlin: Sportsenatorin unter Druck Berlin () – Die Berliner Sportsenatorin hat sich nach Angaben der Grünen-Fraktion einer Sitzung des Sportausschusses entzogen. Statt den Fragen der Abgeordneten zu Vorfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131918
Gesellschaft: Sexualdelikt gegen Minderjährige in Hamburg Hamburg () – In Hamburg-Winterhude hat ein Unbekannter am Montag ein zehnjähriges Mädchen mutmaßlich sexuell bedrängt. Das teilte die Polizei Hamburg mit. Den Ermittlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131817
Digitalpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat eine grundlegende Neuausrichtung der digitalen Kommunikation des Landes gefordert. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Striegel, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131602
Politik: Abschiebestopp für Iraner in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, Abschiebungen in den Iran sofort auszusetzen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131478
Niedersachsen: Symbolpolitik vs. gelebte Werte Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Landesflagge abgelehnt. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131376
Politik: Tourismusförderung in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für einen stärkeren touristischen Ausbau von Rad- und Wanderwegen ausgesprochen. Das teilte die Abgeordnete Tamina Reinecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131315
Bauprojekte in Berlin: Kostenexplosion und Bedenken Berlin () – Die Kosten für eines der größten Neubauprojekte des Bundestags machen der zuständigen Kommission des Ältestenrats Sorgen.Die ursprünglich für Januar angesetzten Beratungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131149
Gesellschaft: Kritik an CDU-Vorschlägen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, hat die von der CDU vorgeschlagenen Pflichtdienste für Bürgergeldempfänger scharf kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131102
Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Kiel Kiel () – Die Grünen im Kieler Landtag haben anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlags in der Lübecker Hafenstraße zu einer aktiven Erinnerungskultur aufgerufen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131072
Bildungspolitik in Berlin: Streik für bessere Bedingungen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich solidarisch mit den bundesweiten Streiks der Gewerkschaften GEW und ver.di im Bildungsbereich geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130713
Geopolitische Bedeutung von Freihandelsabkommen in Europa Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die europäischen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten und mit Indien als von großer geopolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130509
Sicherheitspolitik in Europa: Strategische Überlegungen Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) plädiert für eine europäische Atombombe. „Europa muss das machen“, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130502
Politik: Sorgen um die US-Demokratie Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump an der Abschaffung der Demokratie arbeitet.“Trump verfolgt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130495
Verkehrserstattungen in NRW 2024 Düsseldorf () – Die Nahverkehrsunternehmen in NRW mussten 2024 fast 1,4 Millionen Euro an ihre Kunden zurückerstatten. Das ist eine Steigerung von rund 45 Prozent gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130407
Politische Solidarität mit Grönland und Dänemark Kiel () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Solidarität mit Dänemark und Grönland bekundet. Das teilte die europapolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130334
Niedersachsen: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes Hannover () – Der Landtag Niedersachsen hat die Einrichtung eines neuen Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz beschlossen. Dieses Gremium ist eine notwendige Antwort auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130182
Hochschulproteste in Brandenburg: Beschäftigungsbedingungen im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich mit den Streikenden an mehreren Hochschulen im Land solidarisiert. Das teilten der Landesvorsitzende Clemens Rostock und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130168
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein: Flex-Klassen Ausbau Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein setzt sich für einen weiteren Ausbau der sogenannten Flex-Klassen ein. Das teilte der bildungspolitische Sprecher Malte Krüger mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130147
Artenschutz und Vogelpopulation in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben angesichts der aktuellen Ergebnisse der „Stunde der Wintervögel“ ein sofortiges Artenschutzprogramm gefordert. Der Rückgang der Vögel, insbesondere des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130078
Antisemitismus in Schleswig-Holstein: Eine Herausforderung für die Gesellschaft Kiel () – Der bildungspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Malte Krüger, hat den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in Schleswig-Holstein als ‚erschreckende gesellschaftliche Realität‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129843
Stadtentwicklung und Wohnraum in Berlin Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will den Neubau von Bürokomplexen und -hochhäusern in der Hauptstadt vorerst stoppen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129761
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen stärken Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung setzt sich für eine ausreichende finanzielle Ausstattung der EU-Förderprogramme für den ländlichen Raum ein. Das teilte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129497
Gesellschaftliche Ansätze in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat Alkoholverbotszonen als nicht ausreichendes Mittel für die Lösung sozialer Probleme bewertet. Das teilte der innenpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129400
Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393
Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386
Teilzeitregelungen und deren politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129159
Bildungspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gegen Kritik der CDU verteidigt. Die bildungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129120
Gesundheitspolitik in Lübeck: Neubauinvestitionen angekündigt Lübeck () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat die geplanten Investitionen in den Ersatzneubau der Sana Kliniken Lübeck begrüßt. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129085
Klimaschutzpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Klimapakt des Senats als unzureichend kritisiert. Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilten mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129038
Politik in Berlin: Klage gegen Asylgesetz Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128987
Thüringen: Kritik an Digitalisierungspolitik Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Digitalisierungsbemühungen der Landesregierung scharf kritisiert. Die angekündigte Thüringen-App sei mehr Marketing als eine realistische, zeitnahe Lösung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128890
Politik Berlin: Strategien für Krisenbewältigung Berlin () – Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Strategie für eine krisenfestere Hauptstadt vorgelegt. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128852
Gesellschaftliche Debatte über Wolfsschutz in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen unterstützen eine Petition gegen die geplante Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz. Eine ‚planlose Wolfsjagd‘ sei keine Lösung, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128686
Sozialstaatsreform in Berlin: Kontroversen und Reaktionen Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform als weiteren „Angriff auf den Sozialstaat“ bezeichnet.Der „Rheinischen Post“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128646
Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350
Gesellschaftlichen Übergriff in Bremen verurteilt Bremen () – Die Bremer Grünen haben einen Farbanschlag auf das Privathaus des Leiters des Landesamtes für Verfassungsschutz verurteilt. Das teilte der Landesvorstand der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128211
Gewerkschaftswahlen in Niedersachsen: DPolG-Vorsitzende bestätigt Hannover () – Patrick Seegers ist mit einem Ergebnis von über 95 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen gewählt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128177
Medienfinanzierung: Hamburgs Initiative für Plattformabgaben Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Abgabe großer digitaler Plattformen wie Meta oder TikTok ein. Die Regierungsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128122
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Handelspolitik und EU-Abkommen in Berlin Berlin () – Trotz der jüngsten Blockade des Mercosur-Abkommens durch die Grünen im EU-Parlament bekennt sich Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge vor der Klausurtagung des Bundesvorstands zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127495
Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488
Europa zwischen Diplomatie und Militärhilfe in Berlin Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126993
Klimapolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Grünen lehnen den Vorschlag von Ministerpräsident Dietmar Woidke ab, Einnahmen aus dem CO₂-Emissionshandel als ‚Klimageld für die Wirtschaft‘ pauschal an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126721
