Verkehrspolitik in Sachsen: Herrnhuter Bahn-Reaktivierung Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen setzt sich für die Wiederbelebung der seit 1998 stillgelegten Herrnhuter Bahn zwischen Löbau und Zittau ein. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172173
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Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459
Politische Veränderungen in Brandenburg Potsdam () – Ministerpräsident Dietmar Woidke hat mehrere Minister und Staatssekretäre nach dem Koalitionsende aus ihren Ämtern entlassen. Das teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Betroffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171432
Energiepolitik in Dresden: Widerstand gegen Windkraft Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat sich entschieden gegen den Bau von Windenergieanlagen ausgesprochen, die gegen Beschlüsse demokratisch gewählter Gremien errichtet werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171289
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194
Politik in Brandenburg: Neue Koalition Besiegelt Potsdam () – Die SPD und CDU in Brandenburg haben knapp zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition ihr neues Bündnis offiziell besiegelt.Ministerpräsident und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170260
Politik Brandenburg: SPD und CDU Koalition Potsdam () – Die geplante Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg hat ihre finale Hürde genommen.Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168955
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin Berlin () – Nachdem die USA Sanktionen gegen russisches Öl teilweise ausgesetzt haben, fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, dass die Bundesregierung wieder Öl aus Russland einkauft. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168667
Bildungspolitik in Sachsen: Oberschule plus Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen setzt sich für einen Ausbau des Schulmodells „Oberschule plus“ ein. Das teilte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Lars … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168120
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin bei Energiekrise Berlin () – Angesichts rapid steigender Preise für Benzin und Gas hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht die Bundesregierung aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Energie mindestens auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159677
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256
Gesellschaftliche Debatte um Wehrdienstverweigerung in Berlin Berlin () – Mit einer neuen Webanwendung wirbt das BSW für die Verweigerung des Wehrdienstes.Das Angebot ist ab Dienstagvormittag online, berichtet der „Stern“. Nutzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158716
Politik in Brandenburg: Ministerposten und Privilegien Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat SPD und CDU „Gezerre um Ministerposten und Ressortzuschnitte“ vorgeworfen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158139
Gesundheitspolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die geplante Beteiligung von sechs Krankenhäusern des Landes an einer Bundeswehr-Übung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156899
Politische Umfragen in Deutschland, Februar 2026 Berlin () – Die Union liegt im neuen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erstmals seit September wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156830
Politik in Brandenburg: Tariftreue im Fokus Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Verabschiedung des Bundestariftreuegesetzes grundsätzlich begrüßt, aber scharfe Kritik an geplanten Ausnahmeregelungen geübt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156702
Hochschulpolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag wirft der Landesregierung vor, zu viele Fragen zur künftigen Hochschulfinanzierung offenzulassen. Das führe zu großer Verunsicherung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155774
Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Wohnungsbaukritik in Brandenburg: Herausforderungen und Forderungen Potsdam () – Die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda, hat die aktuelle Wohnungsbaubilanz des Landes kritisiert. Sie sagte am Donnerstag, dass trotz einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149144
Neuauszählung der Bundestagswahl in Berlin Berlin () – In seinem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl verweist das BSW auf neue Belege für mutmaßliche Fehler. Dabei handele es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147859
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Rentenreform-Debatten in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär des BSW, Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert.Ruhnert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146907
Politik in Brandenburg: Tarifabschluss und Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Landtagsfraktion BSW hat den neuen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst als „wichtigen Schritt, aber noch deutlich zu wenig“ bewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146720
Gesellschaft: Armutsgefährdung in Deutschland steigt Berlin () – In Deutschland leben immer mehr alleinerziehende und alleinlebende Menschen an oder unter der Armutsschwelle. So stieg die Quote der armutsgefährdeten Alleinerziehenden seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145295
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553
Politik Berlin: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat am Montag seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140554
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Meinungsfreiheit in Brandenburgs Politik unter Druck Potsdam () – Die brandenburgische Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat die Bundesregierung für eine zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139148
Energiewende und Wasserstoffpolitik in Sachsen Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat massive Kritik an der aktuellen Wasserstoffpolitik geäußert und diese als ‚Hopium‘ bezeichnet. Der energiepolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137909
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776
Verbesserung der Tariflöhne im öffentlichen Dienst Sachsen Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen spricht sich für eine deutliche Verbesserung der Tariflöhne im öffentlichen Dienst au. Der Fraktionsvorsitzende Ronny Kupke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137526
Politik: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das BSW drängt weiter auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Mitte Februar werde man offiziell Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, teilte die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137519
Bildungspolitik in Sachsen: Neuer Beschluss zur Rechenschwäche Dresden () – Der Sächsische Landtag hat mit dem heutigen Beschluss ein zentrales Anliegen der BSW-Fraktion verwirklicht: Besondere Schwierigkeiten beim Rechnen werden künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136935
Investitionsförderung für Sömmerdaer Kommunen Sömmerda () – Für den Landkreis Sömmerda und seine Gemeinden stehen ab sofort 33,2 Millionen Euro aus dem landesweiten Milliarden-Investitionsprogramm zur Verfügung. Das teilte die BSW-Landtagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136915
Gesetzgebung zur Qualifizierung in Sachsen Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat mit ihrer teilweisen Zustimmung die Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit ermöglicht. In der Debatte hatte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136821
Politische Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135561
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993
Wirtschaftliche Perspektiven für Schwedt Schwedt () – Die geplante Bundesförderung von 500 Millionen Euro für die Produktion von grünem Kerosin im PCK-Industriepark Schwedt kann nach Ansicht der Brandenburger BSW-Fraktion ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131203
Gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitsflexibilisierung in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht hält die geplante Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit für einen Fehler. „Das Schleifen des Acht-Stunden-Tages ist eine Kampfansage an alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130369
Wirtschaftliche Herausforderungen in Schwedt Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat vor einer existenziellen Bedrohung der PCK-Raffinerie in Schwedt durch US-Sanktionen gewarnt und einen entsprechenden Antrag eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130226
Bildungspolitik in Brandenburg: Grundschulgutachten erhalten Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich für die Beibehaltung des Grundschulgutachtens beim Übergang von der Grundschule zur weiterführenden Schule ausgesprochen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130187
Agrarpolitik im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Agrarpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Gunnar Lehmann teilte mit, der Auftritt des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130161
Sozialhilfe in Pflegeheimen: Situationsanalyse Berlin Berlin () – Fast jeder zweite Bewohner von Pflegeheimen (44 Prozent) ist auf Sozialhilfe angewiesen.Von rund 800.000 Pflegeheimbewohnern benötigen im Jahr 2024 damit inzwischen 353.575 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128225
Politische Neuausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der „Welt“ und „Politico“ zitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127854
Politik in Berlin: BSW tritt an Berlin () – Das BSW Berlin geht mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Alexander King, Landesvorsitzender und bisher einziger Berliner BSW-Abgeordneter, und der Nahost-Experte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126475
Energiepolitik in Sachsen neu denken Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Neuausrichtung der Energiepolitik gefordert. Statt auf Wasserstoff als „Heilsbringer“ zu setzen, solle die Priorität auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125835
Sachsen fordert Abrüstungspolitik von Berlin Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat die Bundesregierung aufgefordert, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen abziehen zu lassen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124963
Politik und Wirtschaft in Straßburg Straßburg () – Der BSW-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Fabio De Masi hat Kritik an der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament zurückgewiesen.De Masi und die vier weiteren EU-Abgeordneten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124476
Rückzug einer Politikerin in Sachsen Dresden () – Die bisherige Vorsitzende der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sabine Zimmermann, hat ihr Mandat niedergelegt. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122394
Gesellschaftliche Reformen im Rentensystem vorgeschlagen Osnabrück () – Die frühere Linken- und BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert eine grundlegende Reform des Rentensystems, um Menschen in körperlich belastenden Berufen einen abschlagsfreien Ruhestand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121833
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441
Sicherheit und Munitionsräumung in Sachsen Dresden () – Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages wird am 22. Januar in einer öffentlichen Anhörung über die Beräumung munitionsbelasteter Waldflächen beraten. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118944
Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Long Covid und Kinderarmut Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Versorgung von Menschen mit Long Covid und ähnlichen Erkrankungen sowie die Bekämpfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117342
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Niels-Olaf Lüders, hat SPD und CDU vorgeworfen, den Wählerwillen zu verraten. Er teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112246
Gesellschaftliche Einkommensunterschiede in Deutschland Wiesbaden () – Die Einkommensschere zwischen der älteren Generation und der Gesamtbevölkerung in Deutschland geht immer weiter auseinander, wobei insbesondere Hochbetagte finanziell den Anschluss verlieren.Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111654
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Brandenburg: Politische Neuausrichtung nach Parteiaustritten Berlin () – Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110790
Politische Turbulenzen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109886
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Politik in Brandenburg: Koalition unter Druck Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108975
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – In Brandenburg ist die Regierungskoalition aus SPD und BSW auseinandergebrochen. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an. Alle Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108725
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen. André von Ossowski und Jouleen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108627
Politische Turbulenzen in Brandenburgs BSW-Fraktion Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat nach dem Austritt von drei Abgeordneten deren Mandatsverzicht gefordert und die Entlassung von Finanzminister Robert Crumbach verlangt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108196
Politische Turbulenzen in Brandenburgs Regierung Potsdam () – Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107974
Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107839
Politik in Brandenburg: Neuwahlen gefordert Potsdam () – Die AfD in Brandenburg hat Neuwahlen gefordert und der Landesregierung aus SPD und BSW politische Lähmung vorgeworfen. Der Landesvorsitzende der AfD, René … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107689
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Politische Konflikte in Brandenburgs Landesregierung Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die andauernden Querelen in der rot-roten Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106730
Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701
Politische Reaktionen zu US-Intervention in Venezuela Potsdam () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg hat den US-Angriff auf Venezuela und die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro scharf verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106665
Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Politische Spannungen und Friedensverhandlungen in Berlin Berlin () – Kurz vor den Gesprächen über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101582
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Bildungspolitik in Brandenburg: Neuer Studiengang Wildau () – Die Brandenburger Landesregierung hat die Einrichtung eines neuen dualen Studiengangs an der Technischen Hochschule Wildau beschlossen. Das teilte Regierungssprecherin Ines Filohn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098931
Politik in Berlin: BSW und AfD-Positionen Berlin () – Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098097
Gesellschaft: Einkommensverschiebungen bei Rentnern in Berlin Berlin () – Rentner haben in den vergangenen Jahren im Vergleich zur arbeitenden Bevölkerung relativ an Einkommen verloren.Zwar stiegen ihre Renten, doch auch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096799
Bundestag erhöht Fraktionsgelder in Berlin Berlin () – Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die verbliebenen fünf Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095079
Wirtschaftspolitik in Thüringen und Sachsen Dresden/Erfurt () – Die Vize-Ministerpräsidentinnen von Thüringen und Sachsen, Petra Köpping (SPD) und Katja Wolf (BSW), haben sich offen für die Aufnahme neuer Schulden für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094428
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Thüringer Haushaltspolitik: Investitionen für die Zukunft Erfurt () – Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Es handelt sich um den ersten Haushalt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093722
Politische Umfragen zur Wählerstimmung in Deutschland Berlin () – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092182
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Politische Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089208
