Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Grüne
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Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen lehnen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Das teilte der Landesvorsitzende Clemens Rostock anlässlich von Schulstreiks gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081413
Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003
Gesellschaft: Wohnheimplätze für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will bis zum Jahr 2030 insgesamt 3.000 zusätzliche Wohnheimplätze für Studierende schaffen. Das teilten die wissenschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080395
Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964
Bildung und Innovation in Niedersachsen Hannover () – Das Niedersächsische Kultusministerium und das Wirtschaftsministerium haben sieben berufsbildende Schulen mit dem KI-Innovationspreis BBS 2025 ausgezeichnet. Die Staatssekretäre Stephan Ertner (Grüne) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079723
Frauenfußball-EM 2029: Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Entscheidung begrüßt, dass die Frauenfußball-Europameisterschaft 2029 auch in Niedersachsen ausgetragen wird. Wie die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079695
Wirtschaftliche Chancen der Energiewende in Hannover Hannover () – Die Energiewende kann für die Region Hannover bis 2035 eine zusätzliche Wertschöpfung von 9,5 Milliarden Euro und durchschnittlich 4.100 gesicherte oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079568
Hochwasserschutz-Kooperation in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben ihre Zusammenarbeit im Hochwasserschutz für weitere sechs Jahre verlängert. Das teilte das nordrhein-westfälische Umweltministerium am mittwoch mit. Umweltminister Oliver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079186
Politik: Drohnenabwehr im Luftraum Deutschland Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078747
Gesellschaft: Proteste gegen Sicherheitsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Vor der am Mittwochabend beginnenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern (IMK) schließen sich die Grünen den Protesten gegen mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078632
Sicherheitspolitik im Fußball: Debatte in Berlin Berlin () – Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg, lehnt die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien ab. „Die Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078509
Politik in Berlin: Asylsystem-Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den heutigen Senatsbeschluss zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078050
Politische Reaktionen auf AfD-Jugendorganisation in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat Konsequenzen aus der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ verlangt.“Die Neugründung der AfD-Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077552
Wasserpolitik in Bayern: Novelle in der Kritik München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die geplante Novelle des Bayerischen Wassergesetzes scharf kritisiert und vor einer Gefährdung des Grundwassers gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076565
Wer in den letzten Jahren in den Alpen unterwegs war, spürt es sofort: Die Sehnsucht nach Ruhe, klarer Bergluft und einem Alltag auf Zeit, der langsamer, bewusster und leiser geworden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075882
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland und Griechenland Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Landeschef Manuel Hagel fordert deutlich stärkere Reform-Anstrengungen in Deutschland und sieht ausgerechnet das Krisenland Griechenland als Vorbild. „Was wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076406
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Politische Entwicklung der Grünen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben eine positive Bilanz des Bundesparteitags in Hannover gezogen. Mehr als 50 Brandenburger Delegierte hätten sich an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075856
Politik in Hannover: Grüne Parteitag-Highlights Hannover () – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075628
Politik: Drohnenabwehr und Zuständigkeiten in Thüringen Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr zu übernehmen. „Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075420
Kontroverse um Thüringer Werbeslogan Erfurt () – Die Rückkehr des Freistaats Thüringen zum alten Werbeslogan „Das grüne Herz Deutschlands“ sorgt für Kritik. Als „historisch belastet“ bezeichnet ihn der Direktor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075130
Kulturpolitik in Berlin: Weimer bleibt im Amt Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074764
Parteitag der Grünen in Hannover Hannover () – In Hannover hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Grünen begonnen.Bei dem dreitägigen Treffen will sich die Partei nach den Einbußen bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074597
Politik in Hannover: Grüne neu ausrichten Hannover () – Der grüne Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, fordert seine Partei auf, den an diesem Freitag beginnenden Parteitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073912
Bundeswehr-Reform und gesellschaftliche Diskussion in Deutschland Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen hat sich Co-Parteichefin Franziska Brantner positiv zu dem Plan geäußert, eine verpflichtende Musterung junger Leute für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073828
Politik: Grüne Jugend fordert Kurskorrektur in Berlin Berlin () – Die neue Spitze der Grünen Jugend beklagt eine mangelnde Angriffslust der Mutterpartei.“Die Stadtbild-Debatte hat gezeigt: Die Grünen sind nicht mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073793
Sachsen-Anhalt: Feuerwerk und Sicherheitspolitik Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat sich für ein flächendeckendes Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk ausgesprochen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073355
Wirtschaftspolitik im Chemiedreieck Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat dem Chemiekonzern Dow vorgeworfen, die wirtschaftliche Entwicklung im mitteldeutschen Chemiedreieck zu blockieren. Das teilte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073275
Berliner Politik: Neue Pressesprecherin der Grünen Berlin () – Die Berliner Grünen haben Melanie Haas als neue Pressesprecherin für ihren Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl 2026 vorgestellt. Sie wird ab dem 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073254
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen haben die anhaltenden Probleme beim Landesamt für Einwanderung (LEA) scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Philmon Ghirmai sagte am Donnerstag, dass monatelange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073094
Naturschutzförderung in der Lüneburger Heide Bispingen () – Das niedersächsische Umweltministerium hat mehr als drei Millionen Euro für Naturschutzprojekte in der Lüneburger Heide bereitgestellt. Umweltminister Christian Meyer (Grüne) übergab die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073087
Umweltschutz in Sachsen-Anhalt: Altkleidermarkt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Übergangsstrategie für den Altkleidermarkt in Sachsen-Anhalt gefordert. Der umweltpolitische Sprecher Wolfgang Aldag teilte am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072969
Politik: Grüne fordern Profilverstärkung in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag in Hannover fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von seiner Partei ein schärferes Profil. „Wir haben in den letzten Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072391
Politik und Wirtschaft in NRW Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) warnt den Verband der Familienunternehmen vor der Annäherung an die AfD. „Die Ankündigungen verschiedener Wirtschaftsverbände, die Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072337
Politik: Kritik an Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Die Grünen warnen vor der schwarz-roten Bürgergeldreform der Bundesregierung. „Die geplanten Verschärfungen der Grundsicherung treffen psychisch erkrankte Menschen mit voller Wucht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072171
Politische Initiativen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich nach einer öffentlichen Anhörung zur Petition für ein AfD-Verbot deutlich für ein entsprechendes Verfahren ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072119
Gesellschaftliche Mobilisierung gegen Rechtsextremismus in Potsdam Potsdam () – Mehr als 1.000 Menschen haben sich am Dienstag in Potsdam versammelt, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Hass und Spaltung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072091
Gesellschaftliche Herausforderungen in Herne: Schuldnerberatung verbessern Herne () – Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die Schuldnerberatung auszubauen. Dies teilte das Büro des SPD-Politikers mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072065
Schleswig-Holstein: Kritik an Haushaltsplanung Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, Gelder des Bundes eher für Bürokratie als für Wirtschaftsinvestitionen zu verwenden. Die finanzpolitische Sprecherin Beate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072018
Proteste im Bundestag zur Palästina-Frage Berlin () – Im Bundestag ist erneut eine Sitzung durch einen Pro-Palästinenser-Protest gestört worden. Während einer Rede von Außenminister Johann Wadephul (CDU) am frühen Mittwochnachmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072004
Sicherheitspolitik in Deutschland: Reformvorschläge aus Hannover Berlin () – Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, fordert in einem Antrag zur Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei am kommenden Wochenende in Hannover umfassende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071862
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Gewalt in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Datenerfassung bei geschlechtsspezifischer Gewalt und Femiziden ausweiten. Dazu soll unter anderem geprüft werden, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071758
Politik: Grüne fordern Kurswechsel in Berlin Berlin () – Nach dem umstrittenen Vorstoß des Verbands „Die Familienunternehmer“, auch mit Politikern der AfD in Dialog zu treten, fordern die Grünen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071737
Politik Berlin: Grüne lehnen Rentenpaket ab Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat bekräftigt, dass ihre Partei dem Rentenpaket im Bundestag nicht zustimmen wird, wenn ihre Positionen nicht einfließen.“Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071588
Gesellschaftliche Förderung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die sogenannte „Heimatförderung“ für Vereine und gemeinnützige Organisationen „weiterentwickeln“. Wie die Fraktionen von CDU und Grünen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071263
Hafenpolitik in Hamburg unter Druck Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Regierung aufgefordert, ihre hafenpolitischen Hausaufgaben zu machen. Die hafenpolitische Sprecherin Antonia Goldner teilte am Dienstag mit, SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071154
Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989
Gesellschaftspolitische Maßnahmen zum Frauenschutz in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ein umfassendes Maßnahmenpaket für besseren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070945
Grüne Jugend fordert stärkere Beteiligung in Berlin Berlin () – Die neue Spitze der Grünen Jugend fordert vor dem Parteitag am Wochenende in Hannover mehr Gehör und Rückhalt.“Es darf im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070914
Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen finaziert Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen und die EU stellen zusätzliche 34,2 Millionen Euro für Maßnahmen zur Klimaanpassung in Städten und Gemeinden bereit. Das Umweltministerium teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070870
Politik in Berlin: AfD-Kritik der Grünen Berlin () – Die stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz und Andreas Audretsch haben den Schwenk des Verbandes der Familienunternehmer zur Gesprächsbereitschaft mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070454
Gesellschaftliche Debatte über Zwangsprostitution in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan fordert mehr Mitsprache von Betroffenen beim Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Statt mit Sexarbeitern zu sprechen, werde „routiniert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070140
Umweltinitiativen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat eine neue Online-Plattform „Aktiv gegen Vermüllung NRW“ freigeschaltet. Wie das Umweltministerium am Montag mitteilte, soll die Service-Seite Initiativen, Vereine, Schulen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070036
Hamburg: Reform der Finanzgerichtsordnung Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat eine Bundesratsinitiative für eine modernisierte Finanzgerichtsordnung auf den Weg gebracht. Wie die SPD-Fraktion am Montag mitteilte, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070029
Politik: Grüne drängen auf Wärmepumpenförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern eine Ausweitung der staatlichen Förderung für den Einbau von Wärmepumpen, um einkommensschwache Hausbesitzer besser zu unterstützen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069612
Verkehrssystemfinanzierung in Berlin: Herausforderungen und Optionen Berlin () – Die Bundesregierung muss laut einer Studie in den kommenden Jahren neue Finanzierungsquellen in erheblichem Umfang erschließen, wenn sie das Verkehrssystem für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069556
Klima-Politik in Berlin: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Bundesregierung eine Mitverantwortung dafür gegeben, dass die UN-Klimakonferenz in Brasilien ohne Fahrplan zur Abkehr von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069202
Politische Weichenstellung in Berlin 2026 Berlin () – Die Berliner Grünen haben Werner Graf und Bettina Jarasch als Spitzenduo für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2026 aufgestellt. Das teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068793
Politik in Berlin: Neue Grüne Führung gewählt Berlin () – Die Berliner Grünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Wie die Partei mitteilte, wurden Nina Stahr und Philmon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068724
Gesellschaftliche Herausforderungen in Brandenburg Potsdam () – Die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg steht vor dem Aus. Der Verein Opferperspektive muss seine Beratungsstelle am 31. Januar 2026 schließen, falls nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068411
Außenpolitik: Kritik am US-Ukraine-Plan in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat den 28-Punkte-Plan der USA über das Schicksal der Ukraine als „völlig untauglich“ bezeichnet. „Den 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068091
Politik: Vorwürfe gegen Familienministerin in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vorgeworfen, deutlich früher über Details zum Terroranschlag vom 23. August 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067768
Sanierungsstau bei Polizeigebäuden in Oberpfalz Sulzbach-Rosenberg () – Die Landtagsabgeordnete Laura Weber von den Grünen hat die Staatsregierung aufgefordert, den Sanierungsstau bei Polizeigebäuden in der Oberpfalz endlich anzugehen. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067705
Politik in Karlsruhe: Streit um Sondervermögen Karlsruhe () – Die Grünen-Bundestagsfraktion will gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens beim Bundesverfassungsgericht klagen.Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf Grünen-Kreise berichtet, prüfe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067637
Gesellschaftliche Debatte über Feuerwerksverbot in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein vollständiges Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Werner Graf teilte mit, der private Böllerwahnsinn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067573
Gesellschaft: Frauen- und Gewaltschutz in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller (BSW) vorgeworfen, durch unklare Finanzierungszusagen essentielle Schutzstrukturen für Frauen zu gefährden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067233
Umweltschutz und internationale Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) für den Beitrag der Bundesregierung zum von Brasiliens Präsident Lula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066973
Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen Köln () – Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt eine Absichtserklärung für einen neuen ESA-Standort in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066667
Gesellschaftspolitik in Niedersachsen zur Erbpacht Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für ein „faires Erbbaurecht“ als Grundlage für bezahlbares Wohnen aus. Der bau- und wohnungspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066565
Erneuerbare Energien in Niedersachsen 2024 Hannover () – Niedersachsen hat im laufenden Jahr einen deutlichen Schub beim Ausbau der erneuerbaren Energien verzeichnet. Bis zum dritten Quartal wurden 127 neue Windenergieanlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066366
Wasserpolitik in Brandenburg: Gerechte Regelungen gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen verlangen verbindliche Regeln und einen fairen Umgang mit der Ressource Wasser im geplanten neuen Landeswassergesetz. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066226
Transatlantische Partnerschaft zwischen NRW und Minnesota Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den Gouverneur des US-Bundesstaates Minnesota, Tim Walz, in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen. An dem Gespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065938
Freiburg: Neue Initiative für Nachhaltigkeit Freiburg () – Die Stadt Freiburg führt zum 1. Januar eine Verpackungssteuer ein und hat deshalb eine Mehrwegoffensive gestartet. Als erste deutsche Stadt baut Freiburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065917
Flüchtlingspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Grünen haben den geplanten Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will, scharf kritisiert. Mal wieder schikaniere die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064947
Politik: Bedenken zum EU-Digitalgesetzentwurf in Brüssel Brüssel () – Vor der Vorstellung des Fahrplans zum EU-Sammelgesetz (Omnibus) für Bürokratieabbau hat die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Alexandra Geese, vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064842
Politik und Zusammenarbeit im Saarland und Rheinland-Pfalz Zweibrücken () – Die Landesregierungen von Saarland und Rheinland-Pfalz haben bei einer gemeinsamen Ministerratssitzung in Zweibrücken schnelle Entlastungen für hochverschuldete Kommunen gefordert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064664
Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre mit Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064608
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Wirtschaftspolitik: Unfaire Handelspraktiken mit China Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert mehr Einsatz von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen unfaire chinesische Handelspraktiken.“Europa ist mit seinen 450 Millionen Menschen relevant … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064029
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338
Politik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) wegen seiner China-Reise kritisiert.“Die Bundesregierung sendet ein völlig widersprüchliches Signal nach Peking“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062795
Politik in Bremen: Neuer Grünen-Vorstand gewählt Bremen () – Die Bremer Grünen haben einen neuen Landesvorstand gewählt. Wie die Partei mitteilte, wurde Josephine Assmus mit 89,33 Prozent der Stimmen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062578
Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Fürstenwalde () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Juliana Meyer zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 38-jährige Cottbuserin setzte sich mit 76 Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062540
Wirtschaftliche Zukunft des Bremer Stahlwerks Bremen () – Die Bremer Grünen haben ein Maßnahmenpaket zur Sicherung des ArcelorMittal-Stahlwerks und zur klimaneutralen Transformation beschlossen. Das teilte der Landesverband von Bündnis 90/Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061756
Bremer Mobilitätspolitik und Zukunftsinvestitionen Bremen () – Die Bremer Grünen haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung ein Paket für gerechte Mobilität und ein 2-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionsprogramm beschlossen. Wie die Partei mitteilte, sollen Klimaschutz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061735
Bildungspolitik in Hamburg: Handynutzung an Schulen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heutigen Handlungsempfehlungen zur Handynutzung an Schulen als unzureichend kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060172
Klimapolitik in Magdeburg: Dringender Handlungsbedarf Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der Debatte zum Klimaschutzgesetz auf verbindliche Regelungen statt freiwilliger Maßnahmen gedrungen. Der klimapolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060093
Familienpolitik in Bayern: Änderungsantrag der Grünen München () – Die Landtags-Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht, der Familien mit Kindern bis August 2026 weiterhin das bisherige Familiengeld sichern soll. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060082
Tierseuchen und Biosicherheit in Niedersachsen Hannover () – In Niedersachsen sind seit Jahresbeginn mehr als eine Million Tiere in Geflügelhaltungen aufgrund von Vogelgrippe-Fällen getötet worden. Wie das Landwirtschaftsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060068
Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047
Jugendkriminalität und politische Maßnahmen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Landesregierung aufgefordert, eine geschlossene intensivpädagogische Einrichtung für straffällige Jugendliche zu schaffen. Der justizpolitische Sprecher Richard Seelmaecker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059985
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen: Neue Projekte Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung hat die Aufnahme von sechs ÖPNV-Projekten in den Bedarfsplan beschlossen. Wie die verkehrspolitischen Sprecher Oliver Krauß (CDU) und Laura … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059285
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Politik in Berlin: Untersuchungsausschuss gefordert Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre eingereicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058171
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508
Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen diskutiert Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verlangt, dass die Kommunen 80 Prozent der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes erhalten sollen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057346
