Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung
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Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung
Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus, sollte es eine Verständigung auf einen Koalitionsvertrag geben.
„Zunächst braucht es Gespräche, dann muss man sondieren, ob man überhaupt in Koalitionsgespräche geht“, sagte Schwesig dem Nachrichtenportal Politico. „Wenn Koalitionsgespräche zu Ergebnissen führen, dann glaube ich, würde am Ende ein Mitgliederentscheid stehen.“ Es sei „total offen“, ob die SPD mit der Union koaliere.
„Der Regierungsauftrag liegt jetzt bei Friedrich Merz. Er muss sich Gedanken machen, mit wem und wie er eine stabile Regierung für Deutschland bilden will.“ Das Vertrauen sei „nicht groß“ in Merz: „Das sehen viele so in der SPD und deswegen, glaube ich, braucht man erst mal Gespräche, um überhaupt auszuloten: Wie will man regieren?“ Aus ihrer Sicht müssten Demokraten in der Lage sein, sich thematisch bei allem zu einigen: „Wichtig ist eine Vertrauensbasis.“
Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und ein bedeutendes politisches Zentrum. Die Stadt hat eine reiche Geschichte, die von politischen Umbrüchen und kulturellen Entwicklungen geprägt ist. Hier finden zahlreiche wichtige Institutionen ihren Sitz, darunter der Bundestag und die Bundesregierung. Berlin ist nicht nur für seine politischen Aktivitäten bekannt, sondern auch für seine lebendige Kulturszene, die Museen, Theater und Festivals umfasst. Die Stadt zieht Menschen aus aller Welt an, die sich von ihrer Vielfalt und Dynamik inspirieren lassen.
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