Scholz fordert nach Autoattacke hartes Vorgehen gegen Täter
Veröffentlicht
News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Scholz fordert nach Autoattacke hartes Vorgehen gegen Täter
Fürth/München () – Nach der mutmaßlichen Autoattacke in München drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf ein hartes Vorgehen gegen den Fahrer.
Es müsse ganz klar sein, „dass die Justiz mit all ihren Möglichkeiten hart vorgeht gegen diesen Täter“, sagte er am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Fürth. Dabei müsse man „alle Möglichkeiten“ nutzen, die man habe. „Es ist für mich ganz wichtig, die Botschaft auch zu sagen, wer Straftaten in Deutschland begeht, wird nicht nur hart bestraft und muss ins Gefängnis. Sondern er muss auch damit rechnen, dass er seinen Aufenthalt in Deutschland nicht fortsetzen kann“, so Scholz.
Bei dem mutmaßlichen Täter von München handelt es sich um einen 24-jährigen Afghanen, der als Asylbewerber nach Deutschland kam. Medienberichten zufolge war er polizeibekannt. Er wurde am Tatort festgenommen, wobei auch ein Schuss auf das Tatauto durch die Polizei abgegeben wurde.
Scholz sagte, dass seine Aussage zu Abschiebungen auch für Länder gelte, „wo das sehr schwierig ist, jemanden zurückzuführen“. Er verwies darauf, dass seine Regierung im Sommer einen Abschiebeflug nach Afghanistan organisiert habe. „Wir haben einen solchen Flug mit Straftätern bereits organisiert. Und obwohl das so kompliziert ist, weil das nicht direkt geht, sind wir dabei, das auch in weiteren Fällen zu tun und nicht nur einmal, sondern fortlaufend“, kündigte er jetzt an.
„Das muss auch das Prinzip sein und so wird es dann auch für diesen Täter sein, wenn alles am Ende entschieden ist von den Gerichten.“ Dieser Täter könne nicht mit „irgendeiner Nachsicht“ rechnen. „Er muss bestraft werden und dann muss er das Land verlassen“, so der Kanzler.
Der Afghane hatte am Vormittag in der Münchner Innenstadt einen Kleinwagen in eine Menschenmenge gesteuert – offenbar absichtlich. Dabei wurden laut Polizei mindestens 28 Personen teils schwer verletzt. Bei der Menschengruppe handelte es sich um Teilnehmer eines Streikzugs der Gewerkschaft Verdi.
Politisch motivierte Kriminalität steigt erneut 21. Mai 2024 Berlin () - Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2023 erneut gestiegen, nachdem bereits im Vorjahr ein neuer Höchststand erreicht…
SPD-Abgeordneter lobt Scholz als "Friedenskanzler" 1. März 2024 Berlin () - Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine…
Scholz weist Vorwürfe nach Geburtstagsfeier zurück 12. Februar 2025 Scholz weist Vorwürfe nach Geburtstagsfeier zurück Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe über angebliche Äußerungen gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU)…
Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell 9. Februar 2025 Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz haben sich am Sonntagabend ein hitziges Fernsehduell…
Scholz will sofortigen Notlagenbeschluss zur Ukraine-Unterstützung 13. Februar 2025 Scholz will sofortigen Notlagenbeschluss zur Ukraine-Unterstützung Berlin () - Angesichts der von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch angekündigten Verhandlungen zur…
Scholz: Union will nur Besserverdiener entlasten 22. Januar 2025 Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Union vorgeworfen, nur Besserverdienende zu Ungunsten aller anderen Bürger steuerlich entlasten zu wollen. "CDU und CSU…
Zahl antisemitischer Straftaten verharrt 2024 auf hohem Niveau 5. Februar 2025 Zahl antisemitischer Straftaten verharrt 2024 auf hohem Niveau Berlin () - Die Zahl der antisemitischen Straftaten wie Gewaltdelikte, Propagandaaktionen und Volksverhetzungen verharrt in Deutschland auf…
Mützenich weist Kritik an seinen Ukraine-Äußerungen zurück 15. März 2024 Berlin () - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen. "Wie so oft…
Scholz hält trotz Kritik an Kanzlerkandidatur 2025 fest 7. September 2024 Berlin () - Ungeachtet wachsender parteiinterner Kritik hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seiner Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne "fest damit,…
Scholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland 12. April 2024 Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen. "Natürlich wird das…
Münchens OB Reiter stellt Kanzlerkandidatur von Scholz infrage 17. September 2024 München () - Als erster prominenter SPD-Kommunalpolitiker stellt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter eine weitere Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage und bringt dessen Verzicht zu Gunsten…
Scholz und Pistorius bleiben zu möglicher Kanzlerkandidatur vage 19. November 2024 Rio de Janeiro () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben sich am Dienstag ausweichend dazu geäußert, wer Kanzlerkandidat der SPD…
Mehrere SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat 13. November 2024 Berlin () - SPD-Politiker aus Niedersachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich öffentlich dafür aus, mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu ziehen."Boris…
Wissing gibt Lindner Schuld am Ampel-Bruch 10. April 2025 Wissing gibt Lindner Schuld am Ampel-Bruch Berlin () - Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat der FDP-Führung um Parteichef Christian Lindner vorgeworfen, den Ampel-Bruch gezielt herbeigeführt…
CDU setzt auf Einsatz von V-Personen gegen politische Straftaten 22. Mai 2024 Berlin () - Angesichts der Rekordzahlen politisch motivierter Straftaten hat die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Justizminister Marco Buschmann (FDP) aufgefordert, den…
Altkanzlerin hält Ampel-Wutrede von Scholz für würdelos 22. November 2024 Berlin () - Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die Wutrede von Olaf Scholz (SPD) anlässlich des Kollapses seiner Regierung für "kein Paradebeispiel für Würde"."Der…
Scholz bereitet sich nicht speziell auf TV-Duell vor 7. Februar 2025 Scholz bereitet sich nicht speziell auf TV-Duell vor Mannheim () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereitet sich nicht speziell auf das TV-Duell mit Unions-Herausforderer Friedrich…
Scholz deutet Rückzug an - "Werde nicht Verhandlungsführer sein" 23. Februar 2025 Scholz deutet Rückzug an - "Werde nicht Verhandlungsführer sein" Berlin () - Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Rückzug angekündigt. "Ich werde, wenn es Gespräche…
Merkel zeigt sich bestürzt über Tod Nawalnys 16. Februar 2024 Berlin () - Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bestürzt über den Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny gezeigt. "Die Nachricht vom Tode Alexei Nawalnys…
Deutsche Botschaft im Iran stoppt Visavergabe 14. Februar 2026 Politische Entwicklungen in Teheran Teheran () - Die Deutsche Botschaft in Iran hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit die Annahme von Visaanträgen gestoppt. "Die…
Über die Stadt München
München, die bayerische Landeshauptstadt, ist bekannt für ihre reiche Kultur und Geschichte. Die Stadt zieht jedes Jahr Millionen von Touristen an, die Sehenswürdigkeiten wie das berühmte Oktoberfest und die beeindruckende Frauenkirche besuchen. München ist nicht nur ein bedeutendes Zentrum für Kunst und Wissenschaft, sondern auch für Wirtschaft und Technik. Die lebendige Atmosphäre der Stadt wird geprägt von zahlreichen Museen, Theatern und einem vielfältigen gastronomischen Angebot. Trotz der urbanen Umgebung bietet München auch zahlreiche Grünflächen und Parks, die zur Erholung einladen.