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Rüstungsexporte nach Israel: Ein Überblick
Berlin () – Nach dem Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November ist die Zahl der Ausfuhren stark angestiegen.
65 Genehmigungen erteilte die Bundesregierung in einem Monat. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die der Pro-Newsletter Industrie & Handel des Nachrichtenmagazins POLITICO berichtet.
Darin heißt es: „Im erfragten Zeitraum (24. November bis 23. Dezember 2025) wurden keine Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Kriegswaffen und 65 Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von sonstigen Rüstungsgütern nach Israel erteilt.“
Kriegswaffen wurden in allen abgefragten Zeiträumen nicht exportiert. Sie werden auf der Kriegswaffenliste definiert. Dazu zählen unter anderem Flugkörper und Raketen, Kampfpanzer, Kriegsschiffe und U-Boote. Zu sonstigen Rüstungsgütern zählen etwa Waffen, Munition und Dual-Use-Güter.
Vom 8. August bis zum 23. November vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel im Zuge der israelischen Militäroffensive und als Reaktion auf die humanitäre Lage im Gazastreifen gestoppt.
Dennoch wurden der Antwort zufolge sonstige Rüstungsgüter exportiert: Zwischen dem 22. September und dem 23. November genehmigte die Regierung demnach 26 Exporte. Davor, zwischen dem 1. April und dem 30. Juli, seien 37 Ausfuhren erlaubt worden.
Innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren (Oktober 2023 bis Dezember 2025) wurden Ausfuhren von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 606 Millionen Euro erteilt. „Hiervon entfallen 585.892.062 Euro auf sonstige Rüstungsgüter und 20.142.449 Euro auf Kriegswaffen“, schreibt Thomas Steffen, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, in der Antwort.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Israelischer Soldat (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen folgende vollständige Namen vor:
Thomas Steffen
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Wann ist das Ereignis passiert?
24. November bis 23. Dezember 2025
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Deutschland, Israel.
Worum geht es in einem Satz?
Nach dem Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November hat die Bundesregierung innerhalb eines Monats 65 Genehmigungen für die Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter erteilt, während Kriegswaffen nicht exportiert wurden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November 2023
- Anstieg der Ausfuhren auf 65 Genehmigungen in einem Monat
- Antwort auf Kleine Anfrage der Linken
- Stopp der Exporte im Zuge der israelischen Militäroffensive
- Betrachtung der humanitären Lage im Gazastreifen
- Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter erteilt, keine für Kriegswaffen
- Beträge und Zeiträume der genehmigten Exporte
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Anstieg der Rüstungsexporte nach Israel
- Erteilung von 65 Genehmigungen für Rüstungsgüter
- Keine Genehmigungen für Kriegswaffen
- Export von sonstigen Rüstungsgütern
- Gesamtwert der Ausfuhren von 606 Millionen Euro
- Differenzierung zwischen sonstigen Rüstungsgütern und Kriegswaffen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
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