Berlin () – Linken-Co-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat sich offen für eine Diskussion über die Aufstockung der Bundeswehr um bis zu 60.000 Soldaten geäußert.“Ich finde es gut, dass jetzt überhaupt mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862154
Koalition
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Berlin () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll offenbar als Gastdozent an die US-Eliteuniversität Berkeley gehen. Das berichtet der „Focus“.Die Leitung der Universität in Kalifornien hat den prominenten Gast aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861670
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat im Thüringer Bildungsausschuss gegen die geplanten Änderungen an der Schulordnung gestimmt. Damit positioniert sie sich gegen die Wiedereinführung von Kopfnoten in Grundschulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861599
Berlin () – Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt die Tarifeinigung zwischen ver.di und der CFM-Geschäftsführung, die den Weg für den TVöD bei der CFM ebnet. Tobias Schulze, Vorsitzender der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861514
Berlin () – Die neue Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert, dass viele Eltern zu oft ins Handy schauen und sich weniger mit ihren Kindern beschäftigen.“Ich sehe Mütter und Väter, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861452
Berlin () – Die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861220
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat auf ein Pflichtelement im neuen Wehrdienst gedrängt.“Es ist jetzt die wichtigste Aufgabe, noch in diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860186
Berlin () – Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, fordert von Grünen und SPD gemeinsame Strategien für rot-rot-grüne Koalitionsoptionen. „Natürlich muss man darüber nachdenken, wie man in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860179
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken kritisiert die aktuelle Mietpreisbremse scharf.“Heute reden sie im Bundestag wieder über die Mietpreisbremse. Sie soll verlängert werden. Aber ganz ehrlich: Diese Bremse ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859826
Berlin () – Die Grünen fordern vor dem Hintergrund des sehr trockenen ersten Halbjahrs 2025 mehr Anstrengung von der Bundesregierung für die Klimaanpassung. „Ob beim teureren Lebensmitteleinkauf, beim Wald- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858818
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags aufgefordert, rasch über den Einspruch ihrer Partei gegen das Bundestagswahlergebnis zu entscheiden.“Das Problem ist der Faktor Zeit“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856770
Berlin () – Die Ministerpräsidenten der Länder planen nach der USA-Reise des Kanzlers zügig Beratungen mit Friedrich Merz (CDU) über die künftige Kooperation und die Vorhaben der Koalition. „Gerade in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856616
Amsterdam () – In den Niederlanden ist die rechtsgerichtete Regierungskoalition der Parteien PVV, VVD, NSC und BBB auseinandergebrochen. PVV-Chef Geert Wilders kündigte am Dienstag an, dass seine Partei die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856532
Warschau () – Bei der Präsidentenstichwahl in Polen zeichnet sich das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen ab.Laut einer ersten Prognose polnischer TV-Sender liegt der liberale Kandidat Rafal Trzaskowski mit 50,3 Prozent knapp vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855668
Burgwedel () – Raoul Roßmann, Chef der Drogeriekette Rossmann, spricht sich zu Beginn der neuen Koalition aus Union und SPD für eine Reform der Unternehmensbesteuerung aus.“Ich bin für progressive Unternehmenssteuern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854936
Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi fordert eine dauerhafte Steigerung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung. „Die Alterung der Gesellschaft muss von allen getragen werden, nicht nur von den Beitragszahlern“, sagte Fahimi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854696
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Beschluss des Koalitionsausschusses für ein „Sofortprogramm“ der Bundesregierung begrüßt.“Nach langer Rezession und Stagnation muss Deutschland wieder auf Wachstumskurs gebracht werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854689
Hamburg () – Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hält das Ziel der Hansestadt, zusammen mit dem Bund bis zum Jahr 2030 10.000 autonome Fahrzeuge auf den Straßen der Stadt fahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854338
Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert.“Die migrationspolitischen Vorstöße der Koalition sind falsch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853312
Berlin () – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) fordert die Verankerung eines Pflichtelements im neuen Wehrdienstgesetz. „Die Instrumente, auf die wir zurückgreifen, wenn der Versuch der Freiwilligkeit nicht zum Erfolg führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853159
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die schwarz-rote Bundesregierung in der Pflicht, öffentlichen Streit zu vermeiden und so auch größere gesamtdeutsche Erfolge der AfD zu verhindern.“Den hohen Zuspruch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853152
Berlin () – Nach Kritik am Geschlechterproporz in der schwarz-roten Koalition mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) Maßnahmen für mehr Gleichberechtigung an. „Gleichberechtigung sollte keine Besonderheit sein, sondern ist Notwendigkeit. Daran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853040
Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, für Ärzte Anreize zur Weiterarbeit im Rentenalter zu schaffen. Es gebe ein Potenzial von 20.000 zusätzlichen Vollzeitstellen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853033
Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld.“Die Bevölkerung wird es auf Dauer auch nicht akzeptieren, dass der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852745
Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine „Übergewinnsteuer“. In der „wochentaz“ antwortete er auf die Frage, ob man außerordentliche Gewinne von Unternehmen wie Rheinmetall abschöpfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852637
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf ein europarechts- und rechtsstaatskonformes Vorgehen in der Asylpolitik. Die Koalition habe die Vereinbarung getroffen, weiter gegen irreguläre Migration vorzugehen, sagte Hubig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852245
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen der schwarz-roten Koalition angemahnt. „Das Sachverständigengutachten beschreibt noch einmal die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851809
Berlin () – Der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, übt deutliche Kritik am aktuellen Zustand des Wohnungsbaus in Deutschland und spricht von einem „Systemversagen“.Besonders die unübersichtliche Förderkulisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851679
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790
Tirana () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem russisch-ukrainischen Treffen in Istanbul Enttäuschung über den Ausgang der Gespräche bekundet. „Innerhalb weniger Tage haben wir heute zum zweiten Mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850272
Berlin () – Die Berliner SPD drängt die Partei auf Bundesebene, das Mietrecht deutlich zu verschärfen.Die von der schwarz-roten Koalition geplante Verlängerung der Mietpreisbremse sei richtig, könne „aber nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850172
Berlin () – Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu holen.Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf Koalitionskreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849582
Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat für seine zukünftige Arbeit Klartext angekündigt. „Ich glaube, es geht vor allem darum, die SPD inhaltlich neu aufzustellen, sie auch mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849228
Bas sieht sich bei SPD-Vorsitz vor "historischer Aufgabe" Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas sieht […]
Grüne halten Bas` Rentenvorschläge für nicht ausreichend Berlin () – Den Grünen gehen die Vorschläge […]
Grüne mahnen zur Eile bei Umsetzung von Sondervermögen Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat […]
Caritas begrüßt Rentendebatte und kritisiert Streit in Koalition Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa […]
Van Aken: Politische Mitte "kümmert sich nicht um die Menschen" Chemnitz () – Linken-Chef Jan […]
Ukraine bietet Waffenruhe für 30 Tage ab Montag an Kiew () – Die Ukraine hat […]
SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: "Sind beide Profis" Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch […]
Zentralrat erwägt Auswanderungsempfehlung bei Koalition mit AfD Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der […]
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SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender […]
Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten Osnabrück () – Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner […]
Merz bevorzugt nüchterne Zusammenarbeit statt Euphorie Berlin () – Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) […]
Wüst freut sich über zweiten Kanzler aus NRW nach Konrad Adenauer Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens […]
Merz von Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch […]
Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt Berlin () – Nach seinem historischen Scheitern im […]
Rund 15.000 geduldete Migranten erhalten Bleibeperspektive Berlin () – Das 2022 von der Ampel-Koalition eingeführte […]
Spahn: Merz soll Kandidat für zweiten Kanzlerwahlgang bleiben Berlin () – Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn […]
Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl soll nicht am Dienstag stattfinden Berlin () – Nachdem CDU-Chef Friedrich […]
Merz scheitert bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz ist im […]
Gesamtmetall verlangt Stromsteuerabsenkung bis Sommerpause Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes der Metall- und […]
Thüringer SPD: Neue Koalition muss gegen Ost-West-Gefälle vorgehen Erfurt () – Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier […]
Dax legt deutlich zu – Optimismus zum Start der neuen Koalition Frankfurt/Main () – Zum […]
Jens Spahn neuer Chef der Unionsfraktion Berlin () – Jens Spahn ist neuer Chef der […]
Arbeitgeber dringen auf Obergrenze bei Sozialbeiträgen Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert von der […]
Frei warnt Union und SPD vor gegenseitigem Profilieren Berlin () – Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten […]
Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurück Saarbrücken () – Nach dem positiven Mitgliederentscheid der […]
Jusos akzeptieren SPD-Votum für Koalition Berlin () – Das Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit […]
SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit Berlin () – Die SPD-Mitglieder haben den Koalitionsvertrag mit […]
Frei mahnt künftige Koalitionspartner zu fairem Umgang Berlin () – Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei […]
Stiftung Patientenschutz warnt vor Überlastung der Hausarztpraxen Dortmund () – Die Pläne der künftigen schwarz-roten […]
Banaszak fordert von neuer Regierung schnellen Schutz der Stromnetze Berlin () – Vor dem Hintergrund […]
Benner zuversichtlich für Verhandlungen mit Thyssenkrupp zu Jobabbau Duisburg () – Nach monatelangem Krach um […]
Merkel kommt zur Kanzlerwahl am 6. Mai in den Bundestag Berlin () – Die ehemalige […]
Grüne schließen Unterstützung für Merz bei Kanzler-Wahl aus Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak glaubt […]
Söder rechnet mit SPD-Zustimmung zum Koalitionsvertrag Berlin () – CSU-Chef Markus Söder rechnet mit einer […]
CDU-Generalsekretär gesteht Selbstzweifel Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Selbstzweifel wegen des Abschneidens seiner […]
Wiese: "Koalitionsvertrag kann man guten Gewissens zustimmen" Berlin () – Nach den Äußerungen des Juso-Vorsitzenden […]
SPD und Grüne in Hamburg einigen sich auf Koalitionsvertrag Hamburg () – Knapp sieben Wochen […]
Schweitzer kritisiert Umgang mit Ukraine in Verhandlungen Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander […]
TK-Chef begrüßt Primärarztsystem der neuen Koalition Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse, Jens […]
Ataman will Vorschläge gegen Altersdiskriminierung vorlegen Berlin () – Ferda Ataman, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, […]
Ministerin bedauert absehbare Kürzungen bei Entwicklungshilfe Berlin () – Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) […]
Stegner sieht wegen AfD-Debatte Zusammenarbeit mit Union gefährdet Berlin () – Der Vorstoß von Unionsfraktionsvize […]
Bremen will Bundesmittel für Seehäfen von über 500 Millionen Euro Bremen () – Für die […]
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Spahn für AfD-Debatte Berlin () – Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat […]
SPD-Abstimmung über Koalitionsvertrag gestartet Berlin () – Die SPD hat am Dienstag ihr Mitgliedervotum über […]
Stegner wirbt für Ja zum Koalitionsvertrag Berlin () – Der SPD-Linke Ralf Stegner hat Verständnis […]
Bericht: Merz bereitet Ukraine-Reise vor Berlin () – Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant […]
Thüringer SPD-Chef warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrags Erfurt () – Der Vorsitzende der Thüringer SPD, […]
Günther ruft Union und SPD zu geschlossenem Regierungshandeln auf Kiel () – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident […]
Klingbeil will Streit in neuer Koalition vermeiden Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, […]
Linke nennt schwarz-rote Migrationspolitik "Brandbeschleuniger" Berlin () – Die Linkspartei sieht in den Vereinbarungen der […]
Mächtige Juso-Verbände stellen sich gegen Koalitionsvertrag Berlin () – Mehrere Juso-Landesverbände üben scharfe Kritik an […]
Banaszak wirft Union und SPD Planlosigkeit vor Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft Union […]
SPD pocht auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen Berlin () – Die SPD pocht auf […]
Waldbesitzer und Jäger begrüßen Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht Berlin () – Waldbesitzer, Bauern und […]
Union und SPD wollen Infrastrukturprojekte priorisieren Berlin () – Union und SPD wollen Maßnahmen aus […]
Linke warnt vor späterem Zwang bei Wehrdienst Berlin () – Der Linken-Co-Vorsitzende Jan van Aken […]
Koalition der Willigen: Großbritannien will Druck auf Putin erhöhen Brüssel () – Zum Auftakt des […]
Lang sieht im Koalitionsvertrag Wiederholung von Ampel-Fehlern Berlin () – Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang […]
Koalitionsvertrag: Kiesewetter kritisiert geplante Ukraine-Strategie Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderick Kiesewetter hat die im Koalitionsvertrag […]
Koalitionsausschuss soll künftig monatlich stattfinden Berlin () – Union und SPD wollen sich in der […]
Bericht: Finanz- und Verteidigungsministerium gehen an SPD Berlin () – Die SPD wird in der […]
Merz sagt kurzfristig Teilnahme an JU-Empfang am Dienstagabend ab Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz […]
Kubicki sieht große Risiken auf deutsche Demokratie zukommen Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht […]
Crumbach rechnet nicht mit vorzeitigem Woidke-Rücktritt Potsdam () – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) rechnet […]
