Linke

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Heidi Reichinnek diskutiert im Bundestag über soziale Gerechtigkeit und Reformen für den Sozialstaat.

Reichinnek wirft CDU riskanten Umgang mit Verfassungsrichterwahl vor

Politik in Berlin: Linke fordert Sozialstaatsausbau Berlin () – Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005624

Gruppensituation in einer Kita mit Fachkräften, Kindern und Lernelementen in einem freundlichen Umfeld.

Linke fordert bessere Personalschlüssel für Kitas in Sachsen-Anhalt

Politik: Fachkräftemangel in Magdeburgs Kitas Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mehr Fachkräfte für Kindertageseinrichtungen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Nicole Anger teilte mit, dass Kitas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005192

Schüler in Mensa, Kosten für Schulessen steigen, notwendige Rücknahme der Preiserhöhung gefordert.

Linke fordert Rücknahme der Schulessen-Preiserhöhung in Hamburg

Schulessenpreise in Hamburg: Politische Debatte Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die sofortige Rücknahme der kürzlich beschlossenen Preiserhöhung für Schulessen gefordert. Wie die Fraktion am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005088

Heiko Geue spricht über soziale Schwerpunkte und Haushaltsplanung in Mecklenburg-Vorpommern.

Landeshaushalt soll trotz finanzieller Engpässe Effizienz steigern

Soziale Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern setzt im neuen Haushaltsentwurf trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen weiterhin auf soziale Schwerpunkte. Das teilte Finanzminister Heiko Geue (SPD) mit, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004492

Christian Schaft bei einer Pressemitteilung zur Haushaltskritik im Thüringer Landtag.

Linken-Fraktion lehnt Thüringer Haushaltsentwurf ab

Thüringer Politik: Haushaltsentwurf in der Kritik Erfurt () – Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2026 und 2027 als nicht zustimmungsfähig zurückgewiesen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004365

Ein umgekipptes Lastwagen auf der Autobahn, Rettungswagen, Polizei und gaffende Zuschauer.

Schwerer Unfall auf A3 bei Wachenroth nach Spurwechsel

Verkehrsunfall auf A3 bei Wachenroth Wachenroth () – Ein Verkehrsunfall auf der A3 bei Wachenroth hat am Dienstagmorgen zu einer Vollsperrung in Fahrtrichtung Nürnberg geführt. Nach Polizeiangaben kippte ein Lastwagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004323

Friedrich Merz präsentiert durch sinkende Zufriedenheit und hohe AfD-Wählergunst politische Herausforderungen in Deutschland.

Forsa: Zufriedenheit mit Merz auf Tiefstand – Rekordwert für AfD

Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891

Friedrich Merz steht vor einer Herausforderung: AfD überholt Union im Wählertrend.

Insa: AfD klar vor Union – Linke überholt Grüne

Meinungsumfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003304

Symbolisches Bild von Generationen: Alter Mann und junge Frau diskutieren über Vermögen und Erbschaft.

Umfrage: Auch Unionswähler für höhere Erbschaftssteuern

Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297

Jens Spahn in Berlin, umgeben von politischen Diskussionen und kritischen Äußerungen zur Verfassungsrichterwahl.

Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl "selten dämlich"

Politische Debatte in Berlin zur Verfassungsrichterwahl Berlin () – Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003290

Rechtsextreme Versammlungen, digitale Vernetzung und potentielle Gewaltakte sind zentrale Themen des Bildes.

Linke warnt vor internationaler Vernetzung rechtsextremer Netzwerke

Rechtsextremismus und Radikalisierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die extreme Rechte bereitet sich nach Angaben der Linksfraktion international auf Anschläge vor. Das hat der innenpolitische Sprecher Michael Noetzel in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003103

Gewerkschafter Ramazan S. vor dem Hamburger Flughafen, von Arbeitgeber freigestellt, Arbeitsgerichtsverhandlung.

Vorwurf des Union Busting am Hamburger Flughafen

Gewerkschaftskonflikte am Hamburger Flughafen Hamburg () – Die Linke-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft wirft dem städtischen Unternehmen Groundstars Union Busting vor. Hintergrund ist die Freistellung eines Gewerkschafters am Hamburger Flughafen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002992

Linke-Abgeordnete im Bundestag, diskuti joe Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht.

Verfassungsrichterwahl: Linke entscheiden nach Gewissen

Politik: Abstimmung zur Richterwahl in Berlin Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat bei der für Donnerstag geplanten Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht kein gemeinsames Abstimmungsverhalten vereinbart.Man habe „miteinander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002957

Abgeordnete beraten über steigende Lebenshaltungskosten und Serviceverschlechterungen in Berlin.

Linke und Grüne fordern Debatte zu steigenden Kosten in Berlin

Lebenshaltungskosten und öffentliche Dienste in Berlin Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Aktuelle Stunde zu den steigenden Lebenshaltungskosten beantragt. Wie die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002868

Mieter überprüfen Mietpreise mit neuer App, die Mietwucher in Kiel bekämpft.

Linke führt Mietwucher-App in Kiel ein

Mietpolitik in Kiel: Neue App gegen Wucher Kiel () – Die Linke im Bundestag hat eine neue App zur Bekämpfung von Mietwucher in Kiel gestartet. Wie die Partei mitteilte, können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002658

Heidi Reichinnek spricht über die Verfassungsrichterwahl und die fehlende Kommunikation mit der Union.

Reichinnek: Union hat nicht mit Linken über Richterwahl gesprochen

Politische Gespräche vor Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – Laut Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist die Unionsfraktion vor der für Donnerstag geplanten Verfassungsrichterwahl im Bundestag nicht auf die Linke zugekommen.“Die Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002631

Demonstranten fordern Klimaschutz; Proteste in Mecklenburg-Vorpommern verlieren an Stärke und Bedeutung.

Linke warnt vor Nachlassen der Klimaproteste in Mecklenburg-Vorpommern

Klimapolitik in Mecklenburg-Vorpommern unter Druck Schwerin () – Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern sieht die Klimaproteste im Land an Schlagkraft verlieren. Der umweltpolitische Sprecher Daniel Trepsdorf führte dies auf Pandemie, Energiekrise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002533

Politiker diskutieren Bahnreform; Fokus auf Expertenwissen und Bürgernähe statt Profitmaximierung.

Linke kritisiert Bahn-Personal-Entscheidung

Bahnreform und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Personalentscheidung bei der Deutschen Bahn kritisiert.Solange auf der Vorstandsetage „Manager mit Millionengehältern sitzen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002385

Ulrich Thoden spricht über Russlands militärische Eskalation und die NATO-Reaktionen.

Linke lobt Nato-Reaktion auf russisches Eindringen in Luftraum

Politik: NATO und Russland im Konflikt Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat die Reaktion der Nato auf das russische Eindringen in ihren Luftraum gelobt und fordert eine UN-Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001163

Junge Menschen diskutieren im Park, reflektierend über politische Herausforderungen und Zukunftsfragen.

Abgeordnete beklagen fehlenden Fokus auf junge Menschen

Gesellschaftliche Anliegen junger Generation in Berlin Berlin () – Junge Abgeordnete von CDU, SPD und Linken kritisieren, dass die Anliegen ihrer Generation in der aktuellen Politik zu kurz kommen.“Die Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000687

Kinder spielen fröhlich im Park, symbolisieren Hoffnung und Zukunft, besonders am Weltkindertag.

Linke fordert Kindergelderhöhung auf 350 Euro

Gesellschaft: Forderung nach höherem Kindergeld in Berlin Berlin () – Anlässlich des Weltkindertags an diesem Samstag fordert der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, eine deutliche Erhöhung des Kindergelds.“Es braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000436

Alte und junge Frau am Strand, Symbol für Generationen, erben Werte und Verantwortung.

CDU streitet über Zukunft der Erbschaftsteuer

Erbschaftsteuer-Reformdebatte in Berlin Berlin () – In der CDU geht die Debatte um eine Reform der Erbschaftsteuer in eine neue Runde. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede im Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000056

Linke-Parteitag mit neuen Mitgliedern, Symbol für politischen Aufbruch und Veränderungen in Deutschland.

Linke verzeichnet neuen Mitgliederrekord

Mitgliederentwicklung der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Während die Partei im vergangenen Jahr knapp 60.000 Mitglieder hatte, sind es inzwischen gut 120.000, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999965

Abgeordnete der Linken diskutieren Preiserhöhungen im Berliner Nahverkehr und fordern bezahlbare Mobilität.

Linke kritisiert geplante ÖPNV-Preiserhöhungen in Berlin

Verkehrspolitik in Berlin: Preiserhöhungen Kritik Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an den geplanten Preiserhöhungen für den öffentlichen Nahverkehr geäußert. Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999832

Kinder spielen gemeinsam, symbolisieren ihre Rechte und Bildung, stehen für Chancengleichheit und Zusammenhalt.

Linke fordert Umsetzung von Kinderrechten in Sachsen-Anhalt

Kinderrechte und politische Forderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Anlässlich des Weltkindertags am 20. September hat die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt die konsequente Umsetzung von Kinderrechten gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999825

E-Scooter-Fahrer kollidiert mit Pkw, schwere Verletzungen, Polizei und Rettungshubschrauber im Einsatz.

Schwer verletzter Jugendlicher nach E-Scooter-Unfall in Böblingen

Verkehrsunfall in Böblingen mit Verletzten Böblingen () – Ein 16-jähriger E-Scooter-Fahrer hat bei einem Verkehrsunfall in der Freiburger Allee schwere Verletzungen erlitten. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, musste der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999525

Schienen im Blickfeld, symbolisieren Infrastrukturprobleme und vernachlässigte Verkehrspolitik in Sachsen-Anhalt.

Linke warnt vor Verkehrsinfrastruktur-Kollaps in Sachsen-Anhalt

Verkehrspolitik in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat vor einem verkehrspolitischen Fiasko für das Bundesland gewarnt. Grund sind angekündigte Mittelkürzungen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999179

Politiker Weidel, Klingbeil und Merz diskutieren in Berlin über aktuelle Umfragen und politische Trends.

AfD und Union im Politbarometer erstmals gleichauf

Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067

E-Auto-Ladestation mit fehlenden Ladepunkten symbolisiert die unzureichende E-Mobilitätsinfrastruktur in Deutschland.

Fast jede zweite Kommune hat keine öffentlichen Ladesäulen

Infrastrukturprobleme für E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Knapp 45 Prozent der Kommunen in Deutschland verfügen über keine öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998892

Das Bild sollte Alejandro Grimaldo mit Ball in Aktion während eines spannenden Spiels zeigen.

Champions League: Kopenhagen und Leverkusen unentschieden

Fußball: Packendes Remis in Kopenhagen Kopenhagen () – In der Champions League haben sich der FC Kopenhagen und Bayer Leverkusen am ersten Spieltag der Ligaphase mit einem 2:2 unentschieden getrennt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998842

Sepp Müller, CDU-Abgeordneter, im Fokus der Kritik zur Besteuerung von Vermögen.

Linke kritisiert CDU-Bundestagsabgeordneten Sepp Müller scharf

Steuerpolitik und soziale Gerechtigkeit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Sepp Müller scharf kritisiert. Müller habe sich als Anwalt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998361

Demonstrantin zeigt für Frauenrechte; Protest gegen Kürzungen in Frauenprojekten und Gleichstellung.

Berliner Grüne und Linke warnen vor Kürzungen bei Frauenprojekten

Gesellschaft: Kürzungen bei Berliner Frauenprojekten Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus warnen vor drastischen Kürzungen bei Frauenprojekten. Wie die Politiker mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998284

Eine protestierende Gruppe vor einem Bahnhof, mit Transparenten gegen Gewalt an Frauen.

Linke verurteilt Mordversuch an Frauenrechtlerin in Klingenberg-Colmnitz

Gesellschaft: Femizid-Versuch in Klingenberg-Colmnitz Klingenberg-Colmnitz () – Die Linke Sachsen hat den Mordversuch an einer pakistanischen Frauenrechtsaktivistin am Bahnhof Klingenberg-Colmnitz scharf verurteilt. Die Landespartei teilte am Donnerstag mit, es handele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998249

Protest gegen Haushaltskürzungen: Linke setzt sich für Klimaschutz und soziale Programme ein.

Berliner Linke kritisiert geplante Kürzungen im Umweltbereich

Haushaltskürzungen in Berlin: Auswirkungen auf Umwelt Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat die geplanten Kürzungen im Haushalts-Einzelplan für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für die Jahre 2026 und 2027 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997948

Antifa-Fahne vor politischem Hintergrund, symbolisiert Trumps Ankündigung gegen die Bewegung.

Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation

Politik in London: Antifa als Terrororganisation? London () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen.Trump, der sich derzeit zu einem Staatsbesuch in London aufhält, erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997798

EU-Fahnen im Hintergrund, während im Vordergrund politische Spannungen im Parlament dargestellt werden.

Bundesregierung nicht um politische Stabilität in EU besorgt

Politik in Berlin: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission Berlin () – Die Bundesregierung ist nach den neuen Misstrauensanträgen gegen Ursula von der Leyen im EU-Parlament nach eigenen Angaben nicht um die politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996931

AfD überholt CDU/CSU in Umfrage – Alice Weidel und Tino Chrupalla als Hauptakteure.

AfD bei YouGov-Umfrage erstmals vor der Union

Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281

Bundeswehr-Soldaten bei Werbeaktion, betonen steigende Rekrutierungsbudgets und Kontroversen um Werbung.

Werbeausgaben für Bundeswehr seit Ukraine-Krieg verdoppelt

Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Werbung in Deutschland Berlin () – Die Bundeswehr gibt seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Werbung aus.Die Ausgaben für Nachwuchswerbung sind von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996260

Clara Bünger diskutiert gefährliche rechte Gruppen und fordert stärkere Maßnahmen gegen Radikalismus.

Grüne und Linke für schärfere Beobachtung der rechtsextremen Szene

Politische Reaktionen in Berlin zu Terrorermittlungen Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996223

Steffen Zillich kritisiert Verzögerungen bei Grundsteuer C im Berliner Abgeordnetenhaus.

Berliner Linke wirft Senat Verschleppung der Grundsteuer C vor

Politik Berlin: Grundsteuer C und Verzögerungen Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Stadtentwicklungsverwaltung Arbeitsverweigerung vorgeworfen. Grund sei die Verzögerung bei der Einführung der Grundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995938

Die Linke-Fraktion kritisiert den Thüringer Doppelhaushalt und fordert soziale Investitionen.

Die Linke kritisiert geplanten Doppelhaushalt in Thüringen

Thüringer Haushalt: Linke Fraktion kritisiert Pläne Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 26 und 27 scharf kritisiert. Christian Schaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995839

Graffiti mit "Mieten runter" steht symbolisch für Mieterproteste und Forderungen nach besseren Mietrechten.

Linke: Mietrechtskommission soll Mieterschutz verbessern

Erfurt () – Die Mietrechtskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll schnell wirksame Verbesserungen für Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse benötigt eine grundlegende Reform zu einem effektiven Mietendeckel. Verstöße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995586

Behandlungszimmer mit medizinischer Ausstattung und einem Arztbesuch-Hinweis, symbolisiert Gesundheitssystem-Diskussion.

Linke kritisiert Unionsvorschlag für neue Praxisgebühr

Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den Vorschlag des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck kritisiert, bei Arztbesuchen künftig eine Selbstbeteiligung von Patienten zu verlangen.“Streeck stellt hart arbeitende Menschen als Schmarotzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995579

Franziska Brychcy kritisiert Bildungstests und plädiert für mehr Mittel und Unterstützung für Schulen.

Linke kritisiert Vergleichsarbeiten und fordert bessere Lernbedingungen

Berlin () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat die Vera-Lernstandserhebungen an Grundschulen kritisiert. Sie teilte mit, dass diese Tests zwar Nachholbedarfe aufzeigen könnten, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995558

Protestierende Menschen mit Transparenten gegen Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament in Brüssel.

Von der Leyen muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen

Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich im Oktober erneut zwei Misstrauensanträgen im EU-Parlament stellen. Das Parlament werde während seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. Oktober … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995502

Protestierende vor Plakaten, die Freiheit und Menschenrechte für Iran fordern.

Linke in MV fordert Abschiebestopp nach Iran

Schwerin () – Die Linksfraktion im Schweriner Landtag hat anlässlich des dritten Todestages von Jina Mahsa Amini ihre Solidarität mit den Menschen im Iran bekundet. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995166

Trump reicht Klage gegen "New York Times" wegen Verleumdung und Wahlkampfineffizienz ein.

Trump kündigt Milliardenklage gegen "New York Times" an

Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine Klage wegen Verleumdung und übler Nachrede in Höhe von 15 Milliarden Dollar gegen die „New York Times“ angekündigt. Die Zeitung sei zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994907

Karin Prien spricht über Fördermaßnahmen zur Stärkung demokratischer Werte und Kontrolle extremistisch geprägter Gruppen.

Prien lässt Förderprogramm "Demokratie leben" umbauen

Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994725

Thüringen: Gemeinden und Landkreise geben 3,94 Milliarden Euro aus – Plus 3,1 Prozent im ersten Halbjahr.

Mario Löhr als Landrat im Kreis Unna bestätigt

Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525

Heidi Reichinnek kritisiert Haushaltsplan in Berlin: Rüstungsausgaben vs. soziale Investitionen.

Linke nennt Haushalt "schlicht und ergreifend eine Katastrophe"

Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat den von der schwarz-roten Koalition vorgelegten Haushaltsplan scharf kritisiert.Sie könne nicht verstehen, warum die Aufstellung des Etats so lange gedauert habe, sagte Reichinnek … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993834

Bärbel Bas und Lars Klingbeil diskutieren SPD-Vorhaben nach Kommunalwahlniederlage in Nordrhein-Westfalen.

SPD-Politiker drängen Parteispitze zu Offensive

Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699

Eine Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan mit Politikern und Menschenrechtsaktivisten.

Linke fordert Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan

Schwerin () – Die Linksfraktion im Schweriner Landtag hat die Bundesregierung aufgefordert, alle Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu stoppen. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler kritisierte mutmaßliche Gespräche von Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993563

Linke Politiker kritisieren Verfassungsschutz: Fehlleistungen und Gesinnungsschnüffelei im Fokus.

Linke kritisiert Verfassungsschutz-Jubiläum in Hamburg

Hamburg () – Die Linke-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat das 75-jährige Bestehen des Landesamts für Verfassungsschutz scharf kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Deniz Celik sagte am Montag, das Jubiläum sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993374

Schulen in Bayern werden als Partnerschulen Verbraucherbildung für Geld, Konsum, Medien und Ernährung ausgezeichnet.

Ralf Schwarzkopf wird neuer Landrat im Märkischen Kreis

Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087

Kinder schnitzen kreative Werke aus Naturmaterialien unter Anleitung von Chantalle Mack.

SPD- und CDU-Kandidat erreichen Stichwahl in Mönchengladbach

Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082

Studie in Sachsen: Unterstützung für Menschen mit Autismus, Prader-Willi, Angelman, Taubblindheit—fokus medizinische Versorgung.

Ralf Paul Bittner bleibt Bürgermeister von Arnsberg

Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

SPD gewinnt Kommunalwahl in Recklinghausen

Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072

Brezelproduktion bei HUOBER BREZEL in Erdmannhausen mit Mitarbeitenden und Einblicken in nachhaltige Herstellungsprozesse.

Karola Voß bleibt Bürgermeisterin von Ahaus

Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057

Hendrik Wüst lächelt zufrieden, im Hintergrund das CDU-Logo, symbolisiert Wahlsieg bei Kommunalwahl.

Wüst gibt sich mit CDU-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahl zufrieden

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976

Wahlplakate zur Kommunalwahl in NRW, Kandidaten der AfD und anderer Parteien sichtbar.

AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962

Gruppen von Menschen diskutieren über Partnerschaftsmodell für Kurorte im Thüringer Landtag.

Linke schlägt Zweckverband für Thüringer Kurorte vor

Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert ein neues Partnerschaftsmodell zwischen Land und Kommunen für die Kurorte. Der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay schlägt vor, nach dem Vorbild des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992796

Frauen und queere Menschen fordern Gleichstellung in der sächsischen Politik am Internationalen Tag der Demokratie.

Linke kritisiert männliche Dominanz in Kommunalpolitik

Dresden () – Die Linke Sachsen hat anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie die anhaltende Unterrepräsentation von Frauen und queeren Menschen in der sächsischen Politik kritisiert. Landesvorstandssprecherin Lisa Thea Steiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992755

Heidi Reichinnek fordert faire Wahlbedingungen für Verfassungsrichter im Bundestag, Kritik an Union.

Linke erhöht bei Richterwahl Druck auf Union

Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek erhöht bei der anstehenden Wahl der Verfassungsrichter den Druck auf die Union.“Wir machen keinen Kuhhandel“, sagte Reichinnek dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992580

Schwarz-rote Koalition fällt in Umfragen, Merz und Klingbeil stehen im Fokus der Krise.

Insa: Schwarz-Rot fällt auf neuen Tiefststand

Berlin () – Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992061

Medizinisches Personal im Krankenhaus, symbolisiert soziale Ungleichheit und geforderte faire Gesundheitsversorgung.

Linke kritisiert Unions-Pläne als "Drei-Klassen-Medizin"

Berlin () – Die Linke wirft den Unionsparteien vor, eine „Drei-Klassen-Medizin“ einführen zu wollen. „Vorschläge wie Leistungskürzungen oder teure Tarife nur für Kranke sind das Ende einer Versicherung, in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990923

Konfrontative Bundestagsdebatte: AfD-Abgeordnete erteilen scharfe Kommentare, zahlreiche Ordnungsrufe.

Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode

Berlin () – In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt. Der Großteil (zwölf Ordnungsrufe) richtete sich an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990888

Bundesverfassungsgericht: Sigrid Emmenegger kandidiert, Bundestagswahl der Richter steht bevor.

Richterbund drängt auf rasche Wahl neuer Bundesverfassungsrichter

Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535

Obdachlose auf der Straße, symbolisieren die Notwendigkeit eines Grundrechts auf Wohnen in Deutschland.

Linke fordert Recht auf Wohnen im Grundgesetz

Berlin () – Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Donnerstag hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung gefordert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990096

Bild von Britta Haßelmann, kritische Diskussion um Bundesverfassungsgericht-Besetzung, politische Spannung sichtbar.

Grüne und Linke kritisieren Vorgehen bei Verfassungsrichter-Wahl

Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989879

Wahllokal mit Wahlurnen, Bürgerinnen und Bürgern, Plakaten für Bürgermeisterwahlen und Gleichstellung.

Bürgermeisterwahlen in Brandenburg stehen bevor

Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783

Zeitungsausschnitt über islamistische Gefährder und Hassprediger in Deutschland, Sicherheitslage.

Islamistische Szene: 447 Gefährder – 481 "relevante Personen"

Berlin () – Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen das Ausmaß der islamistischen Szene in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden der Länder stufen aktuell rund 447 Personen als islamistische Gefährder ein, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989652

Plattenbauwohnungen symbolisieren Hamburgs Wohnraummangel und die Forderung nach mehr sozialem Wohnungsbau.

Linksfraktion fordert Umdenken bei Sozialwohnungen in Hamburg

Hamburg () – Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen Antrag eingebracht, der fordert, dass jährlich mindestens 3.000 vordringlich wohnungssuchende Haushalte durch das städtische Wohnungsunternehmen SAGA mit Wohnraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989324

Ricarda Lang kritisiert Julia Klöckner als Polarisierungsunternehmerin in politische Debatten.

Lang nennt Klöckner "Polarisierungsunternehmerin"

Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als „Polarisierungsunternehmerin“ kritisiert. „Julia Klöckner ist insoweit für mich eine Polarisierungsunternehmerin, als dass sie sich ja gar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989086

Friedrich Merz und Alice Weidel diskutieren über Umfrageergebnisse zur politischen Lage in Deutschland.

Forsa: AfD hält Rekordniveau – Merz rutscht auf Tiefstwert

Berlin () – Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent. Mit einem Prozentpunkt dahinter bleibt die CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988473

Alice Weidel spricht über AfD-Wählergunst, die jetzt mit Unionsparteien gleichauf ist.

Insa: AfD in Wählergunst wieder gleichauf mit der Union

Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst wieder etwas zu und ist damit wieder gleichauf mit den Unionsparteien.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987652

Linken-Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern: Fokus auf Bildung und Infrastruktur in Haushaltsplanung.

Linke-Fraktion setzt im Doppelhaushalt auf Bildung und soziale Sicherheit

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung die Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Wie der parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher Torsten Koplin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987407

Schweißer bei der Arbeit, Symbol für bedrohte Arbeitsplätze und industriellen Strukturwandel in Thüringen.

Aktuelle Stunde zur Rettung von Arbeitsplätzen in Thüringen

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat zur bevorstehenden Plenarsitzung des Thüringer Landtages eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten!“ eingereicht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987118

Baustelle auf der A100 mit Stau und Verkehr, Symbol für Verkehrsprobleme in Berlin.

Linke und Grüne fordern Aktuelle Stunde zu A100-Chaos in Berlin

Berlin () – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Aktuelle Stunde zum Verkehrschaos auf der A100 beantragt. Die Sitzung soll am Donnerstag stattfinden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986979

Die Linken-Fraktion verteidigt Kirchenasyl gegen Kritik von AfD und CDU im Landtag.

Linke verteidigt Kirchenasyl gegen Kritik von AfD und Union

Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat Kritik von AfD und CDU am Kirchenasyl scharf zurückgewiesen. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler nannte die Debatte in einer Stellungnahme am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986871

Niklas Schrader kritisiert Haushaltskürzungen für innere Sicherheit in Berlin.

Linke wirft Berliner Koalition Sicherheitsverzicht vor

Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, mit ihrem Haushaltsentwurf für 2026/27 die innere Sicherheit zu schwächen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher Niklas Schrader am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986696

Rettungswagen an Unfallstelle auf Autobahn, Trauer um drei Todesopfer nach schwerem Verkehrsunfall.

Tödlicher Unfall auf A3 bei Frankfurt

Frankfurt () – Auf der Bundesautobahn 3 bei Frankfurt hat sich ein schwerer Verkehrsunfall mit drei Todesopfern ereignet. Wie die Polizei am Montag mitteilte, kam es am Sonntagabend gegen 19:20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986648

Deutsche Nationalmannschaft jubelt nach 3:1-Sieg gegen Nordirland in der WM-Quali.

WM-Quali: DFB-Elf betreibt gegen Nordirland Wiedergutmachung

Köln () – Die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat in der WM-Quali nach dem vielkritisierten Auftritt beim 0:2 in der Slowakei am Donnerstag gegen Nordirland Wiedergutmachung betrieben. Die DFB-Elf setzte sich am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986081

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