Merzig () – Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt, […]
Koalition
Berlin () – Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen. “Wir schlagen […]
Berlin/Karlsruhe () – Angesichts des Erstarkens der AfD und der Angriffe rechtsautoritärer Parteien in anderen […]
Gmund am Tegernsee () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) übt scharfe Kritik an der […]
Brüssel () – Vertreter der Parteien der Ampel-Koalition und der Opposition haben sich vor dem […]
Berlin () – Angesichts der Ankündigung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU), die Schuldenbremse […]
Berlin () – Die von der Ampel-Koalition geplanten Ausgaben zur Stärkung der Bundeswehr reichen nach […]
Berlin () – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erntet mit seinen Warnungen vor einem gravierenden Hausärztemangel […]
Berlin () – Auch angesichts des Schlags Teherans gegen Israel urteilt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (CDU) […]
Berlin () – Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des […]
Berlin () – Im Streit über die Einführung der Kindergrundsicherung mahnen die Gewerkschaften eine rasche […]
Berlin () – In der Debatte um eine Änderung des Klimaschutzgesetzes warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin () – Die FDP will bei der nächsten Bundestagswahl wieder ein zweistelliges Ergebnis holen. […]
Berlin () – In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck […]
Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat die Ampel-Parteien aufgerufen, ihren Umgang mit […]
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Iran nach dem Angriff auf Israel […]
Berlin () – Die AfD fällt in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Mai […]
Berlin () – Ein Jahr nach dem deutschen Atomausstieg sieht die Deutsche Industrie- und Handelskammer […]
Berlin () – Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt die Ampelkoalition vor Fahrverboten ab Sommer […]
Berlin () – In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing […]
Berlin () – Der Bundestag hat eine Liberalisierung des Namensrechts beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf […]
Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium versucht, den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing […]
Berlin () – Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber […]
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für […]
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) pocht auf eine zügige Verabschiedung des überarbeiteten Klimaschutzgesetzes. […]
Berlin () – Die Verbraucherzentralen drängen auf eine zügige Verabschiedung des “Solarpakets 1”, insbesondere um […]
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, macht den Erhalt der Schuldenbremse […]
Berlin () – Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister […]
Berlin () – In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die […]