BSW ermöglicht Gesetz zur Qualifizierungszeit in Sachsen
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Gesetzgebung zur Qualifizierung in Sachsen
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat mit ihrer teilweisen Zustimmung die Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit ermöglicht. In der Debatte hatte sich der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht (BSW) für eine ausgewogene und praxisnahe Umsetzung ausgesprochen.
Innerhalb der Fraktion gab es jedoch auch kritische Stimmen.
So machte Jörg Scheibe deutlich, dass neue Regelungen die wirtschaftliche Realität, insbesondere den Druck auf kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigen müssten. Die BSW-Fraktion hatte einen eigenen Änderungsantrag eingebracht, der einen stärkeren Ausgleich zwischen sozialem Anspruch und wirtschaftlicher Tragfähigkeit vorsah, der jedoch abgelehnt wurde.
Die Fraktion kündigte an, die Umsetzung des Gesetzes weiterhin kritisch zu begleiten.
Ziel sei es, dass sowohl Beschäftigte und Ehrenamtliche als auch die Betriebe fair berücksichtigt würden, erklärten die Abgeordneten.
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Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat teils dem Gesetz zur Qualifizierungszeit zugestimmt, während es innerhalb der Fraktion kritische Stimmen gab, die eine stärkere Berücksichtigung der wirtschaftlichen Realität forderten, und gleichzeitig eine kritische Begleitung der Gesetzesumsetzung angekündigt wurde.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit
Teilweise Zustimmung der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag
Forderung nach ausgewogener und praxisnaher Umsetzung
Kritische Stimmen innerhalb der Fraktion
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Realität für kleine und mittlere Unternehmen
Eingebrachter Änderungsantrag mit stärkerem Ausgleich zwischen sozialem Anspruch und wirtschaftlicher Tragfähigkeit
Abgelehnter Änderungsantrag
Ankündigung zur kritischen Begleitung der Umsetzung des Gesetzes
Zielsetzung für faire Berücksichtigung von Beschäftigten, Ehrenamtlichen und Betrieben
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert. Der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht (BSW) äußert sich für eine ausgewogene und praxisnahe Umsetzung des Gesetzes zur Qualifizierungszeit.
