Syrien-Flüchtlinge: SPD gegen pauschale Aufforderung zur Rückkehr
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Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.
„Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hervorragend integriert“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Unzählige arbeiten in sozialversicherungspflichtigen Berufen, zum Beispiel als Ärztinnen und Ärzte, und leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft.“ Viele Syrer hätten inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit und seien in Deutschland heimisch geworden.
Die CSU-Landesgruppe spricht sich in dem Entwurf eines Positionspapiers zur Migrationspolitik dafür aus, dass nach dem Ende des Bürgerkriegs in ihrer Heimat die meisten Syrer mit vorübergehendem Bleiberecht zurückkehren – entweder freiwillig oder per Abschiebung. „Generell müssen Rückführungen individuell geprüft werden und erfolgen immer mit Blick auf die konkrete Lage vor Ort, welche vom Auswärtigen Amt und vom Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge beurteilt wird“, sagte Eichwede zu der Forderung des Koalitionspartners. „Pauschale Urteile entsprechen nicht einem rechtsstaatlichen Verfahren.“
Gleichwohl gelte: „Wer Teil unserer Gesellschaft sein oder werden möchte, muss sich an Recht und Gesetz halten“, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb klar vereinbart, Straftäter und Gefährder grundsätzlich nach Syrien zurückzuführen.“
Eichwede verwies auf laufende Bemühungen in der Migrationspolitik, in deren Mittelpunkt Humanität und Ordnung stehen müssten. „Deshalb haben wir bereits viele Maßnahmen verabschiedet und sind dabei, das Gemeinsame Europäische Asylsystem umzusetzen“, sagte die SPD-Politikerin. „Diese Maßnahmen müssen jetzt Wirkung entfalten. Aktionismus wäre kontraproduktiv.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sonja Eichwede
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, CSU, Auswärtiges Amt, Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge, Funke-Mediengruppe
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Deutschland, Berlin, Syrien.
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine generelle Rückkehraufforderung an syrische Flüchtlinge ab, betont die erfolgreiche Integration vieler Syrer in Deutschland und fordert stattdessen individuelle Prüfungen für Rückführungen unter Berücksichtigung der aktuellen Situation in Syrien.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Sturz von Assad in Syrien
Bürgerkrieg in Syrien
Flucht syrischer Bürger vor Gewalt und Verfolgung
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Diskussion über Migrationspolitik in Deutschland
Vorübergehendes Bleiberecht für Flüchtlinge
Debatten über Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien
Anforderungen an rechtliche Rahmenbedingungen für Rückführungen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Sonja Eichwede lehnt pauschale Rückkehraufforderung an syrische Flüchtlinge ab.
Viele Syrer sind gut integriert und leisten wertvolle Beiträge zur Gesellschaft.
CSU-Landesgruppe fordert Rückkehr von Syrern mit vorübergehendem Bleiberecht nach Bürgerkrieg.
Rückführungen müssen individuell geprüft werden, basierend auf der Lage vor Ort.
Straftäter und Gefährder sollen grundsätzlich nach Syrien zurückgeführt werden.
Migrationspolitik soll human und geordnet sein, Maßnahmen bereits verabschiedet.
Aktionismus in der Migrationspolitik ist kontraproduktiv.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Ablehnung einer pauschalen Rückkehraufforderung an syrische Flüchtlinge
Anerkennung exzellenter Integration vieler Syrer
Wertvoller Beitrag syrischer Flüchtlinge zur Gesellschaft
Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit durch viele Syrer
Rückführungen müssen individuell geprüft werden
Berücksichtigung der konkreten Lage vor Ort
Notwendigkeit, sich an Recht und Gesetz zu halten
Vereinbarung im Koalitionsvertrag zu Rückführungen von Straftätern und Gefährdern
Fokussierung auf Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik
Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Notwendigkeit, vorhandene Maßnahmen wirken zu lassen
Vermeidung von Aktionismus
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede zitiert, die eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge zur Rückkehr ablehnt und die Integration vieler Syrer lobt.
