Geschichte

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Hubertz widerspricht Merz bei Forderung nach mehr Arbeit

Hubertz widerspricht Merz bei Forderung nach mehr Arbeit

Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, gestellt. „Ich finde, das geht ein bisschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851906

Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt

Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt

Berlin () – Der Bundestag hat am Mittwoch den bisherigen CDU-Abgeordneten Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Otte erhielt 391 Stimmen bei 188 Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen.Zuvor hatte der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851899

Lottozahlen vom Mittwoch (21.05.2025)

Lottozahlen vom Mittwoch (21.05.2025)

Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 20, 21, 28, 30, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851878

Linken-Abgeordneter Bauer nimmt wieder an Bundestagssitzung teil

Linken-Abgeordneter Bauer nimmt wieder an Bundestagssitzung teil

Berlin () – Nach dem Mützen-Eklat in der letzten Woche hat der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer am Mittwoch wieder ohne Baskenmütze an der Plenarsitzung teilgenommen – zumindest ohne sie auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851865

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, glaubt, dass der Ukraine-Krieg auch die Arbeit und die Rolle der Polizei in Deutschland verändern könnte. „Seit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851816

Spahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung

Spahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen der schwarz-roten Koalition angemahnt. „Das Sachverständigengutachten beschreibt noch einmal die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851809

Neue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan

Neue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan

Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet. „Ich bin auch selbst ab und zu mal gerne in so einer Wohnung“, sagte Hubertz am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851795

Zusammensetzung des Koalitionsausschusses steht

Zusammensetzung des Koalitionsausschusses steht

Berlin () – Die Zusammensetzung für den Koalitionsausschuss von Union und SPD steht offenbar. Die Formel laute „3+3+3+2“, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Mittwoch unter Berufung auf Koalitionskreise. Als einziger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851781

Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren

Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren

Berlin () – Die Grünen nehmen die Anklagen der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßliche Neonazigruppe „Letzte Verteidigungswelle“ zum Anlass, erneut ein AfD-Verbotsverfahren zu fordern.“Diese rechtsextreme Vereinigung ist kein dunkler Rand, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851768

Grüne attestieren Merz-Regierung wirtschaftspolitischen Fehlstart

Grüne attestieren Merz-Regierung wirtschaftspolitischen Fehlstart

Berlin () – Die Bundesregierung hat nach den Worten von Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch bereits die Chance vertan, zum Amtsantritt die Weichen für mehr Wirtschaftswachstum zu stellen. „Friedrich Merz hatte einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851740

Studie: Medienvertrauen in Deutschland bleibt stabil

Studie: Medienvertrauen in Deutschland bleibt stabil

Mainz () – In Deutschland bleibt das Vertrauen in die etablierten Medien weitgehend stabil. Das geht aus der aktuellen Erhebung der Mainzer Langzeitstudie Medienvertrauen hervor, die von Forschern der Johannes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851726

Spanischer König und Merz sprechen bei Karlspreisverleihung

Spanischer König und Merz sprechen bei Karlspreisverleihung

Aachen () – Bei der diesjährigen Karlspreisverleihung an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am 29. Mai erwartet das Direktorium zwei prominente Redner. Der Vorsitzende des Direktoriums, Jürgen Linden, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851707

Frauenrat kritisiert Zusammensetzung des Koalitionsausschusses

Frauenrat kritisiert Zusammensetzung des Koalitionsausschusses

Berlin () – Wegen fehlender Frauen übt der Deutsche Frauenrat scharfe Kritik an der Zusammensetzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD. „Es ist ein echtes Trauerspiel. Wir sind im Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851700

Großrazzia in neun Bundesländern wegen Schleusungskriminalität

Großrazzia in neun Bundesländern wegen Schleusungskriminalität

Flensburg () – Die Bundespolizei hat am Mittwoch in neun Bundesländern Durchsuchungen im Zusammenhang mit Schleusungskriminalität durchgeführt.Betroffen waren Objekte in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin, Hamburg, Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851672

Wirtschaftsweise erwarten Nullwachstum

Wirtschaftsweise erwarten Nullwachstum

Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erwartet für das laufende Jahr kein Wachstum der Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2025 stagnieren, heißt es im Frühjahrsgutachten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851665

Klöckner wirbt für Verbleib von Phoenix

Klöckner wirbt für Verbleib von Phoenix

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für eine Beibehaltung des Senders Phoenix bei einer möglichen Reduzierung der Spartenkanäle von ARD und ZDF aus.“Phoenix ist unser Demokratiesender“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851658

Experte zweifelt an Beamteneinbeziehung in Rentenversicherung

Experte zweifelt an Beamteneinbeziehung in Rentenversicherung

Berlin () – Der Rentenexperte Axel Börsch-Supan glaubt nicht, dass der Vorschlag der neuen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), die Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung (DRV) einzubeziehen, hilft, diese finanziell besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851602

Niederländische Polizei findet bei Suche nach Kindern Leichen

Niederländische Polizei findet bei Suche nach Kindern Leichen

Winschoten () – Bei der Suche nach zwei vermissten Kindern und ihrem Vater sind im niederländischen Winschoten nahe der Grenze zu Deutschland mehrere Leichen gefunden worden.Gesucht worden war nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851581

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes

Berlin () – Experten haben die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Reform des als „Heizungsgesetz“ bekannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zurückhaltend aufgenommen. „Warum man die Austauschpflicht für Heizungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851574

Union drängt auf schärfere Sanktionen gegen russischen Ölverkäufe

Union drängt auf schärfere Sanktionen gegen russischen Ölverkäufe

Berlin () – Der außenpolitische Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, dass neue Sanktionen gegen Russland vor allem die russischen Öl-Exporte abzielen sollen.“Die Finanzierung des brutalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851567

Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Berlin () – Grüne und Linke werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unzulässige Buchungstricks bei den geplanten Ausgaben für den Klimaschutz und für Investitionen des Bundes vor.“Die Grundgesetzänderungen, die wir als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851560

Hoppenstedt für Wahl von AfD-Politikern als Ausschussvorsitze

Hoppenstedt für Wahl von AfD-Politikern als Ausschussvorsitze

Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt (CDU), hat sich für die Wahl von AfD-Politikern für Ausschussvorsitze ausgesprochen. Er halte es für falsch, dass die Unionsfraktion keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851553

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Berlin () – In Deutschland lebt mittlerweile jeder Neunte in beengten Verhältnissen. Das geht aus Zahlen des europäischen Statistikamts Eurostat hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichtet. Demnach lebten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851539

Wassermangel: DIW empfiehlt höhere Entgelte für Spreewassernutzung

Wassermangel: DIW empfiehlt höhere Entgelte für Spreewassernutzung

Berlin () – Um den drohenden Wassermangel an der Spree abzumildern, schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) eine einheitliche Erhöhung der Wasserentnahmeentgelte auf das Niveau des Berliner Grundwasserpreises … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851525

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten

Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren reagiert. Dobrindt hatte mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851510

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Attacke in Bielefeld

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Attacke in Bielefeld

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag das Ermittlungsverfahren zur Messerattacke von Bielefeld von der Staatsanwaltschaft Bielefeld übernommen. Grund dafür sei die besondere Bedeutung des Falles, teilte der Generalbundesanwalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851503

Merz telefoniert mit Regierungschefs von Japan und Indien

Merz telefoniert mit Regierungschefs von Japan und Indien

Berlin/Tokio () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba und dem indischen Premierminister Narendra Modi telefoniert.In Bezug auf Japan habe Merz „die Bedeutung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851475

Datev: Umsatzsteuersenkung kommt für kleine Gastronomen zu spät

Datev: Umsatzsteuersenkung kommt für kleine Gastronomen zu spät

Nürnberg () – Die geplante Absenkung der Umsatzsteuer für Speisen auf sieben Prozent kommt für kleine Gastronomen offenbar zu spät. „Es ist unwahrscheinlich, dass die Rückkehr zum reduzierten Steuersatz die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851461

Chemieverband spricht sich gegen Rückkehr zu russischem Gas aus

Chemieverband spricht sich gegen Rückkehr zu russischem Gas aus

Berlin () – Der Präsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), Markus Steilemann, hat davor gewarnt, wieder russisches Gas zu importieren, sollte in der Ukraine einmal Frieden herrschen. „Preiswertes Gas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851454

Bernreiter will Brenner-Nordzulauf anwohnerfreundlich umsetzen

Bernreiter will Brenner-Nordzulauf anwohnerfreundlich umsetzen

München () – Angesichts der Verzögerungen beim Ausbau des Brenner-Nordzulaufs durch Bayern hat der Verkehrsminister des Freistaats, Christian Bernreiter (CSU), sich für eine anwohnerfreundliche Umsetzung ausgesprochen. „Die Trassenführung ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851447

GdP fordert neues Bundestagspolizeigesetz

GdP fordert neues Bundestagspolizeigesetz

Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, sieht einen Grund für die Zunahme rechtsextremer Straftaten auch im Erstarken der AfD. Als Gegenmaßnahme fordert er ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851440

Olaf Lies neuer niedersächsischer Ministerpräsident

Olaf Lies neuer niedersächsischer Ministerpräsident

Hannover () – Der SPD-Politiker Olaf Lies ist zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Dienstag im Landtag in Hannover 80 von insgesamt 143 gültigen Stimmen.SPD und Grüne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851433

Umfrage: Jeder Vierte offen für Erwerb von Kryptowährungen

Umfrage: Jeder Vierte offen für Erwerb von Kryptowährungen

Berlin () – Rund ein Viertel (26 Prozent) der Deutschen ist offen für den Erwerb von Kryptowährungen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851419

Van Aken kritisiert Sanktionspolitik von Merz

Van Aken kritisiert Sanktionspolitik von Merz

Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken sieht es als „Riesenfehler“, dass der Drohung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Sanktionen gegen Kremlchef Wladimir Putin im Falle einer ausbleibenden Waffenruhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851398

Neuer Komoot-Eigentümer verteidigt umstrittene Übernahme

Neuer Komoot-Eigentümer verteidigt umstrittene Übernahme

Potsdam () – Der neue Eigentümer der Outdoor-App Komoot wehrt sich gegen Kritik an der Übernahme des Potsdamer Unternehmens. Eine neue Führung für Komoot könne eine „gute Sache“ sein und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851362

Bahn legt S3-Quartalsbericht vor - Jahresziele offenbar gefährdet

Bahn legt S3-Quartalsbericht vor – Jahresziele offenbar gefährdet

Berlin () – Die Deutsche Bahn hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) den ersten Quartalsbericht zum Sanierungsprogramm „S3“ vorgelegt.Aus dem 50-seitigen Dokument, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, geht hervor, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851355

Laschet sieht Trump "unter Erfolgsdruck"

Laschet sieht Trump "unter Erfolgsdruck"

Berlin () – Der zukünftige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet, sieht US-Präsident Donald Trump mit Blick auf den Ukraine-Krieg „unter Erfolgsdruck“.Auf die Frage, ob Wladimir Putin auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851334

Gastgewerbeumsatz im März gesunken

Gastgewerbeumsatz im März gesunken

Wiesbaden () – Das Gastgewerbe in Deutschland hat im März 2025 kalender- und saisonbereinigt sowohl real als auch nominal 1,3 Prozent weniger umgesetzt als im Februar 2025. Im Vergleich zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851306

Caritas attackiert Spar-Strategie der Bundesregierung

Caritas attackiert Spar-Strategie der Bundesregierung

Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa attackiert die Spar-Strategie der Bundesregierung und fordert, den demografischen Wandel als außerordentliche Herausforderung analog zur Verteidigungspolitik zu behandeln. „Vom Verteidigungsminister verlangt auch niemand, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851279

Wirtschaftsweise Malmendier hat Hoffnung auf Wirtschaftsaufschwung

Wirtschaftsweise Malmendier hat Hoffnung auf Wirtschaftsaufschwung

Berlin () – Das Sachverständigenratsmitglied Ulrike Malmendier sieht einen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland in greifbarer Nähe. „Sicherlich gibt es Hoffnung, dass es, wenn auch nicht dieses, dann im kommenden Jahr wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851265

Prien will Pflegegeld analog zum Elterngeld einführen

Prien will Pflegegeld analog zum Elterngeld einführen

Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will eine neue Sozialleistung einführen.“Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird“, sagte die CDU-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851245

GdP fordert harte Strafen für Raser

GdP fordert harte Strafen für Raser

Berlin () – Vor dem Start des Europäischen Polizeikongresses an diesem Dienstag in Berlin beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gefahren, denen Beamte beim Absichern von Unfallstellen auf deutschen Autobahnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851224

Arbeitszeit-Debatte: DGB wirft Merz "unverschämte Erzählung" vor

Arbeitszeit-Debatte: DGB wirft Merz "unverschämte Erzählung" vor

Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB, Yasmin Fahimi, hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) losgetretene Debatte über das Arbeitszeitvolumen in Deutschland scharf kritisiert und die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851217

Insa: Union legt zu - SPD verliert leicht

Insa: Union legt zu – SPD verliert leicht

Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst wieder zu, während die SPD im Wochenvergleich leicht an Zustimmung verliert.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851210

Union will ausländische Gewalttäter automatisch abschieben

Union will ausländische Gewalttäter automatisch abschieben

Berlin () – Angesichts steigender Messerstraftaten in Deutschland dringt die Union auf eine Regelausweisung ausländischer Gewalttäter.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU): Ein Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851203

Mützenich fordert: "Es braucht weiterhin einen Draht nach Moskau"

Mützenich fordert: "Es braucht weiterhin einen Draht nach Moskau"

Berlin () – Der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich kritisiert im Zuge der Friedensgespräche im Ukraine-Krieg eine europäische Weinerlichkeit über US-Präsident Donald Trump und mahnt, dass Deutschland „weiterhin einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851196

Hohe Mieten: Grüne attackieren Regierung mit eigenem Gesetzentwurf

Hohe Mieten: Grüne attackieren Regierung mit eigenem Gesetzentwurf

Berlin () – Nach der Linken will auch die Grünen-Fraktion im Bundestag die Regierung mit einem eigenen Gesetzentwurf gegen steigende Mieten in Bedrängnis bringen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, wird die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851189

Ex-Fraktionschef bringt neues SPD-Grundsatzprogramm ins Spiel

Ex-Fraktionschef bringt neues SPD-Grundsatzprogramm ins Spiel

Berlin () – Der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich fordert klare programmatische Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl.“Wir sind in einer Sandwich-Position: Wir verlieren an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851182

Ukraine: Merz und europäische Partner telefonieren mit Trump

Ukraine: Merz und europäische Partner telefonieren mit Trump

Berlin/Washington () – Nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump am Montagabend die europäischen Partner über den Inhalt unterrichtet und die Frage diskutiert, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851161

Putin: Bereit zur Zusammenarbeit mit Ukraine an Friedensmemorandum

Putin: Bereit zur Zusammenarbeit mit Ukraine an Friedensmemorandum

Washington/Moskau () – Russland ist laut Präsident Wladimir Putin bereit, mit der Ukraine an einem „Memorandum“ für einen zukünftigen Friedensvertrag zu arbeiten. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851154

Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen

Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen.Zugleich will er die Eckwerte für 2026 präsentieren. Das geht aus dem Aufstellungsrundschreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851141

Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen

Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen

Potsdam () – In den beiden Wochen seit Ausweitung der Grenzkontrollen zu Deutschland erlebt die Bundespolizei keine Zunahme von Widerstand durch ankommende Migranten oder Asylbewerber.“Bisher sind uns keine Ausweitungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851113

René Wilke wird neuer Innenminister von Brandenburg

René Wilke wird neuer Innenminister von Brandenburg

Potsdam () – Der bisherige Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder), René Wilke (parteilos), wird neuer Innenminister in Brandenburg. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag in Potsdam an.Wilke sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851092

CDU will in der Fläche wieder präsenter sein

CDU will in der Fläche wieder präsenter sein

Berlin () – Die CDU will in der Fläche künftig wieder präsenter sein. Das sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Sitzungen der Parteigremien in Berlin.“Wir werden Konzepte entwickeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851085

Merz-Vertrauter Warrings wechselt zum Kulturstaatsminister

Merz-Vertrauter Warrings wechselt zum Kulturstaatsminister

Berlin () – Der Leiter der Wahlkampf-Kommunikation von CDU-Chef Friedrich Merz, Hero Warrings, wechselt zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851071

Optimismus bei Merz nach Telefonat mit Trump

Optimismus bei Merz nach Telefonat mit Trump

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) blickt nach dem jüngsten Telefonat mit dem US-Präsidenten offenbar optimistisch auf das Gespräch von Donald Trump mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin.Auf Nachfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851043

Gasspeicherumlage wird leicht gesenkt

Gasspeicherumlage wird leicht gesenkt

Ratingen () – Die Gasspeicherumlage wird leicht gesenkt. Die Umlage sinke ab dem 1. Juli 2025 auf 2,89 Euro pro Megawattstunde, teilte die als Marktgebietsverantwortliche tätige Trading Hub Europe GmbH … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851029

Kabinett beschließt Vereinfachung des Kulturgutschutzgesetzes

Kabinett beschließt Vereinfachung des Kulturgutschutzgesetzes

Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Montag eine vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorgelegte Formulierungshilfe für eine Änderung des Kulturgutschutzgesetzes beschlossen. Damit werde das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851008

Kabinett verabschiedet Gesetz zur verlängerten Ganztagsinvestition

Kabinett verabschiedet Gesetz zur verlängerten Ganztagsinvestition

Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Montag den Gesetzentwurf zur Fristverlängerung im Investitionsprogramm Ganztagsausbau verabschiedet.Mit der Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre könnten Maßnahmen bis Ende 2029 abgeschlossen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850994

Umfrage: In Deutschland dominieren bei KI kostenlose Angebote

Umfrage: In Deutschland dominieren bei KI kostenlose Angebote

Berlin () – In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850987

Grüne beharren weiter auf Verbotsverfahren gegen AfD

Grüne beharren weiter auf Verbotsverfahren gegen AfD

Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak erhält Unterstützung aus seiner Partei für die Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Banaszak drängte auf baldigen Vollzug, „bevor es zu spät“ sei.Für die Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850973

Grüne sehen Überforderung der Bundespolizei durch Grenzkontrollen

Grüne sehen Überforderung der Bundespolizei durch Grenzkontrollen

Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sieht die Bundespolizei aufgrund der verstärkten Grenzkontrollen an der Belastungsgrenze.“Ich würde mal vorsichtig schätzen, wenn das noch zwei bis drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850966

Verwaltungsexperte kritisiert Abbauquoten von Schwarz-Rot

Verwaltungsexperte kritisiert Abbauquoten von Schwarz-Rot

Bochum () – Der Verwaltungsexperte Jörg Bogumil übt scharfe Kritik an Plänen der neuen Bundesregierung, einen bestimmten Prozentsatz von Stellen im öffentlichen Dienst abzubauen. „Diese Punkte sind bis auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850952

Auftragsbestand der Industrie im März gestiegen

Auftragsbestand der Industrie im März gestiegen

Wiesbaden () – Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im März 2025 gegenüber Februar saison- und kalenderbereinigt um 1,1 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850938

Außenbeauftragte: EU diskutiert Sekundärzölle gegen Russland

Außenbeauftragte: EU diskutiert Sekundärzölle gegen Russland

Brüssel () – Die EU diskutiert härtere Sanktionen und Sekundärzölle nach US-Vorbild gegen Russland. Das sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).Vorbild ist der aktuelle Gesetzentwurf des US-Senators Lindsey … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850903

DGB und Paus kritisieren Arbeitsministerin

DGB und Paus kritisieren Arbeitsministerin

Berlin () – Nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dafür plädiert hatte, Frauen in Teilzeit mehr Arbeitsstunden zu ermöglichen, kritisiert die Sprecherin der Grünen für Arbeit und Soziales, Lisa Paus, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850896

GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

Berlin () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850854

SPD-Innenexperte spricht von "Risiken" bei Zurückweisungen

SPD-Innenexperte spricht von "Risiken" bei Zurückweisungen

Berlin () – In Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen warnt der Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Lars Castellucci, vor möglichen Risiken dieser Polizeimaßnahmen.Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850847

Merz und europäische Partner telefonieren wieder mit Trump

Merz und europäische Partner telefonieren wieder mit Trump

Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am späten Sonntagabend erneut mit US-Präsident Donald Trump und den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien telefoniert.Dabei sei es um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850840

GKV-Chefin verlangt Ausgabenmoratorium

GKV-Chefin verlangt Ausgabenmoratorium

Berlin () – Wegen der kritischen Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, Sofortmaßnahmen der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ein Ausgabenmoratorium.“Ministerin Warken hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850833

Rehlinger will erneut SPD-Vize werden

Rehlinger will erneut SPD-Vize werden

Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni erneut für einen der fünf Stellvertreterposten kandidieren. Der Landesvorstand der Saar-SPD nominierte Rehlinger für die Wahl zur stellvertretenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850826

Högl glaubt nicht an Wehrdienst "ohne eine Form von Pflicht"

Högl glaubt nicht an Wehrdienst "ohne eine Form von Pflicht"

Berlin () – Der künftige Wehrdienst wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht auf reiner Freiwilligkeit beruhen, wenn ausreichend Wehrdienstleistende gewonnen werden sollen. „Ich glaube … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850819

Scheidende Wehrbeauftragte beklagt Frauenmangel in der Bundeswehr

Scheidende Wehrbeauftragte beklagt Frauenmangel in der Bundeswehr

Berlin () – Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), beklagt einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr und deren anhaltende Benachteiligung – es komme auch zu sexuellen Übergriffen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850809

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen.“Als Finanzminister werde ich darauf drängen, dass jedes Ministerium Einsparungen vorbringt“, sagte Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850805

Zoll warnt vor Anstieg der organisierten Schwarzarbeit

Zoll warnt vor Anstieg der organisierten Schwarzarbeit

Bonn () – In Deutschland wird Schwarzarbeit nach Erkenntnissen des Zolls immer stärker von kriminellen Netzwerken betrieben.“Wir haben es zunehmend mit organisierten Formen der Schwarzarbeit zu tun“, sagte Zollpräsident Armin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850798

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen

Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790

Rhein fordert Reform des Länderfinanzausgleichs

Rhein fordert Reform des Länderfinanzausgleichs

Wiesbaden () – Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni fordert der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Reform des Länderfinanzausgleichs. Derzeit sei dieser „zutiefst ungerecht“, sagte er „Ippen-Media“.“Vier Länder – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850776

Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch. „Am Ende muss man verhältnismäßig sicher sein, dass man sich damit vor dem Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850769

Bau-Gewerkschaft will mehr freie Tage für Bauarbeiter

SPD erhöht Druck auf Union bei Tariftreuegesetz

Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat rasche Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten angekündigt und die Union bei der Umsetzung des vereinbarten Tariftreuegesetzes in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850763

Joe Biden mit "aggressiver Form" von Prostatakrebs diagnostiziert

Joe Biden mit "aggressiver Form" von Prostatakrebs diagnostiziert

Washington () – Beim ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden ist eine „aggressive Form“ von Prostatakrebs diagnostiziert worden. Das teilte sein Büro am Sonntag mit.Demnach hat sich die Krankheit auch auf seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850740

Regierungspartei bei Parlamentswahl in Portugal klar vorn

Regierungspartei bei Parlamentswahl in Portugal klar vorn

Lissabon () – Bei der Parlamentswahl in Portugal liegt das Mitte-Rechts-Bündnis Alianca Democratica (AD) von Premierminister Luis Montenegro klar vorn.Erste Prognosen sehen die AD zwischen 29,1 Prozent und 35,1 Prozent. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850726

Polen: Trzaskowski und Nawrocki gehen in die Stichwahl

Polen: Trzaskowski und Nawrocki gehen in die Stichwahl

Warschau () – Die polnische Präsidentschaftswahl geht in die Stichwahl.Nach Schließen der Wahllokale sahen die ersten Prognosen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem liberalkonservativen Kandidaten Rafal Trzaskowski aus dem Regierungslager von Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850719

Zwei Tote bei schwerem Unfall nahe Herzogenaurach

Zwei Tote bei schwerem Unfall nahe Herzogenaurach

Herzogenaurach () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Staatsstraße 2263 bei Herzogenaurach sind am Sonntagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Drei weitere Personen wurden teils lebensgefährlich verletzt, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850712

Formel 1: Verstappen gewinnt Großen Preis der Emilia-Romagna

Formel 1: Verstappen gewinnt Großen Preis der Emilia-Romagna

Imola () – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das siebte Rennen der Formel-1-Saison in Italien gewonnen. Als Zweiter fuhr in Imola Lando Norris (McLaren) über die Ziellinie, dessen Teamkollege Oscar Piastri … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850691

Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren

Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren

Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich sehe klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“, sagte er der FAZ. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850684

Städtetagspräsident will mehr Geld direkt für Kommunen

Städtetagspräsident will mehr Geld direkt für Kommunen

Leipzig () – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die 16 Bundesländer aufgefordert, mindestens zwei Drittel des ihnen zugewiesenen Anteils des Infrastruktur-Sondervermögens von 100 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850677

Merz hofft auf Fortschritte bei Trump-Putin-Gespräch

Merz hofft auf Fortschritte bei Trump-Putin-Gespräch

Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hofft darauf, dass bei dem geplanten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Montag weitere Schritte in Richtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850670

Antisemitismusbeauftragter fordert neues Gedenkstättenkonzept

Antisemitismusbeauftragter fordert neues Gedenkstättenkonzept

Berlin () – Weil es auf dem Gelände von KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufig zu Provokationen und Vandalismus kommt, fordert der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850663

Grüne kritisieren Israels Vorgehen in Gaza

Grüne kritisieren Israels Vorgehen in Gaza

Berlin () – Die Kritik aus Deutschland am Vorgehen Israels im Gazastreifen wächst. Israel habe das Recht, sich selbst zu schützen und zu verteidigen, ein Militäreinsatz Israels müsse aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850656

Grüne fordern Untersuchungsausschuss zu Merkels Russlandpolitik

Grüne fordern Untersuchungsausschuss zu Merkels Russlandpolitik

Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zu Angela Merkels Russland-Politik fordern Oppositionspolitiker einen Untersuchungsausschuss, der ihre Billigung des Verkaufs deutscher Gasspeicher an den russischen Gazprom-Konzern und den Einsatz für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850635

Strack-Zimmermann erwartet keinen "leichten Weg" für FDP

Strack-Zimmermann erwartet keinen "leichten Weg" für FDP

Berlin () – Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“.Trotzdem werde die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition leichter als nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850621

Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850586

Insa: AfD und Union legen zu - FDP rutscht auf drei Prozent

Insa: AfD und Union legen zu – FDP rutscht auf drei Prozent

Berlin () – Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850579

SPD-Chef verteidigt von Männern dominierte Führungsriege

SPD-Chef verteidigt von Männern dominierte Führungsriege

Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sieht trotz der Besetzung der obersten Führungspositionen der Regierungsparteien und -fraktionen mit fast ausschließlich Männern keinen Machtverlust für Frauen. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850551