Geschichte

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Merz: Trump hinter verschlossenen Türen wie im TV

Merz: Trump hinter verschlossenen Türen wie im TV

Berlin () – Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tritt US-Präsident Donald Trump hinter verschlossenen Türen fast genauso auf wie in der Öffentlichkeit.“Ich will natürlich jetzt ein bisschen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853560

Bericht: Diabetes-Wirkstoff Metformin steht vor dem Aus

Bericht: Diabetes-Wirkstoff Metformin steht vor dem Aus

Berlin () – Metformin, das wichtigste Medikament zur Behandlung von Typ-2-Diabetes, steht offenbar vor dem Aus. Hintergrund ist eine neue EU-Abwasserrichtlinie, die verlangt, dass Pharmahersteller die Kosten für eine zusätzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853504

Banaszak für differenzierte Debatte zu Waffenlieferungen an Israel

Banaszak für differenzierte Debatte zu Waffenlieferungen an Israel

Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich gegen einen vollständigen Stopp von Waffenlieferungen an Israel ausgesprochen. Israel müsse beispielsweise weiterhin die Möglichkeit haben, sich gegen Luftangriffe aus dem Iran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853495

Streeck soll neuer Drogenbeauftragter werden

Streeck soll neuer Drogenbeauftragter werden

Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll offenbar neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.Der Virologe soll einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ zufolge am Mittwoch auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853488

Ex-VW-Führungskräfte wegen Dieselaffäre zu Haftstrafen verurteilt

Ex-VW-Führungskräfte wegen Dieselaffäre zu Haftstrafen verurteilt

Braunschweig () – In einem Betrugsprozess zur Dieselaffäre sind vier ehemalige Führungskräfte von Volkswagen schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Braunschweig verurteilte zwei der Angeklagten am Montag zu mehrjährigen Haftstrafen. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853432

Grünen-Chef distanziert sich von polizeikritischen Aussagen

Grünen-Chef distanziert sich von polizeikritischen Aussagen

Berlin () – Der Grünen-Parteivorsitzende Felix Banaszak distanziert sich vom polizeikritischen Instagram-Post der Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, und von ihrer Rechtfertigung, sie habe nur das System kritisieren wollen.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853418

Ex-Transatlantikkoordinator: Trump und Putin nicht gleichsetzen

Ex-Transatlantikkoordinator: Trump und Putin nicht gleichsetzen

Berlin () – In der Debatte über die künftigen Beziehungen zu den USA ruft der frühere Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen, Peter Beyer (CDU), dazu auf, US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853410

Trump kündigt Aufschub angedrohter Zölle gegen EU an

Trump kündigt Aufschub angedrohter Zölle gegen EU an

Washington () – US-Präsident Donald Trump hat einen vorübergehenden Aufschub der angedrohten Strafzölle gegen die EU von 50 Prozent angekündigt. Er habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853382

Wohl keine Konsequenzen nach tödlichem Polizeieinsatz in Nienburg

Wohl keine Konsequenzen nach tödlichem Polizeieinsatz in Nienburg

Göttingen () – Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg im März 2024 wird es wohl keine Konsequenzen für die 14 beteiligten Beamten geben.Die Polizeidirektion Göttingen teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853375

Zölle: Bayerns Finanzminister befürchtet niedrigere Steuereinnahmen

Zölle: Bayerns Finanzminister befürchtet niedrigere Steuereinnahmen

München () – Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) befürchtet, dass Trumps Zölle in Bayern zu deutlich niedrigeren Steuereinnahmen führen könnten.“Wenn die Gewinne unserer bayerischen Unternehmen nun wegen Zöllen einbrechen, dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853361

BSI sieht Russland als "dringendste Gefahr" für Cybersicherheit

BSI sieht Russland als "dringendste Gefahr" für Cybersicherheit

Bonn () – Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, sieht in Russland derzeit die größte Gefahr für Deutschlands Cybersicherheit. „Von Russland geht im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853347

Landkreistagspräsident für Pkw-Maut

Landkreistagspräsident für Pkw-Maut

Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Achim Brötel, hat sich für die Einführung einer Pkw-Maut zur Finanzierung von Autobahnen und Brücken ausgesprochen.“Nicht alles kann auf Pump und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853340

Linke fordert bei Sozialreformen mehr "Fantasie" von Klingbeil

Linke fordert bei Sozialreformen mehr "Fantasie" von Klingbeil

Berlin () – In Reaktion auf einen Vorstoß zu Sozialreformen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner gefordert, mehr Einkommen für die Finanzierung der Sozialversicherungen heranzuziehen.“Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853323

Landkreistag verteidigt Dobrindts Migrationspolitik

Landkreistag verteidigt Dobrindts Migrationspolitik

Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, hat den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der Migrationspolitik verteidigt.“Die Migrationswende war und ist zweifelsohne überfällig“, sagte Brötel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853319

Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert.“Die migrationspolitischen Vorstöße der Koalition sind falsch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853312

Steuerzahlerbund fordert schärfere Haftungsregeln für Politiker

Steuerzahlerbund fordert schärfere Haftungsregeln für Politiker

Berlin () – Angesichts des drohenden Ausfalls von bis zu 620 Millionen Euro Staatshilfen für den insolventen Batteriehersteller Northvolt fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) härtere Haftungsregeln für Bundespolitiker.Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853291

Europas Einigkeit im Fokus von Wadephuls Spanien- und Portugalreise

Europas Einigkeit im Fokus von Wadephuls Spanien- und Portugalreise

Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Spanien und Portugal die Bedeutung von Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit in Europa hervorgehoben.Tiefe Umbrüche und Krisen in der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853263

Polizei: Nouripour kritisiert Chefin der Grünen Jugend

Polizei: Nouripour kritisiert Chefin der Grünen Jugend

Berlin () – Der Grünen-Politiker und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour übt scharfe Kritik an den Äußerungen der Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zur Rolle der Polizei in Deutschland.Der „Bild“ (Montagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853228

Röttgen plädiert für Beschlagnahme russischen Staatsvermögens

Röttgen plädiert für Beschlagnahme russischen Staatsvermögens

Berlin () – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) plädiert für die Beschlagnahmung eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine. „Es sind insgesamt 300 Milliarden Euro an russischem Staatsvermögen eingefroren worden, davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853214

Thyssenkrupp-Chef Miguel López verteidigt Unternehmenspläne gegen Kritik der Arbeitnehmervertretung.

Bericht: Thyssenkrupp plant drastischen Umbau

Essen () – Der Industriekonzern Thyssenkrupp steht einem Medienbericht zufolge vor einem drastischen Umbau. Der Vorstand um Konzernchef Miguel Lopez wolle das Unternehmen in eine Finanzholding umbauen und damit die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853201

Landkreistag sieht wenig Kapazitäten für mehr Messer-Kontrollen

Landkreistag sieht wenig Kapazitäten für mehr Messer-Kontrollen

Berlin () – Nach dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof hat der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, dazu aufgerufen, achtsam zu sein.“Leider müssen wir lernen, in sämtlichen Lebenssituationen noch achtsamer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853166

Linnemann mahnt geschlossenes Auftreten der Koalition an

Linnemann mahnt geschlossenes Auftreten der Koalition an

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die schwarz-rote Bundesregierung in der Pflicht, öffentlichen Streit zu vermeiden und so auch größere gesamtdeutsche Erfolge der AfD zu verhindern.“Den hohen Zuspruch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853152

Russland meldet Abschluss von Gefangenenaustausch mit Ukraine

Russland meldet Abschluss von Gefangenenaustausch mit Ukraine

Moskau () – Russland und die Ukraine haben ihren bei Gesprächen in Istanbul vereinbarten Gefangenenaustausch abgeschlossen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag mit.Demnach wurden jeweils weitere 303 Kriegsgefangene übergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853131

Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit

Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit

Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung aufgerufen, weniger durch Streit aufzutreten als die Ampelkoalition.“Ich hoffe sehr, dass man im Stil untereinander einen anderen Stil pflegt als derjenige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853103

BSI sieht "wachsende Angriffsflächen" bei Energieversorgung

BSI sieht "wachsende Angriffsflächen" bei Energieversorgung

Bonn () – Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat vor verstärkten Angriffen durch Cyberkriminelle auf die Energieversorgung in Deutschland gewarnt und einen besseren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853068

Grüne im Bundestag kritisieren "Aufbau West"-Vorschlag aus NRW

Grüne im Bundestag kritisieren "Aufbau West"-Vorschlag aus NRW

Berlin () – Der Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, hat die Forderung der stellvertretenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Mona Neubaur (ebenfalls Grüne) nach einem „Wiederaufbau West“ scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853061

Dobrindt stoppt Familiennachzug von Migranten ohne Asylstatus

Dobrindt stoppt Familiennachzug von Migranten ohne Asylstatus

Berlin () – Am Mittwoch soll im Kabinett die Aussetzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen ohne Asyl-Status für zwei Jahre beschlossen werden. Dafür wird Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) laut der „Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853047

Olaf Lies neuer SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen

Olaf Lies neuer SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen

Wolfenbüttel () – Olaf Lies ist zum neuen Landesvorsitzenden der SPD in Niedersachsen gewählt worden. Auf dem Landesparteitag in Wolfenbüttel erhielt Lies 187 von 194 gültigen Stimmen, was einem Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853011

Antisemitismusbeauftragter stellt Begriff "Staatsräson" zur Debatte

Antisemitismusbeauftragter stellt Begriff "Staatsräson" zur Debatte

Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert angesichts der umstrittenen Gaza-Offensive Israels eine „ehrlichere“ Debatte über den Begriff der „Staatsräson“ in Deutschland.Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Klein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852990

Christian Berkel: Stimmung an Filmset jetzt grundlegend anders

Christian Berkel: Stimmung an Filmset jetzt grundlegend anders

Berlin () – Nach Angaben des Schauspielers Christian Berkel hat sich die Stimmung an Filmsets in letzter Zeit grundlegend verändert. In der Vergangenheit seien „einige Dinge extrem schiefgelaufen“, jetzt rudere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852983

Messer-Angreiferin vom Hamburger Hauptbahnhof wohl psychisch krank

Messer-Angreiferin vom Hamburger Hauptbahnhof wohl psychisch krank

Hamburg () – Nach dem Messer-Angriff am Hamburger Hauptbahnhof mit 18 Verletzten liegen nach Angaben der Ermittler „bislang keine Anhaltspunkte für eine politische Motivation der Verdächtigen vor“. Vielmehr bestünden inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852967

Özdemir offiziell Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg

Özdemir offiziell Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg

Heidenheim () – Cem Özdemir ist offiziell Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister erhielt am Samstag auf der Landeswahlversammlung in Heidenheim 97 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852946

Fast zwei Dutzend Anzeigen wegen Geheimnisverrat im Bundestag

Fast zwei Dutzend Anzeigen wegen Geheimnisverrat im Bundestag

Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags hat in der vergangenen Legislaturperiode fast zwei Dutzend Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats zur Anzeige gebracht. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852939

Über 1.600 Zurückweisungen seit Regierungswechsel

Über 1.600 Zurückweisungen seit Regierungswechsel

Berlin () – Seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung vor zwei Wochen ist die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen deutlich gestiegen. So hat die Bundespolizei im Zeitraum vom 8. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852932

Pistorius schließt deutsche Truppen in Ukraine nicht aus

Pistorius schließt deutsche Truppen in Ukraine nicht aus

Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt nicht generell aus, dass deutsche Soldaten eines Tages helfen können, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sichern. Außerdem findet er es richtig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852918

Masala: USA haben sich aus Ukraine-Gesprächen zurückgezogen

Masala: USA haben sich aus Ukraine-Gesprächen zurückgezogen

München () – Der Militär- und Sicherheitsexperte Carlo Masala sieht einen Rückzug der US-Regierung von Donald Trump aus den Ukraine-Gesprächen. „Letzten Endes haben sich die Vereinigten Staaten als aktiver Vermittler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852904

Söder formuliert Prioritäten für Koalitionsausschuss

Söder formuliert Prioritäten für Koalitionsausschuss

Berlin () – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat mit Blick auf den für die kommende Woche geplanten ersten Koalitionsausschuss des schwarz-roten Regierungsbündnisses die Schwerpunkte der Union formuliert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852897

BKA warnt vor Erstarken junger Neonazi-Gruppen

BKA warnt vor Erstarken junger Neonazi-Gruppen

Wiesbaden () – Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, warnt vor einem Anwachsen krimineller rechtsradikaler Jugendszenen in Deutschland. „Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852855

Klöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen zu

Klöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen zu

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt, dass alle Fraktionen angemessen tagen können.“Jede Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852815

Schnieder will Deutschlandticket-Frage vor Sommerpause klären

Schnieder will Deutschlandticket-Frage vor Sommerpause klären

Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli Vorschläge zur weiteren Finanzierung des Deutschlandtickets vorlegen.“Wir arbeiten dran“, sagte Schnieder der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852801

Klingbeil kündigt Einzelgespräche zur Haushaltsaufstellung an

Klingbeil kündigt Einzelgespräche zur Haushaltsaufstellung an

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für nächste Woche Einzelgespräche im Kabinett zur Haushaltsaufstellung angekündigt. „Es steht wirklich alles unter einem Finanzierungsvorbehalt“, sagte Klingbeil, der auch SPD-Vorsitzender ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852780

Spahn nennt Dobrindt "Deutschlands schwarzen Sheriff"

Spahn nennt Dobrindt "Deutschlands schwarzen Sheriff"

Berlin () – Die neue Bundesregierung wird nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn die umstrittene Verschärfung ihrer Migrationspolitik mit dem Ziel fortsetzen, die Zahl illegaler Zuwanderer auf null zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852773

BKA-Präsident sieht Erfolge beim Kampf gegen Hass im Netz

BKA-Präsident sieht Erfolge beim Kampf gegen Hass im Netz

Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sieht beim Kampf gegen Hass im Netz Fortschritte, fordert aber mehr Kooperation der digitalen Plattformen. „Wir haben durch die Zentrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852766

Spahn warnt vor steigender Zahl von Migranten im Bürgergeld

Spahn warnt vor steigender Zahl von Migranten im Bürgergeld

Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld.“Die Bevölkerung wird es auf Dauer auch nicht akzeptieren, dass der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852745

Linnemann räumt Frauenmangel in CDU ein

Linnemann räumt Frauenmangel in CDU ein

Berlin () – Kurz vor dem Bundesdelegiertentag der Frauen-Union in der CDU am Wochenende hat Generalsekretär Carsten Linnemann den Frauenmangel in der Partei als Attraktivitätsproblem für die Christdemokraten unter Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852738

Klingbeil setzt weiter auf Verhandlungen im Zollstreit

Klingbeil setzt weiter auf Verhandlungen im Zollstreit

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält auch nach den jüngsten Ansagen von US-Präsident Donald Trump zu hohen EU-Zöllen am Ziel einer Einigung mit den USA fest.“Die Frage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852731

Prien will mehr Frauen in Machtpositionen der Union

Prien will mehr Frauen in Machtpositionen der Union

Berlin () – CDU-Vize Karin Prien fordert mehr Frauen in Machtpositionen der Union. Das sagte sie der ARD. Die Bildungs- und Familienministerin kritisierte, dass etwa im Koalitionsausschuss, der in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852703

Merz bietet nach Messerattacke in Hamburg Unterstützung an

Merz bietet nach Messerattacke in Hamburg Unterstützung an

Berlin () – Nach der Messerattacke in Hamburg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitagabend mit dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) telefoniert und ihm die Unterstützung der Bundesregierung angeboten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852696

CSU-Landesgruppenchef weist AfD-Kritik im Saalstreit zurück

CSU-Landesgruppenchef weist AfD-Kritik im Saalstreit zurück

Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Kritik der AfD zurückgewiesen, wonach diese im neuen Fraktionsaal nicht richtig arbeiten könne.“Schon in der Vergangenheit führten Größenschwankungen der Fraktionen nicht sofort zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852682

Polizei geht nach Messerattacke in Hamburg von Einzeltäterin aus

Polizei geht nach Messerattacke in Hamburg von Einzeltäterin aus

Hamburg () – Nach der Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof mit mehreren Verletzten geht die Polizei von einer Einzeltat aus. Bei der festgenommenen tatverdächtigen Person handele es sich um eine 39-jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852675

Bericht: Armin Steinbach soll Chefökonom von Klingbeil werden

Bericht: Armin Steinbach soll Chefökonom von Klingbeil werden

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) besetzt eine Schlüsselposition in seinem Ressort neu. Der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Armin Steinbach solle Leiter der Grundsatzabteilung werden, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852667

FC Augsburg trennt sich von Cheftrainer und Sportdirektor

FC Augsburg trennt sich von Cheftrainer und Sportdirektor

Augsburg () – Der FC Augsburg geht mit einer neuen sportlichen Führung in die kommende Saison. Im Rahmen einer mehrtägigen Saisonanalyse auf verschiedenen Ebenen habe man sich dazu entschieden, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852645

Verkehrsminister spricht Machtwort bei der Bahn

Verkehrsminister spricht Machtwort bei der Bahn

Berlin () – Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geht in die offene Konfrontation mit dem Vorstand der Deutschen Bahn. Anlass sind Pläne des Staatskonzerns, drei Vorstandsposten in der Infrastrukturgesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852621

Dax lässt nach - Trumps neue Zoll-Ankündigung schockt Anleger

Dax lässt nach – Trumps neue Zoll-Ankündigung schockt Anleger

Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.630 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852641

Bericht: Holger Neumann wird neuer Luftwaffen-Inspekteur

Bericht: Holger Neumann wird neuer Luftwaffen-Inspekteur

Berlin () – Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschieden, dass der 56-jährige Generalmajor die Nachfolge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852617

SPD-Generalsekretär will "Übergewinnsteuer" diskutieren

SPD-Generalsekretär will "Übergewinnsteuer" diskutieren

Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine „Übergewinnsteuer“. In der „wochentaz“ antwortete er auf die Frage, ob man außerordentliche Gewinne von Unternehmen wie Rheinmetall abschöpfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852637

US-Bundesrichterin stoppt Trumps Harvard-Erlass

US-Bundesrichterin stoppt Trumps Harvard-Erlass

Washington () – Im Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und der Elite-Uni Harvard hat eine Bundesrichterin den Erlass der Regierung vorerst gestoppt, mit dem Harvard die Einschreibung internationaler Studenten untersagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852653

OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für KI-Training

OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für KI-Training

Köln () – Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt, mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten für das Training Künstlicher Intelligenz (KI) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852569

Abschaffung von Feiertag: Bundesregierung verweist auf Länder

Abschaffung von Feiertag: Bundesregierung verweist auf Länder

Berlin () – Nach dem Vorschlag von zwei Wirtschaftsweisen, zur Ankurbelung der Wirtschaft einen Feiertag zu streichen, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung in dieser Frage auf die Länder.“Rein formal ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852503

Bundesgerichtshof: Zwangsentsperrung von Smartphone rechtmäßig

Bundesgerichtshof: Zwangsentsperrung von Smartphone rechtmäßig

Karlsruhe () – Polizisten dürfen einen Verdächtigen auch körperlich zwingen, sein Handy per Fingerabdruck zu entsperren.Das hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer diese Woche veröffentlichten Leitsatzentscheidung beschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852489

13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden

13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden

Berlin () – Der 13-jährige Junge, der am Vortag einen Mitschüler in Berlin-Wilhelmstadt mit einem Küchenmesser schwer verletzt haben soll, ist am Freitagnachmittag in Spandau angetroffen worden. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852554

Linken-Politiker verzichtet im Bundestag auf Baskenmütze

Linken-Politiker verzichtet im Bundestag auf Baskenmütze

Berlin () – Der Linkenabgeordnete Marcel Bauer will im Bundestag vorerst auf sein Markenzeichen verzichten: eine Baskenmütze.Das sagte er dem „Spiegel“. Die Mütze trägt der frisch gewählte Jungpolitiker nach eigener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852473

Union: Putins Vorschlag einer Pufferzone bedient falsche Erzählung

Union: Putins Vorschlag einer Pufferzone bedient falsche Erzählung

Berlin () – Die Union lehnt den Plan des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Schaffung einer Pufferzone ab.Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852433

AfD-Fraktion will Fehlverhalten von Abgeordneten stärker ahnden

AfD-Fraktion will Fehlverhalten von Abgeordneten stärker ahnden

Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion will Fehlverhalten eigener Abgeordneter künftig stärker ahnden. Wie die „Bild“ schreibt, können demnach bis zu 5.000 Euro Ordnungsgeld verhängt werden.Das geht aus einem sogenannten Strafenkatalog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852426

Politbarometer: Union büßt ein - SPD legt zu

Politbarometer: Union büßt ein – SPD legt zu

Berlin () – Die Union verliert im aktuellen ZDF-Politbarometer an Wählergunst.Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die CDU/CSU 26 Prozent (minus eins) erreichen, die AfD käme unverändert auf 23 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852412

Mehr Verkehrstote im März

Mehr Verkehrstote im März

Wiesbaden () – Im März 2025 sind in Deutschland rund 27.900 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das sechs Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852377

Bestsellerautorin Kinkel sieht Freiheit in Gefahr

Bestsellerautorin Kinkel sieht Freiheit in Gefahr

Berlin () – Die Bestsellerautorin Tanja Kinkel sieht in Deutschland die Freiheit in Gefahr. „Mehr und mehr Menschen glauben, dass Probleme nicht mehr innerhalb von demokratischen Strukturen gelöst werden können“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852349

Linnemann hat sich mit Rolle außerhalb des Kabinetts arrangiert

Linnemann hat sich mit Rolle außerhalb des Kabinetts arrangiert

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich mit seiner Rolle außerhalb des Kabinetts arrangiert – und betont jetzt sein gutes Verhältnis zum Kanzler.“Ich bin Teil der Lösung, Teil des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852342

Netzagentur: 2,1 Prozent der Fläche in Deutschland sind Funklöcher

Netzagentur: 2,1 Prozent der Fläche in Deutschland sind Funklöcher

Bonn () – Auf rund 7.500 Quadratkilometern Fläche in Deutschland gibt es nach Angaben der Bundesnetzagentur kein ausreichendes Mobilfunknetz.“97,53 Prozent der Fläche in Deutschland sind mit 4G versorgt, 93,85 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852321

Seniorin mit Helferin, symbolisiert soziale Unterstützung und notwendige Investitionen in die Wohlfahrtspflege.

Rufe nach Streichung des Leistungszuschlags für Heim-Bewohner

Köln () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert Leistungskürzungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung, um Beitragssprünge 2026 zu vermeiden.“Kurzfristig könnte man eine Milliardensumme in der Pflegeversicherung einsparen, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852308

Union will "baldige Wahl" eines neuen Verfassungsrichters

Union will "baldige Wahl" eines neuen Verfassungsrichters

Berlin () – Nach den Vorschlägen des Bundesverfassungsgerichts zur Wahl neuer Verfassungsrichter hat die Union eine baldige Entscheidung im Bundestag in Aussicht gestellt.“Unser Ziel ist es nach wie vor, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852280

Ostbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren

Ostbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren

Berlin () – Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine klare Abgrenzung der CDU im Osten vom rechten Rand. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852252

Sarah Connor sieht Tiktok-Nutzung von Kindern kritisch

Sarah Connor sieht Tiktok-Nutzung von Kindern kritisch

Berlin () – Die Sängerin Sarah Connor hält nichts davon, wenn Kinder Social-Media-Kanäle konsumieren – und dabei auf ihren Song „Ficka“ stoßen. „Wenn ein Zehnjähriger auf Tiktok unterwegs ist, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852238

Prosor fordert nach Attentat in Washington Konsequenzen

Prosor fordert nach Attentat in Washington Konsequenzen

Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigt sich betroffen vom tödlichen Anschlag auf zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington und fordert Konsequenzen – auch in Deutschland.“Wir können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852217

Klingbeil sieht US-Bereitschaft für Lösung im Handelskonflikt

Klingbeil sieht US-Bereitschaft für Lösung im Handelskonflikt

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht eine Bereitschaft der USA für eine Lösung im Handelskonflikt.“Wir müssen gemeinsame Lösungen finden“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. Die Unsicherheit auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852210

Kampfkandidatur um Spitze der Frauen-Union

Kampfkandidatur um Spitze der Frauen-Union

Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt sich für einen größeren Einfluss von Frauen in ihrer Partei und in der Gesellschaft ein und will deshalb Vorsitzende der Frauen-Union werden.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852196

Klingbeil nach erstem Treffen mit US-Finanzminister zurückhaltend

Klingbeil nach erstem Treffen mit US-Finanzminister zurückhaltend

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich nach den ersten Gesprächen mit dem US-Finanzminister beim G7-Treffen in Kanada zurückhaltend gezeigt.Man habe ein „konstruktives, ein offenes Gespräch“ geführt, doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852175

Bundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen

Bundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen

Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen. Nach Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ müsse man diese „als mögliche Gefahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852154

Großrazzia gegen Kinderpornografie in Unterfranken

Großrazzia gegen Kinderpornografie in Unterfranken

Aschaffenburg () – Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat am Donnerstag bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion 16 Objekte im Raum Untermain durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, stehen 14 Männer im Verdacht, kinderpornografische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852147

Bericht: Flüchtlingsunterkünfte nur noch zur Hälfte belegt

Bericht: Flüchtlingsunterkünfte nur noch zur Hälfte belegt

Berlin () – Die Unterbringungseinrichtungen der Länder für Flüchtlinge haben deutlich mehr freien Platz als noch im vergangenen Jahr. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus nach einer Abfrage bei allen 16 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852140

Mutmaßliches Huthi-Mitglied in Dachau festgenommen

Mutmaßliches Huthi-Mitglied in Dachau festgenommen

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen jemenitischen Staatsangehörigen in Dachau festnehmen lassen. Der 22-jährige Hussein H. stehe im Verdacht, als Heranwachsender Mitglied der als terroristisch eingestuften Huthi-Bewegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852133

SPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal

SPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal

Berlin () – Im Streit mit der AfD-Bundestagsfraktion um die künftige Verteilung der Fraktionssäle im Reichstagsgebäude hat die SPD-Bundestagsfraktion sich durchgesetzt: Sie kann in ihrem bisherigen nach dem SPD-Politiker Otto … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852119

Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen aufgestellt

Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen aufgestellt

Vilnius () – Die Bundeswehr hat in Litauen eine neue Brigade zum Schutz der Nato-Ostflanke in den Dienst gestellt.Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte am Donnerstag bei seinem Besuch in Vilnius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852105

Gesetzlich Versicherten drohen noch höhere Zusatzbeiträge

Gesetzlich Versicherten drohen noch höhere Zusatzbeiträge

Berlin () – Das Finanzvermögen von 45 der 58 überregionalen Krankenkassen lag zum 31. Dezember 2024 unter der kritischen Marke von 20 Prozent einer Monatsausgabe.Zudem verfügten 22 dieser Kassen „über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852098

Merz erwartet "keine schnelle Lösung" des Ukraine-Kriegs

Merz erwartet "keine schnelle Lösung" des Ukraine-Kriegs

Vilnius () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz der zuletzt verstärkten Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine keinen schnellen Durchbruch.“Wir machen uns keine Illusionen. Es gibt keine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852077

Klingbeil legt sein Geld "vor Ort in der Lüneburger Heide" an

Klingbeil legt sein Geld "vor Ort in der Lüneburger Heide" an

Berlin () – Der neue sozialdemokratische Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geht bei der Geldanlage eher konservativ vor. Seine Ersparnisse lege er „vor allem bei meiner Bank vor Ort in der Lüneburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852048

Sachverständigenrat fürchtet Überlastung des Gesundheitssystems

Sachverständigenrat fürchtet Überlastung des Gesundheitssystems

Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen warnt in seinem aktuellen Gutachten vor einer finanziellen Überforderung des deutschen Gesundheitssystems durch die stark gestiegenen Ausgaben für innovative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852034

Woltemade und Bischof erstmals in DFB-Kader berufen

Woltemade und Bischof erstmals in DFB-Kader berufen

Frankfurt am Main () – Bundestrainer Julian Nagelsmann hat zwei Neulinge für das Final Four in der Nations League berufen.Erstmals dabei sind im Kader für das Halbfinalspiel gegen Portugal am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852027

Ex-Finanzminister Eichel hält Klingbeil für kanzlerfähig

Ex-Finanzminister Eichel hält Klingbeil für kanzlerfähig

Berlin () – Ex-Finanzminister Hans Eichel hält seinen Amtsnachfolger Lars Klingbeil (beide SPD) für kanzlerfähig. Das sagte Eichel dem Nachrichtenmagazin „Focus“.Der Wechsel aus dem Finanzministerium ins Kanzleramt, wie es Helmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852020

Hofreiter nennt Trump "Faschist und Naivling"

Hofreiter nennt Trump "Faschist und Naivling"

Berlin () – Anton Hofreiter (Grüne), Vorsitzender des Europaausschusses, hat US-Präsident Donald Trump einen Faschisten genannt.“Donald Trump ist in gewisser Hinsicht ein Faschist und in gewisser Hinsicht ein Naivling, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852013

Prien für verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten

Prien für verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten

Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) spricht sich für einen verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten in der Schulzeit aus. „Die Lehrpläne sollten das vorsehen“, sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851964

Steuereinnahmen legen im April erneut kräftig zu

Steuereinnahmen legen im April erneut kräftig zu

Berlin () – Die Steuereinnahmen in Deutschland haben auch im April weiter kräftig zugelegt. Wie aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird, flossen im vierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851957

Rotes Kreuz drängt auf Zugang für Hilfslieferungen nach Gaza

Rotes Kreuz drängt auf Zugang für Hilfslieferungen nach Gaza

Berlin () – Angesichts der dramatischen Lage der Zivilbevölkerung in Gaza fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die israelische Regierung auf, mehr Hilfsgüter in das Gebiet hinein zu lassen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851943

Tottenham schlägt Manchester United im Europa-League-Finale

Tottenham schlägt Manchester United im Europa-League-Finale

Bilbao () – Tottenham Hotspur hat das Europa-League-Finale gegen Manchester United mit 1:0 gewonnen. Das einzige Tor fiel in der 42. Minute, als Luke Shaw eine scharfe Hereingabe von Pape … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851936

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreisen berichtet, hat sich die CDU-Führung darauf verständigt.Demnach soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851929