Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Demonstranten, die das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel gestört haben, scharf kritisiert.“Das Sommerinterview war eine Werbeveranstaltung für die AfD. Nicht wegen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924305
BSW
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Potsdam () – Die CDU-Landtagsfraktion in Brandenburg hat Finanzminister Crumbach (BSW) vorgeworfen, Fördermittel für den ländlichen Raum zu blockieren. Der forstpolitische Sprecher Julian Brüning teilte mit, dass trotz fertiger Konzepte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923904
Potsdam () – Die Brandenburger CDU hat die Kritik der Landesvorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, am verpflichtenden Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungen zurückgewiesen. Benda hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923857
Berlin () – Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922098
Potsdam () – Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger BSW, Niels-Olaf Lüders, hat den israelischen Angriff auf den Iran als völkerrechtswidrig verurteilt. In einer Landtagsdebatte zum CDU-Antrag über Solidarität mit Israel warf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919864
Potsdam () – Brandenburgs Europaminister Robert Crumbach (BSW) hat eine Beteiligung der Bundesländer an der Erstellung des EU-Haushalts für die Jahre 2028 bis 2034 gefordert. Das teilte das Finanzministerium des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919619
Berlin () – Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beobachten solle.“Die Aktivitäten des BSW sind gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet“, sagte etwa der EU-Abgeordnete Moritz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919556
Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die AfD scharf für ihren Umgang mit US-Präsident Donald Trump kritisiert. Die Partei habe durch ihre Annäherung an Trump „ihre Wähler getäuscht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918568
Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben CDU und CSU zuletzt in der Wählergunst nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv erreicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916087
Potsdam () – Die Fraktionen von CDU, SPD und BSW im Brandenburger Landtag haben ein gemeinsames Maßnahmenpaket zum Schutz und zur Förderung der sorbischen Kultur auf den Weg gebracht. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915834
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat scharfe Kritik an den Berliner Plänen für neue Windkraftanlagen an der Landesgrenze geäußert. Fraktionschef Niels-Olaf Lüders sagte, Brandenburg sei „kein Anhängsel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914658
Potsdam () – Das BSW Brandenburg hat scharfe Kritik an den Plänen Berlins geäußert, Windräder direkt an der Landesgrenze zu errichten. Der Landesvorsitzende Friederike Benda teilte mit, dies sei „Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914059
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Bildungspolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Landesvorsitzende Andrea Lübcke warf Finanzminister Robert Crumbach (BSW) Selbstgefälligkeit vor, nachdem dieser auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912712
Berlin () – Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf Grundsicherung angewiesen.Wie die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) schreibt, waren im März dieses Jahres 742.410 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905204
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert. „Es ist ganz offensichtlich, dass Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904216
Berlin () – Die Union will die deutlich gesunkenen Asylantragszahlen weiter verringern und dazu die geplante große EU-Asylreform verschärfen.“Damit die Zahlen weiter rückläufig bleiben und wir den Migrationsbewegungen und vielfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903409
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.“Eigentlich sollte die CDU ein Interesse haben, mit der AfD zu koalieren, solange die AfD überhaupt noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902499
Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim geht davon aus, dass mögliche Gespräche zwischen AfD und BSW auf Bundesebene der Partei von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902064
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt eine Kooperation mit der AfD ab. „Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert“, sagte BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902043
Potsdam () – Die Brandenburger Landtagsfraktion BSW hat die Bundesregierung scharf für die ausbleibende Entlastung privater Haushalte bei den Strompreisen kritisiert. Während Industrie und Energiekonzerne milliardenschwere Hilfen erhalten, bleibe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901760
Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert.“Für mich ist ganz klar, die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei, mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901247
Berlin () – Die CDU warnt vor einer Annäherung von AfD und BSW. „Es wächst zusammen, was zusammengehört“, sagte Sepp Müller, Vize-Fraktionschef der Union für Ostdeutschland, dem „Stern“. „Die Rechten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900968
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich gegen Pläne der CDU ausgesprochen, den Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft auf 80 Prozent des allgemeinen Satzes zu senken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900821
Berlin () – Angesichts offenbar stattfindender Gespräche zwischen der AfD und dem BSW auf Bundesebene warnt die SPD vor einer Zusammenarbeit beider Parteien.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900594
Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899584
Potsdam () – Der Brandenburger BSW-Abgeordnete André von Ossowski hat Pläne scharf kritisiert, Saisonarbeitskräfte aus dem Mindestlohn herauszunehmen. „Wer jetzt ernsthaft überlegt, Saisonkräfte aus dem Mindestlohn herauszunehmen, betreibt knallhartes Lohndumping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899334
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich nach den jüngsten Waldbränden im Land für eine bessere Ausstattung der Feuerwehren ausgesprochen. Der innenpolitische Sprecher Jonas Urbach betonte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898959
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei „nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898134
Berlin () – Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Strompreise in Deutschland zu halbieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896104
Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895219
Berlin () – Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894117
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.“Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892966
Berlin () – Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.“Das Leitmotiv der AfD-Politik ist ein souveränes, also möglichst unabhängiges, Deutschland“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892193
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891530
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890707
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die geplante schrittweise Erhöhung des Mindestlohns als unzureichend kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass die Anhebung auf 13,90 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890132
Berlin () – Die Union kann in der Wählergunst wieder zulegen. Im ZDF-Politbarometer klettern CDU und CSU auf 29 Prozent und liegen damit wieder in der Höhe ihres Wahlergebnisses vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889221
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Antrag eingebracht, der einen Stopp der deutschen Waffenexporte nach Israel und mehr humanitäre Hilfe für die Palästinenser im Gazastreifen fordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885420
Erfurt () – Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf (BSW) sieht die aktuelle Debatte über ein Verbot der AfD kritisch. „Natürlich müssen wir genau hinschauen, inwieweit die AfD verfassungsfeindlich ist“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884277
Erfurt () – Die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf macht sich für eine Verbreiterung des Bündnisses Sahra Wagenknecht stark. „Es brauchte Sahra Wagenknecht dringend zum Start dieses Projektes“, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884263
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative für einen bundesweiten Feiertag am 8. Mai zu starten. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken, kritisierte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883834
Berlin () – Die Linke und die AfD legen in der Wählergunst zu, während die Union stagniert.Im aktuellen „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv erreichen CDU/CSU 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883663
Wiesbaden () – Die Wahlbeteiligung von Jüngeren ist bei der Bundestagswahl 2025 stärker gestiegen als von Älteren. Das geht aus der Wahlstatistik des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883210
Berlin () – Die Union gewinnt laut einer Umfrage in der Wählergunst dazu und kommt auf ihren besten Wert seit der Bundestagswahl. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881924
Berlin () – Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, warnt vor einer Ausweitung des Kriegs Israels gegen den Iran. „Mit einem Kriegseintritt der USA droht eine weitere Eskalation, die in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880973
Potsdam () – Der Landtag Brandenburg hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt 16,8 Milliarden Euro für 2025 und 17,4 Milliarden Euro für 2026. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879937
Berlin () – Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf internationaler Ebene isolieren.Das geht aus einer aktuellen Mail hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879913
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Landtag scharf kritisiert. Die Landesvorsitzenden Andrea Lübcke und Clemens Rostock bezeichneten das Ergebnis von SPD und BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879883
Potsdam () – Der Brandenburger Landtag hat nach tagelangen Debatten den Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr beschlossen. Der Etat der SPD-BSW-Koalition erhielt am Freitag in Potsdam die nötige Mehrheit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879721
Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat gemeinsam mit CDU und BSW einen Gesetzentwurf eingebracht, der Mieter und Eigentümer vor steigenden Wohnkosten schützen soll. Geplant ist eine Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879636
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg will sich stärker in die Europapolitik einbringen. Die Abgeordnete Melanie Matzies-Köhler betonte im Rahmen der Landtagssitzung die Notwendigkeit, die europapolitische und friedenspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878393
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Senkung der Grundsteuer vorgelegt. Dieser soll bereits ab 2026 Mieter und Eigentümer entlasten. Die Partei kritisiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878031
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat mehrere Änderungsanträge zum Haushalt eingereicht, um den Brand- und Katastrophenschutz im Freistaat zu stärken. Das teilte die Fraktion mit. Konkret fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877824
Lippersdorf-Erdmannsdorf () – Die neue Kläranlage Täler 1 im Saale-Holzland-Kreis ist in Betrieb gegangen. Das teilte das Umweltministerium am Mittwoch mit. Das Projekt wurde seit 2023 mit rund 1,5 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876864
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat das demonstrative Fernbleiben der meisten Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Gedenkstunde zum Nationalen Veteranentag scharf kritisiert. Lediglich zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876801
Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnen CDU und CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875381
Berlin () – Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa.Wäre demnach am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874369
Leipzig () – Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion haben bei Besuchen in Leipziger Polizeidienststellen dringenden Handlungsbedarf festgestellt. Bei Gesprächen in der Polizeidirektion und beim Bereitschaftspolizeipräsidium seien massive Mängel an Gebäuden, Ausstattung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872649
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag spricht sich gemeinsam mit den Regierungspartnern BSW und SPD gegen geplante EU-Verschärfungen bei Fahrzeugkontrollen aus. Die Fraktionen erreichten im Europa-Ausschuss eine Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872370
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf eingereicht, um das Modellprojekt „Dorfkümmerer“ zu starten. Das teilte die Fraktion mit. Ziel ist es, den sozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870113
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen.“Das ist ein provokativer Angriff, der die ganze Region anzünden könnte. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869977
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich für eine Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung ausgesprochen. Andreas Kutsche, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, dass dies ein notwendiger Schritt sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869972
Berlin () – Ein Sondertreffen der Verkehrsminister soll Ende Juni über die Zukunft des Deutschlandtickets beraten. Das Treffen soll voraussichtlich am 27. Juni stattfinden, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869299
Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner fordert auf dem Parteitag Ende Juni eine Debatte über den Kurs seiner Partei in der Friedenspolitik.“Wenn wir als SPD nicht Richtung zehn Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869278
Brüssel () – Die EU importiert weiterhin russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe. Das geht aus Eurostat-Zahlen hervor, die das BSW beim Statistischen Bundesamt abgefragt hatte und über die der „Stern“ berichtet.Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869187
Berlin () – Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das sogenannte Friedens-Manifest und eine Gesprächsoffenheit gegenüber Russland verteidigt und sieht es nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Lars Klingbeil und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867817
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag lehnt die von der CDU geforderte CCS-Technologie zur CO2-Speicherung im Boden ab. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Roth, am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867118
Nardt () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, den Bau einer Mehrzweckhalle für die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt voranzutreiben. Wie der Brandschutzsprecher der Fraktion, Jens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866507
Berlin () – BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat das „Manifest“ einer Reihe von SPD-Politikern für einen anderen außenpolitischen Kurs begrüßt.“Das ist eine dringend notwendige Initiative“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866381
Berlin () – Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung – ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW – eröffnet hat, bezichtigt Sahra Wagenknecht Habeck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865225
Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, umgehend Klarheit über geplante Bürgschaften für Krankenhäuser zu schaffen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Lena Saniye Güngör warnte vor weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864823
Dresden () – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen des Verdachts der Verleumdung gestartet. Das teilte die Behörde am Dienstag mit.Das Ermittlungsverfahren beruht demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864673
Berlin () – Knapp ein Viertel aller Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat, mehr als die Hälfte hat mehr als 2.000 Euro zur Verfügung. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862565
Berlin () – Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862315
Wiesbaden () – Die Zahl der noch arbeitenden Rentner in Deutschland hat ein Rekordniveau erreicht. Das ergab eine Anfrage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt (Destatis), über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861929
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seine Mitgliederzahl nach eigenen Angaben mehr als verdoppelt. 2.600 Mitglieder habe das BSW nun, zum Jahresbeginn seien es noch 1.100 gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861698
Potsdam () – Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke (parteilos, bis 2024 Linke) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD unter der Voraussetzung, dass deren Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861656
Brandenburg () – Ein Arbeitskreis hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Verantwortung im Bereich des Gewaltschutzes zu übernehmen. Der Arbeitskreis betont, dass Gewaltschutz nicht verhandelbar sei und eine konsequente Umsetzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860694
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags aufgefordert, rasch über den Einspruch ihrer Partei gegen das Bundestagswahlergebnis zu entscheiden.“Das Problem ist der Faktor Zeit“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856770
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