Bericht: Mahmut Özdemir als SPD-Generalsekretär im Gespräch

Bericht: Mahmut Özdemir als SPD-Generalsekretär im Gespräch

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

SPD-Politik in Berlin um Reformrollen

() – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird als Generalsekretär unter einem möglichen neuen Parteivorsitzenden Hubertus Heil gehandelt. Wie die „Welt“ berichtet, könnte der Duisburger SPD-Politiker den Posten übernehmen, sollte der frühere Bundesarbeitsminister nach dem Parteitag im Januar an die Parteispitze rücken. Vorausgegangen war ein Interview Heils mit dem „Spiegel“, in dem dieser eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht ausgeschlossen hatte. Auf die Frage nach einer möglichen Bewerbung antwortete Heil: „Das ist möglich.“

Auf Anfrage der „Welt“, ob er selbst als möglicher Generalsekretär zur Verfügung stehe, erklärte Özdemir, dass er „jederzeit bereit“ sei, bei einer Neuaufstellung seinen Teil beizutragen, die die Herzensanliegen der Wähler für unverhandelbar erkläre und die das Wohl der Partei in den Mittelpunkt stelle.

Zudem stärkte Özdemir Heil den Rücken: „Hubertus Heil hat immer bewiesen, dass er gerade in Krisenzeiten für die SPD Verantwortung übernimmt. Damals ad hoc als Generalsekretär oder zuletzt als Arbeitsminister. Ich höre an der Parteibasis und bei Gewerkschaftsseminaren sehr oft Hubertus Heils Namen mit großer Wertschätzung verbunden mit dem Wunsch, dass er wieder eine herausgehobene Rolle für die SPD in spielen soll.“

Zugleich übte Özdemir deutliche Kritik an der Doppelrolle von SPD-Chef Lars Klingbeil als Parteivorsitzender und Bundesfinanzminister. „An der Parteibasis rumort es schon unerträglich lange. Die Erkennbarkeit der SPD ist leider nicht stärker, wenn die Parteivorsitzenden zugleich Minister der ungeliebten GroKo unter einem unwürdigen Kanzler sind. Schlechte Kompromisse und handwerkliche von Merz` werden somit eins zu eins der SPD angelastet.“

Der Parteivorsitzende könne im Regierungsgeschäft nicht mehr „SPD pur“ vertreten, sondern nur noch den Kompromiss. Özdemir kritisierte zudem, dass die SPD zwischen Regierungsverantwortung und eigenständigem Parteiprofil zerrieben werde. Inhaltlich forderte Özdemir eine stärkere Orientierung an Arbeit und Leistung. „Dafür brauchen wir Steuererleichterungen beim Grundfreibetrag zum Ausgleich des Kaufkraftverlustes durch die kalte Progression. Das ist längst überfällig.“

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍

Captcha wird geladen ...
Bitte Spielernamen, geheimes Wort und Captcha eingeben und Spiel starten.

Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.

Top 3

Platz Name Punkte Siege
Lade Rangliste ...

Zur Tic Tac Toe 100 Topliste

Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Mahmut Özdemir (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Mahmut Özdemir, Hubertus Heil, Lars Klingbeil, Merz

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

SPD, SPD-Bundestagsabgeordneter, Duisburger SPD-Politiker, ParteiSPD, Parteibasis, Gewerkschaftsseminare, Gewerkschaften, SPD-Chef, Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, Bundestag, Hubertus Heil, frühere Bundesarbeitsminister, Bundesarbeitsminister, Kanzler Merz, Merz` Regierung, "Welt", "Spiegel", GroKo, Deutschland

Wann ist das Ereignis passiert?

Zeitraum/Datum: Januar (genauer: nach dem Parteitag im Januar)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Duisburg

Worum geht es in einem Satz?

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird unter einem möglichen neuen Parteivorsitz von Hubertus Heil als künftiger Generalsekretär gehandelt, während er Heil lobt, zugleich aber die Doppelrolle von Parteichef Lars Klingbeil kritisiert und eine stärkere SPD-Profilschärfung hin zu Arbeit und Leistung sowie Steuerentlastungen fordert.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Interview von Hubertus Heil mit dem „Spiegel“, in dem er eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht ausgeschlossen hat
  • Aussage Heils auf die Frage nach einer möglichen Bewerbung („Das ist möglich“)
  • Erwartung, dass Heil nach dem Parteitag im Januar an die Parteispitze rücken könnte

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Die Medien wie die „Welt“ berichten über die Personalüberlegungen (Mahmut Özdemir als möglicher Generalsekretär unter Hubertus Heil).

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • mögliche neue Parteiverantwortung innerhalb der SPD auf Bundesebene
  • Stärkung einer Neuaufstellung der Partei durch Mitarbeit in einer Führungsrolle
  • Erwartung einer herausgehobenen Rolle für Hubertus Heil innerhalb der SPD
  • innenparteiliche Kritik an der Doppelfunktion von Lars Klingbeil als Parteivorsitzender und Bundesfinanzminister
  • Risiko einer geschwächten außenpolitischen bzw gesellschaftlichen Wahrnehmbarkeit der SPD durch die Regierungsbindung
  • Verschiebung der politischen Schwerpunktsetzung hin zu Arbeit und Leistung
  • Forderung nach Steuererleichterungen zur Abmilderung von Kaufkraftverlusten durch kalte Progression

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, Mahmut Özdemir wird im Artikel mit mehreren direkten Stellungnahmen auf Fragen der „Welt“ zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert