Linke

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Christian Albrecht kritisiert EU-Finanzrahmen, fordert Unterstützung für Regionen und Agrarmittel.

Linke in MV warnt vor Kürzungen im EU-Finanzrahmen

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat scharfe Kritik am Entwurf der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 geübt. Der europapolitische Sprecher Christian Albrecht sagte am Freitag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920993

Ines Schwerdtner diskutiert Transparenz in Haushaltsfragen und kritisiert geheime Ausschusssitzungen.

Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951

Politiker Evers und Wegner diskutieren über Tarifmittel und soziale Infrastruktur in Berlin.

Linke: Berliner Koalition kommt Tarifversprechen nicht nach

Berlin () – Die CDU-SPD-Koalition hat offenbar ihre Zusagen bezüglich der Tarifmittel für freie Träger nicht eingehalten. Dies teilte die Linksfraktion mit, nachdem der Senat auf eine schriftliche Anfrage bestätigte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920816

Kind spielt fröhlich, symbolisiert beitragsfreies Kindergartenjahr und Entlastung für Familien.

Linke fordert drittes beitragsfreies Kindergartenjahr in Thüringen

Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr wie vereinbart umzusetzen. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig warf Wirtschaftsministerin Boos-John mangelnde politische Erfahrung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920790

Politiker diskutieren angespannt über Abschiebungen nach Afghanistan und Menschenrechte.

Linke kritisiert Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan

Berlin () – Linksfraktionsvize Clara Bünger hat Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan zur Ermöglichung von Abschiebungen scharf kritisiert.“Ob die Bundesregierung es so nennt oder nicht: Deutschland führt Beziehungen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920755

Kleinkind auf Spielplatz, symbolisch für Kinderschutz und neue Gesetzesinitiativen gegen sexuelle Gewalt.

Linke fordert Reform des Bundesmeldegesetzes für besseren Kinderschutz

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat eine Änderung des Bundesmeldegesetzes gefordert, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder wirksamer zu bekämpfen. Der innenpolitische Sprecher Michael Noetzel erklärte, der Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920435

Politikerin Sarah Vollath diskutiert Rentenreform und Boomer-Soli im Bundestag.

Linke will zur Rentenfinanzierung "Überreiche" zur Kasse bitten

Berlin () – In der Debatte um einen „Boomer-Soli“ hat sich die Linkenfraktion im Bundestag für eine breitere Finanzierung ausgesprochen.“Umverteilung, wie mit dem `Boomer-Soli` vorgeschlagen, ist grundsätzlich ein guter Gedanke“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920082

Klassenraum mit Schülern, Symbol für Demokratiebildung und Extremismusprävention in Schulen.

SPD und Linke wollen Extremismusprävention an Schulen stärken

Schwerin () – Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern haben einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der Extremismusprävention an Schulen beschlossen. Damit reagieren sie auf steigende Gewaltvorfälle und zunehmende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919998

Demonstration für die Rechte afghanischer Ortskräfte, mit Plakaten und leidenschaftlichen Rednern.

Linke kritisiert Bundesregierung für Umgang mit afghanischen Ortskräften

Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit afghanischen Ortskräften kritisiert. Tausende Menschen mit Aufnahmezusage warteten seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919984

Motorradunfall auf B39: 67-Jähriger schwer verletzt, Polizei ermittelt am Unfallort.

Schwerer Motorradunfall auf B39 bei Speyer

Speyer () – Ein 67-jähriger Motorradfahrer hat sich auf der B39 bei Speyer schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei kam es am Donnerstagmorgen gegen 09:15 Uhr zu einem Zusammenstoß mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919507

Jan van Aken fordert Preisaufsicht für Lebensmittel; Debatte über staatliche Kontrolle entbrannt.

Linke will staatliche Lebensmittelaufsicht gegen Preissteigerungen

Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat eine staatliche Lebensmittelaufsichtgefordert, die gegen ungerechtfertigte Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln vorgehen soll. „Es braucht ein Verbot der Spekulation mit Lebensmitteln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918617

VW T3 Oldtimer brennt auf Autobahn, Feuerwehr löscht Brand mit Einsatzfahrzeugen, Verkehrsbehinderung.

Fahrzeugbrand auf der A7 bei Burghaun

Burghaun () – Am Mittwoch hat ein Fahrzeugbrand auf der BAB A7 in Höhe Kilometer 540 in Fahrtrichtung Süden stattgefunden. Laut Angaben der Polizei wurde ein VW T3 (Oldtimer), gefahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918561

Wahllokal in Solingen mit Wahlurnen, Stimmzetteln und engagierten Wählern, die wählen.

Wahlvorschläge für Kommunalwahl in Solingen stehen fest

Solingen () – Am Dienstag hat der Wahlausschuss der Stadt Solingen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl und zur Wahl des Zuwanderer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918323

Hamburgische Bürgerschaft beschließt Entschädigung für gehörlose Menschen und Aufarbeitung ihres Leidens.

Hamburg will Unrecht an Gehörlosen in Schulen aufarbeiten

Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat einen interfraktionellen Antrag beschlossen, um das erlittene Unrecht an gehörlosen Menschen in den Schulen der Stadt aufzuarbeiten. SPD, CDU, Grüne und Linke erkennen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917702

Graffiti mit dem Schriftzug "Mieten runter", Symbol für den Kampf gegen hohe Mieten.

Linke plant bundesweite Kampagne für Mietendeckel

Berlin () – Die Linke will das Thema Wohnungsmarkt forcieren und plant eine bundesweite Mietenkampagne. Das geht aus einem Antrag an den Parteivorstand hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917018

Ostdeutsche Richter am Bundesverfassungsgericht: Gleichberechtigung gefordert, Linken-Parteitag in Magdeburg.

Linke will mehr ostdeutsche Richter am Bundesverfassungsgericht

Magdeburg () – Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine stärkere Besetzung des Bundesverfassungsgerichts mit ostdeutschen Richtern gefordert. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern teilte mit, dass fast 35 Jahre nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916330

Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz, umgeben von politischen Grafiken und Statistiken zur Wählergunst.

Forsa: Union nur noch knapp vor AfD

Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben CDU und CSU zuletzt in der Wählergunst nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv erreicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916087

Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich gegen Kritik als SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.

Brosius-Gersdorf äußert sich zu gescheiterter Richterwahl

Berlin () – Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich gegen Kritik an ihrer Person.“Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915666

Ines Schwerdtner kritisiert grüne Sondersitzung zur Wahl von Verfassungsrichtern – Kosten und Sinnhaftigkeit.

Linke gegen Bundestagssondersitzung für Richterwahl

Berlin () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, lehnt den Vorschlag der Bundestagsfraktion der Grünen nach einer Sondersitzung für die Wahl von drei Verfassungsrichtern noch in dieser Woche ab.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915603

Politiker kritisiert Waffenlieferungen an die Ukraine, fordert Frieden und Schuldenerlass für die Ukraine.

Linke kritisiert deutschen Patriot-Kauf für Ukraine

Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat das Vorhaben der schwarz-roten Regierung kritisiert, den USA zwei Patriot-Systeme abzukaufen, um sie der Ukraine zu liefern.“Die Bundesregierung vergoldet Trumps America-First-Agenda, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915260

Jens Spahn mit besorgtem Gesichtsausdruck, symbolisiert das verlorene Vertrauen der Bevölkerung.

Drei Viertel der Deutschen misstrauen Spahn

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, halten 75 Prozent der Deutschen den CDU-Politiker für wenig oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914992

Ärztehaus im Fokus: Fachärztemangel und politische Verantwortung in Mecklenburg-Vorpommern.

Linke wirft CDU in Facharzt-Debatte Wählertäuschung vor

Schwerin () – Die Linke-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat der CDU vorgeworfen, mit ihrer aktuellen Kampagne gegen den Fachärztemangel die Wähler zu täuschen. Der gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914557

Schulgang mit Fokus auf moderne Infrastruktur und digitale Lernmöglichkeiten in Thüringer Berufsschulen.

Linke fordert mehr Investitionen in Thüringer Berufsschulen

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat angesichts des Fachkräftemangels dringenden Handlungsbedarf bei den Berufsschulen im Freistaat angemahnt. Laut einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung belaufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914236

Bundestagssitzung mit Politikern, Diskussion über Richterwahl und Koalitionskrise im Vordergrund.

Grüne fordern nachgeholte Richterwahl in nächster Woche

Berlin () – Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.“Wir fordern, dass zeitnah in der nächsten Woche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913318

Industrieanlagen mit Fokus auf nachhaltige und soziale Wirtschaft für Europas Unabhängigkeit.

Linke will wirtschaftlich unabhängig von den USA werden

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat den Zoll-Vorstoß von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Sie forderte im „Spiegel“, dass Europa sich durch eine starke, soziale und ökologische Wirtschaft selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913259

Hochwasser-Warnschild, Feuerwehr im Einsatz, Katastrophenschutz, Menschen in Not, Notsituation.

Linke fordert Stärkung des Katastrophenschutzes in Thüringen

Erfurt () – Vier Jahre nach dem verheerenden Hochwasser im Ahrtal hat die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine umfassende Stärkung des Katastrophenschutzes im Freistaat gefordert. Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913125

Friedrich Merz und Heidi Reichinnek diskutieren über politische Zusammenarbeit im Bundestag.

Geplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen an

Berlin () – Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union, um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912783

Wahlurne mit Symbolik der bevorstehenden Kommunalwahl und den Kandidaten in Bottrop.

Wahlausschuss entscheidet über Wahlvorschläge in Bottrop

Bottrop () – Der Wahlausschuss hat über die eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl entschieden. Am 14. September finden die Wahlen statt, bei denen die Bürger einen neuen Oberbürgermeister sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912109

Jan van Aken beobachtet kurdische Kämpfer bei der Waffenvernichtung im Irak.

Linke und Grüne begrüßen Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer

Sulaimaniyya () – Linken-Chef Jan van Aken begrüßt die Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer. Der frühere Waffeninspekteur war am Freitag vor Ort im irakischen Sulaimaniyya Zeuge, als die ersten PKK-Kämpfer öffentlich ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911476

Feuerwehr im Einsatz gegen Waldbrand in Thüringen, unterstützt durch moderne Technik und Zusammenarbeit.

Linke fordert Aufarbeitung des Waldbrands bei Gösselsdorf

Gösselsdorf () – Die Linke im Thüringer Landtag hat eine strukturierte Aufarbeitung des verheerenden Waldbrands in den Saalfelder Höhen bei Gösselsdorf gefordert. Die Fraktion schlägt vor, das Thema im Innenausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911309

Linksfraktion kritisiert parteipolitische Richterwahl; Rechte bedroh'n Demokratie, fordert verfassungsrechtliche Kriterien.

Linke kritisiert parteipolitische Einflussnahme bei Richterwahl

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die heutige Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht scharf kritisiert. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Elke-Annette Schmidt warf den anderen Parteien vor, die Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910429

Lars Klingbeil und Friedrich Merz diskutieren angespannt über Schuldenbremsen-Reformen in Berlin.

Klingbeils Pläne für Reform der Schuldenbremse verärgern Union

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sorgt mit seinen Plänen zur Reform der Schuldenbremse für Verstimmung beim Koalitionspartner.Nach „Spiegel“-Informationen stoßen sich CDU und CSU daran, dass ihnen Klingbeil in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910394

Clara Bünger kritisiert CDU/CSU wegen der Wahl des Bundesverfassungsrichters und AfD-Stimmen.

Linke warnt vor Zusammenarbeit mit AfD bei Verfassungsrichter-Wahl

Berlin () – Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Clara Bünger, hat beklagt, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, Günter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910228

Abstrakte Darstellung von Denkmälern, Natur und nachhaltiger Energie – Verbindung von Kultur und Klimaschutz.

Linke fordert stärkeren Denkmalschutz mit Klimaschutz-Verzahnung in MV

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich für ein modernisiertes Denkmalschutzgesetz ausgesprochen, das kulturelles Erbe mit Klimaschutz verbindet. Kulturpolitische Sprecherin Elke-Annette Schmidt betonte in einer Stellungnahme, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910215

Schahina Gambir kritisiert Gespräche mit Taliban über Rückführungen afghanischer Straftäter in Berlin.

Grüne und Linke kritisieren Gespräche mit Taliban scharf

Berlin () – Grüne und Linke haben heftige Kritik an Gesprächen mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter geübt. „Die Bundesregierung hat offenbar jeden moralischen Kompass verloren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909547

Franziska Brantner spricht über öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission im Bundestag.

Grüne wollen öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission

Berlin () – Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will. „Es ist wirklich wichtig, dass auch die Entscheidungsstrukturen auf den Prüfstand kommen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909271

Studenten in einer Bibliothek studieren, symbolisieren Zugang zu Bildung ohne finanzielle Belastung.

Linke in Thüringen lehnt Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende ab

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat sich gegen die Einführung von Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern ausgesprochen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender, betonte, dass Studierende Entlastung statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908666

Linken-Politikerin diskutiert digitale Schulentwicklung und kritisiert CDU-Haltung im Landtag.

Linke kritisiert CDU für Haltung zur Schulentwicklung

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag hat die CDU-Fraktion für deren Haltung zur Schulentwicklung kritisiert. Jeannine Rösler, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärte, dass die CDU nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907927

Bodo Ramelow äußert Unterstützung für Kandidatenwahl im Bundesverfassungsgericht, trotz fehlender Gespräche.

Ramelow will Unions-Richterkandidaten wählen

Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt, am Freitag auch für den von der Union unterstützten Kandidaten für das Amt des Bundesverfassungsrichters, Günter Spinner, zu stimmen.Er werde alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907287

Ines Schwerdtner spricht über politische Entscheidungen und Kooperationsmöglichkeiten in Berlin.

Linke bei Verfassungsrichterwahl "noch vollkommen offen"

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner schließt eine Zustimmung bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter nicht grundsätzlich aus. „Wir werden das am Freitag gemeinsam entscheiden“, sagte Schwerdtner dem „Stern“.“Im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906717

Videoüberwachungskamera am Erfurter Anger zur Prävention und Aufklärung von Straftaten.

CDU verteidigt Videoüberwachung am Erfurter Anger

Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Videoüberwachung am Erfurter Anger gegen Vorwürfe der Linken verteidigt. Der innenpolitische Sprecher Jonas Urbach erklärte, die Kameras seien ein wichtiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906451

Simone Oldenburg diskutiert Bildung, Migration und Sprachförderung an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern.

Bildungs-MK-Chefin sieht Migrationsquote als Ländersache

Schwerin () – Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, Mecklenburg-Vorpommern Ressortchefin Simone Oldenburg (Linke), sieht beim Thema Migrationsquote an Schulen keine Zuständigkeit des Zusammenschlusses der Landesminister.“Ob der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906019

Cansu Özdemir fordert höhere Mindestlöhne, um Menschen von Erwerbstätigkeit zu unterstützen.

Mehr Aufstocker in Hamburg: Linke fordert höheren Mindestlohn

Hamburg () – In Hamburg beziehen wieder mehr Menschen trotz Erwerbstätigkeit Bürgergeld. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der sogenannten Aufstocker erstmals seit 2016 wieder an. Laut einer Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905984

Überwachungskamera auf Erfurter Anger, Symbol für umstrittene Videoüberwachung und öffentliche Debatte.

Linke fordert Prüfung von Kamera-Projekt am Erfurter Anger

Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat den Rechnungshof gebeten, die geplante Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger zu überprüfen. Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905602

Lkw-Unfall auf Autobahn: umgekippt, Gerste verteilt, Polizei vor Ort, Fahrbahnreinigung erforderlich.

Lkw-Unfall auf A45 bei Hammersbach verursacht 150.000 Euro Schaden

Hammersbach () – Ein Sattelzug hat am Montagvormittag auf der Autobahn 45 in Fahrtrichtung Aschaffenburg einen Unfall verursacht. Nach Angaben der Polizei Südosthessen verlor der 58-jährige Fahrer aus dem Lahn-Dill-Kreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905484

Umfrageergebnisse zu Wählergunst: Linkspartei und Grüne gleichauf, CDU/CSU führt weiter.

Insa: Linke ziehen mit Grünen gleich

Berlin () – Die Linkspartei legt in der Wählergunst immer stärker zu und ist mittlerweile so stark wie die Grünen.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905197

Feuerwerksverkauf im Laden, Menschen betrachten Feuerwerk, Diskussion um Böllerverbot in Deutschland.

Umfrage: Mehrheit für Böllerverbot

Berlin () – In den Niederlanden ist das Zünden von Feuerwerk und Böllern zu Silvester für Privatpersonen ab dem Jahreswechsel 2026/2027 verboten. 59 Prozent der Deutschen sind dafür, auch hierzulande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905183

Matthias Miersch spricht zur Maskenaffäre, umgeben von politischen Themen und Transparenz.

SPD lässt Grüne und Linke bei Masken-U-Ausschuss abblitzen

Berlin () – Die SPD-Fraktion lässt die Grünen und Linken bei ihren Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abblitzen.“Der notwendige Weg aus meiner Sicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904840

Jan van Aken fordert Gespräche zur Verhinderung einer AfD-Mehrheit bei Verfassungsrichterwahl.

Linke warnt vor "Mehrheit mit Faschisten" bei Richterwahl

Berlin () – In der Debatte um die Wahl von Verfassungsrichtern fordert die Linkspartei CDU und CSU zu Gesprächen auf, um eine mögliche Zweidrittelmehrheit mit Stimmen der AfD zu verhindern.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904292

Ein Bild von Kindern in einer Kita, Betreuern und einem besorgten Elternteil im Hintergrund.

Linke kritisiert Scheitern des Kita-Förderprogramms in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Das Förderprogramm „Empowerment für Eltern“ ist nach Ansicht der Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gescheitert. Nur 6,25 von ursprünglich geplanten 201 Vollzeitstellen für sozialpädagogische Fachkräfte seien in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903938

Felix Banaszak spricht über die Linke und politische Differenzen mit motivierendem Blick in die Zukunft.

Grünen-Chef hält Linken-Wahlerfolg für Ermutigung

Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat bekräftigt, dass er den Bundestagswahlerfolg der Linken für eine Motivation hält, will aber auch die Unterschiede zu der Partei deutlich machen.“Erst einmal ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903604

Jens Spahn in Berlin, gelassen, während er über mögliche Maskenaffäre-Untersuchung spricht.

Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss

Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903590

Politiker diskutieren in Masken über Untersuchungsausschuss und Transparenz in der Maskenaffäre.

Maskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss

Berlin () – In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen.Für die Einsetzung eines solchen fehle „allein die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903583

Bundestagssitzung mit Politikern, die über Verfassungsrichterwahl und parteipolitische Spannungen diskutieren.

Linke formuliert Bedingungen für Richterwahl

Berlin () – Die Union wird in der kommenden Woche für die Wahl eines neuen Verfassungsrichters auf Stimmen der Linkspartei angewiesen sein. In der Linkspartei aber gibt es Unmut über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903472

Rettungswagen und Polizeifahrzeuge an einer Autobahn, Unfallstelle mit Verletzten und Absperrungen.

Zweijähriges Kind nach Unfall auf A33 gestorben

Schloß Holte-Stukenbrock () – Auf der Autobahn 33 in Richtung Osnabrück hat sich am Samstagabend ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Dabei ist ein zweijähriges Mädchen ums Leben gekommen, wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902835

Jamal Musiala verletzt, dramatisches Spiel zwischen FC Bayern und PSG, 0:2-Niederlage.

Klub-WM: Bayern München scheidet gegen PSG aus – Sorge um Musiala

Atlanta () – Im Viertelfinale der Fifa Klub-WM hat der FC Bayern München in Atlanta gegen Paris Saint Germain mit 0:2 verloren.Der amtierende Champions-League-Sieger fabrizierte die etwas gefährlicheren Aktionen, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902674

Linksfraktion im Abgeordnetenhaus fordert Schutzschirm für soziale Einrichtungen und kritisiert Haushaltspolitik.

Linke fordert Schutzschirm für soziale Einrichtungen in Berlin

Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen gefordert. Fraktionschef Tobias Schulze kritisierte die aktuelle Haushaltspolitik des Senats und warf der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902604

Ein Fußballfeld mit zwei Mannschaften, die gegeneinander spielen, im Hintergrund Fans jubeln.

SC Paderborn spielt im Test gegen Kickers Emden unentschieden

Paderborn () – Der SC Paderborn 07 hat sein erstes Testspiel der Vorbereitung auf die kommende Zweitliga-Saison mit einem 2:2 gegen die Kickers Emden abgeschlossen. Die Partie diente vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902569

Umleitungsschild an einer Baustelle, die Friedrich-Ebert-Straße in Bottrop, Verkehrshinweise.

Friedrich-Ebert-Straße in Bottrop wegen Fernwärmeleitung gesperrt

Bottrop () – Ab Montag, dem 7. Juli, wird die Friedrich-Ebert-Straße in Bottrop wegen einer beschädigten Fernwärmeleitung teilweise gesperrt. Die linke Fahrspur stadtauswärts in Höhe der Hausnummer 120 ist für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901953

Simone Oldenburg und Theresa Schopper besprechen Bildungsthemen in Heilbronn, inklusive Digitalisierung und KI.

Bildungspolitik im Fokus bei Besuch der BMK-Präsidentin in Heilbronn

Heilbronn () – Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, Simone Oldenburg (Linke), hat sich in Baden-Württemberg mit Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) über aktuelle Bildungsthemen ausgetauscht. Dabei standen Digitalisierung, Sprachförderung und berufliche Orientierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901361

Linke Politiker diskutieren Genossenschaften als Schlüssel zu sozialer, nachhaltiger Wirtschaft in Thüringen.

Linke in Thüringen fordert stärkere Förderung von Genossenschaften

Erfurt () – Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag hat anlässlich des Internationalen Tags der Genossenschaften am 5. Juli eine gezielte Förderung demokratischer Wirtschaftsformen gefordert. Genossenschaften seien ein wichtiger Baustein für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901347

Heidi Reichinnek kritisiert mögliche Kooperation zwischen AfD und BSW; thematische Schwerpunkte der Linken betont.

Reichinnek kritisiert AfD-BSW-Annäherung

Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert.“Für mich ist ganz klar, die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei, mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901247

Wagenknecht und Weidel symbolisieren die wachsende Zusammenarbeit zwischen rechten politischen Strömungen in Deutschland.

CDU: Zwischen BSW und AfD "wächst zusammen, was zusammengehört"

Berlin () – Die CDU warnt vor einer Annäherung von AfD und BSW. „Es wächst zusammen, was zusammengehört“, sagte Sepp Müller, Vize-Fraktionschef der Union für Ostdeutschland, dem „Stern“. „Die Rechten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900968

Irene Mihalic fordert Fairness für Untersuchungsausschüsse im Bundestag von Union und SPD.

Grüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse

Berlin () – Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen. „Um parlamentarische Kontrolle wirksam zu gewährleisten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900054

Politiker der Linken warnen vor CDU-Nähe zur extremen Rechten im Thüringer Landtag.

Linke wirft CDU Übernahme rechter Narrative vor

Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat der CDU vorgeworfen, Erzählungen der extremen Rechten zu übernehmen und damit rechtsstaatliche Prinzipien zu schwächen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899998

Lars Klingbeil spricht vor Journalisten, während Umfragen zur SPD und Bundestagswahl diskutiert werden.

Infratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent

Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899584

Junge Frau mit Smartphone, symbolisiert Medienbildung gegen Desinformation und digitale Hetze.

Linke will Desinformation in Thüringen bekämpfen

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung von Desinformation und digitaler Hetze in den Thüringer Landtag eingebracht. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss betonte, gezielte Falschinformationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898949

Linke-Fraktion im Thüringer Landtag fordert schnellere Freigabe von Altschuldenhilfen für bezahlbaren Wohnraum.

Linke fordert zügige Freigabe von Altschuldenhilfen in Thüringen

Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag drängt auf eine schnelle Freigabe der Mittel aus dem Altschuldenhilfefonds. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller kritisiert, dass die angekündigte Richtlinie zur Mittelvergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898723

Moderne Stromzähler, Symbol für aktuelle Energiekosten und politische Diskussionen um die Stromsteuer.

Linke kritisiert Stromsteuer-"Theater" der CDU

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898696

Linke unterstützt Schuldenbremsenreform, lehnt CDU-Vorschläge ab, fordert Investitionen in Bildung und Soziales.

Linke unterstützt Reform der Schuldenbremse in Hamburg

Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat dem Antrag von SPD und Grünen zur Reform der Schuldenbremse zugestimmt. Einen gemeinsamen Antrag mit der CDU, der strengere Regeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897736

Auenlandschaft mit Fluss, Biber und Artenvielfalt, symbolisiert ökologische Bedeutung und Klimaschutz.

Thüringer Linke fordert mehr Schutz für Auenlandschaften

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Bedeutung von Auen für Artenvielfalt, Wasserhaushalt und Klimaanpassung betont. Umweltpolitischer Sprecher Jens Thomas teilte am Mittwoch mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897156

Politiker diskutieren über Verfassungsrichterwahl, unterstrichen von Meinungsverschiedenheiten zwischen FDP und Linke.

Union und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern

Berlin () – Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Das Verfassungsgericht ist kein Ort für Parteienstreit“, sagte der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896097

Verunglückter Lkw auf der B31 mit Holzspanplatten, Polizisten und Bergungsarbeiten im Einsatz.

Beladener Sattelzug auf B31 bei Höllsteig verunglückt

Freiburg () – Ein beladener Sattelzug ist am Dienstagnachmittag auf der B31 zwischen der Kreuzfelsenkurve und dem Hofgut Sternen verunglückt. Nach Angaben der Polizei Freiburg kippte der Lkw in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895977

Politik-Duell: Lars Klingbeil und Friedrich Merz symbolisieren deutschen Parteienwettbewerb und unzufriedene Wähler.

Forsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis

Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895219

Protest gegen geplantes Abschiebegefängnis, gefordert: humane Flüchtlingspolitik und Integrationsinvestitionen.

Linke protestiert gegen Abschiebehaft in Arnstadt

Arnstadt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat ihre Ablehnung gegen das geplante Abschiebegefängnis auf dem Gelände der JVA Arnstadt bekräftigt. Die migrationspolitische Sprecherin Katharina König-Preuss bezeichnete die Abschiebehaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895055

Kritik an Linkspartei-Forderung für Richter-Vorschlagsrecht im Bundesverfassungsgericht.

Anwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern

Berlin () – Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.“Das Grundgesetz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894131

US-Rekrutierungsstation, symbolisierend das Vertrauen der Deutschen in militärische Unterstützung unter Trump.

Leichte Mehrheit zweifelt an Trumps Bündnistreue

Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107

Franziska Brychcy thematisiert Mobbing und Diskriminierung im Bildungssystem, fordert Reformen und Verantwortung.

Berliner Linke wirft Bildungssenatorin Versagen bei Mobbingfall vor

Berlin () – Die Bildungssprecherin der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat der Senatsverwaltung für Bildung schwere Versäumnisse im Umgang mit einem Mobbingfall vorgeworfen. Nach Akteneinsicht teilte Brychcy mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893922

Bundesverfassungsgericht: Vorschläge für Richterwahl von Union und SPD, Kandidaten stehen fest.

Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten

Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870

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