Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
FDP
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Politik in Europa: Herausforderungen für Ungarn Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russischen Präsidenten Wladimir Putin im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035519
Agrarpolitik in Schleswig-Holstein: Grünlandnutzung im Fokus Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Werner Schwarz begrüßt, den Schutz von Dauergrünland lockern zu wollen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035270
Gesellschaftliche Debatten über Gender und Migration in Berlin Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.“In der richtigen Bemühung um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033907
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Wirtschaftliche Herausforderungen in Brüssel Brüssel () – Wirtschaftsvertreter haben die langsame Umsetzung des sogenannten Draghi-Reports kritisiert. „Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen und mehr oder weniger abgeheftet“, sagte Hildegard Müller, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033433
Wirtschaftsförderung für Hafen Andernach Andernach () – Das Land Rheinland-Pfalz hat Fördermittel in Höhe von rund 6 Millionen Euro für die Sanierung der Kaimauern im Hafen Andernach bereitgestellt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033310
Gesellschaft: Neues Führerschein-Finanzierungsmodell in Brandenburg Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat ein neues Finanzierungsmodell für Führerscheine vorgeschlagen, das sich am BAföG orientiert. Das teilte der Landesvorsitzende Zyon Braun mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031792
Wirtschaft: Christian Lindner als Angel-Investor Hamburg () – Der ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) darf künftig als Angel-Investor tätig werden. Wie das Portal „Gründerszene“ berichtet, hat die Bundesregierung genehmigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031649
Bildungspolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Forderung der SPD nach gebührenfreien Kitas als „populistisches Milliardenversprechen“ kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Dennis Birnstock sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031575
Wehrdienstreform in Deutschland: Politik und Gesellschaft Berlin () – Union und SPD haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge am Dienstag auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell geeinigt. Wenn sich nicht genügend Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029736
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben einen öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen beantragt. Die Fraktionen wollen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029492
Berliner Politikwettbewerb um Wohnraumfinanzierung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Pläne von CDU und SPD zurückgewiesen, Kredite in Höhe von 17 Millionen Euro für den Erwerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029348
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, aus dem Sondervermögen ein Schulbauprogramm in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025066
Sicherheitspolitik in Baden-Württemberg Schulen Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat sich erneut für eine verstärkte Auseinandersetzung mit Sicherheitspolitik an Schulen ausgesprochen. Dies teilte der bundeswehrpolitische Sprecher Hans Dieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024939
Umweltschutz und Klimaanpassung in Stuttgart Stuttgart () – Der Umweltausschuss des Landtags hat den Monitoringbericht 2025 zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel beraten. Der dritte Bericht der Landesregierung fasst aktuelle wissenschaftliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024796
Reformbemühungen der Bundesregierung in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024373
Wirtschaftliche Herausforderungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Industrie benötigt nach Ansicht der FDP-Fraktion keine staatlichen Subventionen, sondern bessere Standortbedingungen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Stefan Naas am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024064
Politik in Schleswig-Holstein: Verfassungsänderungen beschlossen Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und SSW haben sich auf Änderungen der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024029
Pflegepolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Konstantin Pott, hat in einer aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt umfassende Reformen für das Pflegesystem gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023864
Verkehrspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg zeigt sich erfreut über die Einigung des Koalitionsausschusses auf drei Milliarden Euro zusätzlich für den Verkehrsetat. CSU-Chef Markus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023445
Politik in Schleswig-Holstein: Einbürgerungskritik Kiel () – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Heiner Garg, hat die geplante Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung scharf kritisiert. Er teilte mit, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022625
Politische Debatte im Landtag von Stuttgart Stuttgart () – Die FDP-Landtagsabgeordnete Julia Goll hat der AfD im baden-württembergischen Landtag vorgeworfen, mit „herabwürdigenden persönlichen Angriffen“ und „menschenfeindlichen Parolen“ an ihrem eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022513
Nationalpark-Erweiterung sorgt für Kontroversen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die geplante Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald scharf kritisiert. Der wald- und naturschutzpolitische Sprecher Klaus Hoher teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022500
Kommunalpolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die Landesregierung hat auf massiven Druck der Kommunalverbände reagiert und ein Standarderprobungsgesetz auf kommunaler Ebene eingeführt. Dies teilte Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022383
Bildungspolitik in Berlin: Schulgeldtabelle kritisiert Berlin () – Die FDP-Politikerin Maren Jasper-Winter hat vor negativen Auswirkungen der neuen Schulgeldtabelle des Berliner Senats auf Schulen in freier Trägerschaft gewarnt. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022128
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag stimmt heute Abend über einen Antrag von SPD und FDP ab, der das „Sterben freier Theaterhäuser“ verhindern soll. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022093
Verkehrspolitik und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat das Scheitern der BVG bei der Erreichung ihrer Service- und Leistungsziele scharf kritisiert. Dies teilte Langer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021992
Politik Stuttgart: Streit um Verbrenner-Aus Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat seine volle Unterstützung für CDU-Wirtschaftsminister Manuel Hagel im Streit um eine Bundesratsinitiative gegen das geplante Verbrenner-Aus bekundet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021862
Frühzeitige Forderungen von FDP in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert die sofortige Einstellung des Prüfprozesses für das geplante Biosphärengebiet Allgäu-Oberschwaben noch vor der anstehenden Landtagswahl. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021031
Politik: Kiel kritisiert Verzögerung in Kita-Förderung Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Umsetzung des Förderprogramms ‚Entwicklungsfokus Viereinhalb‘ für Kitas zu bremsen. Der kitapolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020968
Klimapolitik in Schleswig-Holstein unter Druck Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion und norddeutsche Wohnungsunternehmen fordern die schleswig-holsteinische Landesregierung auf, das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 aufzugeben. Wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020834
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat die Einladung des russischen Botschafters zu einer Ausstellungseröffnung im Landtag scharf kritisiert. Landesvorsitzender Zyon Braun teilte mit, die BSW-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020343
Politik: Baden-Württemberg kritisiert EU-Chatkontrolle Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Bundesregierung aufgefordert, dem EU-Vorschlag zur Chatkontrolle nicht zuzustimmen. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und die europapolitische Sprecherin Alena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019959
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Ausbau diskutiert Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat sich für den Weiterbau der A100 ausgesprochen. Dies teilte er mit Verweis auf eine repräsentative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019862
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Bundestagsapplaus und Fraktionsverhalten in Darmstadt Darmstadt () – Die Abgeordneten von AfD-Fraktion und der Linken-Fraktion im Bundestag applaudieren öfter ihren eigenen Rednern als alle anderen Fraktionen im Bundestag.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017698
Politische Umfrage zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD. Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017427
Politik Stuttgart: Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung Stuttgart () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Landesregierung aufgefordert, bestehende rechtliche Möglichkeiten bei Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung konsequenter zu nutzen. Seine Äußerung erfolgte als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017193
Arbeitnehmerforderungen und Reformdebatte in Berlin Berlin () – Vor den Feiern zur Deutschen Einheit fordern die Gewerkschaften die Koalition zu mehr Einsatz für Arbeitnehmer auf. Die FDP verlangt von Schwarz-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016595
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Bildungspolitik und Gewaltprävention in Ulm Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat nach Gewaltvorfällen an einer Berufsschule in Ulm mehr Unterstützung für Bildungseinrichtungen gefordert. Der bildungspolitische Sprecher Timm Kern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016291
Landwirtschaft in Schleswig-Holstein: Vertrauen gefährdet Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein warnt vor Vertrauensverlusten bei Landwirten durch die aktuelle Praxis der Biotop-Kartierung. Die agrar- und umweltpolitische Sprecherin Anne Riecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016053
Infrastrukturpolitik in Hessen unter Kritik Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die als „politisch skandalös“ bezeichnete Streichliste des Bundes für 28 hessische Straßenbauprojekte scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015805
Politische Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die schwarz-rote Landesregierung kritisiert, weil sie die Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) stark verkürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015784
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Sicherheitslage in Schleswig-Holstein und Drohnenschutz Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat Bund und Land zu mehr Engagement bei der Abwehr von Drohnenüberflügen aufgefordert. Christopher Vogt, Fraktionsvorsitzender der Liberalen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014050
Politik: Unterstützung für ME/CFS und Long-Covid in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat verstärkte Forschungsanstrengungen und digitale Hilfsangebote für Menschen mit ME/CFS und Long-Covid gefordert. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013873
Politische Mitbestimmung für Jugendliche in NRW Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013219
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Christopher Vogt, hat die geplante Befreiung vom Schulunterricht aus religiösen Gründen kritisiert. Dies teilte Vogt in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011121
Infrastrukturdebatte in Berlin: Verzögerungen kritisiert Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die neuerlichen Verzögerungen beim Neubau der Elsenbrücke scharf kritisiert. Langer teilte mit, die Verzögerungen offenbarten ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010881
Wirtschaftspolitik in Hessen: Corona-Soforthilfen-Probleme Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Landesregierung für die anhaltenden technischen Probleme beim Rückmeldeportal für Corona-Soforthilfen kritisiert. Fraktionsvorsitzender Stefan Naas teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010471
Gesellschaft: Debatte um Zuckersteuer in Schleswig-Holstein Halle () – Der FDP-Bundesvorstand Andreas Silbersack hat die von der CDU in Schleswig-Holstein geforderte Zuckersteuer als „unsozial“ abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010464
Kommunalpolitik in Iserlohn: Stichwahl-Ergebnis Iserlohn () – Michael Joithe hat die Stichwahl am Sonntag gewonnen und bleibt damit für weitere fünf Jahre Bürgermeister der Stadt Iserlohn. Er erhielt 53,25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009884
Infrastrukturförderung in Sandersdorf-Brehna Sandersdorf-Brehna () – Bund und Land Sachsen-Anhalt fördern den Bau eines neuen Radweges zwischen Zscherndorf und Bitterfeld mit rund 780.000 Euro. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006251
Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Bildungspolitik in Hessen im Fokus Wiesbaden () – Die FDP-Landtagsfraktion in Hessen hat das vom Kultusministerium verhängte Genderverbot an Schulen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Moritz Promny teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005213
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Meinungsumfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003304
Verkehrspolitik und Reformen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat die von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegten Eckpunkte für eine Reform der Deutschen Bahn kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002427
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die Fraktionen von FDP und SPD im schleswig-holsteinischen Landtag fordern die Einführung eines flächendeckenden Systems für Lernstandserhebungen nach Hamburger Vorbild. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002287
Sicherheitspolitik und Militärstrategien in Brüssel Brüssel () – Nach diversen Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat sich die Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Agnes Strack-Zimmermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001815
Politik: Zwei-Staaten-Konferenz in New York Berlin () – Unmittelbar vor Beginn der Zwei-Staaten-Konferenz am Sitz der Vereinten Nationen haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich stärker in Bemühungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001697
Wechsel von Politik zur Wirtschaft in Köln Köln () – Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Johannes Vogel fängt beruflich neu an und wechselt als Personalmanager in den Lufthansa-Konzern. Wie die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000736
Wirtschaftskritik: Bundesregierung unter Beschuss in Köln Köln () – Der Ökonom Michael Hüther kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass man in dieser Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000222
Infrastrukturmaßnahmen in Lahnstein Lahnstein () – Die Stadt Lahnstein erhält rund 1,1 Millionen Euro aus dem Bundes-Sonderprogramm „Stadt und Land“ für den Ausbau eines Rad- und Gehwegs entlang des Rheins. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999923
Politik: Investitionen in Autobahnausbau in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Franziska Kersten hat die Aussagen des Bundesverkehrsministers zu möglichen Verzögerungen beim Autobahnausbau als „irritierend“ bezeichnet. Bis 2029 stünden insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999913
Bürokratieabbau in der Wirtschaft Baden-Württembergs Karlsruhe () – Die FDP/DVP-Fraktion hat in ihrer Herbstklausur in Karlsruhe die Notwendigkeit eines umfassenden Bürokratieabbaus für kleine Unternehmen betont. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke sgate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999818
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts neuer Erhebungen der Polizei zu kriminalitätsbelasteten Orten in der Hauptstadt eine verstärkte Sicherheitsoffensive gefordert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999404
Verkehrspolitik in Stuttgart: Autobahnprojekte unter Druck Stuttgart () – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung, hat die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Streichung von Autobahnprojekten scharf kritisiert. Jung teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999247
Verkehrspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die FDP Berlin hat die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums scharf kritisiert, den Bau des 17. Abschnitts der A100 zu verschieben. Die stellvertretende Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999228
Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067
Verkehrspolitik in Sachsen-Anhalt: Finanzielle Unsicherheiten Magdeburg () – Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Sachsen-Anhalt. Für drei Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt drohen Baustopps … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998551
Verkehrspolitik in Baden-Württemberg: Investitionen gefordert Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert einen Investitionsschub für den Autobahnausbau im Südwesten. Der verkehrspolitische Sprecher Christian Jung sagte am Donnerstag, dass Finanzierungslücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998466
Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP, hadert mit dem Zustand der Partei.“Der Typus Christian Lindner fehlt meiner Partei im Wiederaufstiegskampf – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996844
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176
Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732
Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Köln wurde kein Oberbürgermeister im ersten Wahlgang gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt es zu einer Stichwahl zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993097
Unna () – Bei der Kommunalwahl in Unna haben 59,25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit deutlich höher als bei der letzten Kommunalwahl 2020 mit 51,45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993092
Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087
Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077
Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072
Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
