Duisburg () – Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen sind einer Studie zufolge nur wenig bekannt, spielen aber eine wichtige demokratische Rolle. Das teilte die Universität Duisburg-Essen am Dienstag mit. Nur 41 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971133
Linke
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Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch für ungeeignet erklärt, ihr Amt weiterzuführen. Grund sei der Umgang mit Queerfeindlichkeit an Schulen, insbesondere im Fall der Carl-Bolle-Grundschule in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971082
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern spricht sich für ambitionierte und verbindliche Ziele im Klimaschutzgesetz des Landes aus. Daniel Seiffert, klima- und umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971021
Schwerin () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat einen Vorschlag zur Regionalisierung der Erbschaftssteuer unterbreitet, der in Mecklenburg-Vorpommern auf scharfe Kritik stößt. Torsten Koplin, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969993
Erfurt () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preus, fordert eine umfassende Bestandsaufnahme der Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete. Dies teilte die Fraktion am Montag mit. Hintergrund sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969979
Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, umgehend die Voraussetzungen für den Einsatz von Fußfesseln bei häuslicher Gewalt nach spanischem Vorbild zu schaffen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969853
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert unzureichende Kontrollen bei Tierhaltungsverboten. Die tierschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich sagte am Montag, dass die Zahl der ausgesprochenen Verbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969424
Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert eine Mindestrente von 1.400 Euro, um der zunehmenden Altersarmut entgegenzuwirken. Wie die Fraktion am Sonntag mitteilte, hat sie eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968498
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die Stadtentwicklungspolitik des Senats und fordert ein entschlosseneres Vorgehen zur Belebung der Innenstadt. Anlass ist die ungewisse Zukunft des ehemaligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968331
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des Tags des Verkehrsgewerbes die Einführung eines perspektivisch kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs nach dem Vorbild Luxemburgs gefordert. Verkehrspolitischer Sprecher Andreas Schubert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967687
Erfurt () – Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, hat der Landesregierung aus CDU, BSW und SPD vorgeworfen, Verantwortung auf andere abzuwälzen. Die jüngste Krisensitzung der sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967586
Sonneberg () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die sofortige Wiedereröffnung der gestrichenen Fachschulklasse für Maschinenbautechniker an der SBBS Sonneberg gefordert. Neun Schüler hätten ihre Weiterbildung zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966431
Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die geplante Abschaffung des Vergabemindestlohns im öffentlichen Auftragswesen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, sagte, die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965639
Karlsruhe () – Auf der Autobahn 5 zwischen Karlsruhe-Mitte und Karlsruhe-Durlach haben zwei kurz aufeinanderfolgende Verkehrsunfälle am Mittwochmittag zu erheblichen Behinderungen geführt. Wie das Polizeipräsidium Karlsruhe am Donnerstag mitteilte, mussten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965572
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, sich für eine Bundesbeteiligung von 90 Prozent an der Finanzierung eines neuen Schwimm-Leistungszentrums in Magdeburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965015
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag warnt davor, Bundesmittel aus dem Sondervermögen zur Haushaltssanierung zu verwenden. Ein solcher Schritt wäre rechtswidrig und diene lediglich der Haushaltskosmetik, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964771
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt warnt vor Kündigungen von Erziehern und Kita-Schließungen. Die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern sagte am Donnerstag, dass trotz rückläufiger Kinderzahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964597
Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat das Tarifangebot für die Beschäftigten der AWO Thüringen scharf kritisiert. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin Lena Saniye Güngör teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963549
Bad Blankenburg () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag, Christian Schaft, hat nach einem Besuch bei Phoenix Conveyor Belt Systems die Landesregierung zu mehr Engagement für den Erhalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963371
Schwerin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin, hat die geplante Einführung der Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamte begrüßt. Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962224
Bad Oeynhausen () – Auf der Hedingsener Straße in Bad Oeynhausen-Volmerdingsen ist ein Traktor mit einem Postwagen zusammengestoßen. Der Unfall ereignete sich am Montagmittag, wie die Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961836
Wilkau-Haßlau () – Auf der Autobahn 72 haben sich zwei Unfälle im unmittelbaren Zusammenhang ereignet. Ein 69-Jähriger befuhr mit seinem BMW die Autobahn in Fahrtrichtung Leipzig und wechselte auf Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961766
Schwerin () – Unbekannte haben in der Nacht zu Montag die Fraktionsschilder der Linken und der Grünen am Landtag in Schwerin beschädigt. Die Tat wird als gezielter Angriff auf demokratische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961626
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine klare Strategie zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen zu entwickeln. Fraktionschef Christian Schaft kritisierte am Dienstag, dass Wirtschaftsministerin Colette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961528
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich des Welttags der humanitären Hilfe vor geplanten Kürzungen der Bundesregierung gewarnt. Der parlamentarische Geschäftsführer Torsten Koplin sagte am Dienstag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961500
Grafschaft-Ringen () – Ein bislang unbekannter Fahrer hat in der Nacht zum Sonntag auf der Ahrtalstraße (L 83) in Grafschaft-Ringen zwei Verkehrsunfälle verursacht und sich anschließend unerlaubt vom Unfallort entfernt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=958391
Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat ihre Pläne zur Revitalisierung von Bach- und Flussauen auf Eis gelegt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des umweltpolitischen Sprechers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956485
Dresden () – Die Linksjugend Sachsen und die Bundestagsabgeordnete Zada Salihović (Linke) haben die sofortige Entlassung des kurdischen Aktivisten Hamza A. aus der Abschiebehaft gefordert. Der Mann befindet sich seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956436
Schwerin () – Die Zahl rechts motivierter Straftaten ist in Mecklenburg-Vorpommern im ersten Halbjahr 2025 um mehr als 200 auf insgesamt 946 Delikte gestiegen. Das geht aus Antworten der Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955328
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat der rot-grünen Landesregierung nach 100 Tagen im Amt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Co-Fraktionschef David Stoop kritisierte, der Senat habe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955086
Berlin () – Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat den Vorschlag des grünen Bezirksamts zum Wahlkreiszuschnitt für die Berlin-Wahl 2026 scharf kritisiert. Der Vorschlag, der mit der Stimme von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954338
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft der Landesregierung vor, vulnerable Gruppen im Stich zu lassen. Laut einer Kleinen Anfrage gibt es weder verbindliche Standards … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954282
Gudow () – Ein Sattelzug ist am Montag auf der Autobahn 24 in Fahrtrichtung Hamburg zwischen den Anschlussstellen Gudow und Hornbek durch ein Brückengeländer gebrochen und abgestürzt. Der Unfall ereignete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953733
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Thüringer Digitalstrategie im Zuge der Sonderauswertung des D21-Digital-Index 2024/25 zeitnah weiterzuentwickeln. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952568
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, den Eintritt in städtische Freibäder ab 27 Grad kostenlos anzubieten. Damit sollen vor allem Menschen entlastet werden, die sich keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952395
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert, Rüstungsexporte nach Israel nur einschränken zu wollen. Stattdessen fordert die Partei einen kompletten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951761
Schwerin () – Die Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat die von der CDU kritisierte Ferienhortbetreuung für Grundschulkinder verteidigt. Seit 2022 gibt es in dem Bundesland eine kostenlose Betreuung während der Ferienzeiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951706
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag kritisiert das geplante Kreditprogramm der Landesregierung für kommunale Investitionen. Stattdessen solle das Bundesinvestitionsprogramm direkt genutzt werden, teilte der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951554
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern sind im vergangenen Jahr mehr als 4.300 Beschäftigte an Schulen in Erster Hilfe aus- oder fortgebildet worden. Das teilte das Bildungsministerium am Montag mit. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951095
Dresden () – Die Polizei Dresden hat am Freitagabend einen Einsatz in der Äußeren Neustadt durchgeführt. Hintergrund waren Aufrufe aus dem rechten und linken Spektrum, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948834
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft der Landesregierung vor, beim Hitzeschutz in Kindertageseinrichtungen zu zögerlich zu handeln. Das teilte die kinder- und gesundheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948124
Schwerin () – Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern hat die Vorschläge von CDU/CSU zur Kürzung des Bürgergelds für ukrainische Geflüchtete scharf kritisiert. Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler, teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947902
Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion wirft dem Senat vor, bei der Bekämpfung von Mietwucher zu zögerlich vorzugehen. Laut aktuellen Anfragen der Fraktion wurden seit Einführung des städtischen Mietenmelders im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947118
Hamburg () – In Hamburg müssen Bürgergeld-Empfänger im Schnitt 118 Euro monatlich für Wohnkosten aus eigener Tasche bezahlen. Das teilte die Bundestagsabgeordnete Cansu Özdemir (Linke) am Donnerstag mit. Betroffen seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946901
Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt hat die Nominierung von Wirtschaftsminister Sven Schulze zum CDU-Spitzenkandidaten scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Janina Böttger und Fraktionschefin Eva von Angern warfen Schulze in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946754
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Bürgerschaft kritisiert die von der Hamburger Innenbehörde vorgelegten Zahlen zur Sicherheitslage am Hauptbahnhof. Demnach ist die Zahl der Gewaltdelikte im Vergleich zum Vorjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946319
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre angekündigte BAföG-Reform zügig umzusetzen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, teilte am Donnerstag mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946068
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ihr Sommerferienprogramm abgeschlossen. Wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 15.000 Euro aus dem Solidarfonds der Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946023
Magdeburg () – Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat angesichts der aktuellen Brückensperrungen in Magdeburg eine Investitionsoffensive für die öffentliche Infrastruktur gefordert. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern spricht von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945238
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Sinsheim () – Auf der Autobahn 6 in Fahrtrichtung Mannheim hat sich am Dienstagmorgen ein Unfall mit drei beteiligten Fahrzeugen ereignet. Das teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Der Vorfall passierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943208
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat sich für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum ausgesprochen, um die Teilhabe älterer Menschen zu sichern. Die Sprecherin für Senioren- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943117
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat an die rassistischen Ausschreitungen in Erfurt vor 50 Jahren erinnert. Am 10. August 1975 waren algerische Arbeitsmigranten über mehrere Tage von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942416
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt übt scharfe Kritik an der Verzögerung bei der Bewilligung von Fördermitteln durch den Bund. Von 14 beantragten Projekten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942136
München () – Am Sonntagnachmittag ist es auf der A96 in München-Laim zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen, bei dem ein Linienbus einen Brückenpfeiler touchierte. Der 57-jährige Fahrer wurde dabei schwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941250
Erfurt () – Die Linke in Thüringen beklagt Missstände im Waffenkontrollsystem. Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Ronald Hande, kritisierte, dass Waffenbesitzer im Durchschnitt 24 Jahre auf eine Kontrolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940910
Paderborn () – Auf dem Heinz-Nixdorf-Ring in Paderborn hat sich am Samstag ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei Pkw ereignet. Wie die Feuerwehr mitteilte, kollidierten gegen 12:27 Uhr ein VW Polo … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940296
Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern haben 166 neue Referendare ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen begonnen. Das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939425
Mahlberg () – Ein Auffahrunfall auf der A5 bei Mahlberg hat zu Verkehrsbehinderungen und einer Staubildung in Richtung Basel geführt. Drei Fahrzeuge waren in die Kollision verwickelt, wie das Polizeipräsidium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939356
Berlin () – Das SchwuZ, einer der ältesten queeren Clubs Berlins, hat Insolvenz angemeldet. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisierte am Freitag, dass der Senat nicht genug gegen die Krise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939172
Magdeburg () – Die Linke-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft der Landesregierung vor, bei der Einrichtung einer Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung zu zögern. Obwohl das Projekt bereits im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938998
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des elften Jahrestags des Genozids an den Jesiden durch den Islamischen Staat ein Bleiberecht für betroffene Geflüchtete gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938970
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Forderung des Deutschen Landkreistags nach Kürzungen von Sozialleistungen scharf zurückgewiesen. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938092
Schwerin () – Die Abitur- und Mittlere-Reife-Prüfungen in Mecklenburg-Vorpommern haben erneut stabile Ergebnisse gezeigt. Der landesweite Abiturdurchschnitt liegt bei 2,3, wie das Bildungsministerium am Donnerstag mitteilte. Rund 4.600 Schüler bestanden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937941
Schwerin () – Das Bildungsministerium hat gemeinsam mit dem Bündnis für Gute Schule M-V ein neues Drei-Säulen-Modell für die Demokratiebildung an Schulen vorgestellt. Dieses Konzept soll die Demokratiebildung klar strukturieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937877
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine Richtlinie für den Altschuldenhilfefonds zügig umzusetzen. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller teilte am Mittwoch mit, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936825
Bad Dürrheim () – Ein Autofahrer ist auf der A 81 zwischen den Anschlussstellen Geisingen und Bad Dürrheim verunglückt. Wie das Polizeipräsidium Konstanz am Mittwoch mitteilte, kam der 28-Jährige am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936477
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, die finanziellen Mittel für die Tafeln im Land zu erhöhen. Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kritisierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935892
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des zehnten Europäischen Gedenktags an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August die Wiedereinführung der unter Rot-Rot-Grün eingerichteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935864
Rostock () – Die Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die digitale Baugenehmigung als „Meilenstein“ bezeichnet. Bei einem Besuch in Rostock sagte sie, dass die von Mecklenburg-Vorpommern entwickelte „Einer-für-Alle“-Lösung (EfA) bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935232
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag übt scharfe Kritik an der Präsenz der Bundeswehr an Schulen. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig wirft dem CDU-geführten Bildungsministerium vor, keinen Überblick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934411
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert eine kostenlose Teilnahme am Ferienpass für alle Kinder und Jugendlichen. Aktuell seien nur 236 der 561 Angebote in der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934299
Schwerin () – Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt, spricht sich nach einem Gespräch mit der Filmland MV GmbH für eine stärkere Unterstützung von Kinos im ländlichen Raum aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932849
Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, warnt vor den Folgen des Apothekensterbens im Freistaat. Besonders in ländlichen Regionen drohe der Verlust wohnortnaher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931958
Berlin () – Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor.“Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930936
Gera () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die weitere Eignung eines Richters am Verwaltungsgericht Gera für sein Amt infrage gestellt. Grund dafür sollen rassistische Äußerungen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930581
Berlin () – Nach dem Gewinneinbruch des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal fordert die Linke von VW und der gesamten Autoindustrie einen Neustart.“VW muss weg von der Fixierung auf Höchstrenditen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930525
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die geplante Wohngeldreform 2025 als unzureichend kritisiert. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller teilte am Freitag mit, die pauschale Erhöhung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930156
Berlin () – In der Debatte über zu viele Einser-Abiture in Deutschland plädiert die Linke dafür, Noten gänzlich aus den Schulen zu verbannen.Die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Nicole Gohlke, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929976
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Kirchenasyl rechte Narrative zu bedienen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Carola Ensslen kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929726
Berlin () – Die Union sackt in der Wählergunst ab. Im ZDF-Politbarometer fallen CDU und CSU um zwei Punkte auf 27 Prozent und liegen damit wieder unter der Höhe ihres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929691
Berlin () – Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist eine Reform der geltenden Schuldenbremse notwendig, damit Bund und Länder gestaltungsfähig bleiben. Der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929573
Göttingen () – Ein 36-jähriger Autofahrer aus Mecklenburg-Vorpommern hat sich am Donnerstagmittag auf der A7 bei Göttingen-Nord schwer verletzt. Der Mann war mit seinem VW Golf gegen ein Absperrfahrzeug geprallt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929343
Bremen () – Bremen ist ein bedeutender Standort der Rüstungsindustrie, Unternehmen wie Rheinmetall und die Lürssen-Werft fertigen hier Kriegsgerät – und profitieren aus Sicht der Linken vom Rüstungsboom. Nun will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928732
Magdeburg () – Nach einem schwerwiegenden Fall rassistischer Gewalt in Magdeburg, bei dem eine Familie beleidigt und ein Kind mit einem Auto angefahren wurde, fordert die Fraktion Die Linke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928640
Berlin () – Nachdem eine sechsköpfige jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben wurde, obwohl das Potsdamer Verwaltungsgericht deren Ausreisepflicht aufgehoben hatte, fordern Grüne und Linke eine sofortige Rückholaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928437
Berlin () – Aufgrund des harten Vorgehens von Israel in Gaza fordert der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch ein Ende deutscher Waffenlieferungen. „Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928298
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Aussagen der Ersatzkassen zu den bundesweit niedrigsten Pflegekosten im Land scharf kritisiert. Die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927306
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die AfD wegen ihrer Blockadehaltung bei der Besetzung des Richterwahlausschusses scharf kritisiert. Die justizpolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig forderte Ministerpräsident Mario Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927264
Berlin () – Die Linke kritisiert die Forderung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), dass die Senkung der Netzentgelte an die Verbraucher weitergegeben werden sollen, als nicht ausreichend.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927198
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat erneut ein Moratorium zum Erhalt von Kindergärten gefordert. Die bildungspolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig sagte am Mittwoch, ein solches Modell nach sächsischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927118
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag drängt auf ein Verbot des AfD-Landesverbands. Anlass sind Aussagen der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), die ein solches Verfahren für juristisch möglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927006
Ehningen () – In Ehningen hat ein bislang unbekannter Autofahrer einen parkenden Renault gestreift und ist anschließend weitergefahren. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagnachmittag gegen 15:30 Uhr in der Königstraße, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926904
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Nachbesserungen beim geplanten Tariftreuegesetz aufgefordert.Der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) sagte sie: „Ein Regenschirm mit Löchern schützt nicht ausreichend vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926257
Berlin () – Im Umgang mit der Maskenaffäre von Jens Spahn (CDU) wirft Linken-Chefin Ines Schwerdtner der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) mangelnde Neutralität vor.Klöckner zeige „erneut, dass sie keine neutrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926222
Hamburg () – Die aktuelle Schulbus-Studie des Hamburger Senats zeigt einen Rückgang beim Konsum von Alkohol, Tabak und Cannabis bei Jugendlichen. Gleichzeitig ist die problematische Nutzung des Internets gestiegen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926005
Berlin () – Die AfD ist in der aktuellen Sonntagfrage von Forsa in der Wählergunst mit der Union gleichgezogen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925428
Magdeburg () – Die Linke-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Zweifel geäußert, dass eine gleichmäßige Verteilung von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache auf die Schulen gelingen kann. Hintergrund sind Forderungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925008
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Hubertz: „Wohnungslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem, das wir angehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924629
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615
