Politik in Sachsen-Anhalt: Regierungsbildung im Fokus Magdeburg () – Die Grünen in Sachsen-Anhalt öffnen sich für den Vorschlag des BSW, einen überparteilichen Kandidaten ins Amt des Ministerpräsidenten zu wählen.“Es wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314685
Grüne
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Politik: Sabotage an Stromnetzen in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme eines Mannes, der mehrere Sabotage-Angriffe auf Stromnetze verübt haben soll, fordern die Grünen eine schnelle Aufklärung möglicher Netzwerke. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314612
Politik in Deutschland: AfD bleibt vorn Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst gibt es nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nur geringe Bewegung. Laut der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314598
Politik: Bund-Länder Umgang mit AfD Düsseldorf () – Die Grünen im Bundestag unterstützen die Forderung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314559
In Nordrhein-Westfalen schlägt das Herz der deutschen Kunststoffindustrie. In mehr als 750 Verarbeitungsbetrieben erwirtschaften rund 134.000 Beschäftigte hier einen jährlichen Umsatz von etwa 17 Milliarden Euro. Das entspricht rund einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311106
Berlin: IT-Sicherheit Verwaltung im Fokus Berlin () – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur IT-Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313742
Politik: AfD-Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf die Bildung einer „stabilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313493
Politik: Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die Landeswahlleiterin in der Nacht das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht. Demnach wird die AfD mit 43,8 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313390
Politik in Sachsen-Anhalt: BSW-Wahlchancen im Aufwind Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfestigt sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313327
Baden-Württemberg: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) fordert angesichts der jüngsten Angriffe auf mehrere Umspannwerke in Deutschland und des knapp gescheiterten Drohnenangriffs am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312727
Berlin: Cyberangriff und Politik Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben dem Regierenden Bürgermeister vorgeworfen, nach dem Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung erneut nicht die Wahrheit gesagt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312459
Grüne in Bremen: Strukturdebatte Bremen () – Die Bremer Grünen haben am Samstag die Einführung einer Landesdelegiertenkonferenz abgelehnt. Das teilte der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Bremen mit. Die Landesmitgliederversammlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312445
Gesellschaft: Bremer Grüne setzen Leitplanken Bremen () – Die Bremer Grünen haben am Samstag bei ihrer Landesmitgliederversammlung den Antrag „Zukunft statt Krise – grüne Leitplanken für gesellschaftlichen Zusammenhalt und wehrhafte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312417
Politik in Düsseldorf: Schutz kritischer Infrastruktur Düsseldorf () – Die Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), wirft der Bundesregierung vor, „viel zu zaghaft“ auf die Sabotageakte auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311995
Politik: VW-Aufsichtsrat in Hannover Hannover () – Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben den Kompromiss im Volkswagen-Aufsichtsrat als notwendigen Schritt bezeichnet, mahnen aber weitere konkrete Maßnahmen an. Das teilte Fraktionschefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311765
Politik: Grüne Entsiegelungsinitiative in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen will bei ihrer Fraktionsklausur an diesem Freitag einen Beschluss zur Klimaanpassung fassen, der eine „Entsiegelungsoffensive“ vorsieht. Die Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311276
Wirtschaft in Deutschland und Europa Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax nach einem Auf und Ab schließlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss war der Index bei 26.003 Punkten und damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311079
Wirtschaftspolitik in Niedersachsen um VW-Mitbestimmung Hannover () – Die Landesregierung Niedersachsens hat den VW-Konzern gewarnt, die Mitbestimmung des Bundeslandes zu umgehen. „Mit einem Aushebeln des VW-Gesetzes und dem Schleifen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310923
Artenhilfe in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Bei einer Artenschutzkonferenz im Umweltministerium in Düsseldorf haben Behörden, Biologische Stationen, Vereine und Hochschulen am Donnerstag erfolgreiche Projekte zum Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310795
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Umfragewerte zur Landtagswahl Schwerin () – Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310398
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern, deutsches Recht nach dem Vorbild Frankreichs nachzuschärfen, um besser gegen die russische Schattenflotte vorgehen zu können.“Die Bundesregierung muss schnell nachsteuern, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310350
Gesellschaft: Kürzungen bei Familien in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft der schwarz-roten Bundesregierung vor, bei ihrem Sparkurs vor allem Kinder und Familien hart zu treffen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309918
Politik in Berlin: Steuerreform und Entlastungen Berlin () – Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, den Menschen mit der Steuerreform Entlastungen im kommenden Jahr nur vorzugaukeln. „Friedrich Merz und Lars … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309840
Gesellschaft: Sprachförderung im Kita-Alter Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert ausreichende finanzielle Mittel für die Sprachförderung im Kita-Alter.Anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309801
Politik: Bundesregierung und Russland-Angriffe Berlin () – FDP und Grüne halten die Reaktion der Bundesregierung auf russische Angriffe für unzureichend. Zwar sei es richtig, dass die Regierung „Putin und seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309429
NRW befürchtet Folgen von Mikrohandel Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt den Vorstoß aus Köln und Düsseldorf ab, Mikrohandel in Suchthilfezentren zu tolerieren. Das Gesundheitsministerium und das Innenministerium stünden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308675
Politik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Verbot beraten Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) fordert die schnelle Einsetzung einer Bund-Länder-Runde, um über ein AfD-Verbotsverfahren zu beraten. „Beim Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308451
Gesellschaft: CSD-Anschlag und Aufarbeitung in Berlin Berlin () – Grünen-Bundestagsabgeordnete kritisieren eine unzureichende Aufarbeitung des Anschlags auf den CSD in Berlin und warnen vor Einschnitten bei Förderprogrammen für queeres Leben.Fraktionsvize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308125
Politik: Hybridangriffe in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, mit größerer Entschlossenheit auf hybride Angriffe zu reagieren.“Eine klare Reaktion auf die Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307201
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Grünen werfen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, Probleme im Zusammenhang mit dem Drohnenabwehrzentrum in Berlin zu kaschieren. „Die Versäumnisse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307194
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert die Koalition auf, ihre Pläne zur Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben. „Friedrich Merz und seine Koalition sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307159
Politik in Berlin: Russland und Aufrüstung Berlin () – Die angekündigte Verschärfung der deutschen Politik gegenüber Russland sorgt für Unruhe im politischen Berlin. Linke und AfD etwa warnen vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306920
Wasserpolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt drängt auf eine „Wasserwende“. Das teilte die Fraktion am Sonntag in Magdeburg mit. Anlass ist die Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306750
Politik in Deutschland: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, hat sich für ein rasches Verbotsverfahren gegen die radikalsten AfD-Landesverbände ausgesprochen. Er unterstütze den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306533
Politik: Sachsen-Anhalt wahlbezogene Empfehlungen Magdeburg () – Die Initiative „Taktisch Wählen“ für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Nutzern bereits mehr als 100.000 Wahlempfehlungen ausgesprochen.“Die Website wurde inzwischen über 250.000-mal aufgerufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305844
Politik: Streit um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD. Sie warnt davor, bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305577
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) dafür ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305398
Berliner Polizeireform vor Verfassungsprüfung Berlin () – Grüne und Linke haben gegen das neue Berliner Polizeigesetz einen Normenkontrollantrag beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Das teilten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305161
Politik: Grüne Maßnahmen für Hitzeschutz in Berlin Berlin () – Um den Hitzeschutz voranzutreiben, wollen die Grünen unter anderem den Baumbestand in Städten und Gemeinden durch eine Bundesförderung erhöhen, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305135
Düsseldorf: Bahn-Navigator im Politik-Streit Düsseldorf () – Die Deutsche Bahn will auch künftig über ihren Navigator keine Fahrkarten anderer Anbieter verkaufen. Das geht aus Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304659
Innenpolitik: Russlands hybride Bedrohungen Berlin () – Der Innenpolitiker Konstantin von Notz (Grüne) hat der Bundesregierung Untätigkeit angesichts wachsender hybrider Bedrohungen vorgeworfen. „Die Bundesregierung hat sich bisher nur absolut unzureichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304638
Politik: Nationaler Sicherheitsrat in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach seiner Gründung fordern Politiker von CDU und Grünen eine Stärkung des Nationalen Sicherheitsrats und zeigen sich offen für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303976
Politik: Regierungskoalition in Neuhardenberg Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.“Ich freue mich ja, wenn Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303747
Klimaschutz in Berlin (Grüne) Berlin () – Die Parteispitze der Grünen verschärft ihre Klimastrategie. Bei ihrer Klausur Ende der Woche in Berlin wollen die Grünen Pläne für zusätzliche Hitze-Anpassungsmaßnahmen beschließen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303299
Politik: Dauerstreit und Wahltermine in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat vor den Folgen des politischen Dauerstreits gewarnt und eine Zusammenlegung von Wahlterminen angemahnt.Der ständige Wahlkampf führe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302829
Politik in Leipzig: Hybride Bedrohungen Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle Versäumnisse bei der Abwehr hybrider Bedrohungen vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302494
Politik: Hitze- und Klimaanpassung in Brandenburg Berlin () – Vor der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg fordern die Grünen schnelle Beschlüsse für einen besseren Hitzeschutz. Zugleich werfen sie der SPD Scheinheiligkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302380
Politik: Hitze- und Klimaschutz in Berlin Berlin () – Angesichts des diesjährigen Sommers mit großer Hitze und historisch niedrigen Pegelständen der Flüsse hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann die Bundesregierung aufgefordert, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302326
Politik: Finanztransaktionssteuer in Deutschland Berlin () – Die Grünen unterstützen die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer. „Um mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland zu schaffen und zusätzliches Geld für die öffentlichen Haushalte einzunehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302264
Politik in Deutschland: Beliebtheitsranking Berlin () – Der CSU-Politiker und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt liegt in der Beliebtheit der Wähler erstmals vor dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302022
Politik: Präsidentenwahl in Leipzig Leipzig () – Carsten Günther soll neuer Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf mit der Personalie befasste Kreise.Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301384
Wirtschaftliche Förderung für emissionsfreie Binnenschiffe Berlin Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium will bis zu 14 Millionen Euro für emissionsfreie Binnenschiffe bereitstellen. Diese Förderung sei Teil der Förderlinie 2 „Regionale Verlagerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299751
Deutschland: Länderfinanzausgleich unter Druck Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht Drohungen mit einem möglichen Zahlungsstopp aus dem Länderfinanzausgleich im Fall einer AfD-Regierung kritisch. „Bund und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299622
Wirtschaft in Baden-Württemberg nach 100 Tagen Stuttgart () – Der baden-württembergische Handwerksverband hat nach den ersten 100 Tagen der grün-schwarzen Landesregierung eine insgesamt verhalten positive Zwischenbilanz gezogen. „Nach 100 Tagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299608
Politik: Drohnensicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern einen Drohnengipfel im Kanzleramt. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Der verhinderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299219
Humanitäre Hilfe: Haushaltsprioritäten in Berlin Berlin () – Serap Güler (CDU), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat im Zuge der Beratungen im Bundestag über den Bundeshaushalt Anfang September mehr Geld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298781
Politik: Deutschland und Einreise-Sanktionen Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat scharfe Sanktionen gegen Israels Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir gefordert.“Ich fordere die Bundesregierung auf, gegen diesen Mann ein Einreiseverbot zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298753
IHK-Wahldialog in Halle: Wirtschaft & Bildungspolitik Halle (Saale) () – Die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben am Dienstag beim Wahldialog der Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau ihre Positionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298713
Politik: Fernverkehrs-Regulierung in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern eine stärkere staatliche Regulierung des Fernverkehrs auf der Schiene in Deutschland. So soll verhindert werden, dass Städte wie Bamberg und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298538
Drohnenabwehr: Zentralisierung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben anlässlich der Eröffnung des neuen Technologiezentrums Drohnensicherheit in Cochstedt klare Zuständigkeiten und mehr Zentralisierung bei der Drohnenabwehr gefordert. „Gerade im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298520
Berlin: Trauer um Immobilienmanagerin der Grünen Berlin () – Die Grüne Fraktion Berlin trauert um Birgit Möhring. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298281
Politik: AfD-Verbot in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat seine Forderung nach einem Verbotsverfahren der AfD in einzelnen Bundesländern konkretisiert. „Ich kann doch nicht ignorieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298064
Politik in Ostdeutschland und Parteienwettbewerb Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak drängt seine Partei zu einem stärkeren Engagement in Ostdeutschland. „Wir geben als Bündnis-Grüne weder Brandenburg noch andere Teile des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297795
Union verliert Zustimmung in Berlin-Politik Berlin () – Die Union büßt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa weiter an Zustimmung ein.Die Kanzlerpartei erreicht in der Umfrage nur noch 20 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297421
Gesellschaft in Berlin: Volksbad-Affäre um Kulturkampf Berlin () – Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Berliner CDU und den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner in der Volksbad-Affäre scharf. Es sei bitter, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297050
Politik in Magdeburg: Ramelow zu Koalitionen Magdeburg () – Thüringens Ex-Ministerpräsident und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) wirbt bei der CDU für ein „strukturiertes Miteinander“ oder eine „tolerierte Minderheitsregierung“ in Sachsen-Anhalt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296576
Wirtschaft: Evonik-Förderung in Marl Marl () – Das Spezialchemieunternehmen Evonik erhält für den Bau einer Demonstrationsanlage zur Nutzung von CO2 in Marl eine Förderung von 24,9 Millionen Euro aus EU-Mitteln. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296481
Politik: Klimaanpassung und Hitzeschutz in Berlin Berlin () – Grüne und Linkspartei haben sich offen für die Forderung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, per Grundgesetzänderung dem Bund mehr Kompetenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296365
Politik in Deutschland: Parteienvertrauen sinkt Berlin () – 84 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Forsa-Umfrage der Meinung, dass sich die Parteien in Deutschland nicht ausreichend um die wirklichen Probleme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295162
Russland-Politik in Deutschland: Schwächevorwurf Berlin () – Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, wirft der Bundesregierung gegenüber Russland eine Politik der „Schwäche pur“ vor. Was die Regierung Merz gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295105
Panorama: Traktorunfall bei Warmensteinach Warmensteinach () – Ein Landwirt ist bei Feldarbeiten nahe Warmensteinach mit seinem Traktor verunglückt und hat seinen Verletzungen erlegen. Dies teilte die Polizei am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295078
Politik: AfD-Umfragewerte in Berlin (Forsa) Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf Rekordkurs und behauptet ihre deutliche Führung im Parteienranking.Laut der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295061
Köln: Debatte um Abschiebungsvorbereitung Köln () – Die Stadt Köln gerät zunehmend unter Druck, weil sie Ende 2024 ein Hilfsangebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung von Abschiebungen nicht angenommen haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295003
Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich der Forderung des Deutschen Städtetags angeschlossen, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294657
Sicherheitspolitik in Berlin: Nachrichtendienst-Reform Berlin () – Angesichts der sicherheitspolitischen Lage hält der Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), die Reform des Rechts der Nachrichtendienste für überfällig. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294491
Rekordbudgets bei Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland Berlin () – Grüne und Linkspartei geben Rekordsummen für ihre Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aus. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Parteien.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294234
Förderpolitik für grüne Binnenschifffahrt in Berlin Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium hat einen ersten Förderaufruf der neuen Richtlinie über Zuwendungen für eine „grüne Binnenschifffahrt“ veröffentlicht. Der Bund stellt dafür bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293638
Politik: Bahn-Infrastruktur & Zielvorgaben in Berlin Berlin () – Die Grünen haben die geplante Kopplung von Bonuszahlungen für Bahnmanager an konkrete Ziele grundsätzlich begrüßt, zugleich aber deutlich mehr Investitionen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292933
Bundestagsdebatte um Luftverkehr und Klima in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag kritisieren die Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr als „Blindflug“, der einen Anstieg der Emissionen zur Folge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292622
Politik: AfD-Führung im Deutschlandtrend Berlin () – Die AfD bleibt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Partei erreicht in der Umfrage unverändert 28 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292608
Politik in Berlin: Lkw-Fahrverbote im Streit Berlin () – Die wegen des Niedrigwassers von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) vorgeschlagene und bereits von mehreren Bundesländern umgesetzte Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292363
Wirtschaftspolitik: Schutz vor Chinas Handelspraxis in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen fordern ein härteres Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken Chinas. Sie warnen vor den Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292215
Nordrhein-Westfalen: Jugendstrafrecht im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) verteidigt die Anwendung des Jugendstrafrechts bei jungen Erwachsenen im Alter bis 20 Jahre.“Die Forschung belegt ganz klar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292166
Innenpolitik: Drohnenschutz in Leipzig/Halle Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert nach dem verhinderten Drohnenanschlag auf dem Flughafen Leipzig/Halle eine Zentralisierung der Drohnenabwehr bei der Bundespolizei.“Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292125
Politik: NRW-Justizministerium zur Pass-Entziehung Düsseldorf () – NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) zeigt sich skeptisch gegenüber dem Vorstoß aus Teilen der CDU, Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft den deutschen Pass zu entziehen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291974
Politik: Kretschmann lobt Merz und ordnet Debatte ein München () – Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat die Amtsführung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gelobt. Dieser habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291832
Politik in Berlin: Forderung nach Chronologie Berlin () – Der Grünen-Politiker Marcel Emmerich macht nach dem CSD-Anschlag Druck auf Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und fordert die Bereitstellung einer zugesagten Chronologie. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291655
AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Wirtschaftliche Bedenken zur Steuerreform in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne), hat Zweifel geäußert, ob die geplante Einkommensteuerreform bei den Bürgern tatsächlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263961
Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritische Stimmen Berlin () – Die Grünen kritisieren den Beschluss des Koalitionsausschusses für eine verpflichtende Krankschreibung ab Tag eins scharf.Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263052
Widerstand in der Grünen-Basis in Berlin Berlin () – In der Grünen-Basis gibt es Widerstand gegen das Ergebnis der Urabstimmung zur Satzungsreform.“Ich halte das Verfahren für rechtlich unzulässig“, sagte Karl-Wilhelm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262817
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Kritik an Förderprogrammen in Berlin Berlin () – Linke und Grüne haben die neuen Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Demokratie leben“ kritisiert. Besonders problematisch sei der Umgang mit zivilgesellschaftlichen Trägern, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262606
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
EU-Reform der Vergabe öffentlicher Aufträge Brüssel () – Die Europäische Kommission will die Vergabe öffentlicher Aufträge in der EU gezielt zur Förderung europäischer Unternehmen nutzen. Das berichtet die FAZ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262279
Politik: Investitionen in Künstliche Intelligenz in Europa Berlin () – Die Grünen im Bundestag fordern massive Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) aus Europa. Als Reaktion auf die Sperrung der leistungsfähigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261919
Gesellschaft: Proteste gegen AfD in Erfurt Erfurt () – Ex-Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat zur Teilnahme an den angemeldeten Demonstrationen gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende aufgerufen.“Erfurt ist eine lebendige, weltoffene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261760
Wohngeldkürzungen in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei den Bauministerinnen der Länder auf scharfe Kritik. „Diese drastische Kürzung ist sozialpolitisch eine Rolle rückwärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261699
