Politik: Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten in Berlin Berlin () – Abgeordnete bekommen nach nur vier Jahren im Bundestag so hohe Altersbezüge wie ein Beschäftigter mit Durchschnittsverdienst nach rund 28 Beitragsjahren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239477
Linke
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Gesellschaftliche Debatte zur Pflegeversicherung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die geplante Pflegereform der Bundesregierung scharf kritisiert und Betroffene zu Sozialprotesten aufgerufen.Van Aken sagte der „Süddeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239010
Wirtschaft: Übergewinne der Ölkonzerne in Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner wirft den Mineralölkonzernen vor, den Tankrabatt nicht an die Kunden weiterzugeben.“Dass die Mineralölkonzerne immer noch in der Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238816
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Nach der Wahl von Wolfgang Kubicki zum neuen FDP-Chef gibt es im ZDF-Politbarometer, anders als bei anderen Erhebungen, keine Veränderung für die Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238591
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Kritik Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Das berichtet die „Welt“ (Freitagausgabe).“Der Entwurf enthält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238206
Politische Stimmung vor der Bundestagswahl Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut neuer Infratest-Umfrage derzeit auf 23 Prozent – das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237314
Gesellschaftliche Proteste in Berlin gegen Reformen Berlin () – Aus der CDU gibt es deutliche Kritik daran, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) schon zu einer großen Demonstration gegen die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237150
Immobilienpolitik in Berlin: Bedenken zur Vergesellschaftung Berlin () – Carsten Jung, der Vorstandsvorsitzende der Berliner Volksbank, warnt vor der Debatte um die Vergesellschaftung privater Wohnungskonzerne im Berliner Wahlkampf.Die Vergesellschaftung wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237018
Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Entwicklungen Berlin () – Die FDP hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst erstmals seit dem Ende der Ampel-Koalition wieder die Fünf-Prozent-Marke erreicht. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235992
Verkehrsunfall in Bielefeld mit Verletzten Bielefeld () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der A 33 in Höhe der Anschlussstelle Bielefeld-Senne sind am Montagabend drei junge Insassen eines Mercedes verletzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235779
Berliner Politik: Olympia-Bewerbung in der Kritik Berlin () – Nach dem klaren Nein der Hamburger zu einer Olympia-Bewerbung hat die Berliner Linke den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235123
Politische Gedenkansprache in Hessen Kassel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am heutigen Montag die Hinterbliebenen des vor genau sieben Jahren ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Der Parteifreund des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235088
Sozialproteste in Deutschland: Linke fordert Veränderungen Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ruft zur Beteiligung an Sozialprotesten auf. Es gehe im Land nicht voran und es werde jetzt zusätzlich noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234710
Kritik an Infrastruktur-Finanzierung in Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die mangelnde Wirkung des Infrastruktur-Sondervermögens kritisiert. Das Geld komme zu wenig bei den Kommunen und den Menschen an, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234649
Sport: Deutschland gewinnt gegen Finnland 4:0 Mainz () – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat im Freundschaftsspiel gegen Finnland einen überzeugenden 4:0-Sieg eingefahren.Deniz Undav eröffnete in der 34. Minute den Torreigen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234390
Hamburg: Bürgerprotest gegen Olympiabewerbung Hamburg () – Die Hamburger haben sich in einem Referendum gegen eine Bewerbung der Stadt für die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Nach aktuellen Auszählungen stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234306
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert die Wahl von Wolfgang Kubicki zum FDP-Parteivorsitzenden.“Wolfgang Kubicki steht für den rechtsoffenen Teil der FDP. Seine Abgrenzungsversuche sind für mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234029
Politische Veränderungen in Deutschland 2026 Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen rechnet mit einem Umbruch der politischen Machtverhältnisse in diesem Herbst. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa gehen fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233589
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP verliert am Wochenende ihres Parteitags in der Wählergunst und liegt wieder deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Das berichtet die „Bild am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233251
Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Die Linke kritisiert den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einem erweiterten Einsatz von Reservisten als unverhältnismäßig.Der verteidigungspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232407
Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat ihren Abschlussbericht mit umfassenden Handlungsempfehlungen für die künftige Kinder- und Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232310
Politische Perspektiven in Berlin Berlin () – Linken-Urgestein Gregor Gysi hofft auf ein Ende des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Union gegenüber der Linken.“Wir schützen die Union mehr, als die AfD sie schützen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231373
Zukunft der frühkindlichen Bildung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat den gemeinsamen Zukunftsplan Kita als „Meilenstein“ für die frühkindliche Bildung gewertet. Die Verständigung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231137
Verkehrsunfall in Golzwarden mit Todesfolge Golzwarden () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 212 in Golzwarden ist am Mittwochnachmittag eine 69-jährige Frau ums Leben gekommen. Ein 77-jähriger Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230838
Gesellschaftliche Debatte um Wahlrecht in Deutschland Berlin () – Die Linke hat ein Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland gefordert.“Es gibt ein Demokratiedefizit: 14 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230706
Gesundheitspolitik in Hamburg: Bedarf und Versorgung Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert angesichts aktueller Zahlen zu Schwangerschaftsabbrüchen eine bessere Datengrundlage und mehr wohnortnahe Angebote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230605
politischen Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die AfD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst einen Prozentpunkt zur Vorwoche abgegeben, liegt aber weiter klar vor der Union. In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229553
Politische Reflektionen zur NSDAP-Vergangenheit in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesverbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat die NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters bei der Suche in den digital aufbereiteten Mitgliederakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228731
Politische Entwicklungen in Zypern 2023 Nikosia () – Die konservative Demokratische Gesamtbewegung (DISY) hat die Parlamentswahl in Zypern gewonnen. Das zyprische Innenministerium teilte am Sonntag mit, dass die DISY nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228223
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227618
Sozialpolitik: Rentenlage in Thüringen verschärft Erfurt () – Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Menschen im Rentenalter ist in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren deutlich gestiegen. Das hat die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227295
Gesellschaftliche Herausforderungen im deutschen Strafrecht Hamburg () – Die Hamburger Linken-Bürgerschaftsfraktion hat auf eklatante Mängel im deutschen Strafrecht bei der Verfolgung schwerer Sexualstraftaten aufmerksam gemacht. Anlass ist der Fall einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227137
Wohnungspolitik in Deutschland: Mangel an Wohnraum Berlin () – Die Linke hat die geringe Zahl von fertiggestellten Wohnungen im vergangenen Jahr als „beschämend“ bezeichnet.Die angekündigten Schritte von Bauministerin Verena Hubertz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226591
Politik Berlin: Linke kämpft gegen Mietenmissbrauch Berlin () – Die Linke will weiter gegen den selbst ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Vonovia-Mieter Mängel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226218
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer kann die Linke einen Punkt zulegen und zieht mit der SPD gleich.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226095
Politische Stimmung in Sachsen analysiert Dresden () – Die AfD klettert in Sachsen laut einer neuen Insa-Umfrage auf einen neuen Rekordwert von 42 Prozent. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225521
Altersarmut in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, die Altersarmut im Land politisch zu verschulden. Anlass ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225460
Politische Kontroversen im Deutschen Bundestag Berlin () – Grüne und Linke im Deutschen Bundestag werfen der CDU vor, den AfD-Kandidaten Malte Kaufmann bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225051
Verkehrssicherheit und Unfälle in Sankt Leon-Rot Sankt Leon-Rot () – Auf der Bundesautobahn 6 zwischen der Anschlussstelle Wiesloch-Rauenberg und dem Autobahnkreuz Walldorf hat sich am Dienstagmorgen ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223785
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter aus und liegt weiterhin klar vor der Union. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223591
Politik: Verkauf von Uniper geplant Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert die geplanten Absichten des Bundes, einen Teil der staatlichen Anteile am Energiekonzern Uniper zu verkaufen. Es gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223507
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat eine Unterstützung einer möglichen CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt angedeutet. Allerdings müsse sich die CDU dafür in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223500
Politik in Berlin: Merkel und Merz im Vergleich Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) für den EU-Verdienstorden für geeigneter als den aktuellen Kanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223371
Ukraine-Politik: Militärische Unterstützung im Fokus Berlin () – Die Weigerung der alten wie der neuen Bundesregierung, der von Russland angegriffenen Ukraine Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr mit einer Reichweite von bis zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223253
Politik: Diäten-Erhöhung im Bundestag unter Kritik Berlin () – Die Linksfraktion und der Bund der Steuerzahler fordern eine Abschaffung automatischer Diäten-Erhöhungen für Bundestagsabgeordnete.“Die Aussetzung für dieses Jahr kann nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223122
Politik in Berlin: Diäten-Erhöhung im Fokus Berlin () – In der Debatte um die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete nimmt die Kritik zu.Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223108
Sicherheitsbedenken bei AfD-Hochburg Sachsen-Anhalt Berlin () – Angesichts hoher Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt warnen Polizeigewerkschaften vor Risiken für Sicherheitsbehörden bei einer möglichen Regierungsübernahme der Partei.Es gehe um die „Funktionsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222868
Politik und Sicherheit: Magdeburgs Weihnachtsmarkt-Anschlag Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ein Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vorgelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222501
Kinderarmut in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () – Angesichts einer neuen Studie zu Kinderarmut in Deutschland kritisieren die Grünen die von der Regierungskoalition geplanten Haushaltskürzungen im Bildungs- und Sozialetat.Die Unicef-Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222202
Gesellschaftliche Herausforderungen für Kinder in Deutschland Berlin () – Angesichts der laut einer neuen Unicef-Studie hohen Kinderarmut in Deutschland hat die Linke die Bundesregierung zum sofortigen Handeln aufgerufen.Linken-Fraktionsvize Nicole Gohlke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221909
Politik: Schutz für queere Menschen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, queere Menschen besser zu schützen. Anlass ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221610
Politische Trends in Deutschland Berlin Berlin () – Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221410
Anstieg von Hasskriminalität in Hamburg Hamburg () – In Hamburg hat die Hasskriminalität gegen queere Menschen erneut zugenommen. Dies geht aus einer aktuellen Anfrage der Linksfraktion hervor. Nach einem Anstieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221121
Antiziganismus-Bekämpfung in Hamburg unter Kritik Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion hat dem Senat vorgeworfen, seine Strategie zur Bekämpfung von Antiziganismus nicht ausreichend umzusetzen. Anlässlich des Gedenktages an die Verfolgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220715
Lohnerhöhungen im Handel: Warnstreiks in Berlin Berlin () – Angesichts der bundesweiten Warnstreiks im Handel an diesem Freitag fordert die Linke Lohnerhöhungen für die Beschäftigten der Branche.Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220638
Gesellschaftliche Reaktionen auf Rassismus in Hamburg Hamburg () – Nach rassistischen Anfeindungen gegen den Radio-Hamburg-Moderator Isaac Hoffmann in den Kommentaren zu einem Werbeposting hat der Sender klare Haltung bezogen. Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219772
Sachsen: Entlastung für regionale Schlachtbetriebe Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die gestrige Verabschiedung eines Antrags zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe als Erfolg für das regionale Handwerk gewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219762
Politische Neuorientierung in Potsdam Potsdam () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner sieht dem anstehenden Parteitag gelassen entgegen. Sie nehme den offenen Machtkampf um den Parteivorsitz an, sagte sie ntv.Beim Parteitreffen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219553
Wirtschaftspolitik in Berlin: Forderungen der Linken Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner, verlangt zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft ein massives Konjunkturprogramm. Das bestehende Sondervermögen für die Infrastruktur reiche aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219178
Klimapolitik in Berlin: Kritik an CO2-Preis Berlin () – Die Linke hat den Beschluss der schwarz-roten Regierungsparteien, den CO2-Preis 2027 stabil zwischen 55 und 65 Euro pro Tonne CO2 zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218920
Politische Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die AfD klar stärkste Kraft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218879
Widerstand gegen Gehaltsdeckel in Berlin Berlin () – In der Linken-Bundestagsfraktion gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne des Parteivorstands, einen verpflichtenden Gehaltsdeckel einzuführen. Das geht aus einem Schreiben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218260
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Verkehrsunfall auf Autobahn 8 in Friedberg Friedberg () – Auf der Autobahn 8 in Richtung München hat sich zwischen den Anschlussstellen Friedberg und Dasing ein Verkehrsunfall ereignet. Wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217827
Politik: Koalitionskonflikte und strukturelle Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. „Ich glaube, wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217628
Gesellschaftliche Auswirkungen von Arbeitsunfällen in St. Ingbert St. Ingbert () – Ein 66-jähriger Mann hat bei einem Lkw-Unfall in St. Ingbert-Sengscheid schwere Verletzungen erlitten. Der Fahrer war mit seinem Fahrzeug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217395
Politik: Proteste für Arbeitsplätze in Berlin Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich hinter die Beschäftigten des Automobildienstleisters IAV gestellt und den Erhalt des Stammsitzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217178
Gesellschaftliche Herausforderungen in der Landwirtschaft in Deutschland Berlin () – Der arbeitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Pascal Meiser, kritisiert den mangelnden Krankenversicherungsschutz für ausländische Saisonkräfte in der deutschen Landwirtschaft.Jeden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216506
Politische Reaktionen auf Putins Kriegsstatement in Berlin Berlin () – In Berlin gehen die Reaktionen auf Signale aus Moskau und den Vorschlag einer Vermittlerrolle für Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) auseinander. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216199
IT-Infrastrukturprobleme in Hamburger Behörden Hamburg () – Die IT-Infrastruktur in Hamburger Behörden ist einer Anfrage der Linksfraktion zufolge in einem desolaten Zustand. Allein im Jahr 2025 soll es bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215816
Politische Umfragen und Trends in Deutschland Berlin () – Die AfD liegt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Insa erstmals fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Partei kommt in der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215487
Gesellschaft: Rassismus und Faschismus in Bergedorf Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Masterplan gegen Rassismus und Faschismus für den Bezirk Bergedorf gefordert. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215262
Politik in Berlin: Forderungen nach Entlastungen Berlin () – Angesichts der Ablehnung einer Entlastungsprämie durch den Bundesrat hat die Linke schnelle Entlastungen auf anderem Wege gefordert.Es brauche ein einkommensteuerpflichtiges Energiekrisengeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215131
Gesellschaftliche Sicherheit und Rechtspolitik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die Möglichkeit, Gewalttäter zum Tragen einer elektronischen Fußfessel zu verpflichten, beschlossen.Für das entsprechende Gesetz „zur Einführung der elektronischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214459
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ weiter vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+1), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214208
Wirtschaftspolitik in Berlin: Gewinnmargen deckeln Berlin () – Die Linkspartei fordert einen Gewinnmargendeckel für fossile Energiekonzerne. Dieser soll nach dem Vorbild anderer Länder wie Belgien oder Luxemburg begrenzen, wie viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214128
Demokratie und Wählerbewusstsein in Ostdeutschland Berlin () – Die wiedergewählte SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, will Wähler in Ostdeutschland über den Wert der Demokratie aufklären. „Aus Umfragen wissen wir, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214042
Politik: Haushaltskrise in Deutschland analysiert Berlin () – Angesichts der angespannten Haushaltslage und neuer Steuerausfälle hat die Linke scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt und Strukturreformen verlangt.“Nicht der Iran-Krieg ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213997
Politische Debatte über Diäten in Berlin Berlin () – Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags äußern in einem Gutachten erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Diäten-Deckels für Linken-Bundestagsabgeordnete. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213966
Politische Stimmung in Berlin: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213945
Wohngeld-Debatte in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Kürzungspläne von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil beim Wohngeld scharf kritisiert. „Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213938
Politik und Rechtsextremismus in Schwerin Schwerin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, hat zum 8. Mai ein entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213722
Debatte zur Organspende in Berlin Berlin () – Im Bundestag zeichnet sich eine erneute Grundsatzdebatte über die Organspende ab. Eine fraktionsübergreifende Gruppe um die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar hat am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213492
Erinnerungskultur in Sachsen stärken Dresden () – Die sächsische Linke hat zum zweiten Mal den 8. Mai als offiziellen Gedenktag in Sachsen begangen und fordert eine Stärkung der Erinnerungskultur. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213426
Politische Kritik an Entlastungsgesetz in Erfurt Erfurt () – Die Linke hat das sogenannte Entlastungsgesetz der Landesregierung scharf kritisiert. Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik und Verwaltungsmodernisierung, erklärte, dass das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213278
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Stärkung des Verfassungsgerichts Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die CDU aufgefordert, den geplanten Gesetzentwurf zur Stärkung des Landesverfassungsgerichts nicht zu blockieren. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213252
Politische Umfragen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD kommt in einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent der Stimmen (+2) und baut damit ihren Vorsprung gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213232
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsänderung im Fokus Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212388
Kritik an Hamburger Archivpolitik Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat scharfe Kritik an den Zuständen im Hamburger Staatsarchiv geübt. Wie der erinnerungspolitische Sprecher Marco Hosemann am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212270
Aktuelle Politikanalyse aus Berlin Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-„Trendbarometer“ kommt sie erneut auf 27 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211727
Verkehrsunfall in Asendorf: Jugendlicher schwer verletzt Asendorf () – Ein 16-Jähriger ist am Montagabend in Asendorf bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Wie die Polizei Harburg am Dienstag mitteilte, war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211624
Politik: Bundestag und Nachrichtenkontrolle in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211335
Politik in Berlin: Parteien ziehen sich zurück Berlin () – Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210660
Wohnungsbau und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat ein Finanzierungsmodell für die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände skizziert und zugleich einen großen Ausbau des kommunalen Wohnungsbaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210438
Koalitionsstreit in der deutschen Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen. „An die Adresse der SPD: Es gibt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210300
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politische Reaktionen zum US-Truppenabzug in Deutschland Berlin () – Die SPD hat die US-Ankündigung für einen begrenzten Truppenabzug aus Deutschland scharf kritisiert. Die Präsenz der US-Truppen in Deutschland diene dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209461
Gesellschaftliche Ereignisse in Berlin 2026 Berlin () – Die Walpurgisnacht in Berlin ist aus Sicht der Polizei weitgehend störungsfrei verlaufen. Rund 1.800 Polizeikräfte waren im Einsatz, unter anderem auch bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208666
