Gesellschaft: Geplante Proteste in Deutschland Berlin () – Vor den für Samstag geplanten Großdemos sieht die Bundesregierung Versuche aus dem extremistischen Milieu, sich unter die Proteste zu mischen. „Teile der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350486
Forderungen
1145 Beiträge
Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat Forderungen nach einem späteren Renteneintrittsalter zurückgewiesen. Die Lebenserwartung steige derzeit nicht so stark, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350293
Politik in Berlin und Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Gesprächen in Berlin und Sachsen-Anhalt über künftige Landesregierungen machen die Fraktionschefs von CDU und CSU in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350160
Politik: Rentendebatte in Berlin Berlin () – In der Debatte um die mögliche Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 stellt der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke Forderungen an den neuen Bundesarbeitsminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348359
Politik: SPD-Spitze in Bremen im Fokus Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) stärkt Parteichef Lars Klingbeil in der Debatte um eine neue SPD-Führung den Rücken. „Lars Klingbeil macht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347408
Politik in Berlin: Krankenkassen-Reform Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, weist Forderungen nach einer politisch erzwungenen Verkleinerung der gesetzlichen Krankenkassenlandschaft zurück. „Ich bin fest davon überzeugt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345704
Gesellschaft: Proteste an Schulen in Berlin Berlin () – Die Bundesschülerkonferenz begrüßt die Protestaufrufe der Initiative „Gen Z regelt das“ grundsätzlich, solange es nicht zu Gewalt kommt.Man bewerte die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345627
Politik: Moskau und US-Ukraine-Verhandlungen Moskau () – Nach dem dreistündigen Treffen mit dem US-Sondergesandten und Immobilieninvestoren Steve Witkoff am Mittwoch hat sich der russische Präsident Wladimir Putin bereit zu Verhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345493
Gesellschaft: Proteste in Frankreich wegen Bildung und Kosten Paris () – In Frankreich haben am Samstag Hunderttausende Menschen gegen Missstände im Bildungssystem und hohe Lebenshaltungskosten demonstriert.Frankreichs Innenminister Laurent Nunez bezifferte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342571
Außenpolitik: EU-Sanktionen und Visa-Forderungen (Brüssel) Brüssel/Berlin () – Nachdem Russland die Vermögenswerte von weiteren europäischen Unternehmen im eigenen Land unter Zwangsverwaltung gestellt hat, droht der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341884
Politik: Methanregeln in Europa verschoben Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Bundesregierung dafür scharf kritisiert, dass die EU-Regeln für Methan-Emissionen bei importierten fossilen Brennstoffen um ein Jahr verschoben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341843
Gesellschaft: Grundsicherung unter Druck Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende warnen führende Sozialpolitiker der CDU vor Kürzungen bei der Grundsicherung. „Leistungen zu kürzen, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341539
Hamburg: Spionagevorwürfe im Iran-Prozess Hamburg () – Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat einen mutmaßlichen Spion des Iran wegen Anschlagsplänen zu einer Haftstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt. Für einen mutmaßlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340992
Politik: Streit um Bas und Schwesig in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), der Umgang der CDU mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339356
Wirtschaft: Tarifkonflikt in Frankfurt/Main Frankfurt am Main () – Die IG Metall droht den Arbeitgebern in der laufenden Tarifrunde für vier Millionen Beschäftigte mit Streiks.“Falls die Arbeitgeber mauern, werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339115
Politik: Schutz Jugendlicher vor sexualisierter Gewalt Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) fordert, Jugendliche zwischen 14 und 18 besser vor sexualisierter Gewalt zu schützen als bisher.“Da, wo es Strafbarkeitslücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338607
Wirtschaft: Insolvenzen in Wiesbaden Wiesbaden () – Im Juli 2026 haben die deutschen Amtsgerichte 2.373 beantragte Unternehmensinsolvenzen registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 8,0 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337339
Politik: BND-Ruhestandspflichten nach Verhaftung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, zeigt sich angesichts der Verhaftung seines Vorvorgängers August Hanning offen dafür, die Tätigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336696
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD-Reaktion nach Landtagswahl Berlin () – Die Kundgebung der SPD-Fraktion am Dienstagabend geht offenbar maßgeblich auf eine Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius zurück. Das berichtet der „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336397
Bildungspolitik in Magdeburg Magdeburg () – Der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Jens Strackeljan, warnt nach dem jüngsten Sieg der AfD bei den Landtagswahlen vor einer wissenschaftlichen Abkopplung Sachsen-Anhalts im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334433
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Die SPD tritt Kritik aus der Union entgegen, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. „Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334225
Gesellschaft: Finanzielle Sanktionen in der Bundespolitik Düsseldorf () – Die SPD weist Forderungen aus der Union nach einem möglichen Geldentzug für Bundesländer wie Berlin oder Sachsen-Anhalt zurück. „Auch wenn uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330695
Politik: Staatsangehörigkeitsrecht in Osnabrück Osnabrück () – Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts beklagt dessen ehemaliger Präsident Hans-Jürgen Papier eine Leerstelle im Grundgesetz beim Staatsangehörigkeitsrecht. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Papier, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330094
Politik in Berlin: Abgrenzung statt Brandmauer Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch wehrt sich gegen eine Gleichsetzung seiner Partei mit der AfD und die Forderung nach einer Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329996
Politik: Pflegefinanzierung in Deutschland München () – CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek fordert in der Debatte um die Pflegereform von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Kassen zunächst mit Steuergeld von „Fehlbelastungen“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329600
Politik in Hamburg: Schwangerschaftskonfliktberatung Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert den Senat auf, die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hamburg ausreichend zu finanzieren. Das teilte die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328858
Politik: Safe Abortion Day in Thüringen Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die weiterhin bestehende Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen kritisiert und die Streichung des § 218 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328838
Berlin: Koalition und Antisemitismusfragen Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat vor möglichen Gesprächen ihrer Partei über eine Koalitionsbildung in Berlin von der Linkspartei Festlegungen zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328465
SSW-Führung in Flensburg: Wahl 2027 im Fokus Flensburg () – Der SSW zieht mit Christian Dirschauer als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2027. Das teilte die Partei nach ihrem Landesparteitag am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328452
Politik in Dresden: Grundgesetz und Asyl Dresden () – Die Linke Sachsen wirft der CDU vor, zunehmend zum Gegner des Grundgesetzes zu werden. Das teilte der Landesverband am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327640
Politik: Schwerin und Parlamentsstreit Schwerin () – Am Freitag haben die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam auf ein Schreiben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327576
Politik und Gesellschaft in NRW Düsseldorf () – Bei einer landesweiten Kontrollaktion gegen Problemimmobilien und Sozialleistungsmissbrauch sind in sechs Städten in Nordrhein-Westfalen rund 143 Wohneinheiten überprüft worden. Das Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327529
Politik: Asylrecht in Sachsen verschärft Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat dafür plädiert, das Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz zu streichen. Das geht aus einem Vier-Punkte-Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327291
Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021
Politik in Schwerin nach der Wahl Schwerin () – Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern von der grünen Spitzenkandidatin Claudia Müller, Forderungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326573
Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770
Wirtschaft: IG Metall fordert bei Volkswagen mehr Lohn Hannover () – Die IG Metall fordert für die rund 130.000 Beschäftigten bei Volkswagen fünf Prozent mehr Geld. Die Tarifkommission der IG … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325606
Gesundheitspolitik: Bürokratieabbau im Krankenhaus in Berlin Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erhöht den Druck auf Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), die Bürokratie in den Kliniken zurückzufahren. „Minister Linnemann hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324122
Politik in Potsdam: Tankrabatt-Kritik Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg, Niels-Olaf Lüders, kritisiert den von der Bundesregierung angekündigten Tankrabatt als unzureichend und hält die Entlastung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323315
Bildungsprotest in Potsdam: Forderungen der Grünen Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben sich am Samstag dem bundesweiten Bildungsprotesttag angeschlossen und unterstützen den Protest auf der Glienicker Brücke sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323179
Wirtschaftspolitik in Berlin: Risiken durch AfD-Pläne Berlin () – Führende Ökonomen warnen vor verheerenden wirtschaftlichen Folgen im Falle von Regierungsübernahmen der AfD in den Ländern oder dem Bund.“Die Wirtschaftspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322927
KI-Regulierung im Fokus: Gefahren und Forderungen Berkeley () – Der frühere OpenAI-Forscher und heutige Leiter des „AI Futures Project“ im kalifornischen Berkeley, Daniel Kokotajlo, wirft Anthropic, OpenAI, X und Google … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322406
Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158
Politik in Berlin zu Sozialleistungsbetrug Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings hat nach der Vorlage des Zehn-Punkte-Plans gegen Sozialleistungsmissbrauch noch weiter gehende Forderungen an die Bundesregierung gerichtet.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321761
Wirtschaft: Unternehmensinsolvenzen in Rheinland-Pfalz Bad Ems () – Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Rheinland-Pfalz ist im ersten Halbjahr 2026 gegenüber dem Vorjahreszeitraum leicht gestiegen. Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321713
Bildung und Medienpolitik in Berlin Berlin () – In einer Mitgliederbefragung der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur in Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk bewerten rund 90 Prozent der Medienpädagogen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321433
Wirtschaft in den USA nach Börsenrückgang New York () – Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 52.421 Punkten berechnet, ein Minus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319741
Sicherheitslage: Forderungen gegen Russland Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zum vereitelten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle werden im Bundestag Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Russland laut. Politiker von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318684
Pflegepolitik in Berlin: FDP wirbt für Kapital-Säule Berlin () – Die FDP hat zur Lösung der Finanzprobleme in der Pflegeversicherung anstelle eines Pflege-Solis die Einführung einer kapitalgedeckten Säule wie bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317715
Wirtschaft: Volkswagen-Zusagen im Fokus Wolfsburg () – Die IG Metall fordert von Volkswagen ein Überprüfungsgespräch über die Einhaltung der im Tarifabschluss vom 20. Dezember 2024 vereinbarten Zukunftszusagen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317294
Panorama: Steinheim am Albuch gegen Telefonbetrug Steinheim am Albuch () – Eine Seniorin aus Steinheim am Albuch ist am Donnerstag nicht auf eine Telefonbetrügerin hereingefallen. Das teilte das Polizeipräsidium Ulm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317180
Wirtschaftliche Energiekosten in Niedersachsen Obernkirchen Obernkirchen () – Der niedersächsische Umwelt- und Energieminister Christian Meyer hat bei einem Besuch des Glaswerks der Ardagh Group in Obernkirchen niedrigere Netzentgelte und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317048
Wirtschaft: Pleiten in Deutschland Wiesbaden () – Im Juni 2026 haben die deutschen Amtsgerichte 2.266 beantragte Unternehmensinsolvenzen registriert.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 15,8 Prozent mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316957
Politik: Linke und Vonovia in Berlin Berlin () – Die Linke will ihre Kampagne gegen Deutschlands größten Wohnungskonzern Vonovia in eine „neue Phase“ führen.“Vonovia steht auf besonders schäbige Weise für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316829
Politik: Ukraine warnt Berlin vor Russlandkurs Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, warnt nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor dem russlandfreundlichen Kurs, der in Teilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316368
Wirtschaft in NRW: Insolvenzen steigen Düsseldorf () – Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen. Wie der Landesbetrieb IT.NRW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316109
Politik in Saarbrücken: Pflegekosten deckeln Saarbrücken () – In der Debatte um den Reformkurs der Bundesregierung hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger dafür ausgesprochen, den Eigenanteil für einen Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315032
Politik: Spritpreisdeckel in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) lehnt den von der SPD erneut geforderten Spritpreisdeckel ab. Die Union habe bei dem Thema weiterhin Bauchschmerzen, sagte Müller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314336
Politik: Sachsen-Anhalt nach CDU-Wahlknick Magdeburg () – Nach dem historischen Wahldebakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben die Mitglieder des CDU-Landesvorstands am Montagabend ihre Ämter zur Verfügung gestellt.Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314068
SPD beschließt KI-Politik für Arbeit in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausur an diesem Donnerstag und Freitag weitreichende Beschlüsse für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310315
Politik: Schulze dämpft CDU-Erfolg in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am kommenden Sonntag, Sven Schulze, hat die Erwartungen an den Wahlausgang in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308181
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot Debatte Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einem AfD-Verbot geäußert. Er wolle die AfD in Wahlen schlagen, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307770
SPD-Führungsdebatte nach Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die SPD-Chefin Bärbel Bas erwartet Diskussionen um die Zukunft der Parteispitze, sollten die Sozialdemokraten bei den anstehenden Landtagswahlen schlecht abschneiden. Die Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305884
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) dafür ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305398
Politik: Bundesweite Mietpreisregulierung in Berlin Berlin () – In der Debatte um einen bundesweiten Mietendeckel stellt sich der Deutsche Mieterbund (DMB) hinter die Forderungen der Linkspartei nach einer stärkeren Regulierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304320
Gesellschaft: Mehrheitsablehnung bei AfD-Themen in Magdeburg Magdeburg () – Die große Mehrheit der Bundesbürger lehnt zentrale Forderungen aus dem Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ab. Das zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304181
Politik in Hannover: VW-Sparpläne im Fokus Hannover () – In der Diskussion um eine Ausweitung der Sparpläne bei Volkswagen geht Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) auf Distanz zu Konzern-Chef Oliver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303794
Politik in Sachsen-Anhalt: Brandmauer-Debatte Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich mit Blick auf Sachsen-Anhalt für eine teilweise Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. „Wir müssen aus dieser Brandmauer-Idiotie raus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301577
Wirtschaft: Tarifpolitik in München München () – Die Gewerkschaft IG Metall erwägt für die nächste Tarifrunde automatische Gehaltsaufschläge für Betriebe.“Wir brauchen einen Tarifabschluss, der allen gerecht wird“, sagte Daniel Friedrich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299657
Politik: Länderfinanzausgleich und Spannungen Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat Forderungen zurückgewiesen, Sachsen-Anhalt im Fall eines AfD-Wahlsiegs Mittel aus dem Länderfinanzausgleich zu entziehen. „Also ich finde das wirklich eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299574
Politik: Sachsen-Anhalt und AfD-Vorhaben Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat angekündigt, einzelne Vorhaben der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt mit den Stimmen ihrer Partei zu unterstützen. „Im AfD-Wahlprogramm stehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299501
Wirtschaft: Staatsfinanzen & Zinsen in Deutschland Berlin () – Jens Südekum, der persönliche ökonomische Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), widerspricht Forderungen nach einem Sparkurs der Bundesregierung als Antwort auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299439
Thüringen: BSW-Spannungen und AfD-Abgrenzung Berlin () – Die Chefin des Thüringer BSW-Landesverbandes, Katja Wolf, geht auf maximale Distanz zur Bundesspitze ihrer Partei und kritisiert deren Gründerin Sahra Wagenknecht scharf.“Mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299271
Politik: Russlanddrohungen und Ukraine-Unterstützung Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat scharf auf Drohungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow reagiert. „Angesichts der in Russland immer schmerzhafter spürbaren wirtschaftlichen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298685
Arbeitskampf im Einzelhandel in Berlin Berlin () – Kunden von Supermärkten und anderen Geschäften müssen sich bald womöglich auf größer angelegte Streiks einstellen. Die Gewerkschaft Verdi droht damit, den Arbeitskampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298609
EU-Sanktionen gegen Russland in Ausweitung (Brüssel) Brüssel () – Die EU will die Sanktionen gegen Russland in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. „Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298001
Wirtschaft: Start-ups in Ostdeutschland fördern Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verspricht Start-ups in Deutschland bessere steuerliche Bedingungen. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, dass deutlich mehr privates Kapital … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297980
Wirtschaft in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor schwerwiegenden Folgen der Debatte um die Enteignung von Immobilienkonzernen. „Wenn Enteignungsfantasien um sich greifen, werden immer Unternehmen, Unternehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297600
Wirtschaft: Siemens-Umstrukturierung und KI-Fit Berlin () – Der Vorsitzende des Siemens-Gesamtbetriebsrats, Tobias Bäumler, kritisiert den Konzernumbau des ehemaligen Vorstandschefs Joe Kaeser scharf. Die unter Kaeser vollzogenen Abspaltungen, namentlich Siemens Healthineers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297195
Wirtschaft in Wiesbaden: Insolvenzstatistik im Mai 2026 Wiesbaden () – Im Mai 2026 haben die deutschen Amtsgerichte 1.995 beantragte Unternehmensinsolvenzen registriert.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296792
Politik: Rente mit 63 im Kompromissstreit Berlin () – Der CDU-Sozialflügel fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu auf, im Streit um das Ende der sogenannten „Rente mit 63“ einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296372
Arbeitszeitdebatte in Berlin: SPD und Gewerkschaften Berlin () – Führende SPD-Arbeitsmarktpolitiker haben Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Abschaffung der 35-Stunden-Woche scharf zurückgewiesen.Vizefraktionschefin Dagmar Schmidt sagte dem „Handelsblatt“, die verkürzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296267
Politik in Berlin: SPD-Kurs und Steuerdebatte Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat nach den Forderungen der Parteibasis nach einem Kurswechsel eine klarere Positionierung in Kernfragen zugesagt. Es seien „unbestritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295536
Wirtschaft – Wall Street nachgebend New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 53.791 Punkten berechnet, ein Minus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295467
Thüringen: Druck auf den Ministerpräsidenten Erfurt () – Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi fordert den Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). Parteigründerin Sahra Wagenknecht verlangt gegenüber dem „Stern“ die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295222
Panorama Saarbrücken Gerichtsvollzieher tödlich Saarbrücken () – Im Prozess um den tödlichen Angriff auf einen Gerichtsvollzieher im Saarland ist die Angeklagte zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Saarbrücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294769
Politik: Gaza-Friedensplan und Forderungen Berlin () – Nach Israels neuer Absage an einen Rückzug aus dem Gazastreifen hat Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) alle Beteiligten zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294533
Politik: Sachsen-Anhalt und Koalitionssignale Magdeburg () – Führende Unionspolitiker in Sachsen-Anhalt haben zurückhaltend auf die Aussage von Linken-Chef Luigi Pantisano reagiert, dass seine Partei im nächsten Landtag einen CDU-Ministerpräsidenten unterstützen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294470
US-Iran: Forderungen nach Entschädigungen Washington () – US-Präsident Donald Trump will vom Iran Kompensationen für Kriegsopfer verlangen.Dass Teheran Entschädigungen für Kriegsschäden fordere, sei „eine interessante Idee“, teilte Trump am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294296
Wirtschaftspolitik: Schutz vor Chinas Handelspraxis in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen fordern ein härteres Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken Chinas. Sie warnen vor den Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292215
AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Gesundheitsreform in Schleswig-Holstein: Herausforderungen und Forderungen Kiel () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, hat die Landesregierung aufgefordert, die Umsetzung der Krankenhausreform aktiv zu gestalten und nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263714
Wirtschaftspolitik in Brandenburg: Rückforderungen kritisch betrachtet Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, bei der Rückforderung von Corona-Hilfen eine unbarmherzige Politik zu betreiben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263447
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Pflegereform Berlin () – Vor der Kabinettsbefassung mit dem umstrittenen Entwurf zur Pflegereform gibt es aus der CSU im Bundestag weiter heftige Kritik an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261947
Wirtschaft: Forderungen zur Mütterrente in Berlin Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss fordert der CDU-Wirtschaftsexperte Tilman Kuban den CSU-Chef Markus Söder zum Verzicht auf die Mütterrente III auf.“Wenn wir jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261891
Politik: Einkommensteuerdiskussion in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef Sepp Müller dämpft Forderungen nach einer schnellen Einkommensteuerreform und verlangt zunächst eine Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge.“Zuerst müssen die Sozialversicherungsbeiträge stabilisiert werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259740
Gesellschaft: NS-Opfer und Hilfszahlungen in Polen Warschau () – Polen dringt bei der Bundesregierung auf Zahlungen an die noch lebenden NS-Opfer. Die wenigen noch lebenden polnischen NS-Opfer sollen nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259279
Verkehrspolitik in Berlin: Mittel und Maßnahmen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) lehnt zusätzliche Mittel für die Deutsche Bahn zur Verbesserung der Pünktlichkeit ab. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258164
Politik im Sudan: Internationale Besorgnis wächst Berlin () – Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Norwegens und des Vereinigten Königreichs haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Besorgnis über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256405
