Verkehrspolitik in Berlin: Eignungsfragen aufgeworfen Berlin () – Die Grünen halten den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten bei der Infrastruktursparte Infrago für konsequent und stellen zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006308
Grüne
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Gesellschaft: Döner-Streit zwischen Deutschland und Türkei beendet Berlin () – Der Döner-Streit zwischen der Türkei und Deutschland ist beendet. Das berichtet die „Bild“.Der Internationale Dönerverband Udofed in Istanbul hatte bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006106
Politische Auseinandersetzung im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Abberufung von Vizepräsidentin Bahar Haghanipour (Grüne) beantragt. Dies teilte Fraktionschefin Kristin Brinker mit. Der Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006057
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Politik: Grüne fordern Einigkeit bei Richterwahl Berlin () – Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005726
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Verkehrsunfall in Ahlen: Pedelec-Fahrer verletzt Ahlen () – Bei einem Verkehrsunfall in Ahlen ist am Mittwochmorgen ein Pedelec-Fahrer leicht verletzt worden. Dies teilte die Polizei Warendorf mit. Im Kreuzungsbereich Südstraße/Südbrede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005708
Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Vereinbarkeit von Familie und Politik in Berlin Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005470
Kommunalpolitiker in Thüringen: Sicherheitsbedenken Erfurt () – Die Thüringer Grünen werfen der Landesregierung vor, beim Schutz von Kommunalpolitikern vor Anfeindungen versagt zu haben. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005421
Politische Reaktionen auf Trumps UN-Rede in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung nimmt die lobenden Worte von US-Präsident Donald Trump in der UN-Generaldebatte, wonach Deutschland angeblich „zu fossilen Brennstoffen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005316
Schleswig-Holstein: Grüne Agenda für Haushalt 2026 Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihre Prioritäten für den Haushalt 2026 bekräftigt. Der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005266
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin angehen Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch sieht in der Debatte über die Reform des Bürgergeldes in den Wohnkosten ein großes Einsparpotenzial. Das Problem dabei seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004834
Politische Kontroversen zur Medienfreiheit in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Drohung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Rundfunkbeiträge einzufrieren, weil der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine Moderatorin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004702
Strukturwandelstrategie im Saarland Saarbrücken () – Die Landesregierung hat am Dienstag eine Strategie zur Bewältigung des Strukturwandels im Saarland vorgelegt. Vorangegangen war ein intensiver Beteiligungsprozess im Zukunftsbündnis Saar, an dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004442
Verkehrspolitik in Hamburg: S6-Änderungen Hamburg () – Die Hamburger Verkehrsbehörde hat die Pläne für die S6-Bahnlinie im Westen der Stadt geändert. Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hat am Dienstag mitgeteilt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004400
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
UN-Politik: Frieden und Klimaschutz im Fokus New York () – UN-Generalsekretär António Guterres hat zu Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Staatengemeinschaft zu mehr Einsatz für den Frieden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004233
Politik: Abschiebestopp für Jesiden in NRW Düsseldorf () – NRW-Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004212
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen reformiert Hannover () – Das Landeskabinett hat am Dienstag die Einbringung eines Entwurfs des niedersächsischen ELER-Fördergesetzes in den Landtag beschlossen. Die Gesetzesnovelle regelt die Ausführung der EU-Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004184
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz vorgelegt. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, soll der Gesetzentwurf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004163
Verbraucherschutz in Berlin: Lidl-Klage abgewiesen Berlin () – Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Till Steffen, hat mit Bedauern auf die Abweisung einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen den Discounter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004128
Wirtschaft in Berlin: Zukunft der Galeria-Kaufhof Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat den Senat aufgefordert, für die Galeria-Kaufhof-Filiale am Alexanderplatz eine langfristige Perspektive zu schaffen. Die kurzfristige Verlängerung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003738
Stadtentwicklung und Wohnungsbau in Deutschland Berlin () – In Deutschland sind seit dem Jahr 2000 bis Ende 2024 insgesamt 309 neue Stadtteile entstanden – mit rund 239.000 Wohnungen. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003472
Meinungsumfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003304
Verkehrspolitik in Berlin: Reformbedarf der Deutschen Bahn Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat sich mit Blick auf die angestrebten Reformen bei der Deutschen Bahn klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003235
Verkehrspolitik und Kritik in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben die neue Strategie von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder für die Deutsche Bahn scharf kritisiert. Stephan Christ, verkehrspolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002948
Umweltpolitik in Bremen: Radtour gegen Autobahnausbau Bremen () – Der Kreisverband Bremen-Ost von Bündnis 90/Die Grünen hat am Wochenende eine Radtour entlang der geplanten Ausbaustrecke der A27 veranstaltet. Damit wollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002903
Lebenshaltungskosten und öffentliche Dienste in Berlin Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Aktuelle Stunde zu den steigenden Lebenshaltungskosten beantragt. Wie die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002868
Politik in Berlin: Bahn und Sondervermögen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Spitzen der Regierungskoalition ermahnt, das 500 Milliarden große Sondervermögen wesentlich zur Ertüchtigung der Bahn einzusetzen.“Die neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002035
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Reaktionen Potsdam () – Bei den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg haben die Grünen in Potsdam und Frankfurt (Oder) unterschiedliche Ergebnisse erzielt. In Potsdam erreichte die parteilose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001920
Medien und Politik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein hat eine systematische Kampagne gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zuge der Beendigung der NDR-Zusammenarbeit mit der Journalistin Julia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001878
Politik: Zwei-Staaten-Konferenz in New York Berlin () – Unmittelbar vor Beginn der Zwei-Staaten-Konferenz am Sitz der Vereinten Nationen haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich stärker in Bemühungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001697
Politik: Deutsche Bahn benötigt bessere Rahmenbedingungen Berlin () – Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001099
Sicherheit im Bundestag: AfD-Mitarbeiter betroffen Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, mehr Befugnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000471
Verkehrspolitik in Deutschland: Forderungen der Grünen Berlin () – Die Grünen erwarten vom neuen Bahnchef mehr Ehrlichkeit. Der Bahnexperte der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000429
Landesförderungen für Projekte in Lüneburg Harsefeld () – Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat Förderbescheide in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro für fünf Projekte in der Region Lüneburg übergeben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000084
Politik in Nordrhein-Westfalen: Streit um Finanzen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD hat die Kritik von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an der Finanzausstattung für den Autobahn- und Bundesstraßenbau scharf zurückgewiesen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000042
Gesundheitspolitik in Berlin: Gefahren der Apothekenpläne Berlin () – Die Grünen sehen in den Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Apotheken die Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente ohne ärztliche Verordnung zu erlauben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999846
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein hat ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht, das der Polizei erweiterte Befugnisse einräumen soll. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999792
Wirtschaftliche Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert im Zuge des Finanzpakets der Bundesregierung in Deutschland ein groß angelegtes Reformprogramm.“Man kann Wachstum nicht dauerhaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999778
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Bauabschnitt Berlin () – Der Bund hat entschieden, für den 17. Bauabschnitt der A100 keine Gelder bereitzustellen. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999556
Politik: Nachtflugverbot Flughafen BER in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben Forderungen nach einer Aufweichung des Nachtflugverbots am Flughafen BER entschieden zurückgewiesen. Landesvorsitzende Andrea Lübcke sagte am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999488
Politik in Schleswig-Holstein: Datenanalyse bei Polizei Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein befürwortet grundsätzlich die automatisierte Datenanalyse bei der Polizei, pocht aber auf europäische Lösungen statt Software des US-Unternehmens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999429
Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418
Mieterschutzpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die schwarz-grüne Landesregierung scharf für ihre Mieterschutzpolitik kritisiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp teilte mit, dass 85 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999193
Medienkritik und Moderationsentscheidungen in Hamburg Hamburg () – Der frühere Late-Night-Talker Harald Schmidt kritisiert die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), nicht mehr mit der Journalistin Julia Ruhs zusammenzuarbeiten.“Cancelling? Wozu über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998663
Sauberkeitspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplanten Kürzungen bei der Stadtsauberkeit scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998530
Gesellschaftliche Herausforderungen in Flensburg Flensburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion hat ein antisemitisches Ladenschild in der Duburger Straße scharf verurteilt. Das Schild mit der Aufschrift „Juden haben hier Hausverbot“ sei menschenverachtend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998509
Gesellschaft: Kürzungen bei Berliner Frauenprojekten Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus warnen vor drastischen Kürzungen bei Frauenprojekten. Wie die Politiker mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998284
Umweltpolitik: Kampfmittelräumung in Nord- und Ostsee Berlin () – Ex-Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert von der Bundesregierung Tempo bei der Bergung von Kampfmitteln in Nord- und Ostsee.Die Grünenpolitikerin sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997689
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Die neue Führung der parteinahen Wirtschaftsvereinigung der Grünen wirft der schwarz-roten Regierung vor, die Transformation in Deutschland „ohne gute Gründe“ und nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997654
Kritik an Energiepolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Ulrike Täck, hat den 10-Punkte-Plan von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf kritisiert. Täck teilte mit, der Plan sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997524
Umwelt und Innovation in Niedersachsen Buchholz () – Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat am Mittwoch eine innovative emissionsarme Baustelle für das Wasserstoffkernnetz in Buchholz in der Nordheide besucht. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997498
Mobilitätsplanung in Hannover: Zukunft und Nachhaltigkeit Hannover () – Hannover hat den Radverkehr seit 2017 um 21 Prozent gesteigert und den Autoverkehr um 14 Prozent reduziert. Nun bringt die Landeshauptstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996994
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Politische Reaktionen in Berlin zu Terrorermittlungen Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996223
Politische Initiativen für ländliche Mobilität in Berlin Berlin () – Die staatliche Förderung von Elektro-Mobilität sollte zuerst allein in den ländlichen Raum fließen: Das fordert die frühere Grünen-Fraktionschefin und Bundestagsvizepräsidentin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996202
Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176
Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732
Berlin () – Der Sprecher für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion, Julian Schwarze, hat den Senat aufgefordert, die Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld zu beenden. Dies entspreche den Ergebnissen des abgeschlossenen Dialogprozesses, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995614
Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525
Niedersachsen () – Ministerpräsident Olaf Lies hat in einem Positionspapier seine Vorstellungen für eine Zukunft der Mobilität präsentiert. Dazu äußerte Anne Kura, Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994449
Bonn () – Am Sonntag, 28. September, findet in Bonn die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters zwischen der Amtsinhaberin Katja Dörner (Grüne) und Guido Déus (CDU) statt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994034
Frankfurt () – Der Frankfurter Magistrat hat die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft beschlossen, um Schulbauprojekte zu beschleunigen. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) teilte am Montag mit, dass die neue Gesellschaft Sanierungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994001
Hannover () – Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (Grüne) hat die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für einen Kurswechsel bei der Energiewende scharf kritisiert. Dies teilte das niedersächsische Umweltministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993994
Berlin () – Das Bundesinnenministerium will Meldungen noch nicht bestätigen, wonach der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, künftig die Leitung der Behörde übernehmen soll. Die Medienberichte über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993587
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, die Mittel in der Demokratiebildung nicht zu kürzen. Die Fraktion teilte am Montag mit, dass Sparmaßnahmen in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993549
Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour wehrt sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen dessen Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen.Er müsse „das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993339
Berlin () – Die Grünen wollen mit sechs Maßnahmen, die unter rekordhohen Schulden leidenden deutschen Kommunen entlasten: Unter anderem plädiert die Partei dafür, dass der Bund den direkten Anteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993196
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Berlin () – Grünen-Chefhaushälter Sebastian Schäfer hat vor Beginn der Haushaltswoche im Bundestag vor erheblichen zusätzlichen Haushaltsrisiken durch die schwache Konjunktur gewarnt.“Klingbeils Finanzplanung zockt mit Wachstum, obwohl die Prognosen gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993146
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Köln wurde kein Oberbürgermeister im ersten Wahlgang gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt es zu einer Stichwahl zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993097
Unna () – Bei der Kommunalwahl in Unna haben 59,25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit deutlich höher als bei der letzten Kommunalwahl 2020 mit 51,45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993092
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992983
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will das Nachtbusnetz der Stadt grundlegend überprüfen und modernisieren. SPD und Grüne haben einen entsprechenden Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 24. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992671
New York () – Die Präsidentin der Generalversammlung der UN und frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine mögliche Blauhelm-Mission in der Ukraine nach Friedensgesprächen ausgesprochen. Solche Friedensmissionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992452
New York () – Die frühere Außenministerin und heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen gegen Kritik aus der aktuellen Bundesregierung verteidigt. „Wenn wir als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992440
Karlsruhe () – Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht empfohlen, Personen zu wählen, „die den Mut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991956
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat sich für den dauerhaften Erhalt des Deutschlandtickets ausgesprochen. Die verkehrspolitische Sprecherin Cornelia Lüddemann sagte am Freitag, das Ticket stehe für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991662
Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Antrag zur Einführung einer anonymisierten taktischen Einsatzkennzeichnung für Polizeikräfte in geschlossenen Einsätzen eingebracht. Der innenpolitische Sprecher Michael Lühmann begründete dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991356
Berlin () – Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen fordern die Grünen ein neues Sanktionspaket gegen Russland. „Aus meiner Sicht muss jetzt wirklich mehr passieren. Das bedeutet nicht nur starke Worte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991133
Berlin () – Vor der Bundestagsdebatte über das 100-Milliarden-Euro-Gesetz für die Länder an diesem Freitag haben die Grünen der Bundesregierung vorgeworfen, eine historische Chance zu verspielen. „Die 100 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990902
Stuttgart () – Laut einer neuen Studie sind Frauen in ihrer Mobilität eingeschränkter als Männer. Die vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg durchgeführte Untersuchung zeige, dass Frauen komplexere Wegketten zurücklegen müssen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990806
Niedersachsen () – Andreas Hoffmann (Grüne) hat den Antrag der AfD zum Landesbaukindergeld scharf kritisiert. Er sagte am Donnerstag, dass bezahlbarer Wohnraum für alle Familien ein dringendes Problem sei und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990661
Düsseldorf () – Die Wirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einer Drosselung des Erneuerbaren-Ausbaus gewarnt. „Der Bundeskanzler verkennt die Bedeutung einer leistungsstarken Energieinfrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990584
Berlin () – In der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Lösung in den kommenden Tagen. „Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990570
Berlin () – Die Grünen werten die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990556
Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen fordern eine Reform der Strafen für Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge, die fällig werden, wenn die Fahrzeugflotten CO2-Grenzwerte überschreiten. „Wir dürfen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990549
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Berlin () – Die Bundesregierung wird in diesem Jahr trotz Errichtung des 500 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) lediglich 2,2 Milliarden Euro zusätzlich in Klimaschutzmaßnahmen investieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990068
