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CDU-Spitzenkandidat will AfD-Wähler zurückgewinnen
Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es derzeit rein rechnerisch keine Regierungsmehrheit ohne AfD oder Linke gibt, lehnt Schulze Diskussionen über den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU ab.
„Uns ist klar, dass die jetzigen Werte für eine Regierungsbildung schwierig werden“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag.
„Aber deswegen werden wir ja daran arbeiten, dass diese Werte sich auch noch verändern.“ Dies sei nicht nur Aufgabe der CDU.
„Viel wichtiger für uns, als über Koalition zu sprechen, ist darüber zu reden, welche Herausforderungen die Wähler an uns stellen“, so Schulze.
Es gebe viele AfD-Wähler, die die CDU wählen würden, wenn sie die Fragen, die sie haben, anders beantworten. Für die CDU gehe es in erster Linie darum, sich mit den „Wählern dieser Partei zu beschäftigen – und nicht mit dieser Partei“, erklärte er.
„Und deswegen habe ich auch kein Interesse daran, jetzt permanent eine Diskussion zu führen, wie sieht eine Regierung zukünftig aus.“
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD lehnt Schulze ab. „Ich halte von einem Verbotsverfahren ehrlich gesagt gar nichts. In einer Demokratie muss man sich in Parlamenten streiten, man muss in Parlamenten um die besten Lösungen ringen. Und das Verbotsverfahren aus meiner Sicht würde in dem Fall der AfD nur nutzen“, sagte der CDU-Politiker.
„Hier geht es um andere Themen. Es ist sicherlich richtig, dass Parteien auch wie in dem Fall die AfD unter spezieller Beobachtung stehen. Ich glaube aber, ein Verbotsverfahren würde uns hier in dem Fall eher kontraproduktiv entgegenwirken.“
Die in der jüngsten Umfrage von Infratest ausgewiesenen 39 Prozent für die AfD seien „eine Momentaufnahme“, glaubt Schulze.
„Das sind natürlich Zahlen, die keinem gefallen können. Wir haben allerdings mit dem Wahlkampf noch gar nicht angefangen. Wir sind zwölf Monate vor der Wahl. Wir erleben gerade auch in ganz Deutschland, dass man mit der Politik insgesamt nicht zufrieden ist. Das ist ja nicht nur hier in Sachsen-Anhalt so, dass die Werte für uns, in dem Fall für die CDU, nicht so sind, wie sie uns vorstellen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Sven Schulze (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sven Schulze
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, AfD, Linke, Infratest, Welt
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Magdeburg, Sachsen-Anhalt.
Worum geht es in einem Satz?
Sven Schulze, der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, plant, AfD-Wähler zurückzugewinnen, unabhängig von der Möglichkeit einer Koalition mit der AfD, und betont, dass die CDU sich auf die Sorgen der Wähler konzentrieren sollte, anstatt eine Regierungsbildung zu diskutieren oder ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu unterstützen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für Sven Schulzes Aussagen ist die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der die CDU versucht, Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Gleichzeitig signalisiert Schulze den Wunsch, eine Koalition mit der AfD auszuschließen, trotz der vorläufigen Umfragewerte, die eine Regierungsbildung ohne die AfD oder die Linke als schwierig erscheinen lassen. Schulze möchte sich auf die Themen konzentrieren, die Wähler bewegen, anstatt über potenzielle Koalitionen zu diskutieren.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel äußert Sven Schulze, CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, dass er Wähler von der AfD zurückgewinnen möchte, ohne mit der Partei zu koalieren. Er lehnt zudem ein Verbotsverfahren gegen die AfD ab und betont, dass es wichtiger sei, auf die Bedürfnisse der Wähler einzugehen, als über mögliche Regierungsbildungen zu diskutieren.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Wähler von der AfD zurückgewinnen, keine Regierungsmehrheit ohne AfD oder Linke, Diskussion über den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU ablehnen, Werte für Regierungsbildung schwierig, sich mit Wählern der AfD beschäftigen, kein Interesse an Diskussion über Regierungsbildung, kein Verbotsverfahren gegen die AfD, das Verbotsverfahren könnte kontraproduktiv sein, niedere Wahlergebnisse der CDU, Unzufriedenheit mit der Politik insgesamt.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Sven Schulze, dem CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, zitiert. Er betont, dass es für die CDU wichtiger sei, sich mit den Fragen der Wähler, insbesondere der ehemaligen AfD-Wähler, auseinanderzusetzen, anstatt über eine Koalition zu diskutieren. Zudem lehnt er ein Verbotsverfahren gegen die AfD ab, da er glaubt, dass dies kontraproduktiv wäre und in einer Demokratie der Dialog im Parlament wichtig sei.
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