Politik in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin () – Manuela Schwesig ist als Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt am Montag im Landtag in Schwerin im ersten Wahlgang 39 Ja-Stimmen. Es gab 29 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Für ihre erfolgreiche Wiederwahl waren 36 Stimmen nötig. Die neue Koalition aus SPD, Linken und Grünen kommt zusammen auf genau die 39 Stimmen, die die Regierungschefin am Ende auch erhielt.
Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende des SPD-Landesverbands. Zuvor war sie von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin. Bei der Landtagswahl am 20. September konnte die Partei der amtierenden Regierungschefin 35,5 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Die AfD ging mit 38,2 Prozent als Wahlsieger aus der Wahl hervor, mit ihr wollte aber niemand koalieren. Die CDU war bei der Landtagswahl erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Damit ist die AfD im Schweriner Landtag künftig die einzige Oppositionsfraktion.
Die neue Koalition aus SPD, Grünen und Linken stellt sich in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem gegen einen Sozialabbau auf Bundesebene.
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Manuela Schwesig (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Manuela Schwesig ist mit den 39 Stimmen der neuen Koalition aus SPD, Linken und Grünen als Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns wiedergewählt worden, während die AfD trotz ihres Wahlsiegs die einzige Oppositionsfraktion stellt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Landtagswahl am 20. September mit 38,2 Prozent für die AfD und 35,5 Prozent für die SPD
- Keine andere Partei wollte mit der AfD koalieren
- Scheitern der CDU an der Fünf-Prozent-Hürde
- Bildung einer Koalition aus SPD, Linken und Grünen mit 39 Sitzen
- Manuela Schwesig war bereits seit 2017 Ministerpräsidentin und Vorsitzende der SPD in Mecklenburg-Vorpommern
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Die AfD ist künftig die einzige Oppositionsfraktion im Schweriner Landtag.
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