Linke

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Bundeswehrsoldaten bei Trainingsmissionen in arktischer Landschaft, symbolisieren militärische Aktivitäten im hohen Norden.

Bundeswehr nahm seit 2024 an 40 Arktis-Übungen teil

Verteidigungspolitik und Rüstungsimporte in Deutschland Berlin () – Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118035

Deutsche Kriegsschiffe symbolisieren die umstrittene Rüstungsbeschaffung und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft.

Linke kritisiert beschleunigte Beschaffung bei der Bundeswehr

Verteidigungspolitik und Rüstungsindustrie in Berlin Berlin () – Die Linke im Bundestag reagiert mit scharfer Kritik auf das neue Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung bei der Bundeswehr. Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117727

Jobcenter, Arbeitslose Eltern, Jugendamt, Kindeswohl, Sanktionen, Unterstützung, Regierung, Kritik, arme Familien.

Jugendamt soll bei verpassten Jobcenter-Terminen eingreifen

Gesellschaft: Sanktionen und Kindeswohl in Berlin Berlin () – Arbeitslose Eltern, die mehrere Termine beim Jobcenter verpassen und anschließend sanktioniert werden, sollen in Zukunft vom Jugendamt kontaktiert werden. Eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116921

Bild: Protestierende Studierende für faire Arbeitsbedingungen und Tarifvertrag in Hamburg.

Linke fordert Tarifvertrag für studentische Beschäftigte in Hamburg

Gesellschaftliche Herausforderungen für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die prekären Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an den Hochschulen der Hansestadt kritisiert. Als Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116719

Heidi Reichinnek kritisiert SPD-Vorstoß zur Erbschaftsteuer als unglaubwürdig und fordert konkrete Reformen.

Reichinnek nennt SPD-Erbschaftsteuerreform "wenig glaubwürdig"

Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661

Forderung nach Unterstützung für Zalando-Beschäftigte in Erfurt durch die Linke-Fraktion im Landtag.

Linke fordert mehr Unterstützung für Zalando-Beschäftigte in Erfurt

Politik Thüringen: Zalando-Beschäftigte im Fokus Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr für die Beschäftigten des Online-Händlers Zalando am Standort Erfurt zu tun. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115982

Auf dem Bild ist ein Ausfahrts-Schild an einer Autobahn zu sehen.

A5 bei Bühl nach Unfall wieder teilweise frei

Verkehrsunfall auf A5 bei Bühl Bühl () – Nach einem schweren Unfall auf der A5 bei Bühl ist die Vollsperrung der Südfahrbahn in Richtung Basel aufgehoben worden. Die Polizei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115808

Linken-Parteitag mit Forderungen zur Rettung sozialer Projekte für Kinder und Familien in Hamburg.

Hamburger Linke fordern Rettung für gekürzte Jugendprojekte

Soziale Projekte in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert Sofortmaßnahmen zur Rettung von Dutzenden sozialen Projekten für Kinder, Jugendliche und Familien. Der Senat habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115672

Bundeswehrsoldaten im Einsatz, Symbol für Deutschlands Unterstützung Dänemarks im Konflikt mit den USA.

Umfrage: Mehrheit für deutsche Verteidigung Grönlands

Gesellschaftliche Meinungen zu Militärhilfe in Europa Berlin () – Sollte es zu einem US-Angriff auf Grönland kommen, muss Deutschland nach Ansicht der Bundesbürger an der Seite Dänemarks stehen, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115449

Festveranstaltung im Berliner Abgeordnetenhaus mit Zeitzeugen zur Erinnerung an 35 Jahre Parlament.

Berlin erinnert an erstes gesamtstädtisches Parlament vor 35 Jahren

35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345

Rettungswagen und Einsatzkräfte vor einem durch eine Explosion beschädigten Wohnhaus in Regensburg.

Schwerer Unfall auf A7 bei Sieverstedt – 17-Jähriger überfahren

Verkehrssicherheit und Unfallursachen in Sieverstedt Sieverstedt () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 7 bei Sieverstedt ist ein 17-Jähriger aus einem Auto geschleudert und anschließend von einem unbekannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115027

Kai Wegner soll nach Stromchaos in Berlin eine Erklärung zur Regierungsführung abgeben.

Grüne und Linke fordern Regierungserklärung von Wegner

Politik: Krisenmanagement in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus erwarten vom Regierenden Bürgermeister eine Erklärung dazu, wie er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115008

Ein festlich dekorierter Glühweinstand auf einem belebten Weihnachtsmarkt in Rostock.

Rostocker Weihnachtsmarkt verzeichnet Besucherrekord

Gesellschaft: Weihnachtsmarkt Rostock zieht Rekordbesucher an Rostock () – Der Rostocker Weihnachtsmarkt hat im vergangenen Jahr einen neuen Besucherrekord aufgestellt. Wie die Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Montag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114576

Zwei Fußballmannschaften im Wettkampf, mit Spannungen und Emotionen auf dem Spielfeld.

1. Bundesliga: Union und Mainz unenschieden

Fußball-Bundesliga: Union Berlin vs. Mainz 05 Berlin () – Am 16. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben sich Union Berlin und der FSV Mainz 05 mit einem 2:2 unentschieden getrennt, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113278

Strommast als Symbol für kritische Infrastruktur und Sicherheitsdebatte nach Anschlägen auf Energieversorgung.

Innenminister wollen Schutz kritischer Infrastruktur ausbauen

Innenpolitik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke Gewalttäter und Konsequenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112583

Polizei mit Fahrzeugen am Unfallort auf der A5, verletzte Person wird behandelt.

Drei Autos kollidieren auf A5 bei Karlsruhe

Verkehrsunfall auf A5 bei Karlsruhe Karlsruhe () – Ein Verkehrsunfall mit drei Fahrzeugen hat am Freitagmittag zu einer kurzzeitigen Vollsperrung der A5 bei Karlsruhe geführt. Das teilte die Polizei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112496

Schneebedeckte Straßen in Berlin, während die Linke obdachlosen Menschen Schutzräume fordert.

Kältewelle: Linke will Obdachlose in leeren Büros unterbringen

Gesellschaft: Kältehilfe für Obdachlose in Berlin Berlin () – Die Linke fordert angesichts der derzeitigen Kältewelle die Unterbringung von Obdachlosen in leerstehenden Bürogebäuden und in U-Bahnhöfen.“Die aktuellen Kältenächte machen unmissverständlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112280

Rathaus in Halle, symbolisiert Personalnot und Unterfinanzierung in sachsen-anhaltischen Kommunen.

Linke warnt vor Personalnot in Kommunalverwaltungen Sachsen-Anhalts

Kommunalverwaltung in Sachsen-Anhalt betroffen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf Hunderte unbesetzte Stellen in den Kommunalverwaltungen des Landes hingewiesen. Bis Ende vergangenen Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112127

Proteste gegen Mercosur-Abkommen: Landwirte fordern faire Preise und Umweltschutz gegen Konzerninteressen.

Linke in Thüringen kritisiert Mercosur-Abkommen als Gefahr für Bauern

Landwirtschaftspolitik in Thüringen: Kritik am Mercosur-Abkommen Erfurt () – Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Anja Müller, hat das geplante EU-Mercosur-Handelsabkommen scharf kritisiert. Sie teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112104

Polizeiauto an Unfallstelle auf Autobahn, zeigt schwere Verkehrsunfälle und Verkehrssicherheit.

Schwerer Unfall auf A29 bei Varel nach rechts überholtem Auto

Verkehrsunfall auf Autobahn in Varel Varel () – Auf der Autobahn 29 bei Varel/Bockhorn hat sich am Donnerstag ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Das teilte die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111908

Jan van Aken, Linkspartei-Vorsitzender, lehnt CDU-Koalitionen wegen möglicher AfD-Unterstützung ab.

Linken-Chef erteilt möglichem Bündnis mit CDU im Osten Absage

Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst eine Absage erteilt.“Dafür fehlt mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111598

Bundeswehr-Panzer demonstriert militärische Präsenz, während Diskussion über Wehrdienstreform tobt.

Linke kritisiert Wehrdienst-Pläne von Pistorius

Verteidigungspolitik in Berlin: Kritik an Wehrdienstplänen Berlin () – Die Linke hat Kritik an den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geübt, der laut einem Brief an die Regierungsfraktionen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111556

Mario Voigt äußert sich positiv zum Rücktritt von Reiner Haseloff, lobt Sven Schulze.

Voigt begrüßt Rückzugsangebot Haseloffs

Politische Entwicklungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat das Rücktrittsangebot des Magdeburger Regierungschef Reiner Haseloff (beide CDU) begrüßt. „Das vergrößert nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111290

Jan van Aken fordert EU-Sanktionen gegen US-Einwanderungsbehörde nach tödlichem Vorfall in Minneapolis.

Linke will EU-Sanktionen gegen US-Einwanderungsbehörde ICE

Politik: EU-Reaktion auf US-Einwanderungspolitik Berlin () – Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, fordert die Linke harte EU-Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111271

Bodo Ramelow kritisiert Zalando für Standortschließung in Erfurt und fordert Respekt für Mitarbeiter.

Ramelow wirft Zalando "Raubtier-Kapitalismus" vor

Wirtschaft Thüringen: Zalando-Standort Schließungspolitik Berlin () – Nach der angekündigten Schließung des Zalando-Standorts Erfurt wirft der frühere Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem Konzern „Raubtier-Kapitalismus“ vor. „2.700 Arbeitsplätze werden zerstört“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111015

Patriot-Raketenabwehrsystem, Symbol für Diskussion über EU-Verteidigungsstrategie und militärische Aufrüstung.

Linke offen für Kauf neuer Patriot-Raketen

Sicherheitspolitik und Verteidigung in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat sich angesichts des anhaltenden Ukrainekriegs und der Drohungen der USA gegen andere Staaten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110599

Gedenken für obdachlose Menschen: Kerzen und Blumen, symbolisieren Mitgefühl und Erinnerung.

Linke pocht auf besseren Schutz von Obdachlosen vor Kälte

Gesellschaft: Obdachlosigkeit in Berlin im Winter Berlin () – Angesichts frostiger Temperaturen in Deutschland fordert die Linke einen besseren Schutz von obdachlosen Menschen. „In einem wohlhabenden Land wie Deutschland ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110323

Bauernproteste gegen Mercosur-Abkommen: Landwirte demonstrieren für faire Handelsbedingungen und Umweltschutz.

Linke in MV lehnt Mercosur-Abkommen ab und solidarisiert sich mit Landwirten

Landwirtschaftliche Proteste in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich klar gegen das geplante Mercosur-Freihandelsabkommen der EU mit südamerikanischen Staaten positioniert. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110220

Linke Abgeordnete diskutieren gegen KI-Datenabgleich im Polizeiaufgabengesetz, Forderung nach Grundrechten.

Linke in Thüringen lehnt KI-basierten Datenabgleich bei Polizeireform ab

Thüringen: Kontroversen um Polizeigesetz-Novelle Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag lehnt den von Innenminister Georg Maier (SPD) angedachten KI-basierten Datenabgleich im Zuge der Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) entschieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110192

Politiker diskutieren Bedenken gegen deutschen Militäreinsatz in der Ukraine, während Waffenstillstand angestrebt wird.

SPD und Linke kritisieren möglichen Ukraine-Einsatz der Bundeswehr

Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088

Protestierende Menschen im Schnee fordern ein Verbot von Zwangsräumungen und ein Grundrecht auf Strom.

Linke fordert Verbot von Zwangsräumungen in kalten Monaten

Gesellschaft: Zwangsräumungen und Energiearmut in Berlin Berlin () – Angesichts frostiger Temperaturen hat sich Linken-Chef Jan van Aken für ein Verbot von Zwangsräumungen im Winter ausgesprochen.“Es ist ein Skandal, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109310

Proteste im Iran: Forderungen nach Abschiebestopp und Unterstützung für Menschenrechte.

Linke und Grüne fordern sofortigen Abschiebestopp in den Iran

Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364

Franziska Giffey fordert Bundesunterstützung nach Stromnetzanschlag in Berlin, Sicherheitsbedenken betont.

Giffey drängt auf Bundesunterstützung nach Angriff auf Stromnetz

Politik: Berlin untersucht Stromnetzan­schlag Berlin () – Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten fordert die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen die Unterstützung des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107620

Jan van Aken warnt vor möglichen US-Angriffen auf Deutschland und andere Länder unter Trump.

Linke warnt vor Appeasement gegenüber Trump

Politik: Warnungen zur US-Außenpolitik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken warnt davor, dass Deutschland selbst zum Ziel von US-Präsident Donald Trump werden könnte, sollte man ihm den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107552

Seniorin betrachtet ihre Finanzen; Symbol für Altersarmut und Rentenproblematik in Deutschland.

Rente: Linke warnt vor drastischem Anstieg der Altersarmut

Altersarmut in Deutschland: Politische Warnungen Berlin () – Die Linke warnt vor einem drastischen Anstieg der Altersarmut in Deutschland.Hintergrund ist eine Anfrage der Linken im Bundestag zum rechnerischen Rentenniveau bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106900

Friedrich Merz im Gespräch, besorgt über Venezuela, keine offizielle Reaktion der Bundesregierung.

Bundesregierung schweigt zunächst zu US-Angriff auf Venezuela

Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744

Fabio De Masi kritisiert US-Angriff auf Venezuela und fordert Maßnahmen gegen Staatsterrorismus.

BSW-Chef wirft Trump "Staatsterror" vor

Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701

Linken-Parteitag; Politiker verurteilen US-Angriff auf Venezuela; Aufruf zur Deeskalation und Dialog.

Linke kritisiert US-Angriff auf Venezuela

Politik: Linkspartei kritisiert US-Angriff auf Venezuela Berlin () – Die Linkspartei hat als erste der im Bundestag vertretenen Parteien den US-Angriff auf Venezuela scharf verurteilt.Es handele sich um einen eklatanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106624

Smartphone mit Instagram-Logo zur Diskussion über Kinder-Schutz und Social Media Nutzung im Bundestag.

Bundestagsfraktionen lehnen Smartphone-Verbot für Kinder ab

Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274

Gregor Gysi spricht zur Justizreform und Wahlrechtsänderungen in Berlin.

Gysi regt Wahlrechtsreform an

Berlin: Reformvorschläge zur Stärkung der Demokratie Berlin () – Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.“Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver machen, wird es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106041

Ein motiviertes Publikum bei einer Abstimmung auf dem Linken-Parteitag in Dresden.

Linke in Sachsen verzeichnet starken Mitgliederzuwachs

Mitgliederentwicklung der Linken in Sachsen Dresden () – Der sächsische Landesverband der Partei Die Linke hat das Jahr 2025 mit einem deutlichen Mitgliederzuwachs beendet. Wie die Landesvorsitzenden Anja Eichhorn und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105711

Silvesterfeuerwerk am Berliner Fernsehturm; ein festlicher, doch konfliktbeladener Jahreswechsel in Deutschland.

Parteien diskutieren Maßnahmen gegen Gewalt an Silvester

Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148

Rettungswagen vor Unfallstelle mit beschädigten Autos und Polizei, umgeben von Einsatzkräften.

Unfall auf der B19 bei Herbrechtingen

Verkehrsunfall in Herbrechtingen: Zwei Verletzte Herbrechtingen () – Am Dienstag sind zwei Pkw auf der B19 bei Herbrechtingen zusammengestoßen. Dies teilte die Polizei Giengen mit. Ein 19-Jähriger war mit seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103822

AfD-Abgeordnete im Bundestag, Diskussionen, Ordnungsrufe, politische Kontroversen, Berliner Politik.

35 Ordnungsrufe für die AfD im Bundestag seit Neuwahl

Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766

Politikwissenschaftler Korte diskutiert CDU-Strategien und AfD-Herausforderungen vor Landtagswahlen 2026.

Politologe kritisiert CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken

Politische Strategie der CDU in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103727

Bodo Ramelow reflektiert persönliche politische Lehren über Angriffe und digitale Herausforderungen.

Ramelow zieht Lehren aus politischen Angriffen im Netz

Politische Reflexionen zum Jahreswechsel in Berlin Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) zieht zum Jahreswechsel in Bezug auf politische Angriffe eine persönliche politische Lehre aus 2025. Er habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103648

Polizei überwacht Weihnachtsmarkt, während Sicherheitskosten dramatisch ansteigen und Kommunen belasten.

Linke fordert Landesförderung für Sicherheitskosten von Weihnachtsmärkten

Sachsen-Anhalt: Sicherheitskosten für Weihnachtsmärkte Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf eine massive Steigerung der Sicherheitskosten für Weihnachtsmärkte im Land hingewiesen. Laut der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103412

Ronald Hande kritisiert Stadionverbote nach Fußball-Ausschreitungen, fordert rechtsstaatliche Verfahren und Einzelfallprüfungen.

Linke kritisiert Stadionverbote auf Verdacht in Jena

Politik: Stadionverbote in Jena kritisiert Jena () – Der innenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Ronald Hande, hat die Praxis von Stadionverboten nach Fußball-Ausschreitungen in Jena scharf kritisiert. Grundlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103258

Sigmar Gabriel diskutiert Herausforderungen der deutschen Politik und Wettbewerbsfähigkeit in Berlin.

Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Feiertagsdebatte

Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076

Polizeidienststelle mit Fokus auf Datenschutzhinweis und den Risiken automatisierter Überwachung.

Linke warnt vor automatischer Polizeidatenanalyse in Thüringen

Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258

Bodo Ramelow warnt vor AfD-Parteitag in Erfurt, zieht historische Parallelen zu den 1930er-Jahren.

Ramelow warnt vor AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762

Bodo Ramelow und Mario Voigt diskutieren mögliche Kooperationen nach Landtagswahlen in Ostdeutschland.

Forsa-Chef: CDU muss in Ost-Ländern mit Linken kooperieren

Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Forsa-Chef Manfred Güllner geht davon aus, dass CDU und Linkspartei nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr in den ostdeutschen Bundesländern zusammenarbeiten müssen.Bezogen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100549

Demonstration gegen AfD-Wahlparty mit Transparenten und Protestierenden in Brandenburg.

Linken-Chef van Aken rechtfertigt AfD-Blockaden

Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100274

Donald Trump wünscht frohe Weihnachten und erläutert seine politischen Erfolge auf "Truth Social".

Trump schickt Weihnachtsgrüße auch an "radikale Linke"

Politische Weihnachtsbotschaft von Donald Trump in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat sich mit einer für seine Verhältnisse stilechten Weihnachtsbotschaft an die Bevölkerung gewandt. „Frohe Weihnachten an alle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099712

Linken-Parteitag: Diskussion über US-Überfall auf Venezuela und Ölinteressen. Krisensituation thematisiert.

Linke warnt vor US-Überfall auf Venezuela

Politische Spannungen zwischen USA und Venezuela Berlin () – Die Linke warnt angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela vor einem US-Überfall auf das südamerikanische Land. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099565

Weihnachtsfeierlichkeiten: Politiker, Familie, Traditionen, Handy zur Seite legen, entspannen und genießen.

Klingbeil verzichtet an Weihnachten bewusst aufs Handy

Weihnachten: Politiker reduzieren Bildschirmzeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will an Weihnachten das Handy bewusst auch mal zur Seite legen. „Weihnachten ist für mich trotz der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099440

Sparkassen-Filiale, Kontokündigung, Rote Hilfe, Banken, politische Einmischung, Zivilgesellschaft, Göttingen.

Bericht: Verein "Rote Hilfe" wurden Konten gekündigt

Gesellschaft: Kontokündigungen prägen Göttingen-Debatte Göttingen () – Dem Verein „Rote Hilfe“ wurden bei zwei Banken die Konten gekündigt. Das berichten die „taz“ und die „Süddeutsche Zeitung“. „Beides ist innerhalb weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098973

Diskussion über Personalmangel in Hamburgs Bezirksämtern; Anforderungen an Bauprüfungen und effektive Verwaltung.

Linke kritisiert Personalmangel in Hamburger Bezirksämtern

Hamburg: Mangelnde Ressourcen in Bezirksämtern Hamburg () – Die Linkenfraktion kritisiert, dass ihrer Ansicht nach die Hamburger Bezirksämter ihren Prüfpflichten für städtische Bauprojekte nicht ausreichend nachkommen. Die Fraktion teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098952

Forderung nach flächendeckender psychiatrischer Krisenhilfe und transparenten Daten in Thüringen.

Linke kritisiert unklare Datenlage bei psychiatrischer Krisenhilfe in Thüringen

Psychiatrische Versorgung in Thüringen betroffen Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, hat der Landesregierung vorgeworfen, keine belastbaren Daten zur psychiatrischen Krisenhilfe vorlegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098418

Plattenbauwohnungen symbolisieren die aktuelle Wohnungsnot und steigenden Mietpreise in Deutschland.

Linke in MV kritisiert geplante Indexmieten-Begrenzung als unzureichend

Wohnungsmarkt und Mietpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die geplante gesetzliche Begrenzung von Indexmieten als „viel zu zaghaft und viel zu spät“ kritisiert. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098279

Feuerwerksverkäufe in einem Geschäft, Menschen und Böller in bunten Verpackungen.

Gewerkschaft der Polizei pocht auf Böllerverbot

Gesellschaft: Sicherheit durch Feuerwerksregulierung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat vor den Gefahren von Feuerwerkskörpern weit über Silvester hinaus in Fußballstadien und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098062

Friedrich Merz diskutiert aktuelle Mietpolitik, während Hintergrundgespräche zwischen Regierung und Immobilienbranche stattfinden.

Linke beklagt zu wenig Austausch der Regierung mit Mieter-Vertretern

Ungleichgewicht in der Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke im Bundestag beklagt ein Ungleichgewicht bei Gesprächen der Bundesregierung mit Vertretern der Immobilienbranche im Verhältnis zu Vertretern von Mieterinteressen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096855

Protestierende gegen AfD-Versammlung in Eggolsheim, friedliche Demonstration mit Unterstützung verschiedener Organisationen.

Vielfältiger Protest in Eggolsheim gegen AfD-Parteitag

Proteste gegen AfD in Eggolsheim Eggolsheim () – In Eggolsheim haben sich zahlreiche Menschen versammelt, um ihren Protest gegen den Bezirksparteitag der AfD zum Ausdruck zu bringen. Laut Angaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096729

Ron Prosor spricht über Antisemitismus und fordert Maßnahmen gegen extrem linken Antisemitismus in Deutschland.

Israels Botschafter will härteres Vorgehen gegen linke Antisemiten

Gesellschaft: Antisemitismus in Deutschland ansprechen Berlin () – Der Botschafter des Staates Israels in Deutschland, Ron Prosor, fordert härtere Maßnahmen insbesondere gegen linken Antisemitismus in Deutschland.“Gegen Faschisten weiß man ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095380

Jan van Aken diskutiert politische Strategien gegen die AfD in Sachsen-Anhalt.

Linkspartei würde CDU-Minderheitsregierung stützen

Politische Strategien der Linkspartei in Sachsen-Anhalt Berlin () – Um einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten nach den Landtagswahlen 2026 zu verhindern, würde die Linkspartei in Sachsen-Anhalt auch einen CDU-Ministerpräsidenten stützen. „Ein Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095363

Bundestagsabgeordnete während Abstimmung zur Neuauszählung der Bundestagswahl, Diskussion und Entscheidung sichtbar.

Bundestag stimmt gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211

Ein Klassenraum mit moderner Technik symbolisiert die Digitalisierung der Schulen durch den Digitalpakt 2.0.

Bund und Länder einigen sich auf "Digitalpakt 2.0"

Bildungspolitik in Deutschland: Digitalpakt 2.0 Berlin () – Bund und Länder haben sich auf den „Digitalpakt 2.0“ geeinigt, der die Digitalisierung der Schulen vorantreiben soll. Die Einigung erfolgte im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093994

Fernwärme-Anschluss mit hoher Preissteigerung, Symbol für soziale Ungerechtigkeit und politische Forderungen.

Linke verlangt Gewinnverbot für Fernwärme

Politik in Berlin: Gewinnverbot für Fernwärme gefordert Berlin () – Die Linke fordert ein Gewinnverbot für Fernwärme. „Die Konzerne, die die Fernwärme betreiben, nutzen ihre Monopolstellung schamlos aus und verlangen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093953

Jan van Aken fordert Schufa-Abschaffung und staatliche Alternative für transparente Bürgerinformationen.

Linke will Schufa abschaffen

Politik Berlin: Linke fordert Schufa-Abschaffung Berlin () – Die Linke fordert die Abschaffung der Wirtschaftsauskunftei Schufa. Die Bundesregierung müsse sie dichtmachen und durch eine staatliche Einrichtung ersetzen, sagte der Co-Parteivorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093847

Friedrich Merz und Alice Weidel diskutieren aktuelle Wählerstimmungen und Reformerwartungen in Deutschland.

Yougov: Union und AfD ziehen wieder gleich

Politische Umfragen zur Wählerstimmung in Deutschland Berlin () – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092182

Politische Umfrage zeigt sinkende Werte für SPD, unverändert hohe Zustimmung für AfD und Union.

Forsa: SPD fällt wieder auf Allzeittief

Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814

Unfall auf der A 100, Mazda gegen Leitplanke, Fahrerflucht, Polizei ermittelt.

Fahrerflucht nach Alleinunfall auf Berliner Stadtautobahn

Verkehrsunfall auf Berliner Autobahn Berlin () – Auf der Berliner Stadtautobahn A 100 hat sich in der Nacht zu Dienstag ein schwerer Verkehrsunfall mit anschließender Fahrerflucht ereignet. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091807

Linken-Chef Jan van Aken fordert UN-Blauhelm-Truppen für Sicherheit in der Ukraine.

Linke drängt auf UN-Blauhelm-Einsatz in Ukraine

Politische Debatten zur Ukraine in Berlin Berlin () – Nach dem Ukraine-Gipfel in Berlin stellt sich Linken-Chef Jan van Aken gegen einen möglichen Einsatz europäischer Armeen zur etwaigen Friedenssicherung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091779

Polizeiauto an Unfallstelle mit schwer beschädigtem Opel Corsa und Sattelzug.

Schwerer Unfall auf B465 bei Eberhardzell nach Vorfahrtmissachtung

Verkehrsunfall auf Bundesstraße in Eberhardzell Eberhardzell () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 465 bei Eberhardzell hat sich ein 66-Jähriger schwer verletzt. Die Polizei Biberach teilte mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091475

Wahlsieger José Antonio Kast steht umgeben von Anhängern, freut sich über seine Präsidentschaftswahl.

Rechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Politische Wende in Chile: Wahlresultate Santiago de Chile () – Der rechte Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089882

Friedrich Merz diskutiert mit Europäern über Waffenruhe im Ukraine-Konflikt, Herausforderung für Europa.

SPD sieht Merz bei Ukraine-Beratungen vor "schwerer Aufgabe"

Politische Diskussionen zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht bei den Ukraine-Beratungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nach Ansicht der SPD vor einer großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089520

Sahra Wagenknecht fordert Ablehnung des Wehrdienstgesetzes im Bundesrat, Druck auf Grüne steigt.

BSW will Wehrdienst-Gesetz im Bundesrat stoppen

Politische Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089208

Union Berlin feiert 3:1-Sieg gegen RB Leipzig; Spieler jubeln, Stadion voller Fans.

Bundesliga: Union Berlin schlägt RB Leipzig 3:1

Sport: Union Berlin besiegt RB Leipzig Berlin () – Union Berlin hat am 14. Spieltag der 1. Bundesliga RB Leipzig vor heimischem Publikum mit 3:1 besiegt und sich damit wichtige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088697

Zwei Fahrzeuge nach Unfall auf Autobahn 7 bei Heidenheim, Polizei ermittelt, keine Verletzten.

Auffahrunfall auf A7 bei Heidenheim führt zu Vollsperrung

Verkehrsunfall auf Autobahn bei Heidenheim Heidenheim () – Auf der Autobahn 7 bei Heidenheim hat es am Donnerstagnachmittag einen Verkehrsunfall mit zwei Fahrzeugen gegeben. Das teilte das Polizeipräsidium Ulm mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088362

Haushaltsausschuss-Besprechung über Rüstungsfinanzierung, kritische Abgeordnete und hohe Milliardenbeträge im Fokus.

Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen

Verteidigung: Haushaltsausschuss in Berlin unter Druck Berlin () – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087961

Violetta Bock warnt vor Risiken der Heizungsgesetz-Abschaffung und fordert stärkeren Klimaschutz.

Linke warnt nach Koalitionsausschuss vor Klimaschutz-Rückschritten

Klimaschutzpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz. „Zu befürchten ist, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087441

Linksfraktion fordert Untersuchungsausschuss wegen umstrittenem Kauf des Naturkundemuseum-Standorts in Hamburg.

Linke fordert Untersuchungsausschuss zu Elbtower-Plänen in Hamburg

Politik Hamburg: Naturkundemuseum und Flächenbedarf Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht nach einem NDR-Bericht über Alternativen für das Naturkundemuseum die Notwendigkeit für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086560

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