Verkehrsinformationen für Solingen Solingen () – Die Technischen Betriebe Solingen führen am 14. und 15. Oktober Wartungsarbeiten an mehreren Ampelanlagen im Stadtgebiet durch. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Arbeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029506
Grüne
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Politik: Kritik an Außenminister Wadephul in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat im Zusammenhang mit der Freilassung der lebenden Geiseln durch die Hamas scharfe Kritik an Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029438
Politik und Sicherheit im Gazastreifen Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) kann sich nach eigener Aussage nicht vorstellen, dass sich Deutschland an einer Schutztruppe zur Sicherung des Friedens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029287
Bildungspolitik in Bayern: Kürzungen beim Schulprogramm München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat massive Kürzungen bei den Portionszahlen im EU-Schulprogramm für bayerische Schulen und Kitas kritisiert. Nach Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029181
Wasserwirtschaft und Klimawandel in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat bei einer Fachveranstaltung in Brüssel von wachsenden Herausforderungen für die Wasserwirtschaft durch die Klimakrise gesprochen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028588
Bildungspolitik in Berlin: Aufsicht in der Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Konsequenzen nach Vorwürfen gegen die Schulaufsicht im Bezirk Mitte. Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028457
Kooperation für Wohnungsbau in Hannover und Mykolajiw Hannover () – Hannover unterstützt die ukrainische Partnerstadt Mykolajiw beim Aufbau kommunaler Wohnstrukturen. Eine hochrangige Delegation aus der Ukraine ist diese Woche in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028352
Hamburg: Volksentscheid zu Klimazielen erfolgreich Hamburg () – In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist eine weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027340
Grünen Politik und junge Stimmen in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat zurückhaltend auf die Forderung der Grünen Jugend nach einem Linksschwenk der Partei reagiert.“Als inhaltlichen Anspruch kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027002
Grüne Jugend wählt neue Führung in Leipzig Leipzig () – Henriette Held und Luis Bobga sind neue Chefs der Grünen-Jugend. Auf dem Bundeskongress in Leipzig am Samstag bekam Held, bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026331
Umweltpolitik in Hannover: Rückbau von Windkraftanlagen Hannover () – Die AfD-Fraktion hat Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zur Stellungnahme bezüglich des Rückbaus stillgelegter Windkraftanlagen aufgefordert. In einer Anfrage wird darauf hingewiesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025985
Stadtentwicklung und Wirtschaft in Hannover Hannover () – Die Landeshauptstadt Hannover hat zum 1. Oktober ein neues Innenstadtmanagement eingerichtet, wie die Stadtverwaltung Freitag mitteilte. Grundlage ist das bereits im September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025978
Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat grundsätzliche Zustimmung zum Entwurf eines Kulturfördergesetzes geäußert, aber gleichzeitig kritisiert, dass dieser keine verbindlichen finanziellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025776
Gesellschaft: Finanzierung sozialpädagogischer Angebote in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag setzt sich für eine bessere Finanzierung ambulanter sozialpädagogischer Angebote für junge Straftäter ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025663
Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt in Stuttgart Stuttgart () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat die Landesregierung aufgefordert, die wirtschaftlichen Herausforderungen entschiedener anzugehen. Er teilte mit, dass nur mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025656
Politische Initiativen zur AfD-Überprüfung in Kiel Kiel () – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben einen gemeinsamen Antrag zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD eingereicht. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025507
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, aus dem Sondervermögen ein Schulbauprogramm in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025066
Radwege-Entwicklung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine Aufwertung des Elberadwegs in Sachsen-Anhalt ein. Die verkehrspolitische Sprecherin Cornelia Lüddemann teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024685
Energiewende und politische Herausforderungen in Ostdeutschland Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der aktuellen Landtagsdebatte vor einem politisch gewollten Einbruch bei Erneuerbaren Energien in Ostdeutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024628
Wohnungspolitik und Baugesetzgebung in Berlin Berlin/Düsseldorf () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Kassem Taher Saleh, hat das am Donnerstag im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024331
Gesundheitspolitik in Niedersachsen für Kinder Hannover () – Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat im Landtag eine gesetzliche Verankerung verpflichtender zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen für Kita-Kinder angekündigt. Dies teilte die Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024310
Umweltpolitik in Deutschland: Flüsse Renaturieren Berlin () – Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Förderprogramm für die Renaturierung deutscher Flüsse gefordert. Wie Claudia Müller, Mitglied im Haushaltsausschuss, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024296
Wohnungsbau und Politik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will den neuen sogenannten Wohnungsbau-Turbo des Bundes konsequent nutzen, um mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Die Regierungsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024050
Politik in Schleswig-Holstein: Verfassungsänderungen beschlossen Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und SSW haben sich auf Änderungen der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024029
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen hat für 2026 Rekordinvestitionen im Bildungsbereich angekündigt. Wie die schulpolitischen Sprecherinnen Claudia Schlottmann (CDU) und Lena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024022
Hochwasserschutzmaßnahmen in Niedersachsen Niedersachsen () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen hat sich für umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung von Hochwasser ausgesprochen. In einer Rede hat Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023994
Politik Sachsen-Anhalt: Kritik an Grundsicherung Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat die von der schwarz-roten Bundeskoalition geplante neue Grundsicherung scharf kritisiert. Die sozialpolitische Sprecherin Susan Sziborra-Seidlitz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023761
Politik in Berlin: Kritik am Bürgergeld-Sanktionskonzept Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Einigung der Koalition auf härtere Sanktionen beim Bürgergeld heftig kritisiert und der schwarz-roten Regierung „Realitätsverlust“ vorgeworfen.“Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023747
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Stahlindustrie im Fokus Berlin () – Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, hat scharfe Kritik an den jüngsten Anmerkungen des Beratergremiums des Bundeswirtschaftsministeriums zur Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023637
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU und Grünen haben einen Antrag zur Stärkung soziokultureller Zentren in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Die Abgeordneten Heike Wermer (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023110
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Anders als zuletzt sollen Zuwanderer mit besonderen Integrationsleistungen nicht mehr bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022706
Reform der Wahlkreise in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben einen Vorschlag für eine Reform der Wahlkreise vorgelegt. Damit reagieren sie auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022548
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das Aus für das Bundesprogramm ‚Umbau der Tierhaltung‘ scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Christian Schroeder nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022357
Wirtschaftliche Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pastewsky hat in einer Landtagsrede der niedersächsischen Landesregierung vorgeworfen, mit ihrer Automobilpolitik die industrielle Basis des Bundeslandes zu zerstören. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022153
Klimaschutzkonferenz Cottbus: Fehlende Regierungsvertreter Cottbus () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben das Fernbleiben von Vertretern der Landesregierung bei einer Klimaschutzkonferenz in Cottbus scharf kritisiert. Über 150 Teilnehmer aus Wissenschaft, Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022149
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag stimmt heute Abend über einen Antrag von SPD und FDP ab, der das „Sterben freier Theaterhäuser“ verhindern soll. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022093
Politik in Berlin: Kritik am Bundespolizeigesetz Berlin () – Die Grünen sehen die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.“Alexander Dobrindt untergräbt Vertrauen und Rechtsstaatlichkeit, weil er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021566
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Jagdgesetzänderung in Niedersachsen: Tierschutz im Fokus Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Novelle des Jagdgesetzes beschlossen und zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Das teilte der jagdpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021127
Sozialpolitik in Hamburg: Anpassung von Erstausstattungen Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert eine deutliche Erhöhung der Pauschalen für Erstausstattungen von Sozialleistungsbeziehern, die seit 20 Jahren unverändert geblieben sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021072
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach einem Vorfall von queerfeindlichem Mobbing an der Rütli-Schule in Neukölln fordern die Berliner Grünen entschiedene Maßnahmen gegen Diskriminierung. Der Ehemann eines schwulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021003
Politik: Monitoring für ältere Menschen in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines regelmäßigen Monitorings für den Aktionsplan „Age-friendly City“ beschlossen. Damit soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020874
Politik in Bayern: Drohnenschutzmaßnahmen gefordert München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben einen umfassenden Operationsplan zur Abwehr von Drohnen gefordert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass der Freistaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020806
Niedersachsen: Politik zu Terror und Frieden Niedersachsen () – Die Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen hat anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020705
Gesellschaft: Gedenken an den Terrorangriff Berlin () – Die Berliner Grünen haben anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas am 7. Oktober 2023 ein Statement veröffentlicht. Die Partei- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020595
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Verteidigungspolitik: Koalitionskonflikt in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Koalitionskonflikt um den neuen freiwilligen Wehrdienst scharf kritisiert und eine weitergehende Personalstrategie für die Bundeswehr gefordert.Die sicherheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020178
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Einladung des russischen Botschafters Sergej Netschajew durch die BSW-Fraktion zur Eröffnung einer Ausstellung im Landtag scharf kritisiert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019953
Unterstützung für die Ukraine: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine deutlich bessere Finanzierung der Hilfe für die Ukraine als derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019653
Gesellschaft: Gesundheitsinitiativen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Bio-Brotbox-Initiative verteilt in diesem Jahr rund 65.000 Frühstücksboxen an Erstklässler in Berlin und Brandenburg. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019375
Gesellschaftliche Sicherheit in Schwandorf Schwandorf () – Am Freitagabend ist es am Bahnhofsplatz in Schwandorf zu einem versuchten Raubdelikt zum Nachteil eines 17-jährigen Jugendlichen. Dies teilte die Kriminalpolizeiinspektion Amberg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019312
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz der Stahlindustrie Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen. „Wenn Europa kein Leitmarkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018915
Umweltpolitik in Baruth: Grundwasserentnahmen im Fokus Baruth () – Die Brandenburger Grünen kritisieren die geplanten Grundwasserentnahmen durch Red Bull und Tochterfirmen in Baruth als deutlich umfangreicher als die bisher bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018353
Politische Veränderungen in Bremen Bremen () – Kathrin Moosdorf (Grüne) hat ihren Rücktritt als Bremer Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft erklärt. Das teilte ihre Partei am Samstagnachmittag mit. Gründe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017934
Bremen: Rücktritt in der Umweltpolitik Bremen () – Kathrin Moosdorf (Grüne) hat ihren Rücktritt als Bremer Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft erklärt. Das teilte ihre Partei am Samstagnachmittag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017927
Politik: Friedensbemühungen im Nahen Osten Berlin () – Nachdem die radikal-islamistische Hamas sich bereit erklärt hat, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017732
Bundestagsapplaus und Fraktionsverhalten in Darmstadt Darmstadt () – Die Abgeordneten von AfD-Fraktion und der Linken-Fraktion im Bundestag applaudieren öfter ihren eigenen Rednern als alle anderen Fraktionen im Bundestag.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017698
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Gesellschaftliche Herausforderungen in Ostdeutschland Potsdam () – Die Grüne Jugend Brandenburg hat eine ehrliche Bilanz der deutschen Einheit gefordert und strukturelle Veränderungen für Ostdeutschland verlangt. Die Jugendorganisation erklärte am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016400
Umweltinitiative in Haßloch: Naturnahe Gärten Haßloch () – Klimaschutzministerin Katrin Eder hat gemeinsam mit den NaturFreunden Rheinland-Pfalz einen naturnahen Garten am Naturfreundehaus in Haßloch angelegt. Die Ministerin betonte, dass solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016190
Europaweite Diskussion über Chatkontrolle in Niedersachsen Niedersachsen () – Die EU-Kommission plant eine neue Verordnung, die eine umfassende Chatkontrolle ermöglichen würde. Dies könnte dazu führen, dass private Chats aller Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016081
Kita-Politik und Transparenz in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung mangelnde Transparenz und Verzögerungstaktik in der Kita-Politik vorgeworfen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015988
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Grüne Jugend Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich des 35. Jahrestags der Deutschen Einheit eine ehrliche Bilanz der Wiedervereinigung gefordert. Die Jugendorganisation kritisierte, dass ostdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015904
Bildungspolitik in Berlin: Kontroversen um Ausbildungsvisa Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat schärfere Kontrollen für Ausbildungsvisa gefordert. Dies teilte die bildungspolitische Sprecherin Tonka Wojahn am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015812
Energiepolitik in Brandenburg: Kritische Stellungnahme Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben den Vorstoß ostdeutscher Ministerpräsidenten zur Aufweichung der bundesweiten Flächenziele für Windkraftanlagen scharf kritisiert. Landesvorsitzender Clemens Rostock teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015679
Wirtschaft: Green Bonds in Baden-Württemberg Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg hat das Volumen seiner fünften Green Bond-Emission auf 800 Millionen Euro erhöht. Damit hat sich das Emissionsvolumen im Vergleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015579
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Politik in Berlin: Konflikt zwischen Israel und Palästina Berlin () – Die Berliner Grünen haben einen Antrag zur Lage in Israel und Palästina beschlossen und kritisieren die Politik des regierenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015110
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich zu den jüngsten Drohnenüberflügen über kritischer Infrastruktur in Schleswig-Holstein geäußert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015049
Mietrechtspolitik in Berlin verstärken Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat den Senat aufgefordert, die vor einem halben Jahr eingerichtete Mietpreisprüfstelle nachzubessern. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, dass eine reine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014615
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463
Gesellschaftliche Initiativen für Antidiskriminierung in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben ihre Forderung nach einem Landesantidiskriminierungsgesetz erneuert. Anlass ist der aktuelle Jahresbericht der Bundesantidiskriminierungsstelle, der auf steigende Diskriminierungsfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014428
Gesellschaft: Sicherheit und Zusammenhalt in München München () – Nach einer Explosion im Münchner Norden und einer Bombendrohung gegen das Oktoberfest hat die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, ihre Betroffenheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014254
Politische Mitbestimmung für Jugendliche in NRW Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013219
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Justizreform in Nordrhein-Westfalen: Asylverfahren beschleunigt Düsseldorf () – Die Dauer von Asylverfahren an nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichten hat sich deutlich verkürzt. Wie das Justizministerium am Dienstag mitteilte, sank die durchschnittliche Verfahrensdauer von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013088
Verkehrspolitik: Elektrifizierung der Harzer Bahnen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Initiative des Harzer Landrates Thomas Balcerowski (CDU) begrüßt, ein Konzept zur Elektrifizierung der Harzer Schmalspurbahnen prüfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013060
Klimapolitik in Deutschland: Kontroversen und Positionen Berlin () – Die Grünen haben der Forderung des CDU-Politikers Tilman Kuban, die Klimaziele abzuschwächen, deutlich widersprochen. „Wie wichtig unser Herbst des Klimawiderstandes ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013032
Infrastrukturprojekte in Brandenburg: Schienenbau Lübbenau-Cottbus Lübbenau () – Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Lübbenau und Cottbus hat laut den Grünen einen wichtigen Meilenstein erreicht. Mit der Vergabe des Großauftrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012846
Tierschutzmaßnahmen in Hamburg für Igel Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat Maßnahmen zum besseren Schutz von Igeln beschlossen. Wie die SPD-Fraktion am Dienstag mitteilte, sollen Informationskampagnen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012700
Bildungspolitik in Thüringen: BAföG-Probleme Erfurt () – Die Thüringer Grüne haben die Landesregierung aufgefordert, die BAföG-Auszahlungen zu automatisieren und Studierende nicht länger warten zu lassen. Landessprecher Luis Schäfer sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012665
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover/Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem „Stern“: „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012550
Politische Auseinandersetzungen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Forderung der AfD nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Fall Liana zurückgewiesen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012228
Klimaschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Das Bundesumweltministerium hat die Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz vorgestellt. Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) begrüßte die Entscheidung und teilte mit, dass das Programm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011310
Naturschutzbildung im Fokus der Politik Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktionen aus dreizehn Bundesländern haben mehr Engagement für Naturschutzbildung gefordert. Das teilte der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Wolfgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011212
Gesellschaftliche Debatte um Ticketpreise in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die sofortige Rücknahme der geplanten Erhöhung des Sozialtickets gefordert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf erklärte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011184
Niedersachsen fördert Technologie für Jäger Hannover () – Das Land Niedersachsen fördert künftig elektronische Fangmelder für Jäger mit bis zu 150 Euro pro Stück. Das teilte das Landeslandwirtschaftsministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011163
Naturschutz und Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat das 40-jährige Bestehen des Vertragsnaturschutzes als Erfolgsmodell gewürdigt. Derzeit beteiligen sich 6.200 landwirtschaftliche Betriebe mit mehr als 43.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010947
Kommunalpolitik in Brandenburg: Wahlergebnisse und Reaktionen Nauen () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich über den Wahlsieg ihres Kandidaten Michael Wiebersinsky bei der Bürgermeisterwahl in Nauen positiv gezeigt. Landesvorsitzender Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010731
Verkehrspolitik in Berlin: AfD-Kritik an Ampelplänen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert die Pläne des Senats, Countdown-Ampeln für 500.000 Euro zu installieren. Der verkehrspolitische Sprecher Rolf Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010560
Politik in Düsseldorf: Oberbürgermeisterwahl 2023 Düsseldorf () – Stephan Keller ist im Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bestätigt worden. Der CDU-Politiker setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine Mitbewerberin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009833
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Pflegepolitik in Deutschland: Sorgen um Unterstützung Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.“Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009478
Politik: Drohnenabwehr und Innere Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009442
