Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit rund 2,5 Millionen Euro am Futury III Fonds, um mehr Wagniskapital für Gründer im Land bereitzustellen. Das teilten Ministerpräsident Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122658
FDP
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Umweltpolitik in Stuttgart: Kritische Vorwürfe Stuttgart () – Der klimapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, hat das Vorgehen von Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) im Fall eines erheblichen Lecks von klimaschädlichem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122545
Politik: Cybersicherheit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat nach den Sirenen-Vorfällen in Halle und Querfurt ein Landes-Informationssicherheitsgesetz gefordert. Der digitalpolitische Sprecher Konstantin Pott teilte am Montag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121305
Wirtschaft: Transparenzforderung zur Northvolt-Wertentwicklung in Heide Heide () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, endlich Transparenz bezüglich der Wertentwicklung des Northvolt-Geländes in Heide zu schaffen. Bernd Buchholz, der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118995
Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735
Politik Berlin: Kritik an Katastrophenschutzmaßnahmen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach dem linksextremistischen Terroranschlag auf die Stromversorgung scharf kritisiert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118097
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Verteidigungspolitik: Bundeswehr in Grönland Berlin () – Die Grünen unterstützen die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland. „Das ist ein starkes Symbol“, sagte Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117608
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierung bleibt stabil Magdeburg () – Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat sich darauf verständigt, die Regierung mit Sven Schulze an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116262
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Politischer Wechsel in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schulze, derzeit CDU-Landeschef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115392
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Politik Berlin: Kritik am Krisenmanagement Berlin () – Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat den Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), der wegen seines Krisenmanagements während des großflächigen Stromausfalls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111443
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide CDU) übergeben. Das berichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111148
Infrastrukturförderung im Landkreis Mansfeld-Südharz Hettstedt () – Bund und Land fördern den umfassenden Ausbau der Hettstedter Anschlussbahn mit mehr als 23,5 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur (MID) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110721
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Politik Berlin: Kritik an Stromausfällen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat nach einem erneuten großflächigen Stromausfall im Südwesten der Stadt ein ‚Staatsversagen‘ beklagt. Der Vorfall sei kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106828
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Bürgerdialog der FDP in Ulm Ulm () – Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat für den 13. Januar zu einem Bürgerdialog in Ulm eingeladen. Die Veranstaltung findet um 19:00 Uhr im Panorama … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105932
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303
Politische Perspektiven in Berlin: Lindners Abschied Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Rückkehr in die Politik kategorisch ausgeschlossen. „Es ist wirklich zu Ende“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103655
Politik in Hessen: Trauer um Ruth Wagner Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat sich betroffen über den Tod der früheren stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Ruth Wagner geäußert. Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103244
Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196
Politische Lage der FDP in Deutschland Berlin () – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103055
Politische Kontroversen in Berlin 2025 Berlin () – EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102459
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält den Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine nur im Rahmen der Nato für möglich.“Dass sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101204
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik an Ticketpreiserhöhung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die geplanten Erhöhungen der Ticketpreise beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) scharf kritisiert. Er teilte mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100950
Thüringen: Finanzen und Wohnungsbau im Fokus Erfurt () – Der Freistaat Thüringen hat nach Angaben der Linksfraktion in den letzten drei Jahren rund 140 Millionen Euro an Einnahmen durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099455
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Politik Berlin: Diskussion um IP-Speicherung Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.“Insgesamt bleibt festzustellen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096469
Bundestag erhöht Fraktionsgelder in Berlin Berlin () – Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die verbliebenen fünf Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095079
EU-Politik und Russlands Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Armin Laschet (CDU), zeigt sich offen für einen Sondergesandten der Europäischen Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093548
Streit im EU-Parlament über Ukraine-Reise Brüssel () – Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092546
Politische Umfragen zur Wählerstimmung in Deutschland Berlin () – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092182
Verkehrsinfrastruktur und Sicherheit in Koblenz Koblenz () – In Koblenz entsteht eine neue Tunnel- und Verkehrszentrale, von der aus künftig alle Straßentunnel und digitalen Verkehrssysteme in Rheinland-Pfalz gesteuert und überwacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091909
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Verteidigungspolitik und Hilfe für die Ukraine Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat vor dem EU-Rat in Brüssel die EU eindringlich aufgefordert, die geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091194
Politik: Neuer Migrationsbotschafter in Berlin Berlin () – Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen „Migrationsbotschafter“ im Bundesinnenministerium (BMI) geben. Den Posten soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088619
Verteidigungspolitik in Europa: Strack-Zimmermann kritisiert Merz Brüssel () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält das Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087824
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Kommunalpolitik in Kiel: Neuer Oberbürgermeister gewählt Kiel () – Samet Yilmaz von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083616
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Altersvorsorge-Reform in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher macht. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082230
Jugendbeteiligung im Hessischen Landtag kritisch bewertet Wiesbaden () – Die Obfrauen der FDP- und Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag, Wiebke Knell und Julia Herz, haben der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, sich einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081768
Invasive Arten und ihre Auswirkungen in Baden-Württemberg Uhingen () – Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg lädt für kommenden Mittwoch zu einer öffentlichen Diskussion über die Ausbreitung des Waschbären im Land ein. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081729
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Wirtschaft: Übergewinnsteuer in Deutschland 2022-2023 Berlin () – Die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf krisenbedingte Extraprofite großer Energiekonzerne nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat dem deutschen Staat mehr Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079897
Infrastrukturförderung für Halle (Saale) Halle (Saale) () – Das Land Sachsen-Anhalt stellt Fördermittel in Höhe von rund 1,93 Millionen Euro für den Glasfaserausbau in Halle (Saale) bereit. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079855
Politische Spannungen zwischen EU und Ukraine Brüssel () – Der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) hat offenbar eine Reise in die Ukraine aufgrund der geplanten Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079389
Infrastrukturmaßnahmen in Heidesheim abgeschlossen Heidesheim () – Die Landesstraßen 422 und 423 zwischen der Anschlussstelle Heidesheim und Budenheim sind nach einer dreimonatigen Fahrbahnsanierung wieder für den Verkehr freigegeben worden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078921
Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022
Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
Verkehrssicherheit in Hamburg: Radfahrer betroffen Hamburg () – Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat im Regionalausschuss Hamburg-Nord gemeinsam mit der AfD einen Antrag der Grünen abgelehnt, der mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077308
Schleswig-Holstein: Transparenz in der Umweltpolitik Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein fordert von der schwarz-grünen Landesregierung mehr Transparenz zur geplanten Gründung einer Fledermaus-Stiftung. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076634
Politische Kontroversen in Stuttgart Stuttgart () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat dem Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir vorgeworfen, im Wahlkampf unterschiedliche Positionen zum Verbrenner-Aus zu vertreten. Rülke sagte am Sonntag, Özdemir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075972
Politik Stuttgart: Debatte über Verbrennerverbot Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Verbrennerverbot als „Mogelpackung“ bezeichnet. Rülke forderte stattdessen ein vollständiges Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074535
Energiepolitik und Industrie in Leuna Leuna () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack hat bei einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Kulturhaus Leuna einen radikalen Kurswechsel in der Energiepolitik gefordert. Die Beratungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073051
Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989
Politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069995
Pressefreiheit in den USA: EU-Reaktionen Brüssel () – Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069528
Weinbau und Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Daniela Schmitt (FDP) hat eine positive Bilanz des Weinbaugipfels im Kloster Eberbach gezogen. An dem Treffen nahmen Vertreter aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067897
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Politik und Zusammenarbeit im Saarland und Rheinland-Pfalz Zweibrücken () – Die Landesregierungen von Saarland und Rheinland-Pfalz haben bei einer gemeinsamen Ministerratssitzung in Zweibrücken schnelle Entlastungen für hochverschuldete Kommunen gefordert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064664
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Digitalisierungspolitik in Berlin unter Wildberger Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) wehrt sich gegen Kritik, sein neu geschaffenes Ministerium würde wenig frische Impulse setzen und im Wesentlichen die Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064418
Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt gefördert Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt und der Bund fördern den Glasfaserausbau mit insgesamt 252,5 Millionen Euro. Damit sollen bis 2029 rund 50.000 Adressen in Regionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063542
Kommunalwahl in Kiel: CDU und FDP erfolgreich Kiel () – Der CDU-Generalsekretär Lukas Kilian hat dem Oberbürgermeisterkandidaten Gerrit Derkowski zum Ergebnis der Kommunalwahl gratuliert. In einer Stellungnahme wertete er das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062739
Berliner Politik nach dem Ampelkoalitionsende Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem Aus der Ampelkoalition nicht mehr mit Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen.“Mit Robert Habeck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062270
EU-Transparenzfragen zur Palästinenserhilfe in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission verzögert seit neun Monaten die Auskunft über die Verwendung von Geldern für Hilfe an Palästinenser. Moritz Körner (FDP), der Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058970
Politik: Haushaltsdebatte im Hessischen Landtag Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat scharfe Kritik am geplanten Nachtragshaushalt 2025 der schwarz-roten Landesregierung geübt. Die haushaltspolitische Sprecherin Marion Schardt-Sauer teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058297
Wirtschaft und Gesundheit in Halle Halle () – Der Schweizer Pharmakonzern Novartis will in Halle eine neue Produktionsstätte für spezielle Krebstherapien errichten. Das Unternehmen teilte mit, das Investitionsvolumen liege bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057379
Sicherheitspolitik in Hessen: Drohnenschutzmaßnahmen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat eine umfassende Strategie zur Abwehr von Drohnen gefordert. Der innenpolitische Sprecher Moritz Promny sagte am Montag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056776
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Politische Entwicklungen in Berlin 2023 Berlin () – Der damalige FDP-Parteichef Christian Lindner wollte Anfang 2023 den FDP-Vorsitz abgeben. Das sagte Lindners enger Vertrauter Steffen Saebisch dem „Spiegel“ zum Jahrestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053959
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Politik: Kritik an Bürokratieentlastungen in Berlin Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr hat die von der Bundesregierung beschlossenen Bürokratieentlastungen scharf kritisiert und den Koalitionspartnern mangelnden Reformwillen vorgeworfen. „Nachdem Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052143
EU-Wirtschaft: Halbleiterziele in Gefahr Brüssel () – Die EU wird ihr Ziel, bei der Produktion von Halbleitern unabhängiger von großen Exportstaaten wie China, Südkorea oder Taiwan zu werden, wohl deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052045
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein: FDP-Forderungen Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, über den aktuellen Stand der noch verfügbaren Mittel aus der Northvolt-Wandelanleihe zu berichten. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049468
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Infrastrukturförderung in Sachsen-Anhalt Zeitz () – Das Land Sachsen-Anhalt hat Fördermittel in Höhe von 251.000 Euro für die Sanierung von Schieneninfrastruktur bereitgestellt. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044596
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Wechsel in die Digitalwirtschaft: Bonn Bonn () – Der frühere FDP-Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic, wechselt in die Digitalwirtschaft. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, hat er von der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043097
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Gesundheit von Landesbeamten in NRW Düsseldorf () – Knapp 2.800 Landesbeamte in Nordrhein-Westfalen sind aktuell mindestens ein halbes Jahr krankgeschrieben, doch nur gut jeder zweite von ihnen (1.552) musste sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039286
Brückeninfrastruktur in Stuttgart: FDP-Forderungen Stuttgart () – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung, hat die bisherige Sanierungspolitik bei Brücken kritisiert. Er erklärte, man hätte die Instandsetzung der Verkehrsinfrastruktur viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038588
Wehrpflichtdiskussion in Deutschland: Politische Stimmen Berlin () – Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt Union und SPD eindringlich vor einem Experimentieren mit neuen Wehrdienst-Modellen und sieht angesichts der Spannungen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038258
Infrastrukturverbesserungen in Elbenau Schönebeck () – In Elbenau haben die Bauarbeiten für den Ausbau der Buswendeschleife vor der Waldschule begonnen. Wie das Ministerium für Infrastruktur und Digitales am Mittwoch mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037760
Wildtiermanagement in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg verlangt eine faktenbasierte Strategie zur Bekämpfung der sich rasant vermehrenden Waschbären. Der jagdpolitische Sprecher Klaus Hoher sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037296
Europa und der Ukraine-Konflikt: Ein Überblick Tallinn () – Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat Russlands Forderungen nach ukrainischen Gebietsabtretungen für einen Frieden in der Ukraine scharf zurückgewiesen. „Wir werden niemals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036851
