Berlin () – In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck […]
Koalition
Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat die Ampel-Parteien aufgerufen, ihren Umgang mit […]
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Iran nach dem Angriff auf Israel […]
Berlin () – Die AfD fällt in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Mai […]
Berlin () – Ein Jahr nach dem deutschen Atomausstieg sieht die Deutsche Industrie- und Handelskammer […]
Berlin () – Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt die Ampelkoalition vor Fahrverboten ab Sommer […]
Berlin () – In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing […]
Berlin () – Der Bundestag hat eine Liberalisierung des Namensrechts beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf […]
Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium versucht, den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing […]
Berlin () – Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber […]
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für […]
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) pocht auf eine zügige Verabschiedung des überarbeiteten Klimaschutzgesetzes. […]
Berlin () – Die Verbraucherzentralen drängen auf eine zügige Verabschiedung des “Solarpakets 1”, insbesondere um […]
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, macht den Erhalt der Schuldenbremse […]
Berlin () – Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister […]
Berlin () – In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die […]
Berlin () – Angesichts der Einigung der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse hat der […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf eine […]
Berlin () – Die 2025 auslaufende Mietpreisbremse soll bis 2029 verlängert werden. Darauf einigte sich […]
Berlin () – Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung […]
Berlin () – Die Ampel-Koalition will zur Reform des Onlinezugangsgesetzes den Vermittlungsausschuss anrufen. Das Bundeskabinett […]
Berlin () – Ermittlungsbehörden sollen künftig bei der Bekämpfung von Kriminalität auch das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren […]
Berlin () – Sabine Andresen, Präsidentin des deutschen Kinderschutzbunds, ist mit dem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung […]
Berlin () – Als Reaktion auf die Ergebnisse der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik mahnt der Bundesgeschäftsführer […]
Berlin () – Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus […]
Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen meint, dass die Bundesregierung Israel für sein […]
Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, will mit dem geplanten […]
Berlin () – Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von […]
Berlin () – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Ausgestaltung und Umsetzung […]