AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Grüne
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Wirtschaftliche Bedenken zur Steuerreform in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne), hat Zweifel geäußert, ob die geplante Einkommensteuerreform bei den Bürgern tatsächlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263961
Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritische Stimmen Berlin () – Die Grünen kritisieren den Beschluss des Koalitionsausschusses für eine verpflichtende Krankschreibung ab Tag eins scharf.Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263052
Widerstand in der Grünen-Basis in Berlin Berlin () – In der Grünen-Basis gibt es Widerstand gegen das Ergebnis der Urabstimmung zur Satzungsreform.“Ich halte das Verfahren für rechtlich unzulässig“, sagte Karl-Wilhelm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262817
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Kritik an Förderprogrammen in Berlin Berlin () – Linke und Grüne haben die neuen Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Demokratie leben“ kritisiert. Besonders problematisch sei der Umgang mit zivilgesellschaftlichen Trägern, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262606
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
EU-Reform der Vergabe öffentlicher Aufträge Brüssel () – Die Europäische Kommission will die Vergabe öffentlicher Aufträge in der EU gezielt zur Förderung europäischer Unternehmen nutzen. Das berichtet die FAZ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262279
Politik: Investitionen in Künstliche Intelligenz in Europa Berlin () – Die Grünen im Bundestag fordern massive Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) aus Europa. Als Reaktion auf die Sperrung der leistungsfähigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261919
Gesellschaft: Proteste gegen AfD in Erfurt Erfurt () – Ex-Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat zur Teilnahme an den angemeldeten Demonstrationen gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende aufgerufen.“Erfurt ist eine lebendige, weltoffene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261760
Wohngeldkürzungen in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei den Bauministerinnen der Länder auf scharfe Kritik. „Diese drastische Kürzung ist sozialpolitisch eine Rolle rückwärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261699
Wählergunst in Berlin: Politische Trends Berlin () – Die Linke hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt und liegt jetzt gleichauf mit der SPD. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261414
Umweltpolitik in Bayern: CO2-Emissionen im Fokus München () – Die Landtags-Grünen haben die Staatsregierung aufgefordert, sich für eine realistische Berechnung der CO2-Emissionen von Plug-in-Hybridfahrzeugen einzusetzen. Das hat die wirtschaftspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261175
Klimapolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Nach den Hitzerekorden des Wochenendes fordern die Grünen von der Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) müsse sein Vorhaben „an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260413
EU-Politik: Überprüfung der ESN-Partei Brüssel () – Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN), zu der unter anderem die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260366
Kulturförderung in Berlin und ihre Bedeutung Berlin () – Die Berliner Grünen sehen sich durch eine Studie des Instituts für Kulturelle Teilhabeforschung in ihrer Kritik an Kürzungen im Kulturbereich bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260197
Finanzen und Investitionen in Perl Perl () – Die Finanzminister der Länder sind im Saarland zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen in Perl standen nach Angaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260070
Einsatz von KI in der Politik Deutschlands Berlin () – Das Kanzleramt und die Bundesministerien handhaben den Einsatz von KI bei Reden und Texten unterschiedlich. Das ergab eine schriftliche Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259615
Politik Hamburg: Verschärfung von Bußgeldern geplant Hamburg () – Die rot-grüne Regierungsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen gemeinsamen Antrag zur Verschärfung der Sanktionen bei Verstößen gegen Soziale Erhaltungsverordnungen vorgelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259227
Politik: Klimaanlagen und Hitzeschutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der Hitzewelle in Deutschland fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge den flächendeckenden Ausbau von Klimaanlagen. „Deutschland braucht ein Abkühl-Sofortprogramm, um Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258865
Konflikte um Sportinfrastruktur in Monheim Monheim am Rhein () – Der Konflikt um den geplanten Bau eines Nachwuchs-Camps von Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen in Monheim am Rhein (Nordrhein-Westfalen) spitzt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258658
Politik in Baden-Württemberg: Demokratie unter Druck Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für so gefährdet wie noch nie. Das sagte er dem „Spiegel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258390
Politik: Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert angesichts wachsender Umfragewerte der AfD mehr Unabhängigkeit für die Staatsanwaltschaften und eine Begrenzung des Weisungsrechts durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258349
Politische Diskussion zur Legislaturperiode in Deutschland Berlin () – Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag. Die meisten Landtage und das Europaparlament würden alle fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257133
Politik in Baden-Württemberg: Ausschüsse konstituiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Landtag hat am Mittwoch neun seiner Fachausschüsse konstituiert. Wie die Landtagspressestelle mitteilte, fanden sich der Petitionsausschuss, der Ständige Ausschuss, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256497
Innenpolitik: Datenspeicherpflicht für IP-Adressen Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wirft den Oppositionsparteien bei der Speicherpflicht für IP-Adressen eine jahrelange Blockadehaltung vor.Anlässlich der Bundestagsbefassung mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256278
Gesellschaft: Kinder- und Jugendhilfe in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Misbah Khan warnt vor der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vor Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. „Was die Bundesregierung als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255865
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Desinformation in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern angesichts zunehmender Desinformationskampagnen durch Russland oder China ein „nationales Demokratieschild gegen Desinformation“ für eine „wehrhafte, digitale Öffentlichkeit“. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255563
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255397
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Grünen sehen die Linke weiterhin als möglichen Bündnispartner für die Regierungsbildung in Berlin.“Wir haben in Berlin einen ganz klaren Fokus: Das ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255281
Rüstungswirtschaft und Verteidigungsausgaben in Deutschland Berlin () – Die für Rüstungsausgaben zuständigen Haushaltspolitiker des Bundestages und der Bundesrechnungshof warnen angesichts des milliardenschweren Verteidigungsetats vor überhöhten Preisen der Rüstungsindustrie und fordern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254832
Gesellschaft: Vegetationsbrand in Stuttgart Stuttgart () – Die Feuerwehr Stuttgart ist am Dienstagnachmittag zu einem Vegetationsbrand auf dem Grünen Heiner ausgerückt. Wie die Feuerwehr mitteilte, brannte auf einer Fläche von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254755
Politische Auseinandersetzung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Daniel Peters, Spitzenkandidat der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, fordert vor dem Hintergrund der neuen Position der Linken zum Nahost-Konflikt, die Partei nicht an Regierungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254231
Politik: Neuer Vorstand der Bundesbank in Frankfurt Frankfurt () – Philipp Nimmermann zieht in den Vorstand der Bundesbank ein. Der frühere Staatssekretär unter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird Nachfolger von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254183
Politik: Junge Grüne gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Eine Gruppe jüngerer Grünen-Abgeordneter aus dem Bundestag und dem Europaparlament spricht sich gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253947
Rentenreform in Deutschland: Widerstand und Meinungen Berlin () – Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253515
Politische Umfragen in Deutschland 2026 Berlin () – Die AfD bleibt mit Abstand stärkste Partei. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme sie auf 29 Prozent, deutlich vor der Union aus CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252956
Wohnungspolitik in Berlin: Kontroversen und Perspektiven Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) lehnt die geplanten Vergesellschaftungen großer privater Immobilienunternehmen in Berlin ab. Das Thema Vergesellschaftung treibe viele Menschen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252589
Gesellschaftliche Bedenken gegen Rechenzentren in Deutschland Berlin () – Die Bevölkerung in Deutschland steht dem Neubau von Rechenzentren laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov skeptisch gegenüber. Das berichtet die „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252313
Politik: Kritik an EU-Abschiebereformen in Osnabrück Osnabrück () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Filiz Polat, hat die geplante Einrichtung sogenannter „Return Hubs“ der Europäischen Union für Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252306
Verkehrspolitik in Bonn: Nordbrücke-Situation Bonn () – Die Grünen Abgeordneten aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis haben sich zu den Perspektiven für die gesperrte Bonner Nordbrücke geäußert. Das teilten Katrin Uhlig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251928
Politik und Recht: Bedenken zum Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der schwarz-roten Bundesregierung könnte gegen das Grundgesetz verstoßen. Davor warnt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250964
Politik in Schleswig-Holstein: Bürokratieabbau im Fokus Kiel () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, Sebastian Bonau, hat vor den Risiken eines pauschalen Bürokratieabbaus gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250832
Außenpolitik: Kontroverse um UN-Finanzierung in Berlin Berlin () – SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) scharf für dessen Äußerungen über mögliche Kürzungen deutscher Gelder für die Vereinten Nationen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250804
Politik: Grüne kritisieren Merz‘ Umgang mit Trump Berlin () – Die Parteichefin der Grünen, Franziska Brantner, hat den zwischen den USA und dem Iran unterzeichneten Deal scharf kritisiert. Sie wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250577
Politik: Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss Düsseldorf Düsseldorf () – Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die Reihenfolge weiterer Zeugenvernehmungen festgelegt. Das teilten die Obleute von CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250317
Politik in Schleswig-Holstein: Antidiskriminierungsgesetz vorgeschlagen Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat einen Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, eine rechtliche Grundlage für Betroffene von Diskriminierung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250258
Förderung ländlicher Projekte in Niedersachsen Neustadt am Rübenberge () – Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat Förderbescheide über insgesamt rund 2,8 Millionen Euro für sieben Projekte in ländlichen Regionen übergeben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250246
G7-Hilfen für Ukraine: Politische Reaktionen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Grünen begrüßen mögliche neue G7-Hilfen für die Ukraine, dringen aber auf konkrete Schritte. Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249988
Gesellschaft: Antisemitismus im Internet Bekämpfen Berlin () – Die Grünen fordern empfindliche Strafen für Online-Plattformen, die nicht konsequent gegen Antisemitismus vorgehen.Antisemitismus sei auch und vor allem im Internet weiterhin omnipräsent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249922
Politik: Bundeswehr-Einsatz in Hormus diskutiert Berlin () – Die Grünen im Bundestag würden einer Marine-Mission der Bundeswehr in der Straße von Hormus nur unter konkreten Bedingungen zustimmen.“Viele wichtige Fragen bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249218
Justizvollzug und Sicherheit in Schalksmühle Schalksmühle () – Die Diensthundestaffel des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs hat einen bundesweit einmaligen Erfolg erzielt. Erstmals wurden zwei Diensthunde so ausgebildet, dass sie neue psychoaktive Stoffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248789
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD hat sich in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht verbessert. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248768
Politik: Deutsch-Polnische Beziehungen stärken Mecklenburg-Vorpommern () – Anlässlich des 35. Jahrestags des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags hat die Europaabgeordnete Hannah Neumann (Grüne) die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Der Vertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248551
Innenpolitik: Rechtsextremismus in Hamburg ansprechen Hamburg () – Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg werfen die Grünen den Ressortchefs vor, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignorieren. In einem Appell von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248094
Politik in Deutschland: Katherina Reiche unter Kritik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) steht seit Monaten für ihre Politik und ihren Führungsstil in der Kritik. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248073
Jagdrechtsreform in Niedersachsen: Ein Überblick Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben sich für eine umfassende Reform des Jagdrechts ausgesprochen. Der Agrarausschuss des Landtages hat dazu einen Beschluss gefasst, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247909
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grüne und Linke üben scharfe Kritik an der CDU Sachsen-Anhalt, nachdem ein gemeinsames Foto von CDU-Fraktionschef Guido Heuer mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246919
Klimapolitik in Mecklenburg-Vorpommern Unter Druck Greifswald () – Der Landtagsabgeordnete Hannes Damm (Grüne) hat am Samstag die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für ihre Haltung im Bundesrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246142
Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlkampfauftakt in Dessau-Roßlau Dessau-Roßlau () – Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU auf ihrem Landesparteitag in Dessau die heiße Phase des Wahlkampfes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245980
Gesellschaft: Rassismus im Bundestags-Planspiel Berlin () – Die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und Grünen haben auf einen per Instagram veröffentlichten Brief von 53 Teilnehmern des Bundestags-Planspiels „Jugend und Parlament“ geantwortet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245610
Politische Spannungen innerhalb der Grünen Jugend Berlin () – Die Grüne Jugend kritisiert Teile der Parteispitze scharf. Im Zentrum steht die Frage, welche Rolle Parteichefin Franziska Brantner und Bundesvorstand Heiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245562
Politik: Agri-Photovoltaik-Ausbau in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Ausbau der Agri-Photovoltaik in Hamburg als zu langsam kritisiert. Anlass ist der Start des Forschungsprojekts „PV-GreenHHouse“ in Hamburg-Curslack, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245312
Kritik an Grenzpolitik am Flughafen BER Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die neue Außengrenzeinrichtung des Landes am Flughafen BER scharf kritisiert. Anlass ist die heutige Eröffnung mit Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245139
Ethik und Abstimmungen im Bundestag, Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Ethikrats, Helmut Frister, spricht sich dafür aus, bei Abstimmungen über bio- und medizinethische Anträge im Bundestag nicht vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244795
Infrastrukturpolitik in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) pocht angesichts der Totalsperrung der Bonner Nordbrücke auf mehr Tempo beim Sanieren von Autobahnbrücken in ganz Deutschland. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244739
Schleswig-Holstein: Kritik am neuen Polizeigesetz Kiel () – Die Linke in Schleswig-Holstein hat die Pläne der Landesregierung für ein neues Polizeigesetz scharf kritisiert. Das teilte der Landesverband am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244353
Politik in Hessen: Sexualstrafrecht Reformen Hamburg () – Hessens CDU-Justizminister Christian Heinz stellt sich hinter Forderungen, das Sexualstrafrecht zu verschärfen und eine „Ja heißt ja“-Regelung bei sexuellen Handlungen einzuführen.Heinz sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244336
Bildungspolitik in Brandenburg: BAföG-Reform gefordert Potsdam () – Die Bundestagsfraktion bringt Bündnis 90/Die Grünen hat am Donnerstag erneut eine Anhebung der BAföG-Sätze im Bundestag zur Abstimmung ein. Mit einem weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244230
Politische Umfragen in Deutschland: Juni 2026 Berlin () – Einen Monat vor der parlamentarischen Sommerpause gibt es in den Umfragen wenig Veränderung. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244170
Dorfentwicklung in Niedersachsen stärkt ländlichen Raum Apen () – Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat acht Projekte zur Dorfentwicklung und Stärkung des ländlichen Raums mit insgesamt rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243932
Energiepolitik in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein Stuttgart () – Baden-Württembergs Energieministerin Thekla Walker (Grüne) stellt sich in der Debatte über eine mögliche Aufteilung des deutschen Strommarkts klar gegen einen Vorstoß aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243484
Bildungspolitik in Deutschland: Grüne Vorschläge Berlin () – Die Grünen im Bundestag drängen auf eine umfassende nationale Bildungsoffensive. In einem Antrag, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet und über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243470
Klimapolitik in Bremen im Fokus Bremen () – Die Bremer Grünen haben den Senat aufgefordert, ein verbindliches Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. Das hat der Landesverband am Mittwoch mitgeteilt. Hintergrund ist die Ankündigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243451
Politik Hamburg: Unterstützung für Asylverfahrensberatung Hamburg () – Die rot-grüne Regierungsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich für den dauerhaften Erhalt der unabhängigen Asylverfahrensberatung ausgesprochen. Wie die SPD- und Grünen-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243416
Anstieg der Petitionen im Bundestag 2025 Berlin () – Im Bundestag sind im vergangenen Jahr mehr Petitionen eingegangen als im Vorjahr. Insgesamt habe man 12.399 Petitionen erhalten, nach 9.260 Petitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243356
Brandenburg plant neue Landesgartenschau 2032 Potsdam () – Das Brandenburger Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbrauchersuch hat ein neues Interessenbekundungsverfahren für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2032 gestartet, Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243147
Politik in Berlin: Steuern und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen kritisieren die Äußerung von SPD-Chefin Bärbel Bas scharf, wonach eine Steuerreform mindestens eine Entlastung der Steuerzahler von jährlich 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242949
Gesellschaftliche Entwicklungen in Kiel 2026 Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel hat im aktuellen „SKL Glücksatlas“ einen deutlichen Sprung nach vorne gemacht. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, belegt Kiel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242572
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD steckt weiter im Umfragetief und rutscht beim Meinungsforschungsinstitut Forsa auf den schlechtesten Wert seit Jahren.Laut dem aktuellen „Trendbarometer“ für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242554
Politik: Diskussion um Schutz für Kommunalpolitiker Berlin () – In der Debatte über eine mögliche Abschaffung des Straftatbestands der Politiker-Beleidigung (Paragraf 188 StGB) haben sich vor der Justizministerkonferenz mehrere Bundesländer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242474
Politik: DGB-Vorschlag zur Betriebsrente in Berlin Berlin () – Linke und Grüne haben den Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) begrüßt, eine verpflichtende Betriebsrente einzuführen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Linken-Chefin Ines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242304
Kritik an Förderprogramm in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat das rot-grüne Förderprogramm zur energetischen Modernisierung von Gewerbeimmobilien scharf kritisiert. Das Programm sei ein „Rohrkrepierer“, teilten die Abgeordneten David … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241484
Grenzüberschreitende Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine Regelung zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr getroffen. Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241253
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Alkoholkonsum in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag wollen mit einer Vielzahl von Maßnahmen gegen den hohen Alkoholkonsum in Deutschland vorgehen. Die Fraktion hat einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240886
Politik: Visa-Regeln für russische Touristen in der EU Berlin () – Bundes- und Europapolitiker von Union, SPD, Grünen und FDP haben die Bundesregierung aufgerufen, sich in Brüssel für eine erschwerte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240872
Politische Debatte über Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – Mehrere Ministerpräsidenten wenden sich strikt gegen den Vorschlag, die Landtagswahlen in Zukunft an einem Tag stattfinden zu lassen.Das berichtet die „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240547
Soziale Politik in Eberswalde: Kritik und Vorschläge Eberswalde () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, hat bei einer Sozialkonferenz der Brandenburger Grünen in Eberswalde die Politik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239901
Verkehrspolitik in Bonn: Infrastrukturfragen im Fokus Bonn () – Im Kontext der Sperrung der Bonner Nordbrücke auf der A565 wirft der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir der Bundesregierung vor, falsche Prioritäten bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239888
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Wahlkampf der Grünen Stralsund () – Auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat die Spitzenkandidatin Claudia Müller die Schwerpunkte für den bevorstehenden Wahlkampf vorgestellt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239699
Kritik an deutscher Diplomatie in Berlin Berlin () – Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat wächst die Kritik an der früheren Außenministerin Annalena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239491
Antidiskriminierungsgesetz in Schleswig-Holstein Kiel () – Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein eingereicht. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239030
Dorfentwicklung und ländlicher Raum in Niedersachsen Ohrum () – Das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat Fördermittel in Höhe von rund 960.000 Euro für sieben Projekte zur Dorfentwicklung und Stärkung des ländlichen Raums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238913
Thüringen: Forderungen für bessere Fahrradinfrastruktur Erfurt () – Die Grünen in Thüringen haben eine deutliche Aufstockung der Investitionen in den Radverkehr gefordert. Anlässlich der Sternfahrt des ADFC und der Übergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238899
Gesundheitswesen in Niedersachsen im Fokus Niedersachsen () – Die Bundesgesundheitsministerin plant in ihrer Pflegereform erhebliche Einschnitte für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Dazu äußerte sich Eva Viehoff, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238886
EU-Politik: Vernichtungsverbot im Online-Handel Brüssel () – Die Grünen im EU-Parlament haben die Ausnahmen im geplanten Vernichtungsverbot der EU für Retouren im Online-Handel kritisiert. In der vorgesehenen Form sei das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238362
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will das Schulsystem im bevölkerungsreichsten Bundesland grundlegend umbauen. Das berichtet der „Spiegel“. Der designierte Spitzenkandidat Jochen Ott plant demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237950
Datenschutzdebatte in Brandenburgs Politik Potsdam () – Nach Berichten von Netzpolitik.org und des Bayerische Rundfunk über Datenkäufe des Landeskriminalamtes (LKA) haben die Brandenburger Grünen einen sofortigen Stopp der Praxis gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237372
