Bildungspolitik in Hamburg: Handynutzung an Schulen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heutigen Handlungsempfehlungen zur Handynutzung an Schulen als unzureichend kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060172
Grüne
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Klimapolitik in Magdeburg: Dringender Handlungsbedarf Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der Debatte zum Klimaschutzgesetz auf verbindliche Regelungen statt freiwilliger Maßnahmen gedrungen. Der klimapolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060093
Familienpolitik in Bayern: Änderungsantrag der Grünen München () – Die Landtags-Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht, der Familien mit Kindern bis August 2026 weiterhin das bisherige Familiengeld sichern soll. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060082
Tierseuchen und Biosicherheit in Niedersachsen Hannover () – In Niedersachsen sind seit Jahresbeginn mehr als eine Million Tiere in Geflügelhaltungen aufgrund von Vogelgrippe-Fällen getötet worden. Wie das Landwirtschaftsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060068
Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047
Jugendkriminalität und politische Maßnahmen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Landesregierung aufgefordert, eine geschlossene intensivpädagogische Einrichtung für straffällige Jugendliche zu schaffen. Der justizpolitische Sprecher Richard Seelmaecker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059985
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen: Neue Projekte Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung hat die Aufnahme von sechs ÖPNV-Projekten in den Bedarfsplan beschlossen. Wie die verkehrspolitischen Sprecher Oliver Krauß (CDU) und Laura … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059285
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Politik in Berlin: Untersuchungsausschuss gefordert Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre eingereicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058171
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508
Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen diskutiert Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verlangt, dass die Kommunen 80 Prozent der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes erhalten sollen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057346
Damit ein Bauwerk stabil, langlebig und sicher wird, sind passende Materialien erforderlich. Handelt es sich um eine Konstruktion aus Beton, dann wird bei allen Projekten auch Betonstahl verwendet. Ohne diesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053783
Politische Kontroversen in Hannover Hannover () – Die AfD Niedersachsen hat scharfe Kritik an der bevorstehenden Wahl von Anne Spiegel (Grüne) zur Leiterin des Dezernats für Soziales, Familie und Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057156
Sicherheit im öffentlichen Raum in Hannover Hannover () – Die Sicherheitskooperation rund um den Hauptbahnhof Hannover hat im ersten Jahr ihrer intensivierten Zusammenarbeit mehr als 5.000 Personen überprüft und über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057131
Politische Untersuchung in Bremen zur Staatsräte-Affäre Bremen () – Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft soll die im Rahmen der „Staatsräte-Affäre“ erhobenen Vorwürfe gegen den von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057097
Politik in Bayern: Investitionen für die Zukunft München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die Staatsregierung aufgefordert, eine zusätzliche Milliarde Euro für Kinder, Kommunen sowie Umwelt- und Naturschutz bereitzustellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057014
Frauenpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, alle Kürzungen bei Frauenprojekten zurückzunehmen. Dies teilte die frauenpolitische Sprecherin Bahar Haghanipour am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057007
Gesellschaft: Überfall auf Seniorin in Hamburg Hamburg () – In Hamburg-Uhlenhorst hat ein Unbekannter eine 87-jährige Frau überfallen und beraubt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Vorfalls, wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056929
Verkehrsplanung in Schleswig-Holstein verbessert Kiel () – Der Ausbau der Marschbahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll soll nach neuen Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums wirtschaftlich sein. Die mobilitätspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Nelly Waldeck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056853
Bildungspolitik in Brandenburg unter Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die von Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) vorgestellten Maßnahmen zur Entlastung der Schulen als unzureichend kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056790
Gesellschaftspolitische Debatte in Berlin Berlin () – Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056601
Patientenrechte im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Die Grünen und Verbraucherschützer werfen der schwarz-roten Koalition vor, durch eine Änderung bei den Einsichtsrechten in die Krankenakte den Patientenschutz erheblich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056387
Politik: Stefan Gelbhaar strebt Comeback in Berlin an Berlin () – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) will ein Comeback auf der politischen Bühne. Seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus biete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054930
Politik in Bayern: Bürokratie und Familienleistungen München () – Die bayerischen Grünen haben das geplante Kinderstartgeld der Staatsregierung als „Papiermonster“ bezeichnet, das ab Januar 2026 Familien und Ämter mit bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054702
Niedersachsen: Kritik an CCS-Gesetzgebung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das neue CCS-Gesetz des Bundes am Freitag scharf kritisiert. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054695
Gesundheitswesen in Bayern: Digitalisierung voranbringen München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben mehr Mut zu einfachen und digitalen Lösungen im Gesundheitswesen angemahnt. Johannes Becher, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054681
Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076
Gesellschaft: Schutz vor voyeuristischen Aufnahmen in NRW Düsseldorf () – Die CDU- und Grünen-Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich für eine Verschärfung des Strafrechts bei heimlichen voyeuristischen Aufnahmen ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053455
Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434
Finanzielle Unterstützung des Bundes für Länder Berlin () – Der Bund beteiligt sich mit umfangreichen Finanzmitteln an den Aufgaben von Ländern und Kommunen. Im Jahr 2026 wird sich die finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053410
Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139
Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727
Gesellschaft: Rückkehrhilfe für Asylbewerber in NRW Düsseldorf () – Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer aus Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Landesintegrationsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052375
Wirtschaft: Grüner Stahl aus Saarbrücken Saarbrücken () – Die Deutsche Bahn InfraGO hat mit Saarstahl Rail einen Liefervertrag über rund 1.000 Tonnen klimafreundlich produzierter Schienen abgeschlossen. Der „grüne“ Stahl wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052231
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Niedersachsen investiert in Infrastruktur und Klimaschutz Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zugestimmt, die den Abfluss von Mitteln aus dem neuen Sondervermögen für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051311
Wirtschaft Schleswig-Holstein: Positives Steuerwachstum erwartet Kiel () – Die Steuereinnahmen in Schleswig-Holstein werden in den kommenden Jahren deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) hat die Ergebnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050960
Politik: Vorwürfe gegen CDU in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat Senat und CDU aufgefordert, die Vorwürfe in der sogenannten CDU-Causa umgehend aufzuklären. Wie die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050728
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Umweltinitiative zur Biodiversität in Hamburg Hamburg () – Bei den Elbtischlern in Hamburg startet am Donnerstag ein Biodiversitätsprojekt zur Umgestaltung und Teilentsiegelung des Firmengeländes. Das teilte die Behörde für Umwelt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050544
Politik: Forderung nach höheren Verpflegungspauschalen in Bayern München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine Erhöhung der steuerlichen Verpflegungspauschalen für beruflich Reisende. Seit 2020 seien die Lebenshaltungskosten deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050497
Politische Entwicklungen zur Syrienkrise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).“Der Bundesaußenminister war vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050455
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
Politik in Berlin: Grüne rufen zur Gelassenheit auf Berlin () – Vor den nächsten Landtagswahlen hat Grünen-Co-Chef Felix Banaszak zur Gelassenheit angesichts parteiinterner Unterschiede aufgerufen.“Jede und jeder Grüne macht Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050010
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein: FDP-Forderungen Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, über den aktuellen Stand der noch verfügbaren Mittel aus der Northvolt-Wandelanleihe zu berichten. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049468
Wohnraumförderung in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt vergibt Wohnraumförderdarlehen mit Zinssätzen von bis zu 6,38 Prozent, was nach Ansicht der Landtagsfraktion der Grünen die Förderung wirkungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049304
Politik: Bundestag Diskussion über Gasimporte Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden.Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049074
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Gesellschaftliche Diskussion über digitalen Voyeurismus in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugehen und Strafrechtslücken zu schließen.“Frauen müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049032
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Wasserversorgung Neuwied: Klimaschutz und Zukunftssicherung Neuwied () – Das Klimaschutzministerium in Mainz fördert den Bau einer Verbundleitung zwischen den Wasserwerken Neuwied Hafenstraße und Neuwied-Block mit 923.800 Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047440
Finanzkrise der Kommunen in NRW Düsseldorf () – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stecken nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion in der schwersten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047282
Wirtschaftliche Entwicklungen in Bonn 2025 Bonn () – Die Bonner Haushaltslage wird sich 2025 durch einen einmaligen Sondereffekt bei der Gewerbesteuer deutlich verbessern. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047185
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und Bund Düsseldorf () – Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) ruft der nordrhein-westfälische Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) den Bund dazu auf, bei der Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043083
Waldzustand in Niedersachsen: Klimafolgen und Maßnahmen Hannover () – Der am Montag veröffentlichte Waldzustandsbericht für Niedersachsen zeigt, dass es den Wäldern weiterhin schlecht geht. Der Verlichtungsgrad der Oberkronen habe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042829
Finanzpolitik Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Bund aufgefordert, die finanziellen Folgen seiner Steuerentlastungsvorhaben selbst zu tragen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042637
Landwirtschaftspolitik in Bayern: Gerichtsurteil Auswirkungen Hannover () – Das Bundesverwaltungsgericht hat die Düngeverordnung des Freistaats Bayern weitgehend für unwirksam erklärt. Wie das niedersächsische Landwirtschaftsministerium am Montag mitteilte, seien die Bundesvorschriften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042584
Sicherheitspolitik in Berlin: Bedarf an Maßnahmen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ist der Auffassung, dass es mehr Polizei auf Straßen und an Bahnhöfen braucht. „Das ist sicherlich so, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042350
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Bremer Politik: Neue Senatorin für Umwelt Bremen () – Der Landesvorstand der Bremer Grünen hat Henrike Müller als künftige Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft vorgeschlagen. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041751
Thüringer Politik: Kritik an Landesregierung Erfurt () – Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Thüringen hat die Politik der Landesregierung scharf kritisiert und zu einem Kurswechsel aufgefordert. Wie die Partei mitteilte, würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040986
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Politik: Bundesregierung lehnt Kinderaufnahme ab Bonn () – Die Bundesregierung hat eine Initiative mehrerer Städte zur Aufnahme verletzter und traumatisierter Kinder aus dem Gazastreifen und Israel abgelehnt. Die Bonner Oberbürgermeisterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040011
Gesellschaft: Kritik an Schließung queeren Clubs Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die angekündigte Schließung des queeren Clubs SchwuZ scharf kritisiert. Das Aus der Einrichtung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039859
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Stadtwerke warnen angesichts fehlender Planungssicherheit vor einer Verzögerung der bis 2045 zu vollendenden Wärmewende und fordern die Bundesregierung auf, zügig für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039339
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will seine Schulen fit für die Zukunft machen. Gemeinsam mit der Europäischen Union unterstützt das Land den Bau moderner, besonders energieeffizienter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038990
Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat ein umfangreiches Programm zur Sanierung von Brücken im Land vorgestellt. Bis 2030 sollen 176 Brücken an Bundes- und Landesstraßen erneuert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038546
Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202
Politische Warnungen zu Deutschland und Taliban Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt eindringlich vor Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan.“Die Taliban sind Terroristen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037998
Klimaschutzmaßnahmen in Freiburg 2023 Freiburg () – Die Stadt Freiburg hat eine neue Kommunikationskampagne zum Klimaschutz gestartet, bei der eine Stadtbahn der VAG als rollende Klimabotschafterin eingesetzt wird. Umweltbürgermeisterin Christine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037815
Politik: Fähren in Magdeburg stärken Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Engagement der Landesregierung für den Erhalt und die Weiterentwicklung landesbedeutsamer Fähren. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037773
Gesellschaftliche Engagement in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, in dem Wehrdienst-Anschreiben an junge Menschen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037005
Investitionen in Nordrhein-Westfalen: Ein Überblick Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein Investitionspaket angekündigt, das eigenen Angaben zufolge das größte in der Geschichte des Bundeslandes sein soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036764
Politik in Brandenburg: Antidiskriminierungsgesetz gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben in einem Brief an Landtag und Landesregierung die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes gefordert. Damit solle eine bestehende Schutzlücke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036388
Umweltpolitik in Bayern: Stopp der Seilbahn-Förderung? München () – Die Landtags-Grünen in Bayern fordern einen Stopp der staatlichen Förderung für neue Schneekanonen und Seilbahn-Neubauten. Dies teilte der tourismuspolitische Sprecher Christian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036353
Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabwehr im Fokus München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben eine umfassende Beratung zur Drohnenabwehr im Innenausschuss initiiert, die an diesem Mittwoch stattfindet. Dies teilte der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036210
Energiepolitik und Wettbewerbsfragen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um die Kraftwerkstrategie von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat das deutsche Energieunternehmen 1Komma5Grad Beschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel eingereicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036000
Kunstkriminalität in Paris: Experteneinschätzung München () – Der Kunstexperte der Allianz-Versicherungs AG, Markus Keller, rechnet nicht damit, dass die im Louvre gestohlenen Kronjuwelen wieder auftauchen.“Ich denke, die Täter wollen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035732
Gesellschaftsdebatte über verpflichtendes Dienstjahr in Berlin Berlin () – Die Spitze der Grünen Jugend kritisiert die Idee eines verpflichtenden „Gesellschaftsjahres“, über die prominente Parteimitglieder auf dem Parteitag im November diskutieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035636
Gesellschaft: Inklusion in Berlins Ausbildungssystem Berlin () – Die Grüne Fraktion Berlin hat ein Positionspapier für mehr Inklusion in der Ausbildung vorgestellt. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035141
Wohnpolitik in Berlin: Räumungen und Herausforderungen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Räumung eines Wohnhauses in der Habersaathstraße als „sozialpolitischen Skandal“ bezeichnet. Die wohnungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035127
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.“Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034605
Gesellschaft: Ängste und politischer Einfluss in Deutschland Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang wirft der AfD vor, „Ängste und Hass“ zu schüren und die Situation in Deutschland zu verschärfen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034393
Verkehrspolitik und Einzelhandel in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg sieht die Umgestaltung des Neuen Jungfernstiegs kritisch. Wenige Tage nach der Eröffnung der umgestalteten Straße äußerte David Erkalp, Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034312
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Politik Berlin: Masken-Affäre und Folgekosten Berlin () – Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033143
