Linke wirft Brombeerkoalition Gleichgültigkeit bei Gleichstellung vor
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Linke wirft Brombeerkoalition Gleichgültigkeit bei Gleichstellung vor
Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD vorgeworfen, die parlamentarische Arbeit nicht ernst zu nehmen. Das sagte die arbeits- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Saniye Güngör, nach der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie am Donnerstag.
In der Sitzung hätte eigentlich die Auswertung einer von der Koalition selbst beantragten Anhörung zum Antrag „Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt stärken“ stattfinden sollen, sagte die Linken-Politikerin.
Stattdessen sei es „de facto“ zu keiner inhaltlichen Auswertung der über zwanzig eingegangenen Stellungnahmen gekommen. Güngör kritisierte dieses Vorgehen als „bodenlose Frechheit“ gegenüber den Beteiligten.
Die Abgeordnete vermutet, dass die Koalition bewusst auf Zeit spiele und sich beim Thema Abbau struktureller Diskriminierung nicht positionieren wolle.
Besonders kritisch hinterfragte sie die Rolle der SPD in dieser Angelegenheit. Die nächste Beratung des Antrags ist für den 23. Oktober im Gleichstellungsausschuss vorgesehen.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Linke-Fraktion, Thüringer Landtag, CDU, BSW, SPD, Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, Gleichstellungsausschuss.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Datum oder der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD dafür, die parlamentarische Arbeit zu ignorieren und die Auswertung einer Anhörung zum Thema Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt vernachlässigt zu haben.
Der Hintergrund des Ereignisses ist die Unzufriedenheit der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag über die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD, die ihrer Meinung nach die parlamentarische Arbeit zur Gleichstellung am Arbeitsmarkt nicht ernst nimmt. Speziell wurde kritisiert, dass eine geplante Auswertung einer Anhörung nicht stattgefunden hat, was als Zeitspiel und mangelndes Engagement für strukturelle Diskriminierung interpretiert wird.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD kritisiert, weil sie die parlamentarische Arbeit zur Geschlechtergerechtigkeit nicht ernst nehme und die Auswertung wichtiger Stellungnahmen versäume. Die Politikerin Lena Saniye Güngör sieht in diesem Verhalten einen bewussten Zeitspielversuch der Koalition und hinterfragt besonders die Rolle der SPD.
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: mangelnde inhaltliche Auswertung der Stellungnahmen, Kritik an der Regierungskoalition, Verdacht auf Zeitspiel, Unwilligkeit zur Positionierung beim Thema Abbau struktureller Diskriminierung, kritische Hinterfragung der Rolle der SPD.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Lena Saniye Güngör, die arbeits- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisierte die Regierungskoalition und bezeichnete das Vorgehen als "bodenlose Frechheit", da es keine inhaltliche Auswertung der Stellungnahmen zu einem wichtigen Antrag gegeben habe. Sie vermutet, dass die Koalition bewusst auf Zeit spiele, um sich nicht mit dem Thema strukturelle Diskriminierung auseinanderzusetzen.
