Politik in London: Antifa als Terrororganisation? London () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen.Trump, der sich derzeit zu einem Staatsbesuch in London aufhält, erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997798
Linke
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Politik in Berlin: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission Berlin () – Die Bundesregierung ist nach den neuen Misstrauensanträgen gegen Ursula von der Leyen im EU-Parlament nach eigenen Angaben nicht um die politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996931
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Werbung in Deutschland Berlin () – Die Bundeswehr gibt seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Werbung aus.Die Ausgaben für Nachwuchswerbung sind von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996260
Politische Reaktionen in Berlin zu Terrorermittlungen Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996223
Politik Berlin: Grundsteuer C und Verzögerungen Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Stadtentwicklungsverwaltung Arbeitsverweigerung vorgeworfen. Grund sei die Verzögerung bei der Einführung der Grundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995938
Thüringer Haushalt: Linke Fraktion kritisiert Pläne Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 26 und 27 scharf kritisiert. Christian Schaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995839
Erfurt () – Die Mietrechtskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll schnell wirksame Verbesserungen für Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse benötigt eine grundlegende Reform zu einem effektiven Mietendeckel. Verstöße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995586
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den Vorschlag des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck kritisiert, bei Arztbesuchen künftig eine Selbstbeteiligung von Patienten zu verlangen.“Streeck stellt hart arbeitende Menschen als Schmarotzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995579
Berlin () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat die Vera-Lernstandserhebungen an Grundschulen kritisiert. Sie teilte mit, dass diese Tests zwar Nachholbedarfe aufzeigen könnten, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995558
Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich im Oktober erneut zwei Misstrauensanträgen im EU-Parlament stellen. Das Parlament werde während seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. Oktober … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995502
Talheim () – Auf der Bundesstraße 523 bei Talheim hat sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet, bei dem zwei Personen schwere und eine weitere Person leichte Verletzungen erlitten haben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995474
Schwerin () – Die Linksfraktion im Schweriner Landtag hat anlässlich des dritten Todestages von Jina Mahsa Amini ihre Solidarität mit den Menschen im Iran bekundet. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995166
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine Klage wegen Verleumdung und übler Nachrede in Höhe von 15 Milliarden Dollar gegen die „New York Times“ angekündigt. Die Zeitung sei zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994907
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994725
Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525
Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat den von der schwarz-roten Koalition vorgelegten Haushaltsplan scharf kritisiert.Sie könne nicht verstehen, warum die Aufstellung des Etats so lange gedauert habe, sagte Reichinnek … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993834
Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699
Schwerin () – Die Linksfraktion im Schweriner Landtag hat die Bundesregierung aufgefordert, alle Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu stoppen. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler kritisierte mutmaßliche Gespräche von Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993563
Hamburg () – Die Linke-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat das 75-jährige Bestehen des Landesamts für Verfassungsschutz scharf kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Deniz Celik sagte am Montag, das Jubiläum sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993374
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Köln wurde kein Oberbürgermeister im ersten Wahlgang gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt es zu einer Stichwahl zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993097
Unna () – Bei der Kommunalwahl in Unna haben 59,25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit deutlich höher als bei der letzten Kommunalwahl 2020 mit 51,45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993092
Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087
Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082
Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077
Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072
Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert ein neues Partnerschaftsmodell zwischen Land und Kommunen für die Kurorte. Der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay schlägt vor, nach dem Vorbild des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992796
Dresden () – Die Linke Sachsen hat anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie die anhaltende Unterrepräsentation von Frauen und queeren Menschen in der sächsischen Politik kritisiert. Landesvorstandssprecherin Lisa Thea Steiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992755
Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek erhöht bei der anstehenden Wahl der Verfassungsrichter den Druck auf die Union.“Wir machen keinen Kuhhandel“, sagte Reichinnek dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992580
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992061
Bielefeld/Paderborn () – Am 5. Spieltag der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld am Freitagabend den 1. FC Magdeburg mit 2:0 besiegt, während der SC Paderborn 07 im Parallelspiel gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991676
Rostock () – Rostocks Schulen haben heute den ersten von vier Experimentierkoffern zur Verbesserung der Bildung in den Fachbereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik erhalten. Steffen Bockhahn (Linke), Senator für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991669
Berlin () – Die Linke wirft den Unionsparteien vor, eine „Drei-Klassen-Medizin“ einführen zu wollen. „Vorschläge wie Leistungskürzungen oder teure Tarife nur für Kranke sind das Ende einer Versicherung, in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990923
Berlin () – In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt. Der Großteil (zwölf Ordnungsrufe) richtete sich an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990888
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Berlin () – Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Donnerstag hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung gefordert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990096
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989879
Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783
Berlin () – Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen das Ausmaß der islamistischen Szene in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden der Länder stufen aktuell rund 447 Personen als islamistische Gefährder ein, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989652
Hamburg () – Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen Antrag eingebracht, der fordert, dass jährlich mindestens 3.000 vordringlich wohnungssuchende Haushalte durch das städtische Wohnungsunternehmen SAGA mit Wohnraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989324
Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als „Polarisierungsunternehmerin“ kritisiert. „Julia Klöckner ist insoweit für mich eine Polarisierungsunternehmerin, als dass sie sich ja gar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989086
Köln () – Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat gegen Betriebe im vergangenen Jahr Strafzahlungen im Wert von mehr als 25,3 Millionen Euro verhängt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988899
Berlin () – Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent. Mit einem Prozentpunkt dahinter bleibt die CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988473
Berlin () – Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, warnt mit Blick auf die Regierungskrise in Paris vor französischen Verhältnissen in Deutschland. „Wenn ich die Axt an den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987980
Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst wieder etwas zu und ist damit wieder gleichauf mit den Unionsparteien.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987652
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung die Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Wie der parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher Torsten Koplin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987407
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat zur bevorstehenden Plenarsitzung des Thüringer Landtages eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten!“ eingereicht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987118
Berlin () – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Aktuelle Stunde zum Verkehrschaos auf der A100 beantragt. Die Sitzung soll am Donnerstag stattfinden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986979
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat Kritik von AfD und CDU am Kirchenasyl scharf zurückgewiesen. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler nannte die Debatte in einer Stellungnahme am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986871
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, mit ihrem Haushaltsentwurf für 2026/27 die innere Sicherheit zu schwächen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher Niklas Schrader am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986696
Frankfurt () – Auf der Bundesautobahn 3 bei Frankfurt hat sich ein schwerer Verkehrsunfall mit drei Todesopfern ereignet. Wie die Polizei am Montag mitteilte, kam es am Sonntagabend gegen 19:20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986648
Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für den erfolgreichen Kampf gegen die Vorgriffstunde bedankt. Mit der Entscheidung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986515
Köln () – Die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat in der WM-Quali nach dem vielkritisierten Auftritt beim 0:2 in der Slowakei am Donnerstag gegen Nordirland Wiedergutmachung betrieben. Die DFB-Elf setzte sich am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986081
Meißen () – Die Landesvorsitzenden der Linken in Sachsen, Anja Eichhorn und Marco Böhme, haben Markus Renner zu seinem Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen gratuliert. Sie bezeichneten das Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986053
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus. „Ob ein Jahr früher oder später – das ist nicht die Frage“, sagte sie am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986018
Berlin () – In der Debatte um die geplante Erhöhung der Bemessungsgrenzen für Renten-, Pflege- und Krankenversicherung fordert Linken-Chefin Ines Schwerdtner einen „radikalen Gerechtigkeitsschub in den Sozialversicherungen“. „Alle müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985859
Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Sondersitzung des Umweltausschusses zum Volksentscheid Baum beantragt. Wie die Parteien am Sonntag mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985568
Berlin () – Die Union kann im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für „Bild am Sonntag“ erhebt, ihren knappen Vorsprung vor der AfD behaupten.26 Prozent würden derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985305
Berlin () – Nach Angaben der Linksfraktion fehlen zum neuen Schuljahr in Berlin rund 1.500 Vollzeit-Lehrkräfte. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Franziska Brychcy, warf der Bildungsverwaltung am Freitag vor, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984535
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984443
Berlin () – Die Linke hat den Haushaltsplan für das laufende Jahr scharf kritisiert. Der Entwurf der schwarz-roten Koalition sei ein „finanzpolitischer Irrgarten“, sagte Linken-Haushaltssprecher Dietmar Bartsch am Freitag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983835
Berlin () – Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran. CDU und CSU kommen in der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen unverändert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983631
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die AfD bei 39 Prozent sieht, davor gewarnt, die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983477
Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983378
Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD vorgeworfen, die parlamentarische Arbeit nicht ernst zu nehmen. Das sagte die arbeits- und gleichstellungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983236
Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Mittwochabend und damit indirekt auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert.“Natürlich ist es begrüßenswert, wenn die Atmosphäre zwischen führenden Regierungsmitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982858
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat strategischen Überlegungen von Ex-Kanzlerkandidat Robert Habeck widersprochen.“Gerade jetzt, wo Populisten versuchen, die Gesellschaft immer weiter auseinanderzusprengen, sollte man diese Idee der Mitte doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982844
Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt werden nur selten Umfragen durchgeführt, nun gibt es eine faustdicke Überraschung: Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die AfD laut einer Infratest-Erhebung mittlerweile klar die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982816
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplanten Kürzungen im Sozialbereich des Haushaltsentwurfs für 2026/2027 scharf kritisiert. Betroffen seien vor allem Projekte für Menschen ohne Zugang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982260
Berlin () – Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit vorgeworfen.“Diese gezwungene Harmonieshow konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Koalition keinen Plan hat, wie sie die absehbaren riesigen Löcher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982070
Berlin () – Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981626
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat die sofortige Schließung der A100-Abfahrt in Treptow gefordert, nachdem die BVG wegen massiver Verkehrsprobleme die Buslinien M43 und 194 vorübergehend einstellen musste. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981601
Gardelegen () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die angekündigte Schließung des Glaswerks in Gardelegen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Wulf Gallert sagte am Mittwoch, der portugiesische Eigentümer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981447
Erfurt () – Anlässlich des anhaltenden Lehrkräftemangels in Thüringen und des damit verbundenen Unterrichtsausfalls fordert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, eine Reform der Lehrkräfteausbildung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981349
Duisburg () – An der Bushaltestelle Theodor-Heuss-Straße in Duisburg hat es am Dienstagvormittag einen Unfall mit zwei Kehrmaschinen und einem Linienbus gegeben. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981148
Dresden () – Die Linke Sachsen hat sich hinter die Forderungen des Landes-Schüler-Rates nach einer grundlegenden Bildungsreform gestellt. Die Partei kritisierte, dass seit Jahren notwendige Veränderungen im Schulsystem verschleppt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980886
Hamburg () – Zum Beginn des neuen Schuljahres hat die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr Einsatz für Bildungsgerechtigkeit gefordert. Nach Angaben der Fraktion ist in Hamburg jedes fünfte Kind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980804
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung hatte der Mindestlohn in den vergangenen Jahren keine negativen Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau in Deutschland. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980539
Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf einem Rekordniveau. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält sie sich weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979926
Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert angesichts einer neuen Studie zur Kinderarmut die Einführung einer Kindergrundsicherung. DIe Fraktionsvorsitzende Eva von Angern verwies auf die wachsende finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979912
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplante Finanzierung der Reform für Freie Schulen scharf kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Franziska Brychcy sagte am Dienstagt, dass die Mehrkosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979885
Schwerin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, wirft der Bundesregierung eine „Politik mit West-Kompass“ vor. Sie sagte am Dienstag, dass Vollzeitbeschäftigte im Osten im Schnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979771
Berlin () – Immer mehr Bundesbürger können sich vorstellen, die AfD zu wählen. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa meldet, liegt das Wählerpotenzial der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978952
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro gefordert. Wirtschaftspolitischer Sprecher Wulf Gallert sagte am Montag, die Lohnunterschiede zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978503
Berlin () – Die Union lehnt den Vorstoß einer Bildungsforscherin ab, ein neues Schulfach „Deutsch lernen“ für zugewanderte Kinder sowie solche mit Migrationshintergrund, die keine oder wenig Deutsch-Kenntnisse haben, einzuführen.Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977630
Berlin () – Angesichts der geplanten Nullrunde im kommenden Jahr für Bezieher von Bürgergeld übt die Linke scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). „Bärbel Bas macht sich zur Ausführenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977078
