Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364
Grüne
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Politik: Europäische Reaktion auf Trumps Drohungen Berlin () – Angesichts der neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland zu annektieren, fordern die Grünen eine scharfe Ansage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107805
Digitalisierung der Justiz in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Justiz hat zum Jahresbeginn die elektronische Akte an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt. Das teilte das Justizministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107798
Gesellschaft: Messerangriff in Hagen-Mitte Hagen () – In Hagen-Mitte hat eine unbekannte Frau einen 54-jährigen Mann mit einem Messer verletzt. Das teilte die Polizei Hagen am Montag mit. Der Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107597
Europas Sicherheitspolitik im Fokus in Berlin Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) gefordert, Europa müsse sicherheitspolitisch zu einer „souveränen Großmacht“ werden.“Die EU darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107373
Sicherheitspolitik in Berlin: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage. „Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107190
Politische Konflikte in Brandenburgs Landesregierung Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die andauernden Querelen in der rot-roten Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106730
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Justizreform in Nordrhein-Westfalen: Femizid-Debatte Düsseldorf () – NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) plädiert dafür, „Femizid“ als neues Mordmerkmal einzuführen – gleichwertig etwa mit den Merkmalen Heimtücke, Habgier oder niedere Beweggründe. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106407
Wirtschaft NRW: Dringlichkeit neuer Gaskraftwerke Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bundeswirtschaftsministerium eine rasche Ausschreibung der neuen Gaskraftwerke. „Die Bundesregierung hat bei der notwendigen Kraftwerksstrategie viel Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106372
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Politik im Iran: Proteste und Regimekrise Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106113
Sicherheitspolitik in Hamburg: Böllerverbotszonen Erweiterung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, Böllerverbotszonen in Hamburg auf weitere Brennpunkte auszuweiten. Hintergrund sind erneute Ausschreitungen in der Silvesternacht, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105586
Gesellschaft: Diskussion um Schwarzfahren in NRW Düsseldorf () – NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, den Straftatbestand des Schwarzfahrens aus dem Strafgesetzbuch zu tilgen. „Der Straftatbestand des Fahrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105438
Tübingen: Politische Kontroversen um Boris Palmer Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104456
Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641
Verkehrsinfrastruktur in Hamburg verzögert sich Hamburg () – Die aufwendige Erweiterung des Hamburger Hauptbahnhofs verzögert sich deutlich und soll nun frühestens im Jahr 2031 beginnen.Es werde „sicher noch fünf, sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103461
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Wirtschaft in Leuna: Grüne fordern Lösungen Leuna () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat sich zur Insolvenz des Chemieunternehmens DOMO in Leuna geäußert und eine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102743
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Serviceverbesserung bei der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102349
Gesellschaft: Debatte um Anonymität im Netz Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich gegen die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen und weist damit entsprechende Forderungen aus Bayern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100936
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen: Bußgelder und Brückenstatus Düsseldorf () – NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) plädiert für höhere Bußgelder für zu schwere Lkw, die trotz Verbotes über abgelastete Brücken fahren.Die Ergebnisse von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100640
Umweltpolitik in Nordrhein-Westfalen: Wolfsschutz im Fokus Düsseldorf () – NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) bezeichnet den Beschluss der Bundesregierung, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen, als „Symbolpolitik“ und fordert Nachbasserungen.“Dass der Wolf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100563
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Forsa-Chef Manfred Güllner geht davon aus, dass CDU und Linkspartei nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr in den ostdeutschen Bundesländern zusammenarbeiten müssen.Bezogen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100549
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Tanja Machalet (SPD), hat sich der Forderung nach Einführung einer Zuckersteuer angeschlossen. „Ich unterstütze das“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099131
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Sicherheitspolitik: Online-Bedrohungen in Deutschland Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie.“Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097943
Stadtentwicklung und Werbung in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion hat davor gewarnt, dass die geplante Neuvergabe von Werberechten auf öffentlichem Grund zum Abriss von mehr als 2.200 intakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097853
Sicherheitspolitik in Berlin: Befugnisse der Behörden Berlin () – Die Grünen unterstützen den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Sicherheitsbehörden mit mehr Befugnissen auszustatten. „Um als freiheitliche Gesellschaft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097020
Umweltschutz und Vogelpopulation in NRW Düsseldorf () – NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) ist in großer Sorge um den Bestand an Störchen in NRW.“Viele der Störche, die bei uns in Nordrhein-Westfalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096918
Datenschutzdebatte in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Die Grünen halten Pläne der Koalition zur Speicherung von IP-Adressen für rechtswidrig und lehnen sie strikt ab. „Union und SPD planen offenkundig den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096393
Sicherheitspolitik in Stuttgart: Maßnahmen und Debatten Stuttgart () – Cem Özdemir (Grüne) will die Sicherheit im öffentlichen Raum stärken, „wenn es nötig ist, auch mit robusten Maßnahmen“. „Wir brauchen ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096060
Umweltschutz und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats, im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095268
EU-Politik: Herausforderungen bei Ukraine-Hilfen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich enttäuscht über den im Europäischen Rat getroffenen Kompromiss für Ukraine-Hilfen gezeigt. „Der enttäuschende Kompromiss zu den Frozen Assets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094809
Frauenhäuser in NRW: Aufnahmegesuche abgelehnt Düsseldorf () – Frauenhäuser in NRW mussten im vergangenen Jahr in 6.135 Fällen Aufnahmegesuche mangels freier Plätze ablehnen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094442
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Politik und Wirtschaft in Deutschland 2023 Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Spar-Androhung von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an alle Deutschen und dessen Warnung vor „sehr herausfordernden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094071
Klimapolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt sieht in den Ergebnissen des aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitors einen klaren Handlungsauftrag für die Politik. Das teilte die Fraktionssprecherin Susan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094047
Hamburg: Vergünstigtes Ticket für Senioren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Senioren beschlossen. Ab dem 1. Mai 2026 sollen ältere Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093924
Gesellschaft: Diskussion über Feiertagsregelungen in Deutschland Berlin () – Die Grünen wollen, dass Feiertage nachgeholt werden, wenn sie auf ein Wochenende fallen. „Für Beschäftigte ist es nicht nur ärgerlich, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093199
Brückensanierung und Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Kurz vor der Eröffnung der neuen Rahmedetalbrücke nördlich von Lüdenscheid hat Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) vor weiteren maroden Brücken im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093182
Politik Sachsen-Anhalt: Rechenzentren und Nachhaltigkeit Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, eine klare Strategie für die Ansiedlung nachhaltiger Rechenzentren zu entwickeln. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092571
Streit im EU-Parlament über Ukraine-Reise Brüssel () – Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092546
Politik: Sicherheitsdebatte zu Silvester in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, mit einer geänderten Sprengstoffverordnung die Silvesternacht sicherer zu machen und für die Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092168
Politische Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine Berlin () – Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus (Grüne), hält ein eigenes Bundestagsgesetz für nötig, wenn die Ukraine Kredite von bis zu 140 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092140
Elektrifizierung des Nahverkehrs in Bingen Bingen () – Das Land Rheinland-Pfalz finanziert die vollständige Umstellung der Busflotte der Kommunalverkehr Rhein-Nahe GmbH (KRN) auf Elektroantrieb. Für rund 50 Millionen Euro sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092007
Förderung für Klimaschutz in Bad Kreuznach Bad Kreuznach () – Die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach erhält eine Förderung von rund 2,1 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm der Landesregierung. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091959
Politik Hamburg: Kritik an Schwimmprojekt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat das vom Senat vorgestellte Projekt ‚Ab ins Wasser‘ zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern als unzureichend kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091898
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Kita-Finanzierung in Brandenburg: Politik im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben vor einem Dominoeffekt bei Kita-Kürzungen gewarnt. Das teilte die Landesvorsitzende Juliana Meyer mit. Hintergrund ist, dass sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091772
Digitalisierung und Open-Source-Strategie in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die vom Senat beschlossene Open-Source-Strategie für das Land als unzureichend kritisiert. Der digitale Wandel werde nicht mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091634
Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt: Prävention und Maßnahmen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion dere Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Sicherheitsbehörden für ihr Vorgehen nach der Festnahme eines 21-jährigen Mannes in Magdeburg gedankt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091592
Politik: Reaktionen auf Berliner Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben die Ergebnisse der Berliner Ukraine-Verhandlungen zurückhaltend bewertet und vor Euphorie gewarnt. „Der Enthusiasmus, der in Berlin verbreitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091503
Finanzpolitik in Hamburg: Reform der Schuldenbremse Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Reform der Schuldenbremse ein, um mehr Spielraum für Zukunftsinvestitionen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091416
Förderung für Kommunen in Niedersachsen Hildesheim () – Das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser hat für 18 Kommunen in seinem Bezirk Kofinanzierungshilfen des Landes Niedersachsen eingeworben. Insgesamt rund 2,1 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091383
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Im Vorfeld der Sonder-Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am Dienstag unter dem Vorsitz von Hamburg, hat Nordrhein-Westfalens Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul (Grüne) von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091089
Politische Debatte über russisches Vermögen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Zustimmung ihrer Fraktion signalisiert für den Fall, dass die Ukraine unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091033
Niedersachsen: Kontroversen um Spielhallen-Regelung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf der CDU zur Verlängerung von Übergangsfristen für sogenannte Doppelspielhallen scharf kritisiert und abgelehnt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090939
Umweltpolitik in Niedersachsen: Neues Gesetz zum Wasserschutz Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die von der Landesregierung vorgelegte Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes begrüßt. Die umweltpolitische Sprecherin Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090835
Wirtschaft: Steuerregelung für Wilhelmshaven Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat mit einer geänderten Verordnung die Gewerbesteuer aus Offshore-Windparks dauerhaft für die Kommunen im Land gesichert. Das teilte Finanzminister Gerald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090497
Politische Entwicklungen der Grünen in Berlin Berlin () – Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei dazu auf, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass der ehemalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089844
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politische Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089208
Politik: Habeck und die Verleumdungsvorwürfe in Dresden Dresden () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088466
Naturschutzprojekte im niedersächsischen Wattenmeer Hannover () – Das niedersächsische Umweltministerium hat fünf neue Projekte zum Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer gestartet. Dafür stehen insgesamt 42 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087940
Heizungsförderung in der Politik Berlin Berlin () – Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren Förderpolitik im Heizungssektor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087838
Kritik an Infrastrukturplänen in Berlin Berlin () – Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisiert.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087817
Politische Konflikte in Berlin 2025 Berlin () – Nach dem jüngsten Koalitionsausschuss hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Schwarz-Rot mangelnde Handlungsfähigkeit und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen vorgeworfen.“Die Koalition steckt fest und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087729
NRW beschließt Gesetzentwurf zur Tariftreue Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Zahlung von Tariflöhnen bei vielen öffentlichen Vergaben des Landes zur Pflicht machen soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087360
Politische Bilanz der Koalition in Brandenburg Potsdam () – Die Grüne Jugend Brandenburg hat eine scharfe Bilanz des ersten Jahres der Koalition aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087256
Politik in Berlin: Kritik am Infrastrukturgesetz Berlin () – Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086751
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Politik Hamburg: Naturkundemuseum und Flächenbedarf Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht nach einem NDR-Bericht über Alternativen für das Naturkundemuseum die Notwendigkeit für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086560
Soziale Infrastruktur im Fokus: Hamburgs Haushaltsdebatte Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, zusätzliche finanzielle Spielräume auch für soziale Bereiche zu nutzen. Hintergrund ist eine Lockerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086539
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Klimapolitik in Deutschland bis 2040 Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Dienstag eine Studie vorgelegt, die zeigt, wie die Treibhausgase in Deutschland bis 2040 um über 90 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085697
Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine plötzliche Kehrtwende in der Bildungspolitik vorgeworfen. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085641
Klimaschutz in Berlin: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eingereichte Klimaklage gegen das Land Berlin als „wichtig und richtig“ bezeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085627
Klimaschutz und Mobilität in Mainz Mainz () – Das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium unterstützt die Beschaffung neuer Straßenbahnen für Mainz mit rund fünf Millionen Euro. Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) hat den entsprechenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085599
Forschungsauszeichnungen an Universität Hamburg Hamburg () – Die Universität Hamburg erhält drei hochdotierte Forschungsförderungen des Europäischen Forschungsrats (ERC). Die sogenannten Consolidator Grants sind mit insgesamt sechs Millionen Euro dotiert, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085545
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung stellt 550 Millionen Euro aus einem Sondervermögen für die Verkehrsinfrastruktur bereit. Das teilten die verkehrspolitischen Sprecher der CDU- und Grünen-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085379
Politik und Polizei in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Themen Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis hat nach dreieinhalb Jahren seinen Abschlussbericht vorgelegt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085255
Europa: Asylpolitik und Flüchtlingsaufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge meldet Zweifel an den Ergebnissen des Treffens der EU-Innenminister und den Verhandlungserfolgen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085004
Wirtschaftliche Herausforderungen der Chemieindustrie in Deutschland Berlin () – Die Chemieindustrie droht ihr Versprechen von der „grünen Chemie“ zu brechen. Das zeigt eine Analyse des Frankfurter Datenunternehmens „Right Based on … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084679
Gesellschaft: Ruhigere Silvesternacht in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für die Möglichkeit aus, dass Kommunen private Silvesterböller und -raketen vollständig verbieten können. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084553
Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Offshore-Windenergie und politische Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (Grüne) hat den Bund aufgefordert, die gesetzlich festgelegten Ausbauziele für Offshore-Windenergie nicht zu bremsen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084339
Kommunalpolitik in Kiel: Neuer Oberbürgermeister gewählt Kiel () – Samet Yilmaz von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083616
Soziale Bodenpolitik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die soziale Bodenpolitik der Stadt fortsetzen und das Erbbaurecht weiter stärken. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083205
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180
Pflegepolitik in Berlin: Kostenkontrolle gefordert Berlin () – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082916
Politische Strategie und Mitgliederintegration in Magdeburg Magdeburg () – Die scheidende BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat in ihrer Parteitagsrede am Samstag Einblicke in die Strategie gegeben und Fehler eingestanden.So sei es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082768
Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082371
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Verkehrspolitik in Niedersachsen: Korridor Hannover-Bielefeld Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben sich zu den aktuellen Planungen der Deutschen Bahn für den Korridor Hannover-Bielefeld geäußert. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082144
Sachsen-Anhalt: Böllerverbot und Sicherheitspolitik Magdeburg () – Die Fraktion der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht sich in ihrer Forderung nach einfacheren Böllerverboten bestätigt. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082137
