Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat der SPD vorgeworfen, mit einem geplanten Preisdeckel für Vermieter den Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen zu untergraben. Niklas Schenker, wohnungspolitischer Sprecher der Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899707
Linke
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Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899584
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung von Desinformation und digitaler Hetze in den Thüringer Landtag eingebracht. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss betonte, gezielte Falschinformationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898949
Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag drängt auf eine schnelle Freigabe der Mittel aus dem Altschuldenhilfefonds. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller kritisiert, dass die angekündigte Richtlinie zur Mittelvergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898723
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898696
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat dem Antrag von SPD und Grünen zur Reform der Schuldenbremse zugestimmt. Einen gemeinsamen Antrag mit der CDU, der strengere Regeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897736
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Bedeutung von Auen für Artenvielfalt, Wasserhaushalt und Klimaanpassung betont. Umweltpolitischer Sprecher Jens Thomas teilte am Mittwoch mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897156
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag setzt sich für zwei Wochen kostenfreien Badeeintritt für Familien ein. Damit soll allen Kindern unabhängig vom Einkommen der Eltern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896517
Berlin () – Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Das Verfassungsgericht ist kein Ort für Parteienstreit“, sagte der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896097
Freiburg () – Ein beladener Sattelzug ist am Dienstagnachmittag auf der B31 zwischen der Kreuzfelsenkurve und dem Hofgut Sternen verunglückt. Nach Angaben der Polizei Freiburg kippte der Lkw in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895977
Ribnitz-Damgarten () – Die Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald für ein entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Vorfälle ausgesprochen. Das Gericht hatte den polizeilichen Einsatz an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895918
Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895219
Arnstadt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat ihre Ablehnung gegen das geplante Abschiebegefängnis auf dem Gelände der JVA Arnstadt bekräftigt. Die migrationspolitische Sprecherin Katharina König-Preuss bezeichnete die Abschiebehaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895055
Berlin () – Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.“Das Grundgesetz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894131
Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107
Berlin () – Die Bildungssprecherin der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat der Senatsverwaltung für Bildung schwere Versäumnisse im Umgang mit einem Mobbingfall vorgeworfen. Nach Akteneinsicht teilte Brychcy mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893922
Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870
Schwerin () – Die Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern sieht eine gefährliche Verbindung zwischen der AfD und dem rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerk. Das teilte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Noetzel, nach einer Sitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893441
Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) gewürdigt. Fraktionschefin Eva von Angern teilte mit, Böhmer habe das Bundesland als Regierungschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893134
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt.“Das werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892835
Magdeburg () – Nach der Entlassung von Bildungsministerin Eva Feußner und der Ernennung von Jan Riedel zum neuen Bildungsminister äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892800
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, ernsthafte Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg unter Beteiligung von China zu führen – auch wenn das zum Preis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892426
Berlin () – Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union, SPD und Grünen geschrieben, in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892419
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.“Wenn Parteimitglieder keine Distanz zu Hamas oder Huthi-Rebellen haben, bin ich raus“, sagte Ramelow der „Welt“. Das sei mit ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892213
Berlin () – Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.“Das Leitmotiv der AfD-Politik ist ein souveränes, also möglichst unabhängiges, Deutschland“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892193
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. „Zu glauben, man brauche nur noch einen Tiktok-Kanal mehr, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891844
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891530
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel geplanten Kontrollquittungen und die Kennzeichnungspflicht für Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890756
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat das Verhalten der Linken im Bundestag scharf kritisiert. Die Linke hatte damit gedroht, künftig keine Richter mehr zu wählen, nachdem eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890346
Schwerin () – Die Linke-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Antrag der CDU zur Inklusion scharf kritisiert. Deren Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Jeannine Rösler bezeichnete den Vorstoß als „Bremsmanöver auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890208
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Sanierung ehemaliger Kaligruben gefordert. Dies teilte der umweltpolitische Sprecher Jens Thomas mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890183
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich für eine schnelle Ratifizierung des WHO-Pandemieabkommens ausgesprochen. Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, die Corona-Pandemie habe die Verletzlichkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890082
Berlin () – Angesichts der Verhandlungen um die Zukunft des Deutschlandtickets fordert Linken-Chef Jan van Aken die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets.“Das Geschacher um die Zukunft des Deutschlandtickets geht am Thema vorbei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890030
Leubingen () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat das Verkehrsministerium für dessen widersprüchliche Aussagen zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs in Leubingen kritisiert. Der Sömmerdaer Bürgermeister Ralf Hauboldt hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889832
Berlin () – Der Bundestag hat beschlossen, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auszusetzen.Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 444 Abgeordnete für den entsprechenden Gesetzentwurf, 135 dagegen, ohne Enthaltungen. Die Koalitionsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889673
Berlin () – Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug. Er spricht sich stattdessen für eine gesetzgeberische Festlegung aus.Die Linke werde dazu „einen Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889598
Hamburg () – In Hamburger Flüchtlingsunterkünften ist das Kindeswohl teilweise massiv gefährdet. Das geht aus einer Anfrage der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft hervor. Demnach wurden 467 Kinder länger als sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889564
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Bearbeitung von BAföG-Anträgen zu beschleunigen. Hintergrund ist eine Petition von Studierenden, die auf monatelange Wartezeiten hingewiesen hatten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889536
Schwerin () – Die Linke im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Deutsche Bahn aufgefordert, die Generalsanierung der Strecke Hamburg–Berlin besser zu organisieren. Die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler teilte mit, dass viele Fragen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889497
Berlin () – Die Union kann in der Wählergunst wieder zulegen. Im ZDF-Politbarometer klettern CDU und CSU auf 29 Prozent und liegen damit wieder in der Höhe ihres Wahlergebnisses vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889221
Berlin () – Die Bundestagsfraktionen der Grünen und Linken fordern, Tabakprodukte höher zu besteuern, Rauchverbote auszuweiten und Werbeverbote konsequent durchzusetzen.“Höhere Preise sind eines der effektivsten Mittel, um insbesondere junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889022
Berlin () – Vor Beginn des SPD-Parteitags am Freitag hat sich der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, besorgt über den derzeitigen Zustand der Sozialdemokraten gezeigt.Der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889015
Klütz () – Die Bildungsminister der Länder haben auf der 4. Bildungsministerkonferenz in Klütz in Mecklenburg-Vorpommern die Bundesregierung aufgefordert, die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 zügig abzuschließen. Ein entsprechender Beschluss wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888478
Berlin () – Die SPD sieht das Parlamentarische Kontrollgremium trotz seiner starken Verkleinerung als arbeitsfähig und vielfältig besetzt. „Wer sich für einen Sitz im PKGr bewirbt, muss das Vertrauen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888387
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Hintergrund ist die steigende Zahl von Mietern, die ihre Wohnungen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888303
Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat die Mitpreisbremse bis Ende 2029 verlängert. Neben den Koalitionsfraktionen Union und SPD stimmten am Donnerstag auch die Fraktion der Grünen für die Verlängerung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887823
Schloss Bothmer () – Im Rahmen der Bildungsministerkonferenz auf Schloss Bothmer haben sich die Bildungsminister der Länder mit dem Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, getroffen. Im Mittelpunkt standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887682
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag das Investitionssofortprogramm der Bundesregierung angenommen. Für das Gesetzespaket stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Die Grünenfraktion und die Linksfraktion stimmten dagegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887614
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat die Unionsfraktion dazu aufgefordert, Heidi Reichinnek (Linke) ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen, um Schaden von der Demokratie abzuwenden.“Sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887551
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Ablehnung ihres Antrags zur gesetzlichen Verankerung der Schulsozialarbeit kritisiert. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin Monika Hohmann mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886496
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat signalisiert, dass die Grünen die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wählen werden.“Das Parlamentarische Kontrollgremium nimmt gerade in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885651
Charlotte () – Benfica Lissabon hat sich zum Abschluss der Gruppenphase der Klub-WM gegen den FC Bayern München mit 1:0 durchgesetzt.In der Partie, die bei großer Hitze in Charlotte stattfand, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885595
Dresden () – Die sächsische Linke hat Heidi Reichinnek und Sören Pellmann zur Wahl als Vorsitzende der Bundestagsfraktion gratuliert. Das teilten die Landesvorsitzenden Anja Eichhorn und Marco Böhme mit. Reichinnek … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885465
Schwerin () – Die Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat die schnelle Umsetzung von Investitionen in Schlüsselbereiche gefordert. Dies geht aus einer Stellungnahme des finanzpolitischen Sprechers Torsten Koplin hervor, die am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885084
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Kabinettsbeschluss für ein neues Kinderschutzgesetz begrüßt. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher Christian Albrecht teilte mit, das Gesetz schaffe die Voraussetzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885055
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Forderung des Deutschen Bauernverbands nach niedrigeren Mindestlöhnen für Saisonarbeiter scharf kritisiert. Agrarpolitiker Dirk Bruhn nannte das Ansinnen „menschenverachtend“ und warnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884840
Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat nach den Ergebnissen des Ideenwettbewerbs zum Tempelhofer Feld kritisiert. Stadtentwicklungsexperte Michael Efler erklärte, dass der Senat erneut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883874
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative für einen bundesweiten Feiertag am 8. Mai zu starten. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken, kritisierte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883834
Berlin () – Die Linke und die AfD legen in der Wählergunst zu, während die Union stagniert.Im aktuellen „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv erreichen CDU/CSU 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883663
Wiesbaden () – Die Wahlbeteiligung von Jüngeren ist bei der Bundestagswahl 2025 stärker gestiegen als von Älteren. Das geht aus der Wahlstatistik des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883210
Berlin () – Nach dem Angriff der USA auf iranische Atomanlagen befürchtet der Linken-Vorsitzende Jan van Aken, dass sich die Lage der Bevölkerung im Iran verschlechtert.“Die Gefahr besteht, dass gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882527
Rutesheim () – Auf der A8 bei Rutesheim hat es am Samstagmittag einen Unfall mit mehreren Fahrzeugen gegeben. Laut Polizei Ludwigsburg waren zwei Pkw und zwei Wohnmobile in den Zusammenstoß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882183
Berlin () – Die Linken-„Silberlocken“ Bodo Ramelow, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch haben dem verstorbenen Ex-Gewerkschafter und Ex-PDS-Abgeordneten Manfred Müller gedacht. „Mit Manfred Müller haben wir einen kämpferischen Gewerkschafter verloren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881804
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat die geplanten Änderungen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) durch die CDU-SPD-Koalition scharf kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Niklas Schrader teilte mit, die Novelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881496
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die anhaltenden Verzögerungen bei der Bearbeitung von BAföG-Anträgen scharf kritisiert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881402
MIami () – Der FC Bayern München hat sich mit einem 2:1-Sieg gegen die Boca Juniors den Einzug ins Achtelfinale der Klub-WM gesichert.Die Münchner haben damit den Gruppensieg im Duell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881155
Berlin () – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission aufgerufen, eine einvernehmliche Lösung bei der Festlegung des Mindestlohns ab 2026 zu finden.“Wir erwarten eine Einigung in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881001
Dielheim () – Auf der Autobahn 6 bei Dielheim hat ein schwerer Unfall mit zwei Lastwagen am Freitag alle Fahrspuren blockiert. Die Polizei Mannheim teilte mit, dass die Fahrzeuge, Trümmerteile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880944
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Pläne der Bildungsverwaltung scharf kritisiert, im kommenden Doppelhaushalt keine Mittel für zuwendungsgeförderte Projekte mehr vorzusehen. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880438
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich der Seniorenwoche mehr Engagement für ältere Menschen gefordert. Carsten Schatz, Sprecher für Seniorenpolitik der Fraktion, teilte mit, dass Alter kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880185
Berlin () – Formell darf Deutschland iranische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückschicken, trotz des eskalierenden Konflikts mit Israel; politisch aber wächst der Widerstand gegen diese Praxis.“Menschen jetzt in den Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880164
Hamburg () – Der Streit um die Dividendenausschüttung des Hamburger Hafenkonzerns HHLA eskaliert. Vorstand und Aufsichtsrat hatten eine Ausschüttung von 16 Cent pro A-Aktie vorgeschlagen. Die Port-of-Hamburg-Beteiligungsgesellschaft als größter Anteilseigner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880080
Berlin () – Die CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzieht, das die Nachrichtendienste des Bundes überwacht.CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte dem „Spiegel“: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879990
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wirft Bürgermeister Peter Tschentscher vor, seine Pflichten als Mitglied des internationalen Friedensnetzwerks „Mayors for Peace“ zu vernachlässigen. Laut David Stoop, friedenspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879972
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Forderung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) nach härteren Strafen für Gaffer an Unfallstellen. Der gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin erklärte, dass Schaulustige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879897
Berlin () – Nach dem Gesprächsangebot von Russlands Präsidenten Wladimir Putin haben Politiker von Linken und AfD Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, den Kontakt zum Kremlchef zu suchen.Linken-Fraktionschef Sören Pellmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879180
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die aktuelle Debatte um die Beflaggung öffentlicher Gebäude als reine Symbolpolitik bezeichnet. Ronald Hande, innen- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879150
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt nicht weiter zu verzögern. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878723
Magdeburg () – Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat anlässlich des 30-jährigen Bestehens ihres Solidarfonds ein Sommerferienprogramm gestartet. Mit 15.000 Euro sollen Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878632
Schwerin () – Die Linke-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die jüngsten Entscheidungen der Deutschen Bahn scharf kritisiert. Dazu zählen die Abschaffung der kostenlosen Familienreservierung und die Streichung der Frühverbindung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878527
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert eine Stärkung des Wassertourismus als wichtige Säule der Branche. Jeannine Rösler, Vorsitzende der Fraktion, erklärte, dass der Tourismus fast 17 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878473
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich der Debatte über den Arbeitsbericht des Petitionsausschusses 2024 auf die Bedeutung des Petitionsrechts hingewiesen. Jens Thomas, Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878091
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des ersten Jahrestags des NSU-Erinnerungsorts im Erfurter Beethovenpark eine Vertiefung der Aufarbeitung gefordert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878081
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Senkung der Grundsteuer vorgelegt. Dieser soll bereits ab 2026 Mieter und Eigentümer entlasten. Die Partei kritisiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878031
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert den Umgang mit Stadttauben an einer Brückenbaustelle in Magdeburg. Die Abgeordnete Kerstin Eisenreich hat mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877968
Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik gefordert. Sie verwies auf den aktuellen Bericht des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877921
Bietigheim-Bissingen () – Eine 43-jährige Radfahrerin ist am Mittwochnachmittag bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt worden. Das teilte die Polizei in Ludwigsburg mit. Der Zusammenstoß mit einem Auto ereignete sich gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877803
Birkenau () – Ein 22-jähriger Autofahrer ist am Mittwochnachmittag auf der Bundesstraße 38 zwischen Birkenau-Reisen und dem Saukopftunnel schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Bergstraße riss das linke Vorderrad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877698
Kirtorf () – Auf der A49 bei Kirtorf hat sich ein Auffahrunfall mit zwei Pkw ereignet. Verletzt wurde niemand, wie das Polizeipräsidium Osthessen mitteilte. Der Unfall geschah am Mittwoch gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877653
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat mit einem Zusatzantrag konkrete Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Krankenhaus Groß-Sand in Wilhelmsburg gefordert. Das teilte der gesundheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877514
Berlin () – In Berlin-Kreuzberg sind ein Motorradfahrer und seine Sozia bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Der 55-Jährige und seine 50-jährige Begleiterin stürzten auf der Urbanstraße, nachdem sie von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876675
Rastatt () – Auf der A5 bei Rastatt hat sich am Dienstagabend ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Dabei sind zwei Personen schwer und eine leicht verletzt worden, wie das Polizeipräsidium Offenburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876632
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) wirbt für die Teilnahme von Bundestagsabgeordneten und -mitarbeitern am Christopher-Street-Day geworben und distanziert sich damit von der Bundestagsverwaltung.Er persönlich würde sich freuen, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876452
Leichlingen () – Ein 20-jähriger Autofahrer aus Mettmann hat sich in der Nacht auf Mittwoch bei einem Unfall in Leichlingen schwer verletzt. Sein 19-jähriger Beifahrer aus Langenfeld erlitt leichte Verletzungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876322
Berlin () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich auf eine grundlegende Verwaltungsreform geeinigt. Die notwendigen Anträge sollen bereits am Mittwoch im Hauptausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875755
Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnen CDU und CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875381
Magdeburg () – Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus des Landtages Sachsen-Anhalt reist vom 22. bis 25. Juni in die französische Partnerregion Centre-Val de Loire. Wie der Landtag mitteilte, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874759
Berlin () – Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa.Wäre demnach am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874369
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die CDU aufgefordert, umgehend Konsequenzen aus dem Vorwurf sexueller Belästigung durch einen CDU-Abgeordneten zu ziehen. Fraktionsvorsitzende Eva von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873879
Dielheim () – Ein 23-jähriger Motorradfahrer hat sich am Freitagnachmittag auf der Autobahn 6 bei Dielheim schwer verletzt. Das teilte die Polizei Mannheim mit. Der Mann war gegen 16:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873872
