Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich hinter eine Petition von Schülern gestellt, die sich für die Rückkehr eines abgeschobenen jesidischen Mitschülers und seiner Familie einsetzen. Die Petition hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930334
Grüne
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Stuttgart () – Bei der Wahl zum Oberrheinrat im baden-württembergischen Landtag ist ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) forderte am Freitag die verantwortliche Person auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930327
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt sieht im Rückzug des Chip-Herstellers Intel aus den Ansiedlungsplänen für Magdeburg eine Chance für neue Ideen. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930268
Stuttgart () – Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht die grüne Bundespartei an einem Scheideweg. „Wir sind nicht klar aufgestellt“, sagte Kretschmann der „Süddeutschen Zeitung“.Teile der Partei würden offenkundig damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930264
Stuttgart () – Die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg hat Fördermittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro für Naturschutzprojekte ausgeschrieben. Unterstützt werden Vorhaben zum Erhalt der biologischen Vielfalt, darunter Forschungsprojekte oder Bildungsmaßnahmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930244
Kiel () – Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag setzen sich dafür ein, dass Kommunen mehr Geld in den Schulbau investieren. Der bildungspolitische Sprecher Malte Krüger sagte am Freitag, dass viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930199
Berlin () – Anlässlich des Berliner Christopher Street Days haben Laura Neugebauer und Sebastian Walter, Sprecher für Queerpolitik, betont, dass die Veranstaltung in diesem Jahr so politisch wie lange nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930149
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Der gesundheitspolitische Sprecher Jasper Balke sagte, dass die Pandemie Spuren in der Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930129
Stuttgart () – Nach dem Hakenkreuz-Eklat im Landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen.Die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei „eindeutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929350
Stuttgart () – Bei einer geheimen Wahl im Landtag von Baden-Württemberg ist ein Stimmzettel von einem Abgeordneten mit einem Hakenkreuz markiert worden. Das gab Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Donnerstagnachmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929140
Stuttgart () – Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) fordert eine Reform der Pflegeversicherung, um die Eigenanteile von Pflegeheimbewohnern zu begrenzen. Er setzt sich für einen sogenannten Sockel-Spitze-Tausch ein, bei dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928912
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag will den Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung von Gefangenen durch Verbeamtung des Pflegepersonals bekämpfen. Dies teilte der innen- und rechtspolitische Sprecher Jan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928905
Berlin () – Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Klimaschutz warnt Grünen-Fraktionschef Katharina Dröge Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem Rechtsbruch auf diesem Gebiet. „Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928828
Hamburg () – Die Hamburger Umweltsenatorin und Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) kritisiert die Energiepolitik der neuen Bundesregierung. „Jetzt, wo die Förderung der Wärmepumpen so richtig Fahrt aufnimmt und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928743
Wuppertal () – In Wuppertal-Cronenberg hat sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein 59-jähriger Mann verlor gestern gegen 11:30 Uhr auf der Berghauser Straße die Kontrolle über seinen Opel Zafira und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928542
Berlin () – Nachdem eine sechsköpfige jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben wurde, obwohl das Potsdamer Verwaltungsgericht deren Ausreisepflicht aufgehoben hatte, fordern Grüne und Linke eine sofortige Rückholaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928437
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern wird das Wetter heute wechselhaft mit einer Mischung aus Wolken und kurzen Aufheiterungen. Es bleibt nicht ganz trocken: Örtlich sind Schauer möglich, die teilweise kräftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927944
Heidelberg () – Heidelberg Materials, Europas größter Zementhersteller, fordert, dass die neue Bundesregierung die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Deutschland zügig regelt und erlaubt.Vorstandschef Dominik von Achten sagte der „Süddeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927815
Düsseldorf () – Nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände will derzeit nur etwa jede dritte Kommune in NRW die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. „Etwa ein Drittel der Kommunen sagt, wir führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927811
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.010 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927762
Berlin () – Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927604
Kiel () – Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag haben sich für einen stärkeren Fokus auf barrierefreien Tourismus ausgesprochen. Silke Backsen, tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion, betonte in einer Debatte, dass Barrierefreiheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927597
Flensburg () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine bessere Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg ausgesprochen. Die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Catharina Nies kritisierte, dass Abbrüche in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927576
Augsburg () – In der Sitzung am 23. Juli hat der Universitätsrat der Universität Augsburg die neuen Vizepräsidenten für die kommende Amtsperiode ab Oktober gewählt. Erstmals werden insgesamt vier Vizepräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927557
Stuttgart () – Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hat sich positiv zu geplanten Anpassungen an der Krankenhausreform geäußert. Er sieht den Vorschlägen für eine Korrektur des KHVVG mit großem Interesse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927320
Berlin () – Nach der ukrainischen Gesetzesnovelle zur Unterstellung von zwei Antikorruptionsbehörden unter die Obhut des politisch bestimmten Generalstaatsanwaltes der Ukraine reißt die Kritik an der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927111
Berlin () – Die Grünen haben den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur schnelleren Planung und Beschaffung bei der Bundeswehr als unzureichend kritisiert.“Wer wirklich die Probleme im Beschaffungsbereich umfassend angehen will, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927024
Mainz-Ebersheim () – Ein neues Bier soll in Rheinland-Pfalz auf den Schutz des bedrohten Feldhamsters aufmerksam machen. Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) hat das sogenannte „Feldhamsterbier“ in Mainz-Ebersheim vorgestellt, wo die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926999
Stuttgart () – Baden-Württemberg hat sich der bundesweiten Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes angeschlossen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Franz Schweizer, Präsident des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO), unterzeichneten die Vereinbarung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926985
Stuttgart () – Der Bestand des Auerhuhns im Schwarzwald hat sich nach Jahren des dramatischen Rückgangs leicht stabilisiert. Im Frühjahr wurden 103 balzende Hähne gezählt, wie das Ministerium für Ernährung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926666
Hamburg () – Zum Auftakt der Pride Week 2025 wollen Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD), Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und Gleichstellungssenatorin Maryam Blumenthal (Grüne) gemeinsam die Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus hissen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926634
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will, dass auch Deutschland die gemeinsame Erklärung von 28 Ländern für ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926537
Mönchengladbach () – In Mönchengladbach-Rheydt ist ein Mann nach einem Sturz durch eine Glasscheibe schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagmittag gegen 12:18 Uhr in der Brucknerallee, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926124
Unterallgäu () – Die Landtags-Grünen haben schwere Vorwürfe gegen einen Schweinemastbetrieb im Unterallgäu erhoben. Nach Angaben der Partei soll es dort gravierende Verstöße gegen das Tierwohl gegeben haben. „Schon wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926019
Frankfurt () – Hessen beteiligt sich mit 14,6 Millionen Euro an einem Bundesförderprojekt für die klimaneutrale Lithiumproduktion im Industriepark Frankfurt-Höchst. Das teilte das hessische Wirtschaftsministerium mit. Bis 2029 soll dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925986
Hamburg () – Hamburg hat zum zweiten Mal in Folge eine positive Straßenbaumbilanz vorgelegt. Im Jahr 2024 wurden 1.850 neue Bäume gepflanzt, 285 mehr als gefällt wurden. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925736
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus spricht sich für eine konsequente Umsetzung des neuen Gewalthilfegesetzes aus. Damit soll gewährleistet werden, dass Frauen, die vor Gewalt fliehen, schneller und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925544
Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat den vom Senat beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 scharf kritisiert. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen, kritisierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925477
Düsseldorf () – Die Eigenbeteiligung an den Kosten für stationäre Pflege in Nordrhein-Westfalen ist um sieben Prozent gestiegen. Das teilte der Verband der Ersatzkassen (VDEK) am Dienstag mit. Die Investitionskosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925319
Potsdam () – Die Brandenburger Grüne haben die wiederholten Russlandreisen des ehemaligen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck scharf kritisiert. Landesvorsitzende Andrea Lübcke warf der SPD Brandenburg vor, die Hintergründe der Reisen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925075
Wiesbaden () – Die Preise für viele Schulmaterialien sind in Deutschland zuletzt gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, erhöhten sich etwa die Preise für Schul- oder Lehrbücher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924818
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615
Berlin () – Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichtet die „Welt“.In der Endfassung des Vertrages hatten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924489
Berlin () – Nach dem Bekanntwerden neuer Bekleidungsdirektiven im Parlament appellieren die Grünen an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), mehr „präsidiale Ruhe und Differenziertheit auszustrahlen“.Das geht aus einem Brief von Irene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924368
Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam erhält 5,25 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Bundesbauministerin Verena Hubertz übergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924091
Eisenberg () – Das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium stellt 900.000 Euro für die Erfassung von Brutvögeln im Bundesland bereit. Das teilte Ministerin Katrin Eder (Grüne) am Montag bei der Übergabe des Förderbescheids … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923777
München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der das Bauen in Überschwemmungsgebieten künftig verbieten soll. Damit reagiere man auf die zunehmenden Hochwassergefahren durch den Klimawandel, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923738
Berlin () – Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union.Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) sagte er: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923182
Berlin () – Nachdem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) die Union ermahnt hat, die vereinbarte Reform der Schuldenbremse nicht zu vergessen, schließen sich Grüne und Linke dem Vorhaben an.Es brauche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923112
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag steht einem Verbrenner-Verbot für Mietwagenanbieter und Firmenflotten ab 2030 grundsätzlich positiv gegenüber. Die Flottengrenzwerte und das Verbrenner-Aus 2035 seien unerlässlich für Klimaschutz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923084
Berlin () – Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat die Bundesregierung vor Debatten über Abschiebungen nach Syrien gewarnt.“Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923042
Berlin () – Jette Nietzard, Co-Sprecherin der Grünen Jugend, sieht sich trotz scharfer Kritik aus den Reihen der Grünen der Mutterpartei weiterhin eng verbunden. Sie glaube an die Grünen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922798
Berlin () – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unternehmen.“Zwar erkennt die Bundesregierung die dramatische Lage in Gaza an und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922721
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern eine Kurskorrektur der Landesregierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bei den geplanten Investitionen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922540
Hannover () – Ein 28-jähriger Autofahrer ist am Samstag bei einem Verkehrsunfall auf der A2 tödlich verletzt worden, drei weitere Insassen erlitten schwere Verletzungen. Wie die Polizei mitteilte, war der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922498
Berlin () – Ein Experten-Bericht, der dem Verkehrsministerium beim Erreichen der Klimaziele helfen soll, setzt nach Ansicht der Grünen im Bundestag und des Umweltverbands BUND die falschen Ziele. „In zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922091
Berlin () – Im Berliner Bezirk Kreuzberg ist eine Demo gegen einen umstritten Zaun um den überregional bekannten Görlitzer Park am Samstagabend kurzzeitig in eine Anti-Israel-Demo umgeschlagen.Hunderte Teilnehmer riefen „Free … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921980
Hannover () – Heute startet der Tag in Niedersachsen und Bremen mit gebietsweisem Nebel, der sich aber im Laufe des Vormittags auflöst. Danach wird es überwiegend sonnig und trocken bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921437
Köln () – 2026 wird der Regelsatz im Bürgergeld aller Voraussicht nach zum zweiten Mal in Folge nicht erhöht. Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921354
Berlin () – Nach dem Gipfel mehrerer EU-Innenminister auf der Zugspitze in Bayern hat die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921326
Norderstedt () – Ein heftiges Starkregenereignis hat am Freitagnachmittag in Norderstedt für massive Überflutungen gesorgt. Betroffen waren vor allem die Stadtteile Garstedt und Glashütte, wo Keller, Tiefgaragen und Straßen unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921215
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) rät davon ab, die Entscheidung über die Besetzung der Richterposten für das Bundesverfassungsgericht an den Bundesrat zu übertragen. „So aufgeladen wie die politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921138
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die bisherige Regierungsbilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Sommerpressekonferenz scharf kritisiert.“Friedrich Merz kann die Frage nicht beantworten, ob er noch Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920888
Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat einen Prüfauftrag für ein mögliches Verbot der AfD zu stellen. Das teilte der Landessprecher der Partei, Luis Schäfer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920687
Norderstedt () – Ein 12-jähriger Junge ist am Freitagmorgen auf der Ulzburger Straße in Norderstedt von einem Mercedes Transporter erfasst und schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Bad Segeberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920624
Wuppertal () – Ein tödlicher Verkehrsunfall hat sich am Donnerstagvormittag auf der L414 zwischen Wuppertal und Radevormwald ereignet. Wie die Feuerwehr Wuppertal mitteilte, kollidierten gegen 10:00 Uhr ein PKW und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920047
Kiel () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, sieht die Pflegeversorgung im Land akut gefährdet. Dies teilte die Fraktion am Donnerstag nach der Vorstellung eines Berichts zur Pflegesituation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919962
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu übergehen. „CDU und SPD müssen auch bedenken, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919913
Bayern () – Die Fraktionen von CSU, Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag setzen sich gemeinsam für eine Reform des § 112 SGB IX auf Bundesebene ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919101
Berlin () – Die seit Jahrzehnten geplante Schienenneubaustrecke zwischen Mannheim und Frankfurt ist trotz des Sondervermögens „massiv gefährdet“. Davor warnte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), in der „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918868
Kiel () – Die Zahl der in Schleswig-Holstein ankommenden Schutzsuchenden hat sich im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum halbiert. Das teilte Integrationsstaatssekretärin Silke Schiller-Tobies (Grüne) am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918475
Solingen () – Am Dienstag hat der Wahlausschuss der Stadt Solingen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl und zur Wahl des Zuwanderer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918323
Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat Kultusministerin Theresa Schopper scharf kritisiert. Anlass ist ein SWR-Bericht, wonach das Ministerium seit 20 Jahren mit nicht existierenden Lehrerstellen plant. Aktuell seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918316
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung aufgefordert, rund 1.500 unbesetzte Lehrerstellen so schnell wie möglich zu besetzen. Hintergrund ist eine Datenpanne im Landesamt für Besoldung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918302
München () – Die Grünen haben die bayerische Landesregierung aufgefordert, den einseitigen Fokus auf Wasserstoff in der Energie-Förderpolitik zu überdenken. Martin Stümpfig, Sprecher für Energie der Grünen, kritisiert, dass 95 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918143
Frankfurt am Main () – Im Rahmen einer internationalen Operation ist den Behörden offenbar ein Schlag gegen die prorussische Hackergruppe „NoName057(16)“ gelungen. An der Aktion seien in den vergangenen Tagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917930
Düsseldorf () – Die Idee der NRW-Landesregierung, öffentliche Trinkwasserbrunnen als Teil der allgemeinen Wasserversorgung über Wassergebühren finanzieren zu lassen, stößt auf Skepsis beim Städtetag und beim Steuerzahlerbund in NRW. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917923
Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat einen interfraktionellen Antrag beschlossen, um das erlittene Unrecht an gehörlosen Menschen in den Schulen der Stadt aufzuarbeiten. SPD, CDU, Grüne und Linke erkennen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917702
Trippstadt () – In Rheinland-Pfalz startet am 23. Juli die jährliche Erhebung zum Zustand der Wälder. Bis zum 8. August werden Forstleute an rund 4.000 Bäumen Daten zu Schäden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917333
Düsseldorf () – NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) schürt die Hoffnung, dass es künftig eine direkte Zugverbindung von Köln nach London geben könnte. Bei dem im schwarz-grünen Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziel gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917011
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung erwägt Änderungen im Finanzierungssystem, um Kommunen die Einrichtung von öffentlichen Trinkbrunnen zu erleichtern. „In der Landesregierung prüfen wir gerade eine Änderung“, sagte Umweltminister Oliver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916997
Düsseldorf () – NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) fordert, dass der Bund einen Teil des Geldes aus dem 500-Milliarden-Euro-Infrastrukturpaket für Wasserstraßen in NRW verwendet. „Ja, wir haben Schleusen, die sind so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916983
Kiel () – Die Landesregierung Schleswig-Holstein und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf weitreichende finanzielle Vereinbarungen geeinigt. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von einem „echten Meilenstein“ für das Land. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916948
Stuttgart () – Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) besucht am 17. und 18. Juli mehrere Gedenkstätten in Baden-Württemberg. Die Reise führt sie unter anderem nach Leonberg, Vaihingen/Enz, Michelbach/Lücke, Brettheim und Creglingen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916781
Frankfurt () – Der Christopher Street Day (CSD) in Frankfurt hat mit einem viertägigen Programm am Mainkai begonnen. Unter dem Motto „Nie wieder still – Frankfurt ist laut“ finden bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916774
Stuttgart () – Die Stuttgarter Stadtverwaltung hat einen Plan zur Verlegung des Cityrings vorgelegt. Der Ring soll künftig weiter nördlich auf der Wolframstraße verlaufen, während der Arnulf-Klett-Platz vor dem Hauptbahnhof … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916705
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat das sogenannte Wohnungsbündnis des Senats scharf kritisiert. Nach mehr als drei Jahren sei das Bündnis wirkungslos geblieben, teilte die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916526
Berlin () – Am kommenden Dienstag soll erstmals ein neuer Beirat der Grünen tagen, der den Parteivorstand zu ostdeutschen Fragen beraten soll. Zu den 17 externen Beratern gehören der Historiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916386
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren. „Sie war und ist zu keinem Zeitpunkt wählbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915227
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren.“Sie war und ist zu keinem Zeitpunkt wählbar“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915221
Berlin () – Vier Jahre nach der Flut im Ahrtal fordert Grünen-Politikerin Julia Schneider, mehr Geld aus dem Infrastruktur-Sondervermögen für klimaangepasste Infrastruktur zu verwenden.“Die Ahrtal-Flut hat uns auf schmerzlichste Weise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915090
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schließt den Umbau der Führungspositionen in ihrem Haus ab. Sie beruft einen neuen Leiter für die Abteilung „Wirtschaftspolitik“, wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914702
Kiel () – Die Grünen in Schleswig-Holstein haben die Pläne mehrerer Bundesländer zur gemeinsamen Drohnenabwehr begrüßt, aber gleichzeitig zu schnellerem Handeln aufgerufen. Jan Kürschner und Konstantin von Notz von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914695
Oberhausen () – Ein Motorradfahrer ist am Sonntagmittag bei einem Verkehrsunfall auf der A42 in Oberhausen verletzt worden. Wie die Feuerwehr Oberhausen mitteilte, ereignete sich der Unfall gegen 13:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913414
Berlin () – Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.“Wir fordern, dass zeitnah in der nächsten Woche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913318
Berlin () – In Berlin-Tiergarten ist gestern Abend ein 16-jähriger Jugendlicher durch einen Messerstich verletzt worden. Die Polizei teilte am Sonntag mit, dass der Jugendliche gegen 18:10 Uhr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913202
Herdecke () – Die Freiwillige Feuerwehr Herdecke hat am Freitagabend eine ältere Frau von einem steilen Dachboden gerettet. Die Seniorin und ihr Begleiter hatten den Dachboden eines Mehrfamilienhauses in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913153
München () – In Bayern scheint heute oft die Sonne, allerdings gibt es auch örtlich Schauer und Gewitter. Besonders im Süden des Freistaats, an den Alpen und im Vorland, sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912853
Berlin () – Rund 70 Tage nach Amtsantritt von Friedrich Merz ziehen die Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner eine kritische Zwischenbilanz.“Nach 70 Tagen Regierung Merz ist klar: Die soziale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912797
