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Verkehrssicherheit: Deutschland plant neues Blitzerverbot
Berlin () – Die Bundesländer wollen die bei Autofahrern beliebten „Blitzerwarnapps“ gänzlich verbieten. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, soll nach dem Willen der Länder das bereits bestehende Nutzungsverbot ausgeweitet werden.
Das Verbot der Nutzung von „Blitzerwarnapps“ dürfe nicht weiter von Zufallsfunden bei Polizeikontrollen abhängig sein, heißt es in einer Stellungnahme zu der von der Regierung geplanten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, aus der die Zeitung zitiert. „In anderen Ländern, zum Beispiel in Frankreich, sind dagegen solche Apps gänzlich verboten, denn sie verfolgen ja keinen anderen Zweck als die Umgehung der Rechtsverfolgung“, so die Länder.
Das Verbot müsse daher „an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden“. Weiter kritisieren die Länder, die Apps würden in den App-Stores zum Beispiel „mit den Worten gepriesen, die App habe der Person schon viele Male den Lappen bewahrt“.
In Frankreich gibt es laut Experten auch ein Mitführverbot von Blitzerapps. In Deutschland drohen dann ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg, wenn man aktiv bei der Nutzung erwischt wird.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Mobiler Blitzer (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor. Daher kann ich keine Namen zurückgeben.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesländer, Rheinische Post, Regierung, Frankreich, App-Stores, Experten, Deutschland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Deutschland, Frankreich.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesländer planen ein umfassendes Verbot von "Blitzerwarnapps", um die Rechtsverfolgung im Straßenverkehr zu stärken und sich an internationalen Vorgaben, wie in Frankreich, zu orientieren.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zunahme von Blitzerwarnapps unter Autofahrern
- Nutzung führt zu erhöhter Geschwindigkeitsübertretung
- Angestrebte Angleichung an internationale Regelungen, insbesondere in Frankreich
- Kritik an Apps, die Rechtsverfolgung umgehen
- App-Stores bewerben Apps mit Erfolgsgeschichten
- Vorhandenes Nutzungsverbot bei Polizeikontrollen als unzureichend angesehen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesländer wollen Blitzerwarnapps verbieten
- Nutzungsverbot soll ausgeweitet werden
- Verbot nicht von Zufallsfunden bei Polizeikontrollen abhängig machen
- Vergleich zu Frankreich, wo solche Apps gänzlich verboten sind
- Kritik, dass Apps zur Umgehung der Rechtsverfolgung dienen
- Forderung nach Angleichung an die Praxis im europäischen Ausland
- Apps werden in App-Stores positiv beworben
- In Deutschland drohen Bußgeld und Punkte in Flensburg bei Nutzung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ausweitung des bestehenden Nutzungsverbots
- Anpassung an die Praxis im europäischen Ausland
- Bußgeld von 75 Euro bei aktiver Nutzung
- Ein Punkt in Flensburg bei aktiver Nutzung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert, in der die Länder argumentieren, dass das Verbot der Nutzung von "Blitzerwarnapps" an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden müsse.
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