Stuttgart () – Die FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat vor den Gefahren der Radikalisierung Jugendlicher über Online- und Gaming-Plattformen gewarnt. Nico Weinmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Extremismus-Experte der Liberalen, betonte, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868027
FDP
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Berlin () – Die FDP Berlin hat die Verzögerungen bei der Verwaltungsreform des Berliner Senats scharf kritisiert. Landesvorsitzender Christoph Meyer wirft CDU und SPD vor, mit ihrem Konzept für Zuständigkeitswirrwarr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867787
Magdeburg () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die Verabschiedung des neuen Schulgesetzes in Sachsen-Anhalt begrüßt. Besonders die Fortschritte bei der Berufsorientierung und dem digitalen Lernen seien wichtige Schritte, teilte der bildungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867146
Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg kritisiert die Landesregierung für ihre Untätigkeit bei der Regulierung von Saatkrähen. Der agrarpolitische Sprecher Georg Heitlinger warf Landwirtschaftsminister Peter Hauk und Umweltministerin Thekla … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866838
Halle (Saale) () – Der FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack hat sich für die Einrichtung einer Stadtwache am Riebeckplatz in Halle ausgesprochen. „Präsenz zeigen und Sicherheit gewährleisten“, laute sein Credo. Eine Kombination … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866223
Wiesbaden () – Die Freien Demokraten haben Bedenken hinsichtlich der Nominierung von Uwe Becker als neuen Präsidenten des Landesrechnungshofs geäußert. Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der FDP im Hessischen Landtag, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866176
Berlin () – Der Landesvorsitzende der FDP Berlin, Christoph Meyer, hat die Platzierung Berlins als Spitzenreiter bei politisch motivierter Gewalt im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes scharf kritisiert. Meyer sieht darin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865991
Magdeburg () – Eine Delegation des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur aus Sachsen-Anhalt reist vom 15. bis 18. Juni nach Usbekistan. Ziel der Reise ist es, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865900
Magdeburg () – Sachsen-Anhalt investiert in diesem und im nächsten Jahr mehr als 212 Millionen Euro in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das Land will mit dem Investitionsprogramm das Angebot attraktiver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865497
Berlin () – Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865170
Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Äußerungen von Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum geplanten Entlastungspaket für die Wirtschaft scharf kritisiert. Meyer wirft dem Bund vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863125
Berlin () – Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862315
Berlin () – Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich für eine wirksame Altersregulierung beim Zugang zu den Sozialen Medien ausgesprochen.“Im Moment ist es so, dass Kinder und Jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861999
Berlin () – Die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861220
Berlin () – Die FDP Berlin hat angesichts des akuten Lehrermangels in der Hauptstadt eine bessere Qualifizierung und Unterstützung für Quereinsteiger gefordert. Landesvorsitzender Christoph Meyer kritisierte, dass viele von ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860659
Berlin () – Die Union kann im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zulegen.In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommen CDU und CSU nun auf 27 Prozent (+1). Die AfD bleibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860312
Berlin/Brüssel () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), und die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) haben sich nach dem gemeinsamen Auftritt von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860144
Halle () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die Installation eines öffentlichen, kostenfreien WLAN auf der Peißnitz in Halle (Saale) mit rund 70.000 Euro finanziell unterstützt. Der Zugang zu schnellem Internet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860024
Berlin () – Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern, „sich mit Anzeigen und Strafanträgen“ zurückzuhalten. Es landeten „viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860003
Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im hessischen Landtag hat Justizminister Christian Heinz aufgefordert, das Personal an den Verwaltungsgerichten aufzustocken. Dies teilte die rechtspolitische Sprecherin der Liberalen, Marion Schardt-Sauer, mit. Hintergrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859614
Berlin () – Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856189
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will als nächstes Staatsoberhaupt eine Frau im Schloss Bellevue sehen.“Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856137
Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert die Regierung dazu auf, die deutschen Geheimdienste zu reformieren. In der letzten Legislatur sei eine Nachrichtendienstreform lange an der FDP und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855472
Berlin () – Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich fort. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für die „Bild am Sonntag“ erhebt, steigt die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855437
Heilbronn () – Die AfD geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr mit Markus Frohnmaier ins Rennen. Der Bundestagsabgeordnete wurde bei der Landeswahlversammlung in Heilbronn am Samstag bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855358
Brüssel () – Der EU-Abgeordnete Moritz Körner (FDP) sieht seine Parlamentsrechte von der EU-Kommission verletzt, weil die seine Fragen nicht klar beantwortet habe.So hatte Körner die Kommission gebeten, sämtliche Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855001
Berlin () – Nach dem Amoklauf einer psychisch kranken Frau am Hamburger Hauptbahnhof mit insgesamt 18 Verletzten fordern Innenexperten ein grundsätzliches Messerverbot.“Wir brauchen ein bundesweites Messerverbot in Deutschland“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853723
Berlin () – In Reaktion auf einen Vorstoß zu Sozialreformen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner gefordert, mehr Einkommen für die Finanzierung der Sozialversicherungen heranzuziehen.“Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853323
Berlin () – Die Zustimmung zur Union nimmt laut neuer Insa-Umfrage wieder zu, gleichzeitig büßt die AfD an Beliebtheit etwas ein. Laut sogenanntem „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852953
Heidenheim () – Cem Özdemir ist offiziell Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister erhielt am Samstag auf der Landeswahlversammlung in Heidenheim 97 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852946
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt, dass alle Fraktionen angemessen tagen können.“Jede Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852815
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Kritik der AfD zurückgewiesen, wonach diese im neuen Fraktionsaal nicht richtig arbeiten könne.“Schon in der Vergangenheit führten Größenschwankungen der Fraktionen nicht sofort zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852682
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) besetzt eine Schlüsselposition in seinem Ressort neu. Der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Armin Steinbach solle Leiter der Grundsatzabteilung werden, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852667
Brüssel () – Die EU-Abgeordneten Daniel Freund (Grüne) und Moritz Körner (FDP) drängen Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu, sich für die Aussetzung von Ungarns Stimmrecht in der Sanktionspolitik einzusetzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852540
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen.“Man muss nicht aus jedem Problem eine Opfergeschichte kreieren“, sagte der Grünen-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852224
Brüssel () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert, die Ukraine mit den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu unterstützen.“Man sollte sich die Assets greifen und das Geld den Ukrainern zur Verfügung stellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851609
Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst wieder zu, während die SPD im Wochenvergleich leicht an Zustimmung verliert.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851210
Berlin () – Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“.Trotzdem werde die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition leichter als nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850621
Berlin () – Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850579
Stuttgart () – Manuel Hagel ist Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg. Der 37-Jährige erhielt am Samstag auf dem Landesparteitag in Stuttgart 272 von 290 Stimmen.Hagel wird sich damit bei der Landtagswahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850457
Berlin () – Die FDP hat Christian Dürr zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Dürr erhielt am Freitagabend auf dem Bundesparteitag in Berlin-Neukölln der Liberalen 82 Prozent der Stimmen, 13 Prozent stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850328
Berlin () – Um es bei der nächsten Wahl wieder in den Bundestag zu schaffen, soll sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm geben. Das kündigte Henning Höne der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849779
Straßburg () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erwartet von den Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine keinen Durchbruch in den Friedensgesprächen.“Ich bezweifle, dass Putin ernsthaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849277
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Transparenz bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849249
NRW-Besoldungsamt verschickt über 45.000 fehlerhafte Bescheide Düsseldorf () – Die Landesregierung hat eingeräumt, dass das […]
AfD-Fraktion lacht am häufigsten – ist aber selten heiter Berlin () – Keine Bundestagsfraktion lacht […]
Strack-Zimmermann und Heusgen drängen Merz zu Taurus-Lieferung Berlin () – In der Debatte um die […]
Dürr würde Merz nicht zum Kanzler wählen Berlin () – Der voraussichtliche nächste FDP-Parteivorsitzende, Christian […]
Insa: AfD verliert nach Einstufung als "rechtsextremistisch" Berlin () – Die AfD fällt nach der […]
Ex-Justizminister Buschmann bezweifelt Dobrindt-Ankündigungen Berlin () – Der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bezweifelt, dass […]
FDP-Vorsitzkandidat warnt vor AfD-Verbotsverfahren Berlin () – Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, hat […]
Dürr: Nicole Büttner soll FDP-Generalsekretärin werden Berlin () – Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian […]
Politbarometer: Union legt leicht zu – AfD büßt ein Berlin () – Nachdem mittlerweile alle […]
Insa: AfD wieder gleichauf mit Union Berlin () – Die AfD hat lauter einer Erhebung […]
Habeck deutet Verbleib im Bundestag an Berlin () – Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat angedeutet, […]
Kühnert offenbart Gründe für Rücktritt Berlin () – Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich […]
Insa: AfD und Union in Sonntagsfrage gleichauf Berlin () – Die AfD liegt beim Meinungsforschungsinstitut […]
Wissing will "derzeit" nicht in SPD eintreten Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing will „derzeit“ […]
Rufe nach AfD-Verbotsverfahren stoßen in Union auf Unverständnis Berlin () – Die Debatte über den […]
Parteinachwuchs kritisiert designierten FDP-Chef Dürr Berlin () – Der Parteinachwuchs der FDP übt Kritik am […]
AfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte prüfen Berlin () – Im Streit um […]
Amthor verteidigt Spahn nach AfD-Äußerung Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat seinen Parteikollegen […]
Insa: Union liegt wieder vor der AfD Berlin () – Die Union ist in einer […]
FDP teilt Warnung vor atomarer Aufrüstung Russlands im Weltall Straßburg () – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes […]
FDP-Nachwuchs fordert vor Personalentscheidungen Neubeginn Berlin () – Beim FDP-Nachwuchs Junge Liberale (JuLi) wächst der […]
Politbarometer: Union noch knapp vor AfD – auch SPD büßt leicht ein Berlin () – […]
Wissing warnt FDP vor Rechtsruck Berlin () – Der geschäftsführende Verkehrsminister Volker Wissing (Ex-FDP) hat […]
Forsa: Union und AfD weiter fast gleichauf Berlin () – Union und AfD liegen in […]
Kubicki sieht große Risiken auf deutsche Demokratie zukommen Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht […]
Svenja Hahn kandidiert als FDP-Vize Straßburg () – Die Präsidentin der europäischen ALDE-Partei, Svenja Hahn, […]
Strack-Zimmermann für Verjüngung der FDP-Führung Brüssel () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schlägt die 35 […]
Wettstreit um Vize-Posten in der FDP Berlin () – Bei der FDP gibt es einen […]
Infratest: CDU verliert in Sonntagsfrage – AfD mit Höchstwert Berlin () – Die Union verliert […]
Fahrschulausbildung soll reformiert werden Magdeburg/Nürnberg () – Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf Eckpunkte […]
Forsa sieht Union nur noch einen Prozentpunkt vor AfD Berlin () – Die Union hat […]
Insa: Union sinkt in der Wählergunst weiter Berlin () – Die Union sinkt in der […]
Insa: Union schrumpft auf 26 Prozent Berlin () – Die Union verliert weiter an Zustimmung. […]
FDP-Politiker scheitern mit Verfassungsbeschwerde gegen Soli Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von […]
Forsa: Union verliert weiter – SPD und BSW legen zu Berlin () – Die Union […]
Insa: AfD auf Allzeithoch – Union verliert klar Berlin () – Die AfD steigt in […]
Strack-Zimmermann will "schonungslose Analyse" von FDP-Wahldebakel Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ihre Partei […]
Zahl der Unternehmer im Bundestag sinkt auf Tiefstand Berlin () – Die AfD ist im […]
Insa: Union büßt an Zustimmung ein Berlin () – Die AfD verkürzt den Abstand in […]
Strack-Zimmermann soll stellvertretende FDP-Vorsitzende werden Berlin () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll offenbar stellvertretende […]
Strack-Zimmermann kritisiert Merz für Schuldenbremsen-Kehrtwende Brüssel () – Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht im […]
Linke gewinnt seit Bundestagswahl weitere Mitglieder hinzu Berlin () – Die Linke verzeichnet auch nach […]
ZDF-Politbarometer: Zustimmung für Merz als Kanzler sinkt Berlin () – Die Zustimmung zu Friedrich Merz […]
Grüne fürchten neue "Moskau-Connection" in Union und SPD Berlin () – Der Vorsitzende der Grünen, […]
Linke fordert neue Regeln und mehr Transparenz im neuen Bundestag Berlin () – Die Linke […]
Bundesregierung beantragt drei Milliarden Euro für Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung beantragt beim Haushaltsausschuss […]
Ex-Haushaltsstaatssekretär fordert mehr Planungspersonal Berlin () – Angesichts der Grundgesetzänderungen und geplanten Milliarden-Investitionen in die […]
Bericht: Baerbock will Präsidentin von UN-Generalversammlung werden Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) strebt […]
Strack-Zimmermann fürchtet Gas-Deals mit Russland nach Kriegsende Brüssel () – Die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes […]
Strack-Zimmermann: Trump und Putin könnten "ganz Europa aufteilen" Brüssel () – Die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses […]
Forsa: Union und SPD verlieren – AfD und Grüne legen zu Berlin () – Union […]
AfD und FDP scheitern mit Absetzungsanträgen im Bundestag Berlin () – Zum Auftakt der Sondersitzung […]
Dürr will neuer FDP-Chef werden Berlin () – Der bisherige FDP-Fraktionschef Christian Dürr will neuer […]
Haßelmann mahnt Merz zu Festhalten an Klima-Reformen Berlin () – Die Grünen sehen in der […]
Insa: AfD rückt an CDU heran Berlin () – Die AfD verkürzt den Abstand zur […]
Spareinlagen: Inflation entwertet Einlagensicherung der Sparer Brüssel () – Die europäische Sicherung der Spareinlagen hat […]
