Geschichte

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Klöckner verteidigt Rauswurf von Linken-Abgeordnetem mit Mütze

Klöckner verteidigt Rauswurf von Linken-Abgeordnetem mit Mütze

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer, der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte, verteidigt.“Mit einer Mütze im Parlament, dem Hohen Haus, zu sitzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850536

Knie-OP bei Kleindienst: Gladbach-Stürmer wird Nationalelf fehlen

Knie-OP bei Kleindienst: Gladbach-Stürmer wird Nationalelf fehlen

Mönchengladbach () – Stürmer Tim Kleindienst wird wegen einer Knie-Operation lange ausfallen. „Tim Kleindienst muss wegen einer im Auswärtsspiel in München erlittenen Knieverletzung mit Meniskusbeteiligung operiert werden und fällt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850522

Formel 1: Piastri holt Pole in Imola

Formel 1: Piastri holt Pole in Imola

Imola () – Beim Großen Preis der Emilia-Romagna startet McLaren-Pilot Oscar Piastri am Sonntag aus der Pole-Position. Der Australier legte am Samstag vor Red-Bull-Fahrer Max Verstappen und Mercedes-Star George Russell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850507

Deutschland kritisiert Israel nach Start der neuen Gaza-Offensive

Deutschland kritisiert Israel nach Start der neuen Gaza-Offensive

Berlin () – Nach dem Start einer neuen Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen schickt die deutsche Bundesregierung deutliche Kritik nach Israel.Das Vorgehen gebe „Grund zu tiefer Sorge – sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850493

Karliczek soll Vorsitzende des Tourismusausschusses werden

Karliczek soll Vorsitzende des Tourismusausschusses werden

Berlin () – Die frühere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) soll neue Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages werden. Wie die „Rheinische Post“ (online) berichtet, wurde die 54-jährige von der Unionsfraktion für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850485

Paris bringt neue EU-Schulden ins Gespräch

Paris bringt neue EU-Schulden ins Gespräch

Berlin () – Die französische Regierung fordert auf europäischer Ebene weitreichendere Schritte zur Rüstungsfinanzierung. Man müsse „wirklich ehrgeizige Ziele verfolgen, um die Voraussetzungen für unsere strategische Autonomie zu schaffen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850471

1. FC Saarbrücken ergattert Relegationsplatz für 2. Liga

1. FC Saarbrücken ergattert Relegationsplatz für 2. Liga

Saarbrücken () – Der 1. FC Saarbrücken hat einen Relegationsplatz für die 2. Bundesliga ergattert. Am letzten Spieltag der 3. Liga siegten die Saarländer am Samstag gegen die 2. Mannschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850464

Prien nennt hohe Männerquote im Koalitionsausschuss "bitter"

Prien nennt hohe Männerquote im Koalitionsausschuss "bitter"

Berlin () – Die CDU-Vizevorsitzende und neue Bundesfamilienministerin Karin Prien hat es als „bitter“ bezeichnet, dass im Koalitionsausschuss der schwarz-roten Koalition voraussichtlich mit Ausnahme der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850450

Weiterer Jugendlicher nach Tötungsdelikt in Menden festgenommen

Weiterer Jugendlicher nach Tötungsdelikt in Menden festgenommen

Menden () – Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat einen weiteren Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Menden vom vergangenen Samstag festnehmen lassen.Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, handelt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850436

Hein will nicht mehr über die DDR schreiben

Hein will nicht mehr über die DDR schreiben

Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein will künftig nicht mehr über die DDR schreiben. „Es ist vorbei. Die Geschichte ist abgeschlossen“, sagte Hein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Sein aktuelles Werk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850429

Polnischer Außenminister: China kann Ukraine-Krieg beenden

Polnischer Außenminister: China kann Ukraine-Krieg beenden

Warschau () – Polens Außenminister Radek Sikorski hat wenig Hoffnung, dass die aktuellen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul zu einem Durchbruch führen werden.“Sie sind ein Test der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850408

Schriftsteller Hein: Erfolge der AfD im Osten sind Trotzreaktion

Schriftsteller Hein: Erfolge der AfD im Osten sind Trotzreaktion

Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein hält die Erfolge der AfD im Osten für eine Trotzreaktion gegenüber dem Westen.“Die Stärke der AfD ist eine Trotzreaktion von Leuten, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850401

Außenexperte Heusgen: Israel-Angriffe in Gaza "Kriegsverbrechen"

Außenexperte Heusgen: Israel-Angriffe in Gaza "Kriegsverbrechen"

Berlin () – Mit Blick auf Bombardements der israelischen Regierung in Gaza und ausbleibender Hilfslieferungen hat der frühere deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen deutliche Kritik geübt. „Da gibt es überhaupt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850306

Brandenburgs Innenministerin erklärt Rücktritt

Brandenburgs Innenministerin erklärt Rücktritt

Potsdam () – Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Es sei „nicht gut“ für die Koalition, wenn die Debatte über sie und den Verfassungsschutz „alles andere überschattet“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850299

Dax legt zu - Neuer US-Kurs hält Optimismus am Leben

Dax legt zu – Neuer US-Kurs hält Optimismus am Leben

Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.767,43 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,30 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.Papiere von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850287

Linken-Abgeordneter von Rauswurf wegen Baskenmütze überrascht

Linken-Abgeordneter von Rauswurf wegen Baskenmütze überrascht

Berlin () – Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) geäußert. „Dass ich durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850279

Erzbischof Marx: Leo XIV. wird auch nach Trump noch da sein

Erzbischof Marx: Leo XIV. wird auch nach Trump noch da sein

München () – Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx findet es nicht hilfreich, dass Leo XIV. in der Öffentlichkeit als Antagonist zu US-Präsident Donald Trump gezeichnet wird. „Die Amtszeit von Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850265

Metalband Sleep Token neu an der Spitze der Album-Charts

Metalband Sleep Token neu an der Spitze der Album-Charts

Baden-Baden () – Die britische Metalband Sleep Token steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte „Even in Arcadia“ bescherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850244

Ukraine-Russland-Gespräch ergebnislos beendet

Ukraine-Russland-Gespräch ergebnislos beendet

Istanbul () – Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850237

Laschet soll Auswärtigen Ausschuss leiten

Laschet soll Auswärtigen Ausschuss leiten

Berlin () – Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt.Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850229

Landgericht Köln kippt Preiserhöhungen von Streamingdienst

Landgericht Köln kippt Preiserhöhungen von Streamingdienst

Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222

Juristen warnen vor Abschwächung der EU-Lieferkettenrichtlinie

Juristen warnen vor Abschwächung der EU-Lieferkettenrichtlinie

Straßburg () – Internationale Juristen sehen massive rechtliche Risiken auf Unternehmen zukommen, sollte die europäische Lieferkettenrichtlinie wie geplant abgeschwächt werden.Das geht aus einem Brief an Europaabgeordnete und Vertretungen von EU-Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850215

Bundestagspräsidentin ordnet Regenbogenbeflaggung an

Bundestagspräsidentin ordnet Regenbogenbeflaggung an

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an.“Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850200

Poseck kritisiert Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Polizisten

Poseck kritisiert Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Polizisten

Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Umgang der Justiz mit Polizeibeamten kritisiert, die in einer Chatgruppe in Frankfurt am Main rassistische und rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850186

Russisches Spionageflugzeug bei Nato-Übung in Litauen

Russisches Spionageflugzeug bei Nato-Übung in Litauen

Vilnius () – Kurz vor dem Aufstellungsappell der deutschen Kampfbrigade in Litauen beobachtet Russland die Aktivitäten der Bundeswehr offenbar sehr genau.Mitte der vergangenen Woche wurde während der Übung „Iron Wolf“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850179

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Berlin () – Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850165

Klingbeil konfrontiert Bundestag mit gesetzgeberischem Kraftakt

Klingbeil konfrontiert Bundestag mit gesetzgeberischem Kraftakt

Berlin () – Mit seinen Plänen für den Bundeshaushalt 2025 stellt Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) den Bundestag vor einen gesetzgeberischen Kraftakt.Neben dem Etatentwurf plant er, vier weitere Gesetze noch vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850158

Esken soll Vorsitzende des Familienausschusses werden

Esken soll Vorsitzende des Familienausschusses werden

Berlin () – Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden.Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstag) unter Berufung auf Fraktionskreise. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850144

Grüne kritisieren Dobrindts "Migrations-Theater"

Grüne kritisieren Dobrindts "Migrations-Theater"

Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben.“Polizisten machen sich gerade durch die Bank strafbar für das Migrationstheater von Herrn Dobrindt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850130

Drittel kennt eigene Handynummer nicht auswendig

Drittel kennt eigene Handynummer nicht auswendig

Berlin () – 64 Prozent der Deutschen kennen ihre eigene Handynummer aus dem Kopf – gleichzeitig kann ein Drittel (34 Prozent) derjenigen, die ein Smartphone oder Handy nutzen, die eigene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850116

Erwerbstätigkeit weiterhin leicht rückläufig

Erwerbstätigkeit weiterhin leicht rückläufig

Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2025 waren rund 45,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig.Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt geringfügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850080

Bundespolizei: Deutlich weniger unerlaubte Einreisen

Bundespolizei: Deutlich weniger unerlaubte Einreisen

Potsdam () – Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die „Welt“ berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850066

Haseloff sieht eigene Verantwortung zum Wahlsieg gegen AfD

Haseloff sieht eigene Verantwortung zum Wahlsieg gegen AfD

Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich deutlich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Die Partei sei in „großen Teilen des Ostens längst Volkspartei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850052

Ukraine-Russland-Gespräche in Istanbul wohl erst am Freitag

Ukraine-Russland-Gespräche in Istanbul wohl erst am Freitag

Istanbul () – Die geplanten „Friedensgespräche“ zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul finden wohl erst am Freitag statt – wenn überhaupt. Wie die türkische Seite am Donnerstag mitteilte, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850031

Linken-Politiker wegen Baskenmütze aus Bundestagssitzung geworfen

Linken-Politiker wegen Baskenmütze aus Bundestagssitzung geworfen

Berlin () – Der Linke-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer ist von Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen des Tragens einer Baskenmütze des Plenarsaals verwiesen worden. „Wenn Sie sie nicht absetzen und nicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849983

Merz: Werden russische Vermögen konfiszieren "wenn möglich"

Merz: Werden russische Vermögen konfiszieren "wenn möglich"

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt schärfere Sanktionen gegen Russland an. „Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849976

USA melden überraschendes Einzelhandelsplus

USA melden überraschendes Einzelhandelsplus

Washington () – Trotz der Verunsicherung über neue Zölle hat der Einzelhandelsumsatz in den USA nochmals leicht zugelegt und damit die Konsensschätzung übertroffen. Die jeweiligen Vormonatswerte wurden zudem nachträglich noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849955

Dürr will Lindner-Ära hinter sich lassen

Dürr will Lindner-Ära hinter sich lassen

Berlin () – Die FDP möchte sich auf ihrem Parteitag am Freitag und Samstag von der Lindner-Ära distanzieren. Das sagte der einzige Kandidat für den Parteivorsitz, Christian Dürr, dem Focus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849941

Petra Köpping soll stellvertretende SPD-Vorsitzende werden

Petra Köpping soll stellvertretende SPD-Vorsitzende werden

Berlin () – Auf Vorschlag der ostdeutschen Landesverbände soll Petra Köpping stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Das sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem „Spiegel“. „Sie ist eine starke Stimme für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849927

Rheinmetall sieht sich für Bundeswehr-Aufrüstung gut aufgestellt

Rheinmetall sieht sich für Bundeswehr-Aufrüstung gut aufgestellt

Berlin () – Der Rüstungskonzern Rheinmetall sieht sich gut aufgestellt, die von der Bundesregierung geplante deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats bedienen zu können.“Die Entscheidung liegt bei der Politik, aber wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849913

Gesundheitsministerin Warken sieht Unwissenheit als Stärke

Gesundheitsministerin Warken sieht Unwissenheit als Stärke

Berlin () – Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht ihre Unwissenheit in ihrem neuen Job als Stärke. „Dadurch bin ich nicht eingenommen von einer Gruppierung“, sagte sie dem „Spiegel“.“Meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849904

Linken-Chefin nennt AfD "Faschisten" - und bekommt Rüffel

Linken-Chefin nennt AfD "Faschisten" – und bekommt Rüffel

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) kassiert. Der Grund: Schwerdtner hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849856

Merz gegen AfD-Verbotsantrag

Merz gegen AfD-Verbotsantrag

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Das rieche ihm „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, sagte er der „Zeit“. „Aggressiv kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849821

Röttgen bewertet Friedensverhandlungen in Ankara als reine Taktik

Röttgen bewertet Friedensverhandlungen in Ankara als reine Taktik

Berlin () – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor dem ursprünglich geplanten Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Ankara vor zu großem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849814

FDP soll neues Grundsatzprogramm bekommen

FDP soll neues Grundsatzprogramm bekommen

Berlin () – Um es bei der nächsten Wahl wieder in den Bundestag zu schaffen, soll sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm geben. Das kündigte Henning Höne der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849779

Putin kommt nicht zu Gespräch mit Selenskyj

Putin kommt nicht zu Gespräch mit Selenskyj

Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nun wohl doch nicht nach Istanbul reisen, um dort am Donnerstag direkte Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu führen.Der russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849765

Handwerkspräsident hofft auf wenig Regierungsstreit

Handwerkspräsident hofft auf wenig Regierungsstreit

Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erhofft sich von der neuen Bundesregierung rasch eine konstruktive Regierungsarbeit und weniger Streit. „Die neue Regierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849751

Spahn: Politikwechsel hat bereits begonnen

Spahn: Politikwechsel hat bereits begonnen

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) behauptet, dass der Politikwechsel bereits begonnen hat. „Er hat begonnen in Europa, deutsche Führung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849730

Esken kritisiert mediale Debatte über ihre Person als "Jagd"

Esken kritisiert mediale Debatte über ihre Person als "Jagd"

Berlin () – SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den medialen Umgang mit ihr und die Debatte über ihre Person mit scharfen Worten kritisiert. „Wenn die öffentliche Jagd begonnen hat, werden positive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849701

Lang lobt erste Merz-Erklärung: "War noch nie so sehr Merkel"

Lang lobt erste Merz-Erklärung: "War noch nie so sehr Merkel"

Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang begrüßt die erste von Bundeskanzler Friedrich Merz gehaltene Regierungserklärung. „Ich würde sagen, Friedrich Merz war noch nie so sehr wie Angela Merkel wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849694

Verdi: 15 Euro Mindestlohn müssen notfalls per Gesetz kommen

Verdi: 15 Euro Mindestlohn müssen notfalls per Gesetz kommen

Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Aussagen in der ersten Regierungserklärung kritisiert. „Die angekündigte Aufweichung der täglichen Höchstarbeitszeit durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849673

Entwicklungsministerin widerspricht Merz bei EU-Lieferkettengesetz

Entwicklungsministerin widerspricht Merz bei EU-Lieferkettengesetz

Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des europäischen Lieferkettengesetzes hat Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen und eine Beibehaltung gefordert. „Es geht um Menschenrechte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849666

Bestätigt: CDU-Politiker Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden

Bestätigt: CDU-Politiker Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden

Berlin () – Der niedersächsische CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat bestätigt, dass er neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden soll. Otte sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Ich freue mich über das Vertrauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849652

Merz will Deutschland stärker in Europa auftreten lassen

Merz will Deutschland stärker in Europa auftreten lassen

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will während seiner Regierungszeit Deutschland stärker in Europa auftreten lassen.“Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849645

Zentralrat der Juden fordert Genehmigung von Hilfsgütern für Gaza

Zentralrat der Juden fordert Genehmigung von Hilfsgütern für Gaza

Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland appelliert an die israelische Regierung, ihre Verantwortung für die Zivilbevölkerung in Gaza ernst zu nehmen.Dem „Tagesspiegel“ sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: „Klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849638

Neuer SPD-Generalsekretär warnt Union vor Konflikt bei Migration

Neuer SPD-Generalsekretär warnt Union vor Konflikt bei Migration

Berlin () – Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt CDU und CSU vor einer schärferen Migrationspolitik. „Wir werden genau darauf achten, dass die Union sich an den Koalitionsvertrag hält“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849631

Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf noch vor Sommerpause an

Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf noch vor Sommerpause an

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen.“Wir werden noch vor der Sommerpause einen Haushalt für 2025 vorlegen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849603

Drei Ukrainer wegen Anschlagsplänen für Russland festgenommen

Drei Ukrainer wegen Anschlagsplänen für Russland festgenommen

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat drei ukrainische Staatsangehörige wegen möglicher Anschlagspläne im Auftrag Russlands festnehmen lassen.Das teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch in Karlsruhe mit. Vladyslav T. wurde demnach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849589

Bundestag soll im September früher aus der Sommerpause kommen

Bundestag soll im September früher aus der Sommerpause kommen

Berlin () – Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu holen.Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf Koalitionskreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849582

Haßelmann sieht Koalition "auf sehr tönernen Füßen"

Haßelmann sieht Koalition "auf sehr tönernen Füßen"

Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann findet kein gutes Wort über die neue Regierung und zieht ein negatives Fazit zu den ersten eineinhalb Wochen unter Schwarz-Rot.“Also ich glaube, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849575

Mützenich wird nicht Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses

Mützenich wird nicht Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses

Berlin () – Das Ansinnen der SPD-Spitze, den früheren Fraktionschef Rolf Mützenich zum neuen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses zu machen, ist gescheitert.Mützenich erklärte gegenüber dem „Stern“ seinen Verzicht: „Eine demokratische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849561

Landkreistag kritisiert Bas-Vorstoß zu Beamten-Rentenbeteiligung

Landkreistag kritisiert Bas-Vorstoß zu Beamten-Rentenbeteiligung

Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), nach dem künftig auch Beamte in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen sollen, zurückgewiesen. „Not macht erfinderisch, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849519

CSU-Landesgruppe beschwichtigt nach Bas-Vorstoß zur Rente

CSU-Landesgruppe beschwichtigt nach Bas-Vorstoß zur Rente

Berlin () – Angesichts des Renten-Vorstoßes von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Reinhard Brandl, von der Koalition im gemeinsamen Umgang mehr Gelassenheit gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849511

Experte Masala: Merz will mit Taurus-Schweigen nur Debatte umgehen

Experte Masala: Merz will mit Taurus-Schweigen nur Debatte umgehen

München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München glaubt, dass die neue Bundesregierung bei der angekündigten Geheimhaltung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849492

Wirtschaftsweise Grimm: Lehrer sollten keine Beamte mehr werden

Wirtschaftsweise Grimm: Lehrer sollten keine Beamte mehr werden

Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm regt in der Rentendebatte an, Lehrer und Professoren nicht mehr zu verbeamten. „Es gibt eine Debatte darüber, ob die höheren Ruhestandsbezüge gerechtfertigt sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849486

Digitalstaatssekretär Amthor: "Werden keine Fax-Geräte einführen"

Digitalstaatssekretär Amthor: "Werden keine Fax-Geräte einführen"

Berlin () – Digitalstaatssekretär Philipp Amthor (CDU) will in seinem Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung das Ende der Fax-Geräte einläuten. „Wir hatten erst gar keine – und wir beabsichtigen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849468

Thüringer Verfassungsschutz dringt auf Vorgehen gegen Reichsbürger

Thüringer Verfassungsschutz dringt auf Vorgehen gegen Reichsbürger

Erfurt () – Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat anlässlich des Verbots des „Königsreichs Deutschland“ durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor der Reichsbürgerszene gewarnt. „Die Reichsbürgerszene entwickelt sich immer mehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849462

KORREKTUR: Bundespräsident drängt Netanjahu zum Ermöglichen von Gaza-Hilfen

Bundespräsident drängt Netanjahu zum Ermöglichen von Gaza-Hilfen

Jerusalem () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beim Besuch in Jerusalem dazu gedrängt, Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen zuzulassen. Das teilte Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849447

US-Inflationsrate sinkt leicht auf 2,3 Prozent

US-Inflationsrate sinkt leicht auf 2,3 Prozent

Washington () – Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt leicht gesunken. Im April verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,3 Prozent, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849404

Merz will von Griechenland weniger Sekundärmigration

Merz will von Griechenland weniger Sekundärmigration

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet von der griechischen Regierung ein härteres Vorgehen gegen weiterreisende Migranten innerhalb der EU.“Die Sekundärmigration von Griechenland aus nach Deutschland muss sinken“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849397

Kanzleramtschef: Putin braucht "klare Ansage"

Kanzleramtschef: Putin braucht "klare Ansage"

Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) ist zuversichtlich, dass Europa und die USA im Ukraine-Krieg am Ende gemeinsam zu Ergebnissen kommen.Dem TV-Sender „Welt“ sagte Frei am Dienstag: „Am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849389

Kardinal Woelki von schneller Papstwahl überrascht

Kardinal Woelki von schneller Papstwahl überrascht

Köln () – Den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat die schnelle Papstwahl überrascht.Woelki, der als einer von drei Deutschen am Konklave teilgenommen hatte, sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849375

Handel: Deutsch-französische Ökonomen fordern Führungsrolle der EU

Handel: Deutsch-französische Ökonomen fordern Führungsrolle der EU

Paris/Wiesbaden () – Der französische Conseil d`analyse économique (CAE) und der Deutsch-Französische Rat der Wirtschaftsexperten (FGCEE) fordern eine Führungsrolle der EU bei der „Verteidigung der globalen Handelsordnung“.Dazu müsse sie bereit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849361

Bilger kann sich AfD-Ausschussvorsitze nicht vorstellen

Bilger kann sich AfD-Ausschussvorsitze nicht vorstellen

Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.“Das sind ja alles keine einfachen Fragen, die sich da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849347

Ifo: Geschäftsklima im Großhandel teilweise eingebrochen

Ifo: Geschäftsklima im Großhandel teilweise eingebrochen

München () – Das Geschäftsklima im Großhandel mit Rohstoffen, Zwischenprodukten, Maschinen und Ausrüstungen (Produktionsverbindungshandel) ist eingebrochen. Im April sank das entsprechende Ifo-Geschäftsklima auf -33 Punkte, nach 22 Punkten im März.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849319

CDU-Frau Connemann gegen politisch festgelegten Mindestlohn

CDU-Frau Connemann gegen politisch festgelegten Mindestlohn

Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), Gitta Connemann (CDU), spricht sich gegen einen politisch festgelegten Mindestlohn aus. „Die Mindestlohnkommission wird anhand von objektiven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849298

Österreichs Grüne kritisieren verstärkte deutsche Grenzkontrollen

Österreichs Grüne kritisieren verstärkte deutsche Grenzkontrollen

Wien () – Die Sprecherin der Grünen für Sicherheits- und Asylpolitik im österreichischen Nationalrat (Parlament), Agnes Sirkka Prammer, hat die durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verstärkten Grenzkontrollen kritisiert. „Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849263

Strack-Zimmermann besteht auf Transparenz bei Taurus-Lieferungen

Strack-Zimmermann besteht auf Transparenz bei Taurus-Lieferungen

Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Transparenz bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849249

CDU-Politiker verlangen pragmatischeren Umgang mit Linken

CDU-Politiker verlangen pragmatischeren Umgang mit Linken

Berlin () – Weitere Spitzenpolitiker der CDU fordern einen pragmatischen Umgang mit der Linken. „Unsere Zeit verlangt von allen demokratischen Kräften in Deutschland mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“, sagte CDU-Vizechefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849235

Bund meldet Einigung mit Hohenzollern über Kunstgegenstände

Bund meldet Einigung mit Hohenzollern über Kunstgegenstände

Berlin () – Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg haben sich mit dem Haus Hohenzollern auf eine endgültige Einigung in einer seit fast 100 Jahren dauernden Vermögensauseinandersetzung verständigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849198

Bundesbankpräsident fordert neue Wirtschaftspolitik

Bundesbankpräsident fordert neue Wirtschaftspolitik

Frankfurt/Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel fordert von der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine neue Wirtschaftspolitik.“Die Bundesbank hat die Bundesregierung aufgefordert, die Hemmnisse zu überwinden, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849191

Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung zurück

Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung zurück

Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und der Verfassungsschutz sowohl auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/849170-thueringer-innenminister-weist-afd-gutachten-zu-beobachtung-zurueck.html