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Wirtschaftliche Herausforderungen in Schwedt
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat vor einer existenziellen Bedrohung der PCK-Raffinerie in Schwedt durch US-Sanktionen gewarnt und einen entsprechenden Antrag eingebracht. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders am Mittwoch in Potsdam mit.
Lüders erklärte, die einseitigen US-Sanktionen seien völkerrechtswidrig.
Zwar habe die Bundesregierung bis Ende April 2026 eine Ausnahmegenehmigung erwirkt, doch ein Wegfall dieser Regelung würde die PCK vor existenzielle Probleme stellen. „Wenn von einem Tag auf den anderen ein Großteil der Software ausfällt und das Bezahlen nicht mehr möglich ist, dann ist ein Unternehmen am Ende“, so Lüders.
In dem Antrag fordert die Fraktion eine Verlängerung der Ausnahmeregelung.
Ein Ende der Raffinerie wäre für den gesamten ostdeutschen Raum wirtschaftlich fatal, betonte Lüders. Zugleich kritisierte er die wachsende Abhängigkeit von den USA und forderte, Deutschland solle völkerrechtswidrigen US-Sanktionen nicht mehr Folge leisten.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Niels-Olaf Lüders
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW-Fraktion, Brandenburger Landtag, PCK-Raffinerie, Bundesregierung, Niels-Olaf Lüders, USA
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Schwedt, Potsdam
Worum geht es in einem Satz?
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag warnt vor der existenziellen Bedrohung der PCK-Raffinerie in Schwedt durch US-Sanktionen und fordert die Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung, da ein Wegfall massive wirtschaftliche Konsequenzen für den ostdeutschen Raum hätte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- US-Sanktionen gegen Russland
- Existenzielle Bedrohung der PCK-Raffinerie
- Einseitige Sanktionen als völkerrechtswidrig beurteilt
- Ausnahmegenehmigung der Bundesregierung bis April 2026
- Drohender Wegfall der Regelung
- Risiko des Ausfalls wesentlicher Software und Zahlungsverkehrs
- Kritik an der Abhängigkeit von den USA
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- BSW-Fraktion warnt vor Bedrohung der PCK-Raffinerie durch US-Sanktionen
- Antrag zur Verlängerung der Ausnahmegenehmigung eingebracht
- Kritik an völkerrechtswidrigen US-Sanktionen
- Ausdruck von Sorgen über wirtschaftliche Folgen für Ostdeutschland
- Forderung an Deutschland, US-Sanktionen nicht mehr zu befolgen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Existenzielle Probleme für die PCK-Raffinerie
- Wirtschaftliche Folgen für den gesamten ostdeutschen Raum
- Notwendigkeit der Verlängerung der Ausnahmeregelung
- Kritik an der Abhängigkeit von den USA
- Forderung, US-Sanktionen nicht mehr Folge zu leisten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Niels-Olaf Lüders, dem Fraktionsvorsitzenden der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, zitiert. Er beschreibt die US-Sanktionen als völkerrechtswidrig und warnt vor existenziellen Problemen für die PCK-Raffinerie.
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