Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern sind im vergangenen Jahr mehr als 4.300 Beschäftigte an Schulen in Erster Hilfe aus- oder fortgebildet worden. Das teilte das Bildungsministerium am Montag mit. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951095
Linke
2295 Beiträge
Dresden () – Die Polizei Dresden hat am Freitagabend einen Einsatz in der Äußeren Neustadt durchgeführt. Hintergrund waren Aufrufe aus dem rechten und linken Spektrum, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948834
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft der Landesregierung vor, beim Hitzeschutz in Kindertageseinrichtungen zu zögerlich zu handeln. Das teilte die kinder- und gesundheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948124
Schwerin () – Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern hat die Vorschläge von CDU/CSU zur Kürzung des Bürgergelds für ukrainische Geflüchtete scharf kritisiert. Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler, teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947902
Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion wirft dem Senat vor, bei der Bekämpfung von Mietwucher zu zögerlich vorzugehen. Laut aktuellen Anfragen der Fraktion wurden seit Einführung des städtischen Mietenmelders im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947118
Hamburg () – In Hamburg müssen Bürgergeld-Empfänger im Schnitt 118 Euro monatlich für Wohnkosten aus eigener Tasche bezahlen. Das teilte die Bundestagsabgeordnete Cansu Özdemir (Linke) am Donnerstag mit. Betroffen seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946901
Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt hat die Nominierung von Wirtschaftsminister Sven Schulze zum CDU-Spitzenkandidaten scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Janina Böttger und Fraktionschefin Eva von Angern warfen Schulze in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946754
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Bürgerschaft kritisiert die von der Hamburger Innenbehörde vorgelegten Zahlen zur Sicherheitslage am Hauptbahnhof. Demnach ist die Zahl der Gewaltdelikte im Vergleich zum Vorjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946319
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre angekündigte BAföG-Reform zügig umzusetzen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, teilte am Donnerstag mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946068
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ihr Sommerferienprogramm abgeschlossen. Wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 15.000 Euro aus dem Solidarfonds der Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946023
Magdeburg () – Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat angesichts der aktuellen Brückensperrungen in Magdeburg eine Investitionsoffensive für die öffentliche Infrastruktur gefordert. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern spricht von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945238
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Sinsheim () – Auf der Autobahn 6 in Fahrtrichtung Mannheim hat sich am Dienstagmorgen ein Unfall mit drei beteiligten Fahrzeugen ereignet. Das teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Der Vorfall passierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943208
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat sich für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum ausgesprochen, um die Teilhabe älterer Menschen zu sichern. Die Sprecherin für Senioren- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943117
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat an die rassistischen Ausschreitungen in Erfurt vor 50 Jahren erinnert. Am 10. August 1975 waren algerische Arbeitsmigranten über mehrere Tage von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942416
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt übt scharfe Kritik an der Verzögerung bei der Bewilligung von Fördermitteln durch den Bund. Von 14 beantragten Projekten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942136
München () – Am Sonntagnachmittag ist es auf der A96 in München-Laim zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen, bei dem ein Linienbus einen Brückenpfeiler touchierte. Der 57-jährige Fahrer wurde dabei schwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941250
Erfurt () – Die Linke in Thüringen beklagt Missstände im Waffenkontrollsystem. Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Ronald Hande, kritisierte, dass Waffenbesitzer im Durchschnitt 24 Jahre auf eine Kontrolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940910
Paderborn () – Auf dem Heinz-Nixdorf-Ring in Paderborn hat sich am Samstag ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei Pkw ereignet. Wie die Feuerwehr mitteilte, kollidierten gegen 12:27 Uhr ein VW Polo … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940296
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern haben 166 neue Referendare ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen begonnen. Das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939425
Mahlberg () – Ein Auffahrunfall auf der A5 bei Mahlberg hat zu Verkehrsbehinderungen und einer Staubildung in Richtung Basel geführt. Drei Fahrzeuge waren in die Kollision verwickelt, wie das Polizeipräsidium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939356
Berlin () – Das SchwuZ, einer der ältesten queeren Clubs Berlins, hat Insolvenz angemeldet. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisierte am Freitag, dass der Senat nicht genug gegen die Krise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939172
Magdeburg () – Die Linke-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft der Landesregierung vor, bei der Einrichtung einer Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung zu zögern. Obwohl das Projekt bereits im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938998
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des elften Jahrestags des Genozids an den Jesiden durch den Islamischen Staat ein Bleiberecht für betroffene Geflüchtete gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938970
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Forderung des Deutschen Landkreistags nach Kürzungen von Sozialleistungen scharf zurückgewiesen. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938092
Schwerin () – Die Abitur- und Mittlere-Reife-Prüfungen in Mecklenburg-Vorpommern haben erneut stabile Ergebnisse gezeigt. Der landesweite Abiturdurchschnitt liegt bei 2,3, wie das Bildungsministerium am Donnerstag mitteilte. Rund 4.600 Schüler bestanden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937941
Schwerin () – Das Bildungsministerium hat gemeinsam mit dem Bündnis für Gute Schule M-V ein neues Drei-Säulen-Modell für die Demokratiebildung an Schulen vorgestellt. Dieses Konzept soll die Demokratiebildung klar strukturieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937877
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine Richtlinie für den Altschuldenhilfefonds zügig umzusetzen. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller teilte am Mittwoch mit, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936825
Bad Dürrheim () – Ein Autofahrer ist auf der A 81 zwischen den Anschlussstellen Geisingen und Bad Dürrheim verunglückt. Wie das Polizeipräsidium Konstanz am Mittwoch mitteilte, kam der 28-Jährige am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936477
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, die finanziellen Mittel für die Tafeln im Land zu erhöhen. Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kritisierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935892
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des zehnten Europäischen Gedenktags an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August die Wiedereinführung der unter Rot-Rot-Grün eingerichteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935864
Rostock () – Die Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die digitale Baugenehmigung als „Meilenstein“ bezeichnet. Bei einem Besuch in Rostock sagte sie, dass die von Mecklenburg-Vorpommern entwickelte „Einer-für-Alle“-Lösung (EfA) bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935232
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag übt scharfe Kritik an der Präsenz der Bundeswehr an Schulen. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig wirft dem CDU-geführten Bildungsministerium vor, keinen Überblick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934411
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert eine kostenlose Teilnahme am Ferienpass für alle Kinder und Jugendlichen. Aktuell seien nur 236 der 561 Angebote in der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934299
Schwerin () – Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt, spricht sich nach einem Gespräch mit der Filmland MV GmbH für eine stärkere Unterstützung von Kinos im ländlichen Raum aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932849
Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, warnt vor den Folgen des Apothekensterbens im Freistaat. Besonders in ländlichen Regionen drohe der Verlust wohnortnaher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931958
Berlin () – Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor.“Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930936
Gera () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die weitere Eignung eines Richters am Verwaltungsgericht Gera für sein Amt infrage gestellt. Grund dafür sollen rassistische Äußerungen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930581
Berlin () – Nach dem Gewinneinbruch des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal fordert die Linke von VW und der gesamten Autoindustrie einen Neustart.“VW muss weg von der Fixierung auf Höchstrenditen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930525
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die geplante Wohngeldreform 2025 als unzureichend kritisiert. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller teilte am Freitag mit, die pauschale Erhöhung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930156
Berlin () – In der Debatte über zu viele Einser-Abiture in Deutschland plädiert die Linke dafür, Noten gänzlich aus den Schulen zu verbannen.Die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Nicole Gohlke, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929976
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Kirchenasyl rechte Narrative zu bedienen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Carola Ensslen kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929726
Berlin () – Die Union sackt in der Wählergunst ab. Im ZDF-Politbarometer fallen CDU und CSU um zwei Punkte auf 27 Prozent und liegen damit wieder unter der Höhe ihres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929691
Berlin () – Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist eine Reform der geltenden Schuldenbremse notwendig, damit Bund und Länder gestaltungsfähig bleiben. Der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929573
Göttingen () – Ein 36-jähriger Autofahrer aus Mecklenburg-Vorpommern hat sich am Donnerstagmittag auf der A7 bei Göttingen-Nord schwer verletzt. Der Mann war mit seinem VW Golf gegen ein Absperrfahrzeug geprallt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929343
Bremen () – Bremen ist ein bedeutender Standort der Rüstungsindustrie, Unternehmen wie Rheinmetall und die Lürssen-Werft fertigen hier Kriegsgerät – und profitieren aus Sicht der Linken vom Rüstungsboom. Nun will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928732
Magdeburg () – Nach einem schwerwiegenden Fall rassistischer Gewalt in Magdeburg, bei dem eine Familie beleidigt und ein Kind mit einem Auto angefahren wurde, fordert die Fraktion Die Linke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928640
Berlin () – Nachdem eine sechsköpfige jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben wurde, obwohl das Potsdamer Verwaltungsgericht deren Ausreisepflicht aufgehoben hatte, fordern Grüne und Linke eine sofortige Rückholaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928437
Berlin () – Aufgrund des harten Vorgehens von Israel in Gaza fordert der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch ein Ende deutscher Waffenlieferungen. „Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928298
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Aussagen der Ersatzkassen zu den bundesweit niedrigsten Pflegekosten im Land scharf kritisiert. Die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927306
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die AfD wegen ihrer Blockadehaltung bei der Besetzung des Richterwahlausschusses scharf kritisiert. Die justizpolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig forderte Ministerpräsident Mario Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927264
Berlin () – Die Linke kritisiert die Forderung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), dass die Senkung der Netzentgelte an die Verbraucher weitergegeben werden sollen, als nicht ausreichend.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927198
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat erneut ein Moratorium zum Erhalt von Kindergärten gefordert. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig sagte am Mittwoch, ein solches Modell nach sächsischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927118
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag drängt auf ein Verbot des AfD-Landesverbands. Anlass sind Aussagen der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), die ein solches Verfahren für juristisch möglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927006
Ehningen () – In Ehningen hat ein bislang unbekannter Autofahrer einen parkenden Renault gestreift und ist anschließend weitergefahren. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagnachmittag gegen 15:30 Uhr in der Königstraße, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926904
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Nachbesserungen beim geplanten Tariftreuegesetz aufgefordert.Der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) sagte sie: „Ein Regenschirm mit Löchern schützt nicht ausreichend vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926257
Berlin () – Im Umgang mit der Maskenaffäre von Jens Spahn (CDU) wirft Linken-Chefin Ines Schwerdtner der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) mangelnde Neutralität vor.Klöckner zeige „erneut, dass sie keine neutrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926222
Hamburg () – Die aktuelle Schulbus-Studie des Hamburger Senats zeigt einen Rückgang beim Konsum von Alkohol, Tabak und Cannabis bei Jugendlichen. Gleichzeitig ist die problematische Nutzung des Internets gestiegen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926005
Berlin () – Die AfD ist in der aktuellen Sonntagfrage von Forsa in der Wählergunst mit der Union gleichgezogen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925428
Magdeburg () – Die Linke-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Zweifel geäußert, dass eine gleichmäßige Verteilung von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache auf die Schulen gelingen kann. Hintergrund sind Forderungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925008
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Hubertz: „Wohnungslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem, das wir angehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924629
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat mit scharfer Kritik auf den sogenannten „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt reagiert.“Dass sich Friedrich Merz regelmäßig mit Spitzenvertretern großer Konzerne trifft, sagt viel über seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924608
Berlin () – Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichtet die „Welt“.In der Endfassung des Vertrages hatten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924489
Berlin () – Die Fraktion Die Linke und die Linken-Fraktionen in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen haben scharfe Kritik an den Haushaltsplänen des Senats geübt. Die geplanten Kürzungen würden zu einer massiven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924298
Potsdam () – Die Brandenburger CDU hat die Kritik der Landesvorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, am verpflichtenden Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungen zurückgewiesen. Benda hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923857
Niederstotzingen () – Ein Motorradfahrer hat bei einem Unfall in Niederstotzingen schwere Verletzungen erlitten. Wie die Polizei am Montag mitteilte, war der 58-Jährige am Sonntag mit seiner Kawasaki in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923787
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage gegen einen Verzicht von Frauke Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht aus. In der Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923773
Hamm () – Ein 50-jähriger Mann aus Leverkusen ist bei einem Verkehrsunfall auf der A2 bei Hamm-Rynern ums Leben gekommen. Wie die Polizei Dortmund mitteilte, kollidierte sein Pkw am Sonntagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923384
Berlin () – Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union.Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) sagte er: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923182
Berlin () – Nachdem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) die Union ermahnt hat, die vereinbarte Reform der Schuldenbremse nicht zu vergessen, schließen sich Grüne und Linke dem Vorhaben an.Es brauche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923112
Berlin () – Angesichts der steigenden Zahl von Badetoten fordert die Linke verpflichtenden Schwimmunterricht an Grundschulen. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, den der Parteivorsitzende Jan van Aken am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923028
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung der Berliner Linkspartei. „Die Linke in Berlin driftet gerade in eine sehr problematische Richtung“, sagte Wegner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922840
Berlin () – AfD-Chefin Alice Weidel hält die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegenüber einer Zusammenarbeit mit der AfD für „sehr glaubwürdig“.“Mit Friedrich Merz ist da nichts zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922805
Berlin () – Jette Nietzard, Co-Sprecherin der Grünen Jugend, sieht sich trotz scharfer Kritik aus den Reihen der Grünen der Mutterpartei weiterhin eng verbunden. Sie glaube an die Grünen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922798
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Gesundheitsversorgung im Freistaat grundlegend zu reformieren. Fraktionschef Christian Schaft sprach sich für eine sektorenübergreifende Organisation aus, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922491
Berlin () – Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. „Die Linke erwartet, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922338
Frankfurt () – Ein Autofahrer ist am frühen Sonntagmorgen auf der A 661 in Richtung Egelsbach verunglückt. Der 32-Jährige geriet gegen 05:05 Uhr auf Höhe des Kilometerstands 307,2 in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922297
Hamburg () – Nachdem das Oberverwaltungsgericht Hamburg seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Abriss der Sternbrücke vertagt hat, fordert die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft einen sofortigen Stopp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922290
Berlin () – Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922098
Breitenau () – Am Freitag hat ein Verkehrsunfall in Breitenau mehrere Verletzte gefordert. Ein 26-jähriger Mann aus der Verbandsgemeinde Montabaur befuhr mit seinem BMW die L 304, Sayntalstraße, aus Richtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921374
Berlin () – Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen. „Brosius-Gersdorf ist eigentlich eine wunderbare Kompromisskandidatin“, sagte Thiele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921305
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat scharfe Kritik am Entwurf der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 geübt. Der europapolitische Sprecher Christian Albrecht sagte am Freitag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920993
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Berlin () – Die CDU-SPD-Koalition hat offenbar ihre Zusagen bezüglich der Tarifmittel für freie Träger nicht eingehalten. Dies teilte die Linksfraktion mit, nachdem der Senat auf eine schriftliche Anfrage bestätigte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920816
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr wie vereinbart umzusetzen. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig warf Wirtschaftsministerin Boos-John mangelnde politische Erfahrung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920790
Berlin () – Linksfraktionsvize Clara Bünger hat Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan zur Ermöglichung von Abschiebungen scharf kritisiert.“Ob die Bundesregierung es so nennt oder nicht: Deutschland führt Beziehungen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920755
Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburger Bürgerschaft hat sich dafür ausgesprochen, die Blaue Moschee an der Alster als Gebetsort zu erhalten. Allerdings soll sie frei von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920493
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat eine Änderung des Bundesmeldegesetzes gefordert, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder wirksamer zu bekämpfen. Der innenpolitische Sprecher Michael Noetzel erklärte, der Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920435
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mehr Engagement der Landesregierung, um Steuerhinterziehung konsequent zu ahnden. Dies sei ein wichtiger Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920338
Berlin () – In der Debatte um einen „Boomer-Soli“ hat sich die Linkenfraktion im Bundestag für eine breitere Finanzierung ausgesprochen.“Umverteilung, wie mit dem `Boomer-Soli` vorgeschlagen, ist grundsätzlich ein guter Gedanke“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920082
Schwerin () – Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern haben einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der Extremismusprävention an Schulen beschlossen. Damit reagieren sie auf steigende Gewaltvorfälle und zunehmende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919998
Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit afghanischen Ortskräften kritisiert. Tausende Menschen mit Aufnahmezusage warteten seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919984
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht eine zunehmende Gefahr durch Rechtsextremismus für Kinder und Jugendliche im Land. Jeannine Rösler, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, forderte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919591
Speyer () – Ein 67-jähriger Motorradfahrer hat sich auf der B39 bei Speyer schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei kam es am Donnerstagmorgen gegen 09:15 Uhr zu einem Zusammenstoß mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919507
Hamburg () – Der Ausbau der Landstromversorgung im Hamburger Hafen kommt nach Ansicht der Linksfraktion nicht schnell genug voran. Obwohl der Senat Ende 2023 angekündigt hatte, dass 2024 bereits 75 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919423
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat einen Antrag zur Einführung eines Ehrenabzeichens für den Katastrophenschutz eingebracht. Damit sollen langjährige Verdienste und herausragende Leistungen gewürdigt werden, teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919205
Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat eine staatliche Lebensmittelaufsichtgefordert, die gegen ungerechtfertigte Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln vorgehen soll. „Es braucht ein Verbot der Spekulation mit Lebensmitteln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918617
Burghaun () – Am Mittwoch hat ein Fahrzeugbrand auf der BAB A7 in Höhe Kilometer 540 in Fahrtrichtung Süden stattgefunden. Laut Angaben der Polizei wurde ein VW T3 (Oldtimer), gefahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918561
Solingen () – Am Dienstag hat der Wahlausschuss der Stadt Solingen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl und zur Wahl des Zuwanderer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918323
