Datenschutz und Informationsfreiheit in Berlin Berlin () – Für die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider wirft der Koalitionsbeschluss zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Fragen auf. „Der Koalitionsausschuss hat erklärt, das IFG an die aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263679
Datenschutz
134 Beiträge
Informationsfreiheit in Deutschland: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ist entsetzt über die Pläne der Bundesregierung zum Umbau des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). „Die Regierungskoalition tritt die Informationsfreiheit in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263544
Datenschutzreform in Niedersachsen: EU-Vorstellungen und lokale Initiativen Hannover () – Der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat sich für eine umfassende Modernisierung des Datenschutzes ausgesprochen. Denis Lehmkemper verwies dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254641
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Social Media in Schulen Berlin () – Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat eine Strategie für den Umgang mit Social Media in Schulen gefordert. „Gerade in Krisen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244767
Technologie: Apples Siri erhält KI-Upgrade in Cupertino Cupertino () – Die geplante neue KI-Version von Apples Sprachassistent Siri könnte auf Nvidia-Chips setzen, die über die Google Cloud laufen. Apple erwäge, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237751
Politik: FDP-Parteitag in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP hat ihren Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des zweiten und letzten Tags des Parteitreffens stehen weitere Wahlen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233748
Bildung und KI: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Arbeitgeber fordern von Bund und Ländern klare und verlässliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Bildung.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229608
Pressefreiheit und Datenschutz in Bayern München () – Die Presse hat bei den Staatsempfängen im Rahmen der „Ludwig-Erhard-Gipfel“ nur einen begrenzten Anspruch auf Auskunft über die Gästelisten. Das hat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224590
Investitionen in Künstliche Intelligenz in Berlin Berlin () – SPD-Digitalpolitiker wollen eine Billion Euro privates Kapital für Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) mobilisieren. Das geht aus einem Strategiepapier der Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223157
Bildungspolitik im Saarland und Europa Saarbrücken () – Das Saarland hat beim EU-Bildungsministerrat in Brüssel zentrale Zukunftsfragen der europäischen Bildungspolitik mitgestaltet. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Zukunft des Programms … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217351
Datenschutz und Gesichtserkennung in Berlin Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat die Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien kritisiert.Specht-Riemenschneider sagte am Mittwoch in Berlin der , dass diese Methoden nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212670
Datenschutz und Künstliche Intelligenz in Berlin Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat vor den Herausforderungen gewarnt, die die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) für den Datenschutz darstellt.Dass viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212588
Wenn wir heute in einem neuen Land ankommen, läuft alles digital. Sobald wir aus dem Flugzeug aussteigen, verbinden wir uns mit dem WLAN des Flughafens oder schalten das Roaming ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208579
Bildungspolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, hat die Reise des Bildungsministers nach Kanada scharf kritisiert. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205143
Verbraucherpolitik unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpolitischen Themen vor. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204471
Gesellschaftliche Auswirkungen in Ungarn Luxemburg () – Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil.Das ungarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200064
Datenschutz in Hannovers Schulen betroffen Hannover () – Die Landeshauptstadt Hannover hat die Einführung der Software Microsoft 365 an ihren Schulen vorerst gestoppt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Grund seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199011
Gesellschaft: Bargeld und Grundrechte in Berlin Berlin () – Einschränkungen der Bargeldnutzung können tief in zentrale Grundrechte eingreifen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten von Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189308
Gesundheitspolitik in Deutschland: Digitale Innovationen Berlin () – Wer einen Arzt braucht, soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bald über seine elektronische Patientenakte (ePA) Termine buchen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184272
Bildungsinitiative zur Medienkompetenz in Sachsen Dresden () – Das Sächsische Staatsministerium für Kultus hat die bewährten Medienbildungsprojekte an Schulen neu ausgeschrieben und damit bis zum Ende des Schuljahres 2026/27 gesichert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179224
Gesundheitsreform und Datenschutz in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für eine umfassende Reform der Krebsregister auf den Weg gebracht. Damit sollen die rechtlichen Grundlagen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177560
Verkehr und Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, räumt Fehler bei der Generalsanierung des Schienennetzes ein. „Es stimmt, dass wir die Störungen bislang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171513
Thüringer Politik: Diskussion um Polizeigesetz Erfurt () – Die Linkenfraktion im Thüringer Landtag hat eine breite Anhörung zum geplanten Thüringer Polizeiaufgabengesetz (PAG) gefordert. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Ronald Hande, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167648
Gesellschaftliche Debatte über Mediennutzung in Hamburg Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich gegen den Vorstoß des Hamburger Senats für ein Nutzungsverbot sozialer Medien für Kinder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162741
Datenschutz und Polizeirechte in Niedersachsen Hannover () – Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte hat bei einer Anhörung im Landtag vor einer zu weitgehenden Ausweitung polizeilicher Befugnisse im geplanten neuen Polizeigesetz gewarnt. Denis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155370
Digitalisierung und Bürgerdienste in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154900
Wirtschaft: Bedenken zu US-Einreisebestimmungen Berlin () – Der deutsche Geschäftsreiseverband VDR hat die Bundesregierung zu einem entschlossenen Vorgehen gegen die geplanten Verschärfungen der US-Einreisebestimmungen aufgefordert. „Deutschland und die EU sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152743
Politik: Zustimmung zur Handyortung in Stuttgart Stuttgart () – Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), unterstützt die Idee seines Hessischen Amtskollegen Roman Poseck (CDU), Ausreisepflichtige künftig per Handy zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149326
Datenschutz und soziale Medien in Berlin Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat sich klar gegen ein pauschales Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Ein solches Verbot würde „alle Plattformen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146424
Datenschutzbedenken bei Bodycam-Einsatz in Berlin Berlin () – Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144715
Sicherheit im Bahnverkehr: Maßnahmen in Berlin Berlin () – Unmittelbar vor dem großen Sicherheitsgipfel der Deutschen Bahn (DB) am Freitag hat der Konzern bereits erste Schritte beschlossen. Ab sofort sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143443
Gesellschaft: Datenschutzbildung in Niedersachsen Schulen Niedersachsen () – Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat im Februar Schulklassen im Land besucht, um über den Umgang mit Künstlicher Intelligenz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140949
Datenschutz und Vertrauen in den Staat NRW Düsseldorf () – Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW, Bettina Gayk, wehrt sich gegen Bestrebungen, ihr Amt abzuschaffen.“Der Ministerpräsident hat hervorgehoben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140136
Datenschutz und Videoüberwachung in Stuttgart Stuttgart () – Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschlossen, die den Kommunen mehr Möglichkeiten zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136828
Sicherheitspolitik in Deutschland: BND-Reform angekündigt Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat ein neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr angekündigt. „Den Kabinettsbeschluss zum BND-Gesetz streben wir so bald wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134949
Digitalpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat eine grundlegende Neuausrichtung der digitalen Kommunikation des Landes gefordert. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Striegel, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131602
Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die aktuelle Änderung des Schulgesetzes als wichtigen Schritt begrüßt, um Schulen zukunftsfähig und gerechter zu gestalten. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130205
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Ökonomen haben die wirtschaftspolitischen Vorschläge der AfD zur Stärkung der Autoindustrie in Baden-Württemberg scharf kritisiert und vor schweren Folgen für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127468
Die Vorstellung von Sicherheit hat sich im Laufe der Menschheitsgeschichte dramatisch gewandelt. Einst war es der massive Riegel an der Holztür, die hohe Burgmauer oder der wachsame Hund im Hof, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124939
Sicherheitspolitik in Berlin: Verstärkte Maßnahmen Berlin () – Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger und die Energiesenatorin Franziska Giffey haben den Betreibern kritischer Infrastruktur eine rechtliche Orientierung für verstärkte Eigenschutzmaßnahmen zukommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116255
Kaum eine technologische Entwicklung hat die Finanzwelt so stark geprägt wie Bitcoin. Seit seiner Einführung im Jahr 2009 hat die Kryptowährung nicht nur den Handel mit digitalen Vermögenswerten revolutioniert, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112245
Wirtschaft: Skepsis gegenüber digitalem Euro in Deutschland Berlin () – Im Ringen um die Einführung des digitalen Euro durch die Europäische Zentralbank (EZB) bekommen die Kritiker des Projekts Rückenwind. Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113694
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die Betriebskrankenkassen (BKK) werfen den deutschen Krankenhäusern unrechtmäßige Abrechnungen vor.Seit die Versicherungen den Kliniken die Pflegebudgets ohne Begrenzung bezahlen müssten, nehme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113070
Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258
Gesellschaft: Datenschutz und Kindesmissbrauch in Stuttgart Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat sich positiv zu einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums geäußert, der Internetanbieter verpflichten soll, IP-Adressen ihrer Kunden drei Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098592
Gesetzgebung zur IP-Adressenspeicherung in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das Gesetz zur IP-Adressenspeicherung, das in einem Referentenentwurf vorliegt, als „dringend nötig“ bezeichnet.“Es ist richtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096642
Sicherheitspolitik in Stuttgart: Maßnahmen und Debatten Stuttgart () – Cem Özdemir (Grüne) will die Sicherheit im öffentlichen Raum stärken, „wenn es nötig ist, auch mit robusten Maßnahmen“. „Wir brauchen ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096060
Wirtschaft: BGH-Urteil zu Zahlungsstörungen in Karlsruhe Karlsruhe () – Von Vertragspartnern einer Wirtschaftsauskunftei gemeldete Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093506
Bildung in Mecklenburg-Vorpommern: KI-Fortbildung für Lehrkräfte Schwerin () – Das Bildungsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat eine neue Fortbildungsreihe zum Thema Künstliche Intelligenz im Unterricht gestartet. Das teilte das Ministerium für Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091932
Die zunehmende Bedeutung digitaler Dienste führt dazu, dass immer mehr Daten in Clouds, Apps und internen Systemen abgelegt werden. Gleichzeitig wächst das Bedürfnis nach verlässlichen, transparenten und kontrollierbaren Speicherumgebungen. Sichere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078252
Wirtschaft und Datenschutz in Deutschland Berlin () – Die deutsche Wirtschaft macht Druck für eine Reform der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078970
Datenschutzänderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Dienstag eine umfassende Änderung des Landesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf auf Vorschlag von Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078356
Verwaltung und Modernisierung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Vor dem Bund-Länder-Spitzentreffen in der kommenden Woche fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Beschlüsse für eine umfassende Entbürokratisierung und mehr Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074789
Cybersicherheit und Datenschutz in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der Landesbetrieb IT.NRW hat Nutzer über kompromittierte Zugangsdaten informiert, die im Rahmen der internationalen Operation „Endgame“ des Bundeskriminalamts sichergestellt wurden. Wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074479
Datenschutz und Videoüberwachung in Sachsen Dresden () – Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte verzeichnet einen deutlichen Anstieg von Beschwerden über private Videoüberwachung. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069039
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Wachstumsanforderungen Berlin () – Angesichts der Wachstumsschwäche dringt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes. „Unser Kündigungsschutz verhindert, dass Arbeitskräfte in ausreichendem Umfang zu produktiveren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059527
Politik: EU.Pol-Präsident fordert mehr Investitionen Berlin () – Der neue Präsident der europäischen Polizistengewerkschaft EU.Pol (European Federation of Police Unions), Jochen Kopelke, fordert von der EU-Kommission und dem EU-Parlament verstärkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059513
Cybersicherheit in Hamburgs Bezirksämtern Hamburg () – Die CDU-Fraktion in Hamburg beklagt eine unzureichende Cybersicherheit in den Bezirksämtern. Eine schriftliche Anfrage habe ergeben, dass in diesem Jahr bereits 122 sicherheitsrelevante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058015
Gesellschaftliche Veränderungen durch Künstliche Intelligenz in NRW Düsseldorf () – Gymnasiallehrkräfte in NRW sind nach einer Umfrage des Philologenverbands NRW zunehmend offen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057301
Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland Nürnberg () – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Sorge geäußert, dass die Digitalisierung der Verwaltung wegen zu großer Datenschutzbedenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056415
Sicherheitspolitik in Deutschland: KI-Überwachung an Bahnhöfen Berlin () – Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Sicherheit an deutschen Bahnhöfen hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) den Einsatz von KI-gestützter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041784
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Datenschutzreform in Hamburg: One-Stop-Shop-Prinzip Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern die Einführung eines nationalen One-Stop-Shop-Prinzips im Datenschutz. Damit soll für Unternehmen mit mehreren Standorten künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037268
Fast jeder von uns scrollt heute täglich durch die gängigen Social-Media-Portale. Bilder, Videos, Kommentare – die Flut an Daten erscheint zusammenhangslos, unkontrolliert und oft bedeutungslos. Die Realität ist aber eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030691
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Transparenz in der politischen Werbung Niedersachsen Hannover () – Die EU-Verordnung zu Transparenz und Targeting bei politischer Werbung ist seit heute in Kraft. Sie soll demokratische Wahlen in der EU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025306
Politik: Baden-Württemberg kritisiert EU-Chatkontrolle Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Bundesregierung aufgefordert, dem EU-Vorschlag zur Chatkontrolle nicht zuzustimmen. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und die europapolitische Sprecherin Alena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019959
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein hat ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht, das der Polizei erweiterte Befugnisse einräumen soll. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999792
Berlin () – Mobilnummern des Bundeskanzlers, von Kabinettsmitgliedern, Behördenchefs und führenden deutschen Militärs liegen offenbar bei kommerziellen Datenhändlern. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Informationen eines Hinweisgebers aus Italien, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989914
Berlin () – Datenschutz verursacht immer höhere Belastungen in deutschen Unternehmen. Aktuell haben praktisch alle Unternehmen (97 Prozent) hohen Aufwand mit dem Datenschutz, das sind noch einmal etwas mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988078
Dresden () – Der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, hat sich für eine gezielte Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch ausgesprochen. Rudolph sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970154
Peine () – Das Gesundheitsamt des Landkreises Peine erhält im Rahmen des EU-Aufbauprogramms „NextGenerationEU“ eine weitere finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,4 Millionen Euro für die Digitalisierung. Wie der Landkreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956590
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Thüringer Digitalstrategie im Zuge der Sonderauswertung des D21-Digital-Index 2024/25 zeitnah weiterzuentwickeln. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952568
Dresden () – Zum Schulstart in Sachsen am 9. August gibt die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte (SDTB) Hinweise zum Fotografieren und Filmen in Schulen. Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Juliane … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942842
Hannover () – Die Zahl der Datenschutzbeschwerden ist in Niedersachsen im ersten Halbjahr stark angestiegen. Wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz am Donnerstag mitteilte, gingen von Januar bis Juni 1.689 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937508
Berlin () – Die Union will Kriminalität und Straftaten an Bahnhöfen und Zügen bundesweit stärker bekämpfen und kündigt dazu eine „Sicherheitsoffensive“ an.Der „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927825
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat eine Änderung des Bundesmeldegesetzes gefordert, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder wirksamer zu bekämpfen. Der innenpolitische Sprecher Michael Noetzel erklärte, der Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920435
Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider will gegen den chinesischen KI-Chatbot Deepseek vorgehen. Solange das europäische Recht nicht eingehalten werde, sei es geboten, „Deepseek aus den Appstores zu entfernen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913658
Berlin () – Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, fordert, den Schutz sensibler Gesundheitsdaten in der elektronischen Patientenakte zu verbessern. „Die elektronische Patientenakte sieht vor, dass Versicherte einstellen können, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913496
Berlin () – Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, unterstützt Forderungen nach einem Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige.Zwar sei dieser Weg „paternalistisch und bevormundend“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912790
Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), fordert eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste und ein größeres Sicherheitsbewusstsein in der Bevölkerung.“Wir müssen offensiver kommunizieren“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909116
München () – Der Bayerische Landtag hat die Altersgrenze für aktive Feuerwehrleute von 65 auf 67 Jahre angehoben. Das teilte der Abgeordnete Peter Wachler (CSU) aus Kaufbeuren mit. Die Änderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901085
Leipzig () – Das Landgericht Leipzig hat Meta Platforms Ireland wegen Datenschutzverstößen durch die Business-Tools zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 Euro an einen Facebook-Nutzer verurteilt. Das Gericht begründete am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901057
Stuttgart () – Die FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag setzt sich für ein eigenes Datenschutzaufsichtsgremium für den parlamentarischen Bereich ein. Das teilte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nico Weinmann in der aktuellen Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897544
Niedersachsen () – Die Niedersächsische Landesregierung hat entschieden, im Landeshaushalt Tablets für alle Schüler ab dem 7. Jahrgang bereitzustellen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper, begrüßt diese Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895944
Berlin () – In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878912
Hannover () – Niedersachsen hat gemeinsam mit fünf weiteren Bundesländern einen Antrag zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes im Bundesrat eingebracht. Das teilte das niedersächsische Sozialministerium mit. Ziel sei es, die Rechte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870200
Hannover () – Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper, hat den Tätigkeitsbericht für 2024 vorgestellt. Demnach ist die Zahl der Beschwerden um 7 Prozent auf über 2.300 Fälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868549
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat scharfe Kritik an der geplanten Zusammenarbeit der Landesregierung mit Microsoft geübt. Hintergrund ist eine angekündigte Ausbildungsoffensive des US-Konzerns für Lehrkräfte, Auszubildende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860550
Berlin () – Der Sammelklage der Verbraucherzentralen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta haben sich bisher nur vergleichsweise wenige Leute angeschlossen. „Mit Stand 4. Juni 2025 liegen 9.779 Anmeldungen vor“, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860221
Berlin () – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat entschieden, dass der Senat von Berlin das parlamentarische Fragerecht eines Abgeordneten der AfD verletzt hat. Grund dafür ist die mangelhafte Begründung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858804
Schwerin () – Ein versuchter Hacker-Angriff auf die Diensthandys der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern hat Ermittlungen und Analysen auf den zuständigen Computerservern zur Folge. Diese Server sind dafür verantwortlich, die Smartphones zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857325
Berlin () – Der frühere Charité-Vorstandsvorsitzende Karl Max Einhäupl glaubt, dass Künstliche Intelligenz (KI) die Medizin deutlich verändern kann.“In zehn Jahren könnte die Hälfte der Radiologen, Labormediziner und Dermatologen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855099
Köln () – Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt, mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten für das Training Künstlicher Intelligenz (KI) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852569
530-Millionen-Euro-Strafe gegen Tiktok verhängt Dublin () – Die irische Datenschutzkommission hat Tiktok mit einer Geldstrafe […]
BfDI sieht Fortschritte bei digitaler Gesundheit und KI-Verordnung Berlin () – Die Bundesbeauftragte für den […]
Datenschutzbeauftragte gegen Entzug der Nachrichtendienst-Kontrolle Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider warnt davor, dass […]
Mehrheit der Lehrer will mehr Weiterbildung zu Digitalthemen Berlin () – Die klare Mehrheit der […]
Deutsche Wirtschaft sorgt sich wegen Trump um wichtigen Daten-Deal Berlin () – Der Bundesverband der […]
Datenschutzbehörden kritisieren Pläne zur Zentralisierung Hannover () – Die Datenschutzbehörden der Länder haben sich gegen […]
1
2
