Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Montag eine vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorgelegte Formulierungshilfe für eine Änderung des Kulturgutschutzgesetzes beschlossen. Damit werde das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851008
Geschichte
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Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Montag den Gesetzentwurf zur Fristverlängerung im Investitionsprogramm Ganztagsausbau verabschiedet.Mit der Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre könnten Maßnahmen bis Ende 2029 abgeschlossen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850994
Berlin () – In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850987
Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak erhält Unterstützung aus seiner Partei für die Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Banaszak drängte auf baldigen Vollzug, „bevor es zu spät“ sei.Für die Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850973
Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sieht die Bundespolizei aufgrund der verstärkten Grenzkontrollen an der Belastungsgrenze.“Ich würde mal vorsichtig schätzen, wenn das noch zwei bis drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850966
Bochum () – Der Verwaltungsexperte Jörg Bogumil übt scharfe Kritik an Plänen der neuen Bundesregierung, einen bestimmten Prozentsatz von Stellen im öffentlichen Dienst abzubauen. „Diese Punkte sind bis auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850952
Wiesbaden () – Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im März 2025 gegenüber Februar saison- und kalenderbereinigt um 1,1 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850938
Brüssel () – Die EU diskutiert härtere Sanktionen und Sekundärzölle nach US-Vorbild gegen Russland. Das sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).Vorbild ist der aktuelle Gesetzentwurf des US-Senators Lindsey … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850903
Berlin () – Nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dafür plädiert hatte, Frauen in Teilzeit mehr Arbeitsstunden zu ermöglichen, kritisiert die Sprecherin der Grünen für Arbeit und Soziales, Lisa Paus, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850896
Berlin () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850854
Berlin () – In Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen warnt der Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Lars Castellucci, vor möglichen Risiken dieser Polizeimaßnahmen.Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850847
Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am späten Sonntagabend erneut mit US-Präsident Donald Trump und den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien telefoniert.Dabei sei es um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850840
Berlin () – Wegen der kritischen Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, Sofortmaßnahmen der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ein Ausgabenmoratorium.“Ministerin Warken hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850833
Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni erneut für einen der fünf Stellvertreterposten kandidieren. Der Landesvorstand der Saar-SPD nominierte Rehlinger für die Wahl zur stellvertretenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850826
Berlin () – Der künftige Wehrdienst wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht auf reiner Freiwilligkeit beruhen, wenn ausreichend Wehrdienstleistende gewonnen werden sollen. „Ich glaube … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850819
Berlin () – Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), beklagt einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr und deren anhaltende Benachteiligung – es komme auch zu sexuellen Übergriffen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850809
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen.“Als Finanzminister werde ich darauf drängen, dass jedes Ministerium Einsparungen vorbringt“, sagte Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850805
Bonn () – In Deutschland wird Schwarzarbeit nach Erkenntnissen des Zolls immer stärker von kriminellen Netzwerken betrieben.“Wir haben es zunehmend mit organisierten Formen der Schwarzarbeit zu tun“, sagte Zollpräsident Armin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850798
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790
Wiesbaden () – Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni fordert der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Reform des Länderfinanzausgleichs. Derzeit sei dieser „zutiefst ungerecht“, sagte er „Ippen-Media“.“Vier Länder – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850776
Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch. „Am Ende muss man verhältnismäßig sicher sein, dass man sich damit vor dem Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850769
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat rasche Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten angekündigt und die Union bei der Umsetzung des vereinbarten Tariftreuegesetzes in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850763
Washington () – Beim ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden ist eine „aggressive Form“ von Prostatakrebs diagnostiziert worden. Das teilte sein Büro am Sonntag mit.Demnach hat sich die Krankheit auch auf seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850740
Lissabon () – Bei der Parlamentswahl in Portugal liegt das Mitte-Rechts-Bündnis Alianca Democratica (AD) von Premierminister Luis Montenegro klar vorn.Erste Prognosen sehen die AD zwischen 29,1 Prozent und 35,1 Prozent. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850726
Warschau () – Die polnische Präsidentschaftswahl geht in die Stichwahl.Nach Schließen der Wahllokale sahen die ersten Prognosen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem liberalkonservativen Kandidaten Rafal Trzaskowski aus dem Regierungslager von Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850719
Herzogenaurach () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Staatsstraße 2263 bei Herzogenaurach sind am Sonntagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Drei weitere Personen wurden teils lebensgefährlich verletzt, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850712
Köln () – Der 1. FC Köln spielt in der kommenden Saison wieder in der 1. Fußball-Bundesliga. Die Geißböcke sicherten sich am Sonntag am letzten Spieltag der Saison nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850705
Imola () – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das siebte Rennen der Formel-1-Saison in Italien gewonnen. Als Zweiter fuhr in Imola Lando Norris (McLaren) über die Ziellinie, dessen Teamkollege Oscar Piastri … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850691
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich sehe klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“, sagte er der FAZ. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850684
Leipzig () – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die 16 Bundesländer aufgefordert, mindestens zwei Drittel des ihnen zugewiesenen Anteils des Infrastruktur-Sondervermögens von 100 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850677
Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hofft darauf, dass bei dem geplanten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Montag weitere Schritte in Richtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850670
Berlin () – Weil es auf dem Gelände von KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufig zu Provokationen und Vandalismus kommt, fordert der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850663
Berlin () – Die Kritik aus Deutschland am Vorgehen Israels im Gazastreifen wächst. Israel habe das Recht, sich selbst zu schützen und zu verteidigen, ein Militäreinsatz Israels müsse aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850656
Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zu Angela Merkels Russland-Politik fordern Oppositionspolitiker einen Untersuchungsausschuss, der ihre Billigung des Verkaufs deutscher Gasspeicher an den russischen Gazprom-Konzern und den Einsatz für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850635
Berlin () – Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“.Trotzdem werde die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition leichter als nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850621
Köln () – In Deutschland wird deutlich weniger gearbeitet als in den meisten anderen Ländern. Das zeigt eine neue Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auf Basis von OECD-Daten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850600
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850586
Berlin () – Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850579
Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sieht trotz der Besetzung der obersten Führungspositionen der Regierungsparteien und -fraktionen mit fast ausschließlich Männern keinen Machtverlust für Frauen. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850551
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer, der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte, verteidigt.“Mit einer Mütze im Parlament, dem Hohen Haus, zu sitzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850536
Mönchengladbach () – Stürmer Tim Kleindienst wird wegen einer Knie-Operation lange ausfallen. „Tim Kleindienst muss wegen einer im Auswärtsspiel in München erlittenen Knieverletzung mit Meniskusbeteiligung operiert werden und fällt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850522
Imola () – Beim Großen Preis der Emilia-Romagna startet McLaren-Pilot Oscar Piastri am Sonntag aus der Pole-Position. Der Australier legte am Samstag vor Red-Bull-Fahrer Max Verstappen und Mercedes-Star George Russell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850507
Leipzig () – Am 34. und letzten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga in der Saison 2024/2025 hat der SC Freiburg zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 1:3 verloren und den Einzug in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850500
Berlin () – Nach dem Start einer neuen Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen schickt die deutsche Bundesregierung deutliche Kritik nach Israel.Das Vorgehen gebe „Grund zu tiefer Sorge – sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850493
Berlin () – Die frühere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) soll neue Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages werden. Wie die „Rheinische Post“ (online) berichtet, wurde die 54-jährige von der Unionsfraktion für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850485
Berlin () – Die französische Regierung fordert auf europäischer Ebene weitreichendere Schritte zur Rüstungsfinanzierung. Man müsse „wirklich ehrgeizige Ziele verfolgen, um die Voraussetzungen für unsere strategische Autonomie zu schaffen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850471
Saarbrücken () – Der 1. FC Saarbrücken hat einen Relegationsplatz für die 2. Bundesliga ergattert. Am letzten Spieltag der 3. Liga siegten die Saarländer am Samstag gegen die 2. Mannschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850464
Berlin () – Die CDU-Vizevorsitzende und neue Bundesfamilienministerin Karin Prien hat es als „bitter“ bezeichnet, dass im Koalitionsausschuss der schwarz-roten Koalition voraussichtlich mit Ausnahme der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850450
Menden () – Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat einen weiteren Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Menden vom vergangenen Samstag festnehmen lassen.Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, handelt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850436
Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein will künftig nicht mehr über die DDR schreiben. „Es ist vorbei. Die Geschichte ist abgeschlossen“, sagte Hein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Sein aktuelles Werk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850429
Warschau () – Polens Außenminister Radek Sikorski hat wenig Hoffnung, dass die aktuellen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul zu einem Durchbruch führen werden.“Sie sind ein Test der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850408
Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein hält die Erfolge der AfD im Osten für eine Trotzreaktion gegenüber dem Westen.“Die Stärke der AfD ist eine Trotzreaktion von Leuten, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850401
London () – Die US-Zollpolitik ist derzeit der Sorgenfaktor Nummer eins für Konzernchefs auf der ganzen Welt. Das zeigt das aktuelle CEO-Survey von EY Parthenon, der Strategie- und Transaktionsberatung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850394
Berlin () – Mit Blick auf Bombardements der israelischen Regierung in Gaza und ausbleibender Hilfslieferungen hat der frühere deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen deutliche Kritik geübt. „Da gibt es überhaupt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850306
Potsdam () – Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Es sei „nicht gut“ für die Koalition, wenn die Debatte über sie und den Verfassungsschutz „alles andere überschattet“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850299
Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.767,43 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,30 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.Papiere von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850287
Berlin () – Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) geäußert. „Dass ich durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850279
München () – Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx findet es nicht hilfreich, dass Leo XIV. in der Öffentlichkeit als Antagonist zu US-Präsident Donald Trump gezeichnet wird. „Die Amtszeit von Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850265
Baden-Baden () – Die britische Metalband Sleep Token steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte „Even in Arcadia“ bescherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850244
Istanbul () – Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850237
Berlin () – Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt.Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850229
Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222
Straßburg () – Internationale Juristen sehen massive rechtliche Risiken auf Unternehmen zukommen, sollte die europäische Lieferkettenrichtlinie wie geplant abgeschwächt werden.Das geht aus einem Brief an Europaabgeordnete und Vertretungen von EU-Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850215
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an.“Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850200
Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Umgang der Justiz mit Polizeibeamten kritisiert, die in einer Chatgruppe in Frankfurt am Main rassistische und rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850186
Vilnius () – Kurz vor dem Aufstellungsappell der deutschen Kampfbrigade in Litauen beobachtet Russland die Aktivitäten der Bundeswehr offenbar sehr genau.Mitte der vergangenen Woche wurde während der Übung „Iron Wolf“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850179
Berlin () – Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850165
Berlin () – Mit seinen Plänen für den Bundeshaushalt 2025 stellt Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) den Bundestag vor einen gesetzgeberischen Kraftakt.Neben dem Etatentwurf plant er, vier weitere Gesetze noch vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850158
Berlin () – Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden.Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstag) unter Berufung auf Fraktionskreise. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850144
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben.“Polizisten machen sich gerade durch die Bank strafbar für das Migrationstheater von Herrn Dobrindt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850130
Berlin () – 64 Prozent der Deutschen kennen ihre eigene Handynummer aus dem Kopf – gleichzeitig kann ein Drittel (34 Prozent) derjenigen, die ein Smartphone oder Handy nutzen, die eigene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850116
Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2025 waren rund 45,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig.Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt geringfügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850080
Potsdam () – Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die „Welt“ berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850066
Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich deutlich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Die Partei sei in „großen Teilen des Ostens längst Volkspartei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850052
Istanbul () – Die geplanten „Friedensgespräche“ zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul finden wohl erst am Freitag statt – wenn überhaupt. Wie die türkische Seite am Donnerstag mitteilte, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850031
Berlin () – Der Linke-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer ist von Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen des Tragens einer Baskenmütze des Plenarsaals verwiesen worden. „Wenn Sie sie nicht absetzen und nicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849983
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt schärfere Sanktionen gegen Russland an. „Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849976
Washington () – Trotz der Verunsicherung über neue Zölle hat der Einzelhandelsumsatz in den USA nochmals leicht zugelegt und damit die Konsensschätzung übertroffen. Die jeweiligen Vormonatswerte wurden zudem nachträglich noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849955
Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wollte nach eigenen Angaben nie selber Bundeskanzler werden. „Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849948
Berlin () – Die FDP möchte sich auf ihrem Parteitag am Freitag und Samstag von der Lindner-Ära distanzieren. Das sagte der einzige Kandidat für den Parteivorsitz, Christian Dürr, dem Focus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849941
Berlin () – Auf Vorschlag der ostdeutschen Landesverbände soll Petra Köpping stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Das sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem „Spiegel“. „Sie ist eine starke Stimme für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849927
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall von Amtshaftung bei Rettungsleitstellen den Eltern eines nach der Geburt gestorbenen Kindes vorerst aus formalen Gründen Recht gegeben.Das Gericht der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849920
Berlin () – Der Rüstungskonzern Rheinmetall sieht sich gut aufgestellt, die von der Bundesregierung geplante deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats bedienen zu können.“Die Entscheidung liegt bei der Politik, aber wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849913
Berlin () – Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht ihre Unwissenheit in ihrem neuen Job als Stärke. „Dadurch bin ich nicht eingenommen von einer Gruppierung“, sagte sie dem „Spiegel“.“Meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849904
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) kassiert. Der Grund: Schwerdtner hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849856
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Das rieche ihm „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, sagte er der „Zeit“. „Aggressiv kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849821
Berlin () – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor dem ursprünglich geplanten Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Ankara vor zu großem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849814
Berlin () – Um es bei der nächsten Wahl wieder in den Bundestag zu schaffen, soll sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm geben. Das kündigte Henning Höne der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849779
Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nun wohl doch nicht nach Istanbul reisen, um dort am Donnerstag direkte Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu führen.Der russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849765
Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erhofft sich von der neuen Bundesregierung rasch eine konstruktive Regierungsarbeit und weniger Streit. „Die neue Regierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849751
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) behauptet, dass der Politikwechsel bereits begonnen hat. „Er hat begonnen in Europa, deutsche Führung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849730
Berlin () – SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den medialen Umgang mit ihr und die Debatte über ihre Person mit scharfen Worten kritisiert. „Wenn die öffentliche Jagd begonnen hat, werden positive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849701
Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang begrüßt die erste von Bundeskanzler Friedrich Merz gehaltene Regierungserklärung. „Ich würde sagen, Friedrich Merz war noch nie so sehr wie Angela Merkel wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849694
Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Aussagen in der ersten Regierungserklärung kritisiert. „Die angekündigte Aufweichung der täglichen Höchstarbeitszeit durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849673
Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des europäischen Lieferkettengesetzes hat Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen und eine Beibehaltung gefordert. „Es geht um Menschenrechte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849666
Berlin () – Der niedersächsische CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat bestätigt, dass er neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden soll. Otte sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Ich freue mich über das Vertrauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849652
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will während seiner Regierungszeit Deutschland stärker in Europa auftreten lassen.“Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849645
Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland appelliert an die israelische Regierung, ihre Verantwortung für die Zivilbevölkerung in Gaza ernst zu nehmen.Dem „Tagesspiegel“ sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: „Klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849638
Berlin () – Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt CDU und CSU vor einer schärferen Migrationspolitik. „Wir werden genau darauf achten, dass die Union sich an den Koalitionsvertrag hält“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849631
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen.“Wir werden noch vor der Sommerpause einen Haushalt für 2025 vorlegen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849603
