Bundestagswahl 2025: Wahlprüfung und Kontroversen Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen, die Bundestagswahl neu auszuzählen, und damit ein entsprechendes Anliegen des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080918
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Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die erwartete Ablehnung der Einsprüche ihrer Partei gegen die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Der Wahlprüfungsausschuss hat zwar neun Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080101
Brandenburgs Sozialhilfekosten und Bundesbeteiligung Potsdam () – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Bund aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Sozialhilfe zu beteiligen. Das teilte das Finanzministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079235
Gesellschaft: Aufruf zum Schulstreik in Berlin Berlin () – Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Lehrer an den Schulen bundesweit dazu aufgerufen, den für Freitag von Jugendorganisationen angekündigten „Schulstreik“ gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078551
Politik: Crumbach prüft BSW-Vorstands candidatura in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078286
Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022
Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
Thüringer Politik: Gelassenheit im Umgang mit der AfD Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen.“Diese Partei ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077398
Politik in Magdeburg: Ruhnert als Kandidat Berlin/Magdeburg () – NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). „Ein Generalsekretär muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075318
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Der Brandenburger Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat scharfe Kritik an der geplanten Ablehnung seines Wahleinspruchs im Wahlausschuss des Bundestages geäußert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074403
Rentenpolitik und Altersarmut in Brandenburg Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat vor einer Rentenpolitik gewarnt, die nach ihrer Ansicht die Lebensrealität vieler Menschen ignoriert und den Anstieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074383
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Nach Berichten über eine bereits abgemachte Ablehnung des BSW-Einspruchs gegen das Ergebnis der Bundestagswahl im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags kündigt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073919
Wahlprüfung und Einsprüche in Berlin Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages soll die Einsprüche gegen das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollständig zurückweisen.Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Ausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073740
Politik: Thüringer Koalition plant Doppelhaushalt Erfurt () – Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben die entscheidenden Weichen für den Doppelhaushalt 2026/2027 gestellt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073065
Gesellschaftliche Proteste gegen Wehrpflicht in Brandenburg Potsdam () – Das BSW in Brandenburg und seine neu gegründete Jugendorganisation JSW unterstützen die geplanten Schulstreiks gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073058
Politische Debatte zur Neuauszählung in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss im Bundestag Untätigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072225
Politik in Sachsen: Regierungskritik der BSW-Fraktion Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion hat der sächsischen Minderheitsregierung aus CDU und SPD nach einem Jahr Regierungszeit Versagen attestiert. Die Vorsitzende Sabine Zimmermann teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071925
Politik in Berlin: Neuauszählung der Wahl diskutiert Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags wird womöglich schon in wenigen Tagen über eine Empfehlung zur Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071382
Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989
Politik in Brandenburg: Holocaust-Relativierung verurteilt Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel haben sich klar gegen Versuche ausgesprochen, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070712
Gesellschaftliche Initiativen gegen Kinderarmut in Brandenburg Potsdam () – Das Brandenburger Sozialministerium hat in der vierten Runde des Förderprogramms ‚Stark vor Ort‘ 17 neue Projekte zur Bekämpfung von Kinderarmut bewilligt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069975
Politik: Rücktritt eines Fraktionsvorsitzenden in Brandenburg Potsdam () – Christian Dorst hat sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag niedergelegt. Das teilte Fraktionschef Niels-Olaf Lüders am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069431
Jugendpolitik in Brandenburg an der Havel Brandenburg an der Havel () – In Brandenburg an der Havel hat sich am Wochenende der Jugendverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068973
Gesellschaftliche Herausforderungen in Brandenburg Potsdam () – Die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg steht vor dem Aus. Der Verein Opferperspektive muss seine Beratungsstelle am 31. Januar 2026 schließen, falls nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068411
Gesellschaft: Frauen- und Gewaltschutz in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller (BSW) vorgeworfen, durch unklare Finanzierungszusagen essentielle Schutzstrukturen für Frauen zu gefährden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067233
Pandemiepolitik und Impfkritik in Brandenburg Potsdam () – Der BSW-Abgeordnete Andreas Kutsche hat in der Plenardebatte zur Corona-Impfpolitik eine ehrliche Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen gefordert. Er teilte mit, dass der Impfdruck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067195
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Politische Entwicklungen in Brandenburg Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein. „Bei den Medienstaatsverträgen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065003
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Politik in Sachsen-Anhalt: Minderheitsregierung diskutiert Magdeburg () – Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. „Es wäre ja nicht das erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064520
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Sicherheitspolitik in Rüdersdorf und Kritik Rüdersdorf () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag übt scharfe Kritik an einer Bundeswehr-Übung in Rüdersdorf bei Berlin. Vom 17. bis 21. November probt ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063685
Gesellschaft: Förderung für Menschen mit Behinderung in Brandenburg Potsdam () – Das Brandenburger Sozialministerium hat ein neues Landesförderprogramm aufgelegt, das die Chancen von Menschen mit Schwerbehinderung auf dem Arbeitsmarkt verbessern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063222
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Fürstenwalde () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Juliana Meyer zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 38-jährige Cottbuserin setzte sich mit 76 Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062540
Politische Spannungen in Brandenburgs Koalition Potsdam () – Der BSW-Abgeordnete Oliver Skopec und der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel haben die öffentlichen Äußerungen der vier ausgetretenen Fraktionsmitglieder scharf kritisiert. Skopec betonte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060278
Politik: AfD und ihre Russlandpolitik in Berlin Berlin () – Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, hat die AfD vor einer zu starken Russland-Nähe gewarnt. Die AfD argumentiere mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059552
Politik und Debatte zur Bundestagswahl 2025 Berlin () – Bei der Frage, ob die Bundestagswahl wegen des äußerst knappen Scheiterns des BSW neu ausgezählt werden sollte, sind die Deutschen gespalten.36 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059506
Politische Krise im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu. Insgesamt vier der 14 Abgeordneten erklärten am Dienstag ihren Parteiaustritt. Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058262
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057391
Politische Neuausrichtung in Berlin 2025 Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zieht sich von der Parteispitze zurück. Sie werde beim Bundesparteitag im Dezember in Magdeburg nicht erneut für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057083
Politik Brandenburg: Reform des Rundfunks diskutiert Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056338
Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt Berlin () – Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Macht- und Richtungskampf innerhalb des dortigen BSW-Landesverbandes zu. Das berichtet der „Stern“. Drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056002
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Politische Veränderungen im BSW in Magdeburg Berlin/Magdeburg () – BSW-Generalsekretär Christian Leye wird nicht erneut für seinen Posten kandidieren – sondern stattdessen auf dem BSW-Parteitag als stellvertretender Parteivorsitzender. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054069
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Politische Unterstützung in Thüringen: BSW-Streit Erfurt () – Im Führungsstreit beim BSW stellt sich Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf hinter Parteichefin Sahra Wagenknecht.Wolf sagte am Dienstag bei einer Konferenz des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050967
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Wirtschaftskrise in Brandenburg: Unternehmensinsolvenzen steigen Potsdam () – Die brandenburgische BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie sagte, dass im vergangenen Jahr in Brandenburg über 430 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049552
Politische Auseinandersetzung um Wahlprüfung in Berlin Berlin () – In ihrem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl hat sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gemeinsam mit ihrer Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048293
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Gesellschaft: Stadtbild-Debatte in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung aus der SPD nach einem Gipfeltreffen zum Thema Stadtbild.“Natürlich wäre ein Stadtbild-Gipfel im Kanzleramt wünschenswert“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042623
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik in Brandenburg: Sorgen um Energieversorgung Potsdam () – Das BSW Brandenburg hat die Bundesregierung aufgefordert, die PCK-Raffinerie in Schwedt vor US-Sanktionen zu schützen. Die Partei warnt vor existenziellen Gefahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040826
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Politik in Berlin: Michael Lüders‘ Nominierung Berlin () – Der Publizist Michael Lüders soll künftig stellvertretender Vorsitzender des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sein. Das Parteipräsidium um die Vorsitzende Sahra Wagenknecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038272
Pflegeanträge in Sachsen: Dringender Handlungsbedarf Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat erhebliche Probleme bei der Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur stationären Pflege moniert. Der sozialpolitische Sprecher Ronny … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037033
Wahlprüfung und Transparenz in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss den Druck auf den Bundestag erhöht.“Die hiesigen Einspruchsführer, allen voran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036823
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Politische Kritik an Sondervermögen in Sachsen Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat die gestern unterzeichnete Sondervermögen-Vereinbarung scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann teilte mit, die Verteilung der Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036116
Gesundheitspolitik in Sachsen: Landzahnarztgesetz geplant Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich für das geplante Landzahnarztgesetz ausgesprochen, das die zahnärztliche Versorgung in unterversorgten Regionen sichern soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035447
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Politik: BSW-Parteitag in Magdeburg angekündigt Magdeburg () – Der nächste Bundesparteitag des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) wird am 6. und 7. Dezember in Magdeburg stattfinden. Wie die Partei am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033095
Gesellschaft: Kunstperformance für Hospizarbeit in Potsdam Potsdam () – Das Brandenburger Gesundheitsministerium unterstützt das Hospiz-Projekt „Glücksmomente“ mit 18.600 Euro aus Lottomitteln. Das teilte Sozialministerin Britta Müller (BSW) am Dienstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029936
Bildungspolitik in Sachsen unter Druck Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen wertet die Ergebnisse einer Arbeitszeitstudie des Kultusministeriums als Beleg für die Überlastung von Lehrkräften. Besonders Schulleitungen, Teilzeitkräfte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029576
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Verkehrssicherheit in Berlin: Vorschläge zur Verbesserung Berlin () – Nach einer deutlichen Zunahme von Fahrradunfällen im Straßenverkehr und verunfallten Fußgängern an Ampeln und anderen Lichtanlagen, fordern Verkehrsexperten aus Politik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027153
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Politik: Waffenexporte und humanitäre Hilfe in Sachsen Sachsen () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen hat das jüngste Abkommen für den Gazastreifen begrüßt und gleichzeitig ein Ende der deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025465
Wirtschaftskritik in Brandenburg zur Rüstungsindustrie Potsdam () – Das BSW Brandenburg hat die Wirtschaftsprognose der Bundesregierung scharf kritisiert und erklärt, Rüstungsfabriken würden keine nachhaltige Lösung für die wirtschaftlichen Probleme bieten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023705
Energiepolitik in Ostdeutschland im Fokus Potsdam () – Die ostdeutschen Ministerpräsidenten unterstützen die Forderung des BSW nach einer Abkehr von pauschalen Flächenzielen beim Windkraftausbau. Das teilte die BSW-Fraktion in Brandenburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022576
Energiepolitik in Ostdeutschland: Windkraftdebatte Potsdam () – Die BSW-Fraktion unterstützt die Forderung ostdeutscher Ministerpräsidenten nach einer Abkehr von pauschalen Flächenzielen für den Windkraftausbau. Das teilte Frank Augsten, Fraktionsvorsitzender der BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022435
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
Automobilindustrie in Sachsen: Herausforderungen und Debatten Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen wirft der Politik und Unternehmensführungen vor, durch ideologische Entscheidungen die Automobilindustrie im Freistaat zu gefährden. Die Produktionsdrosselungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020975
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat die Einladung des russischen Botschafters zu einer Ausstellungseröffnung im Landtag scharf kritisiert. Landesvorsitzender Zyon Braun teilte mit, die BSW-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020343
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Gesellschaft: Finanzielle Unterstützung für Kitas in Brandenburg Potsdam () – Das Brandenburger Jugendministerium hat acht Millionen Euro zusätzliche Mittel für die Kindertagesbetreuung im Land angekündigt. Das teilte Minister Steffen Freiberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019967
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Einladung des russischen Botschafters Sergej Netschajew durch die BSW-Fraktion zur Eröffnung einer Ausstellung im Landtag scharf kritisiert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019953
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Finanzierungsprobleme im Landkreis Görlitz Görlitz () – Der Landkreis Görlitz wartet auf mehr als drei Millionen Euro an ausstehenden Zahlungen des Freistaates Sachsen für die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017254
Wirtschaftspolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat die geplanten Strompreis-Subventionen für die Stahlindustrie scharf kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass ein staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017005
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2024 Berlin () – Ostdeutsche und Westdeutsche nähern sich beim Nettoeinkommen etwas an. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die das Bündnis Sahra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016546
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Brandenburg: Arbeitsmarkt und Digitalisierung im Fokus Wandlitz () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat nach ihrer Klausurtagung in Wandlitz neue politische Schwerpunkte für die kommenden Monate angekündigt. Wie Fraktionsvorsitzender Niels-Olaf Lüders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015693
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Gesundheitspolitik in Sachsen im Fokus Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat eine grundlegende Reform der Krankenkassenfinanzierung gefordert. Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann teilte mit, die aktuellen Beitragserhöhungen und geplanten Leistungskürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009546
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Ostdeutschland: Wählerstimmungen zur Zukunft Berlin () – Viele ostdeutsche Wähler von AfD, BSW und Linken blicken düster in ihre persönliche Zukunft. Darüber berichtet die Zeitschrift Superillu unter Berufung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008586
Brandenburgs Ablehnung von Rüstungsinvestitionen Potsdam () – Brandenburg hat sich als einziges Bundesland im Bundesrat gegen die EU-Pläne zur Erleichterung von Rüstungsinvestitionen gestellt. Das Land verweigerte am Freitag seine Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008297
Gesundheitspolitik in Brandenburg Reformieren Potsdam () – Brandenburg hat einen Entschließungsantrag zur Reform der medizinischen Notfallversorgung in den Bundesrat eingebracht. Dies teilte das Ministerium für Gesundheit und Soziales am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007906
Politik Berlin: Kontroversen um Russland-Behauptungen Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht stellt infrage, dass Russland hinter den diversen jüngsten Angriffen steht. „Verletzungen des Nato-Luftraums, Drohnenangriff, GPS-Attacke, Brandsätze, zerstörte Unterseekabel – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006994
Politik: Brandenburgs Ministerpräsident zur Extremismusbekämpfung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus. „Ohne stärkere Repression wird es nicht gehen“, sagte er der „Zeit“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006448
Thüringer Politik: Haushaltsentwurf in der Kritik Erfurt () – Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2026 und 2027 als nicht zustimmungsfähig zurückgewiesen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004365
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
