Politische Umfragen vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn.Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“ kommt die Partei mit Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173876
FDP
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Wirtschaft: Reform der Altersvorsorge in Deutschland Berlin () – KfW-Chef Stefan Wintels fordert den Ausbau der kapitalgedeckten Rente. „Wir brauchen eine Reform der Sozialsysteme, insbesondere der Altersvorsorge“, sagte er dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173673
Politik: Wissing kritisiert FDP-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei FDP scharf kritisiert und eine Rückkehr in eine Führungsrolle ausgeschlossen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172747
Erinnerung an Guido Westerwelle in Berlin Berlin () – Zum zehnten Todestag des FDP-Politikers Guido Westerwelle würdigt Ex-FDP-Chef Christian Lindner dessen Vermächtnis.“Guido Westerwelle hat früher als andere erkannt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171817
Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194
Politik in Hessen: Kommunalwahlresultate 2023 Frankfurt/Main () – Nach der Kommunalwahl in Hessen drohen die Grünen ihre Vorrangstellung in der größten Stadt des Landes, Frankfurt am Main, zu verlieren. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169756
Politik in Berlin: FDP-Listen aufgestellt Berlin () – Die Berliner FDP hat ihre Landesliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2026 aufgestellt. Als Spitzenkandidaten teilten der Landesverband mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168909
Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975
Politische Stimmung vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp werden könnte. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167538
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg in Baden-Württemberg und dem Fiasko für die FDP in ihrem Stammland wollen die Grünen den Liberalen künftig gezielt Stimmen abnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166696
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384
Politische Neuigkeiten aus Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister und frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich deutlich vom aktuellen Kurs seiner Partei distanziert. „Die FDP hat ja eine Reihe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164886
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Kommunalwahl in Rosenheim: Ergebnisse und Analysen Rosenheim () – Bei der Kommunalwahl in Rosenheim hat die CSU ihre Position als stärkste Kraft behauptet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Christsozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163957
Politische Entwicklungen in der FDP Baden-Württemberg Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist nach dem Wahldebakel der FDP in Baden-Württemberg auf Distanz zum Parteivorsitzenden Christian Dürr gegangen. „Christian Dürr hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163943
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Kommunalpolitik in Landshut: Oberbürgermeisterwahl 2023 Landshut () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Landshut haben sich Thomas Haslinger (CSU) und Christoph Rabl (Grüne) für die Stichwahl am 22. März qualifiziert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163811
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg 2026 Berlin/Stuttgart () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sieht keine Mitverantwortung der Bundespolitik dafür, dass die CDU in Baden-Württemberg die Landtagswahl nicht gewonnen hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163764
Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750
Kommunalpolitik in Rosenheim: Stichwahl bevorstehend Rosenheim () – Die Wahl des Rosenheimer Oberbürgermeisters geht in eine Stichwahl. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Amtsinhaber Andreas März (CSU) und Herausforderer Abuzar Erdogan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163737
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: FDP in Gefahr Stuttgart () – Nach dem voraussichtlichen Landtags-Aus der FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt in Aussicht gestellt.Sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163677
Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627
Wahlergebnisse in Baden-Württemberg: Grüne im Vorteil Stuttgart () – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir noch nicht den Sieg für seine Partei reklamieren. „Was für ein Wahlkampf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163608
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Nach der heftigen Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen zeitnahen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163601
Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Politik in Baden-Württemberg: Wahlkampf-Kritik Stuttgart () – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, hat den Umgang der bisherigen Regierungsparteien Grüne und CDU im Endspurt des Wahlkampfes scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162846
Politische Entwicklungen bezüglich Iran in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung und unter Außenpolitikern von Union und SPD wird eine mögliche künftige Rolle des Schah-Sohnes Reza Pahlavi nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162471
Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Bildungspolitik in Berlin: Probeunterricht kritisiert Berlin () – Die Berliner FDP hat die Durchführung des Probeunterrichts an den Gymnasien der Hauptstadt scharf kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Maren Jasper-Winter teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161448
Politik in Berlin: Weltausstellung 2035 Planung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Landesregierung aufgefordert, die Bewerbung für die Weltausstellung 2035 nun entschlossen und allein voranzutreiben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161304
Sachsen-Anhalt: Parlamentsreform und Parteienkonflikte Magdeburg () – Obwohl die CDU in Sachsen-Anhalt unter anderem mit der Linken eine Parlamentsreform erarbeitet hat, will sie von einer Kooperation mit der Partei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160718
Politische Umfrage vor Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Vier Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Baden-Württemberg nun auch laut neuer Insa-Umfrage in der Wählergunst nur noch knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159670
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256
Wirtschaft: Wasserstoffforschung in Koblenz gefördert Koblenz () – Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium fördert ein Forschungsprojekt zur Nutzung von Wasserstoff in der Industrie an der Universität Koblenz mit rund 2,4 Millionen Euro. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158338
Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, hat dem Grünen-Politiker Cem Özdemir einen unredlichen Wahlkampf vorgeworfen. Rülke bezog sich dabei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157381
Politische Umfragen in Deutschland, Februar 2026 Berlin () – Die Union liegt im neuen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erstmals seit September wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156830
Sachsen-Anhalt: Kritik am Sicherheitsgesetz Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Regierungskoalition aus CDU, SPD und FDP aufgefordert, den Entwurf für das neue Sicherheits- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156688
Vetternwirtschaftsvorwürfe im Schweriner Landtag Schwerin () – Die Opposition im Schweriner Landtag hat angesichts der Beschäftigung Verwandter von SPD-Abgeordneten durch Parteifreunde Vorwürfe der Vetternwirtschaft erhoben. „Die Vetternwirtschaftsvorwürfe bei der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156275
Politik in Kiel: Führerschein-Kosten und Prüfungen Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich für eine deutliche Senkung der Kosten für den Führerschein und für mehrsprachige Prüfungen ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156161
Politische Lage vor der Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155463
Politische Stimmung vor der Landtagswahl BW Stuttgart () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8. März den Abstand zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155244
EU-Politik: Ungarns Blockade der Ukrainehilfe Brüssel/Budapest () – Wegen der erneuten Blockadehaltung der ungarischen Regierung in der Ukrainepolitik fordert Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, scharfe Konsequenzen.“Ungarn unter Orbán gefährdet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152493
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Politik in Berlin: Gewerkschaft kritisiert Union Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr ruft der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Wähler dazu auf, keine Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151130
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat einen neuen Beirat für Wirtschaftsfragen gegründet. Rund 50 Manager, Aufsichtsräte und Gründer sollen dem Kreis angehören, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149258
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Steuerreformpläne der FDP in Berlin Berlin () – Die FDP hat einen neuen Plan für eine umfassende Steuerreform vorgelegt. „Unter allen notwendigen Reformen verspricht eine Reform unseres Steuersystems die schnellste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145858
Transatlantische Beziehungen und Sicherheitskonferenz München München () – Nach der mit Spannung erwarteten Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchener Sicherheitskonferenz, zeigt sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) insgesamt erleichtert.“Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145082
Baden-Württemberg: FDP-Kritik an SWR-Berichterstattung Stuttgart () – Der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, kritisiert den SWR erneut scharf. Es geht um die Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144266
Zukunft der FDP in Stuttgart und Deutschland Stuttgart () – Schrauben-Unternehmer Reinhold Würth, ehemals FDP-Mitglied, prophezeit den Tod der Liberalen als Partei. „Ich nehme an, dass die FDP verschwinden wird, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143558
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Klimapolitik in Baden-Württemberg: Stellungnahme von Hagel Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel spricht sich gegen die in Teilen seiner Partei diskutierte Abschwächung der Klimaziele aus. „Wir brauchen jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141310
Europäische Untersuchung zu grenzüberschreitender Kriminalität Straßburg () – Der Fall des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein soll nach dem Willen mehrerer Europaabgeordneter auch auf EU-Ebene untersucht werden.“Europäische Institutionen wie Europol und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141095
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Steuerdebatte in Berlin: FDP kritisiert Linke Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die Forderung der Partei Die Linke nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert. Langer teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139324
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Drogenpolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg wirft der grün-schwarzen Landesregierung vor, bei der Einführung von sogenanntem Drug Checking zu blockieren. In anderen Bundesländern sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139120
Verkehrspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat dem Gesetzentwurf zur Gestaltung des ÖPNV zugestimmt, der den Preis für das Deutschland-Ticket im Land auf 63 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137902
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776
Politik in Baden-Württemberg: Bestandsregulierung von Tieren Stuttgart () – Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat einen Gesetzentwurf zur leichteren Bestandsregulierung von Bibern und Saatkrähen abgelehnt gesehen. Die Regierungsfraktionen votierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137769
Finanzielle Kritik in Schleswig-Holstein 2025 Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat den vorläufigen Haushaltsabschluss des Landes Schleswig-Holstein für das Jahr 2025 scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Annabell Krämer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137613
Berlin: Versäumnisse im Winterdienstkrawall Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat dem rot-grün-roten Senat schwere Versäumnisse bei der Vorbereitung auf die winterlichen Verhältnisse vorgeworfen. Die Eisglätte habe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137221
Politik: Gesetzesänderung zur Tierentsorgung in BW Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die geplante Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes als überfälligen Schritt bezeichnet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136835
Politik in Baden-Württemberg: FDP kritisiert Gesetzesentwürfe Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung für unausgegorene Gesetzesvorlagen kritisiert. Der Sprecher für Landesentwicklun Erik Schweickert wirft dem Ministerium vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136795
Politische Debatte zur Sicherheit in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat der SPD vorgeworfen, mit falschen Behauptungen von der eigenen politischen Verantwortung für Sicherheitsprobleme an Bahnhöfen ablenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136709
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Politische Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135561
Politik in Stuttgart: Rückzahlung von Corona-Hilfen Stuttgart () – Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP/DVP haben die Landesregierung aufgefordert, sofort die Rückzahlung von rechtswidrig eingeforderten Corona-Soforthilfen zu regeln. Sie verlangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135397
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, bei der Modernisierung der Landesstraßen den eigenen Zeitplan nicht einzuhalten. Das sagte Fraktionsvorsitzender Christopher Vogt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134635
Politik: Razzia gegen illegale Exporte in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wertet die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134548
Verteidigungspolitik: Diskussion um europäische Abschreckung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist offen für die Forderung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133807
Umfragen zur politischen Lage in NRW Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet. In der im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133557
Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993
Verkehrspolitik in Stuttgart im Fokus Stuttgart () – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Hans Dieter Scheerer, hat in der Landtagsdebatte über ein neues Nahverkehrsgesetz die Bilanz von Verkehrsminister Winfried Hermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131123
Politik: Schutz kritischer Infrastrukturen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein dringt auf eine schnellere Umsetzung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen wie Stromnetze, Wasserversorgung und Telekommunikation. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130971
Bildungspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die Berliner FDP hat sich erneut für die Abschaffung des Probeunterrichts als Zugangsvoraussetzung für Gymnasien ausgesprochen. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin Maren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130893
Politik in Baden-Württemberg: Stärkung der Bürgerbeteiligung Stuttgart () – Der Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Christian Jung, hat die Einführung einer Bürgerbeauftragten als überflüssig kritisiert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130099
Politik in Schleswig-Holstein und Grönland Kiel () – Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg, hat sich im Kieler Landtag deutlich zu den Drohungen des US-Präsidenten gegen Grönland geäußert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129890
Politische Neuwahlen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch in Magdeburg direkt im ersten Wahlgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129741
Politische Auseinandersetzung um Wölfe in Stuttgart Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg sieht sich in ihrer Politik zum Umgang mit Wölfen bestätigt. Dies teilte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke mit, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129033
NRW-Politik: Kita-Reform und Rücktrittsfolgen Düsseldorf () – Nach dem Rücktritt von Familienministerin Josefine Paul hat die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge und eine Neuausrichtung der Kita-Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128769
Wirtschaft: Freihandelsabkommen EU-Indien in Stuttgart Stuttgart () – Der außenhandelspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Hans Dieter Scheerer, hat die Einigung zwischen der Europäischen Union und Indien auf ein Freihandelsabkommen als „großartiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128726
Gesellschaftliche Warnung in Berlin über Antisemitismus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts der aktuellen Kriminalstatistik vor einer Verrohung der Gesellschaft gewarnt. Die Zahl antisemitischer Straftaten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128204
Gesellschaft: Bildungssituation in Berlin kritisch Berlin () – Die Berliner FDP hat sich besorgt über Medienberichte geäußert, wonach viele Bewerber für den Polizeidienst in der Hauptstadt an den Deutschtests scheitern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128163
Diskussion um Teilzeitarbeitsrecht in Berlin Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) begrüßt die geplante Diskussion um eine Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit auf dem anstehenden CDU-Parteitag. „Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127895
Bildungspolitik in Berlin: Sommerschule gefordert Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr plädiert für eine verpflichtende Sommerschule für Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen. „Eine solche gezielte Ferienverkürzung muss in allen 16 Bundesländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124884
