Politik in Berlin Berlin () – Die Linken-Politikerin Hendrikje Klein ist zur neuen Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. Sie erhielt in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag 149 Stimmen, 98 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351295
Grüne
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Politik in Berlin Berlin () – Knapp sechs Wochen nach der Wahl ist das Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in neuer Zusammensetzung zusammengekommen. Alterspräsident Kurt Wansner (CDU) eröffnete am Donnerstag die konstituierende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351203
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen schalten sich in die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein. Sie erwarte in dieser Frage „mehr Professionalität“ von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350629
Gesellschaft und Jugendproteste in Berlin Berlin () – Die Grüne Jugend ruft zur Teilnahme an den geplanten Gen-Z-Protesten am Wochenende auf.“Wir rufen dazu auf, weil wir es als extrem wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350327
Politik: Nahostkonflikt und deutsche Außenpolitik Berlin () – Vor dem Hintergrund der Parlamentswahlen in Israel haben die Grünen die Bundesregierung aufgefordert, sich in der EU für neue Verhandlungen zur Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349990
Politik in Berlin Berlin () – In der Debatte um das oberste Staatsamt sprechen sich die Grünen für eine Kandidatin mit „notwendiger bundesweiter Bekanntheit“ aus. „Es ist wirklich an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349955
Politik in Berlin: Klimaschutz und Besteuerung Berlin () – Angesichts des großen Anteils von Superreichen am Klimawandel fordern Grüne und SPD zusätzliche Abgaben auf Privatjets und eine Übergewinnsteuer. „Extrem reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349803
Digitalpolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert verbindliche Sicherheitsstandards für leistungsstarke KI-Systeme und will Unternehmen sowie deren Führungskräfte für schwere Sicherheitsvorfälle haftbar machen. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349784
Wirtschaft und Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) kritisiert Audi-Chef Gernot Döllner für dessen Wahlkampfauftritt mit US-Präsident Donald Trump deutlich.Unternehmen trügen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349709
Politik in Israel Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck (Grüne), rechnet auch bei einem Regierungswechsel in Israel nicht mit einem baldigen Ende des Gazakrieges.Die Chance auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349344
Politik in Berlin Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck (Grüne), hält die neue Antisemitismus-Beauftragte Katharina von Schnurbein für eine gute Wahl. Von Schnurbein sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349179
Wirtschaft und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Der hohe Gaspreis schlägt mittlerweile voll auf den Strommarkt durch, denn am Terminmarkt kostet eine Megawattstunde zur Lieferung im kommenden Jahr derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349095
Politik in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach stellt sich gegen Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit denen dieser die Vergesellschaftung zehntausender Wohnungen in Berlin verhindern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348853
Baupolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen loben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gebäudetyp E, fordern zugleich aber weitere Maßnahmen für beschleunigtes Bauen.Der bau- und wohnpolitische Sprecher der Grünen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348645
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), fordert den Einsatz der Bundeswehr gegen Russlands Schattenflotte in der Ostsee und drängt auf einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348380
Politik in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) wirft dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, im Streit um die Bildung eines neuen Senats in Berlin Einseitigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348307
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner spricht sich für eine Frau als Bundespräsidentin aus. Dass eine Frau an der Spitze des Staates stehe, sei überfällig, sagte Brantner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348117
Politik in München: Union ruft zur Geschlossenheit auf München () – CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. „Uns verbindet das tief empfundene Gefühl, Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347460
Wirtschaft: Bundestag und Tabaksteuer Berlin () – Die Opposition will die Pannen bei der neuen Tabaksteuer im Bundestag zügig aufarbeiten. Die Grünen wollen Aufklärung im Finanzausschuss, wie es zum vorzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347308
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Acht Ministerpräsidenten haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in einem gemeinsamen Brief zu deutlichen Korrekturen am Windenergie-auf-See-Gesetz aufgefordert: Die Länderchefs, darunter Olaf Lies (SPD, Niedersachsen), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347084
Wirtschaftliche Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen kritisieren die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Erhalt der Raffinerien in Deutschland als Verlängerung fossiler Geschäftsmodelle.Die Raffineriestrategie von Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346929
Politik in Berlin: Sonntagswahl-Prognosen Berlin () – Die Union kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Rückstand auf die AfD relativ deutlich verkürzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346659
Politik in Baden-Württemberg: Sanktionen im Blick Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken.“Natürlich müssen wir sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346104
Bundespräsidentenwahl: Einigungskurs gefordert Berlin () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat eine gemeinsame Kandidatin von Union, SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl gefordert. „Mein Vorschlag wäre, dass CDU, CSU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345662
Verkehrspolitik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Tarek Al-Wazir (Grüne), nimmt angesichts steigender Trassenpreise im Regionalverkehr Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) in die Pflicht. „Bundesverkehrsminister Bilger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345455
Politik: Gesetz gegen Wohnraum-Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Der frühere Justizminister und FDP-Politiker Marco Buschmann hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnungen vorzulegen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345434
Politik: AfD-Verbot nach Hackerangriff in Berlin Berlin () – Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic fordert in der Debatte über den Hackerangriff auf die AfD Schritte zur Einleitung eines Verbotsverfahrens. „Schon die offizielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345298
Wirtschaft in NRW: Ausbau von Recyclingbaustoffen Düsseldorf () – Am Mittwoch haben das Land Nordrhein-Westfalen und der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie vero eine Branchenvereinbarung für Kies und Sand geschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345272
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Bevölkerungsschutz stärken Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern will gemeinsam mit Linksfraktion und Bündnisgrünen den Bevölkerungsschutz weiter stärken und hat am Dienstag eine Enquete-Kommission auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344833
Politik in Berlin: Wohnungsvergütung geplant Berlin () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hat den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Vergesellschaftung von Wohnungen letztlich mit Mieteinnahmen zu finanzieren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344665
Politik: Wahlrecht Debatte in Berlin Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344658
Politik in Berlin: Umfragewerte der Parteien Berlin () – AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344544
Innenpolitik in Osnabrück: Deutschtests unter Druck Osnabrück () – Der Grünen-Haushaltspolitiker Leon Eckert kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Deutsch-Tests für Ausländer zu verschärfen, um Betrugsversuche zu unterbinden.Prüfungsbetrug müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344221
Politik in Bremen: Union und Linke Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit der Linkspartei scharf. Er rufe die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344187
Politik in Berlin Berlin () – Die Zahl der Besuche von Jugendoffizieren im Unterricht an Schulen steigt. Das teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ mit.Auf Grundlage der derzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344044
Politik in Schwangau: Gelegenheitsfahrten digital bündeln Schwangau () – Die Verkehrsminister der Länder wollen auf ihrer bevorstehenden Herbstkonferenz ein bundesweites Angebot für Gelegenheitsfahrer in Bussen und Bahnen auf den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344030
Politik in Berlin: Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach der SPD haben sich auch die Grünen in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343995
Wirtschaftliche Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für ausländische Investitionen in Deutschland geworben.Deutschland sei „offen für Geschäfte und Partnerschaften“ und begrüße ausländische Unternehmen und Investitionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343962
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen.Wie der Tagesspiegel berichtet, stimmten am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343929
Politik in Berlin: Sicherheitspolitische Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert die drohende Abschaffung von Jugendoffizieren an Berliner Schulen scharf. Schon die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343814
Politik in Nordrhein-Westfalen: Linksbündnisse im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse wachsen. Nach den jüngsten Umfragen sei eine schwarz-grüne Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343616
Wirtschaftliche Folgen in Berlin: Vergesellschaftung Berlin () – Nach Abschluss der Sondierungen in Berlin übt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie scharfe Kritik an geplanten Vergesellschaftungen.“Insgesamt schauen wir fast schon fassungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343595
Politik: EU-Blocking bei IStGH-Sanktionen Den Haag () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343195
SPD-Vorsitz und Koalitionsoptionen in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343166
Politik: Protest gegen Kaliabwässer in Witzenhausen Witzenhausen () – Mit einem Banner an der Werrabrücke in Witzenhausen haben Bündnis 90/Die Grünen aus Thüringen, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen am Sonntag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343041
Politik in Berlin: Enteignung und NGOs Bonn () – CSU-Chef Markus Söder hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen die rot-rot-grüne Sondierungseinigung in Berlin gewettert.“Sie wollen enteignen, und zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342874
Politik in Berlin: Koalitionsausbau und Konflikte Berlin () – Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche von Linken, Grünen und SPD in Berlin sieht die Union eine Zäsur in der Hauptstadt.Der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342847
Berlin: Sondierungsergebnisse zu Wohnen & Zusammenhalt Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen.Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anstrebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342468
Berlin: Koalitionsgespräche im Fokus Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben bei den Sondierungen in Berlin offenbar eine Einigung erzielt. Wie mehrere Medien am Samstag übereinstimmend berichten, soll es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342418
Politik: Merz gegen Linksbündnis in Berlin Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen das geplante Linksbündnis in der Hauptstadt gewettert.Die moralischen Maßstäbe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342279
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Politik: Schutz des Bundestages stärken Berlin () – Nach der Debatte um den Linken-Abgeordneten Ferat Kocak hat der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz weitere Sicherungsmechanismen gefordert, um die Arbeit des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341412
Politik: EUDI-Brieftasche in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland geschaffen. Für ein entsprechendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341202
Politik: Grünen-Vorsprung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen von Ministerpräsident Cem Özdemir in der von Infratest gemessenen Wählergunst klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341111
Gesundheitspolitik in Berlin: Notfallversorgung Reform Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, begrüßt die Reform der Notfallversorgung, warnt zugleich aber davor, dass die Spargesetze der Koalition bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340774
Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.Die Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340659
Deutschland: Streit um Familienpolitik Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion prangert die Familienpolitik der Bundesregierung als ungerecht an. Familien seien die Leidtragenden der Umverteilungspolitik dieser Bundesregierung, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Misbah … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340583
Politik: Koalitionsverhandlungen in Berlin Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Unterbrechung der Sondierungsgespräche über die Bildung eines Senats in Berlin durch Grüne und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340576
Gesundheitspolitik: GKV-Beitragsstabilität unter Druck Berlin () – Der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) kritisiert das Stabilitätsversprechen des GKV-Schätzerkreises für das kommende Jahr.Die Bundesregierung wiederhole für 2027 ein Stabilitätsversprechen, das schon 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340555
Politik: Grüne in Berlin mit Linke und SPD Berlin () – Die Bundesspitze der Grünen gibt dem Berliner Landesverband bei den Sondierungsgesprächen mit Linke und SPD und der möglichen Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340446
Bundeswehr in Weißenfels: Aufarbeitung gefordert Weißenfels () – Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) fordert nach den Vorwürfen zu Drogen und sexuellen Übergriffen in einer Bundeswehrkaserne in Weißenfels eine unabhängige externe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340409
Berlin Politik: Grüne fordern Koalitionsoptionen Berlin () – Der mitgliederstärkste Kreisverband der Berliner Grünen fordert die eigene Partei auf, nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Berlin neue Koalitionsoptionen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340232
Politik: Berlin und das Parteien-Sondieren Berlin () – Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert SPD und Grüne auf, ihre Sondierungen mit der Linken in Berlin vollständig zu beenden, nachdem die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340095
Gesellschaft: Neue Antisemitismusbeauftragte in Berlin Berlin () – Der Zentralrat der Juden und die Grünen reagieren positiv auf die geplante Ernennung von Katharina von Schnurbein zur neuen Antisemitismusbeauftragten des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339985
Berliner Koalitionsszenarien nach Gesprächen Berlin () – Der Berliner Politologe Thorsten Faas hält eine Koalition aus Linken, Grünen und SPD in Berlin für das realistischste Szenario. Ihm scheine dieses Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339902
Politik Berlin: Sondierungen gestoppt Berlin () – Die Grünen und die SPD haben am Dienstag die Berliner Sondierungen mit der Linken unterbrochen. Hintergrund ist die Aufnahme der Abgeordneten Vanessa Emde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339787
Politik: Streit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen werfen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vor, mit ihrem geplanten Auszug aus dem Plenarsaal bei der Wahl eines AfD-Ministerpräsidentenkandidaten vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339780
Gesellschaft: Stiftung Gedenkstätten in Hannover gestärkt Hannover () – Die Niedersächsische Landesregierung will die Arbeit der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten nachhaltig stärken und hat dafür den Entwurf zur Novellierung des Gesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339725
Hamburg: Stadtgrün-Ziele 2025 erreicht Hamburg () – Hamburg hat die Flächenziele des Vertrags für Hamburgs Stadtgrün für das Jahr 2025 erreicht. Das teilte die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339704
Politik in Berlin: Parteien liegen weit auseinander Berlin () – CDU und CSU bleiben in der von Forsa gemessenen Wählergunst auch in der dritten Woche in Folge unter der 20-Prozent-Marke. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339575
Klimapolitik in München: Bayern im Fokus München () – Die bayerische Staatsregierung lässt nach Darstellung der Grünen wichtige Handlungsmöglichkeiten beim Klimaschutz ungenutzt. Das teilte die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339294
Politik in Berlin Berlin () – Nach der Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an der Linkspartei hat auch CSU-Generalsekretär Martin Huber vor einer Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339044
Politik: Streitkultur in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Bundesarbeitsministerin und Co-Vorsitzende der SPD einen respektvolleren Umgang in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338956
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Nach der Sitzung des Stabilitätsrates hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Milliarden-Investitionen des Bundes gegen Kritik der Finanzminister der Länder verteidigt. „Wir sehen Zeichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338935
Duisburg: Politisches Lehren & Entscheidungspraxis Duisburg () – Thomas de Maizière (CDU) wird im Wintersemester Gastprofessor für Politikmanagement an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338834
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat den massiven parteiinternen Protest gegen die Sondierungsvereinbarung der Berliner Linken mit Grünen und SPD kritisiert. „In Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338329
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Koalitionsgespräche Rostock () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung gestimmt. Ein Kleiner Parteitag im Pentahotel in Rostock fasste am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338039
Gesellschaft: Krise des Argumentierens Stuttgart () – Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für enorm gefährdet. Immer mehr Menschen wählten aus dem Bauch heraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337960
Politik in Berlin: Linke Bündnisse im Wettbewerb Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat die Berliner Landesparteien Linke, Grüne und SPD, die derzeit Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung führen, vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337925
Politik in Berlin Berlin () – Nach den massiven Verlusten bei Jungwählern hat die Grüne Jugend strategische Fehler der eigenen Partei kritisiert. „Die Grünen haben keine Klarheit in Fragen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337867
Antisemitismus-Vereinbarung in Berlin unter Druck Berlin () – Teile der Berliner Linkspartei kritisieren offenbar die von den Berliner Linken, Grünen und der SPD vorgelegte Vereinbarung gegen Antisemitismus. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337686
Politik: Berlin und Schröder-Putin-Kontakt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat es als „politischen Offenbarungseid“ bezeichnet, dass Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Kremlangaben auf dem Geburtstag von Russlands Staatschef Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337672
Politik in Sachsen-Anhalt: Ausschüsse und Bildung Magdeburg () – Die AfD will offenbar den Vorsitz für den Bildungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt an das BSW abtreten, dem eigentlich kein Ausschussvorsitz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337651
Bahnpolitik: Korridorsanierung in Berlin Berlin () – Die Grünen sehen das neue Konzept von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) und der Deutschen Bahn zur Korridorsanierung skeptisch. „Das neue Konzept ist zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337602
Politik in Berlin: Linke-Kritik und Koalitionsdebatte Berlin () – Der Grünen-Vordenker Ralf Fücks hat die Verständigung zwischen der Berliner Linken, den Grünen und der SPD als „Feigenblatt“ kritisiert. „Dieses gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337568
Politik in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert, die Verfassungstreue der Linken zu prüfen. In der von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgeschlagenen Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337461
Politik in Berlin Berlin () – Britta Haßelmann, Co-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, zeigt sich offen für Gespräche mit der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. „Wenn irgendwann der Tag kommt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337238
Politik in Berlin: Lauterbach gegen rot-rot-grün Berlin () – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach spricht sich gegen eine Koalition seiner Partei mit Linken und Grünen in Berlin aus. Er hoffe, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337152
Politik: Berlin und Antisemitismus in Koalitionen Berlin () – Die Union kritisiert die Vereinbarung zu Sondierungen zwischen Linken, SPD und Grünen, mit der sich die Verhandler auf eine Vorgehensweise gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337138
Politik in Berlin gegen Antisemitismus Düsseldorf () – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die von den Berliner Linken, Grünen und der SPD vorgelegte Vereinbarung gegen Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337099
Berlin: Optionen für Regierungskoalitionen öffnen Berlin () – Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, hat sich offen gezeigt für eine mögliche grün-rot-rote Koalition im Bund.“Wir sehen gerade, dass Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337063
Politik: Sachsen-Anhalt nach Landtagwahl Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Britta Haßelmann, fordert nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt klare Worte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337028
Politik in Berlin: Antisemitismus & Sicherheit Berlin () – Die Berliner Linken, Grünen und SPD haben am Donnerstag eine Vereinbarung zum Start von Sondierungsgesprächen vorgelegt.Die acht Punkte des dreiseitigen Papiers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337014
Grünen-Politik für Rechtsstaat und Soziales in Berlin Berlin () – Die Grünen-Spitze hat einen umfassenden Leitantrag für den im Dezember geplanten Parteitag vorgelegt. Unter anderem fordern sie darin eine Prüfung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336972
Politik: Konflikt um AfD-Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt greifen die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf an. „Die Spekulation von Friedrich Merz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336951
Politik: Berlin lehnt Rot-Grün-Rot weitgehend ab Berlin () – Die Deutschen lehnen eine mögliche Koalition aus Linken, Grünen und SPD in Berlin größtenteils ab. Das geht aus dem aktuellen „Spiegel“-Ipsos-Politikmonitor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336883
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche im Fokus Berlin () – Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf Sondierungsgespräche geeinigt. Das berichten mehrere Medien am Donnerstag übereinstimmend. Die Parteien hatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336876
Politik in Deutschland: Demokratie unter Druck Berlin () – Der frühere Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. Es gebe offensichtlich in einigen Teilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336731
Politik in Magdeburg: CDU und AfD-Disziplin Magdeburg () – Der Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, fordert den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336689
Politik: Streit um Parlamentsneutralität in Magdeburg Magdeburg () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den neuen AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch, dafür kritisiert, neben seinem neuen Posten weiterhin ein Parteiamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336682
