Politik: NATO-Übung in Hamburg unterstützen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Unterstützung für die anstehende NATO-Übung ‚Red Storm Bravo‘ bekräftigt, die am Wochenende in Hamburg stattfinden wird. An der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003975
Russland
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Sicherheitspolitik in Europa: Natos Reaktion auf Russland Brüssel () – Nach der jüngsten Verletzung des estnischen Luftraums durch Russland will die Nato die Verteidigung an der Ostflanke stärken und warnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003968
Sicherheitspolitik: Luftraumverletzungen in Europa Berlin () – Angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets mahnt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, zu erhöhter Wachsamkeit.“Die wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002760
Außenpolitik Deutschlands im Kontext Russlands Berlin () – Nach den jüngsten Provokationen der russischen Armee im Luftraum von Estland und über der Ostsee verlangt der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Anton Hofreiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002329
Sicherheitspolitik und Militärstrategien in Brüssel Brüssel () – Nach diversen Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat sich die Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Agnes Strack-Zimmermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001815
Politische Erwägungen zur Nutzung russischer Guthaben Berlin () – Die Bundesregierung bleibt bei der Nutzung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine weiter zurückhaltend – lehnt dies aber auch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001780
Sicherheitspolitik in Berlin: Reaktionen auf Russland Berlin () – Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen Russlands in ihren Luftraum fordert die Union im Bundestag harte Gegenmaßnahmen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001170
Politik: NATO und Russland im Konflikt Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat die Reaktion der Nato auf das russische Eindringen in ihren Luftraum gelobt und fordert eine UN-Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001163
Sicherheitslage in Europa und NATO-Reaktion Brüssel () – Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat eine starke Antwort auf die neuerliche Verletzung von Nato-Luftraum durch Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000464
US-China Beziehungen: Treffen Angekündigt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein Treffen der beiden Staatsoberhäupter angekündigt.Beide hätten vereinbart, sich auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000119
Politik: Estland und russische Luftraumverletzungen Tallin () – Nach Angaben des Außenministeriums von Estland sind am Freitag russische Kampfjets unerlaubt in den Luftraum des Landes eingedrungen. Es habe sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000112
Wirtschaft und Cybersecurity in Deutschland Berlin () – Bei Cyberangriffen auf Unternehmen oder Behörden nimmt das Thema Künstliche Intelligenz an Bedeutung zu.Mit Blick auf Attacken durch staatsnahe oder staatliche Akteure … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998116
EU-Sanktionen gegen Russland: Aktuelle Entwicklungen Brüssel () – Die EU-Kommission will noch in dieser Woche ein neues, verschärftes Sanktionspaket gegen Russland vorlegen.Damit will die Union den europaweiten Ausstieg aus russischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997135
Wirtschaftliche Stabilität und Geldpolitik in Europa Frankfurt am Main () – EZB-Vizepräsident Luis de Guindos warnt vor den Gefahren politischer Einflussnahme auf die Geldpolitik. „Wenn Regierungen in die Geldpolitik eingreifen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996400
Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei dem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki im Kanzleramt am Dienstag unter anderem über den Ukraine-Krieg sowie die jüngsten Drohnenvorfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995277
Berlin () – Für seine Forderung, Europa müsse seinen Ölimport aus Russland stoppen, bekommt US-Präsident Donald Trump Unterstützung aus der CDU.“Trump hat auf jeden Fall einen Punkt“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994942
Bad Frankenhausen () – Thüringens Innenminister Georg Maier hat am Wochenende thüringische Soldaten des Versorgungsbataillons 131 aus Bad Frankenhausen in Litauen besucht. Der Minister informierte sich vor Ort über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994369
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Ukraine-Militärhilfe ernster zu nehmen.“Die Budgetanforderungen von Pistorius für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993181
Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki in Berlin am Dienstag weist die Bundesregierung dessen Forderung nach Reparationszahlungen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erneut zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993167
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert angesichts des erneuten Eindringens russischer Drohnen in polnisches und rumänisches Nato-Gebiet ein sofortiges Beschaffungsprogramm der Bundeswehr für Abwehr-Drohnen.“Die Nato braucht Drohnen zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992831
Brüssel () – Der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky fordert eine Debatte über „neue Allianzen“ in der westlichen Welt.“Die Welt kippt, wenn wir im sogenannten Westen – in der Gemeinschaft der gemeinsamen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992643
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen hat Sorgen vor einem Angriff Russlands auf einen Nato-Staat wie Polen oder Litauen in naher Zukunft. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992433
Washington () – US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben unter bestimmten Bedingungen bereit, „umfassende Sanktionen“ gegen Russland zu verhängen.Voraussetzung sei, dass „alle Nato-Staaten sich darauf geeinigt haben, dasselbe zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992172
Brüssel () – Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt vor einer Umgestaltung der Weltordnung durch China, Russland, Weißrussland und Nordkorea.“Ich sehe, wie sich gerade die Weltordnung verändert, und das beunruhigt mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992005
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielte eine entscheidende Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in den Wintern vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991803
München () – Nach dem Vorfall mit russischen Drohnen in Polen hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger finanzielle deutsche Rüstungshilfe für Polen vorgeschlagen. Angesichts des Drohnen-Zwischenfalls stelle sich die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991796
Berlin () – Die Exporte von Medizintechnik-Produkten aus Deutschland nach Russland lagen im ersten Halbjahr 2025 auf Rekordniveau. Das zeigen Exportdaten des Statistischen Bundesamtes, über die die „Welt am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991789
Stockholm () – Die schwedische EU-Ministerin Jessica Rosencrantz verlangt nach den Vorfällen in Polen mit russischen Drohnen ein konsequentes Vorgehen der Europäischen Union gegen die Schattenflotte Russlands. Das geplante 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991585
Berlin () – Die Bundeswehr beobachtet die russische Militärübung in Weißrussland nach eigenen Angaben „sehr genau“.“Man hat natürlich ein Lagebild über die Luftlage, über die Landlage, über die Seelage“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991217
Berlin () – Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen fordern die Grünen ein neues Sanktionspaket gegen Russland. „Aus meiner Sicht muss jetzt wirklich mehr passieren. Das bedeutet nicht nur starke Worte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991133
Berlin () – Vor dem Hintergrund des jüngsten russischen Vorgehens hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter die Ukraine-Militärhilfe der eigenen Regierung scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat ja von Beginn an klargestellt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990930
München () – Der Sicherheitsexperte Nico Lange sieht im jüngsten Vorfall russischer Drohnen im polnischen Luftraum eine gezielte Provokation Putins. „Putin will sehen, wie die Luftverteidigung reagiert, welche Systeme eingesetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990837
Berlin () – Nachdem 19 russische Drohnen am Mittwochmorgen in den Nato-Luftraum eingedrungen sind, will die Bundesregierung ihren Beitrag zur Luftraumüberwachung über Polen verlängern und ausweiten.“Die Bundesregierung wird als Reaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990598
Berlin () – Die Grünen werten die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990556
Warschau () – Der frühere Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, sieht in den jüngsten Verletzungen des polnischen Luftraums durch russische Drohnen eine bewusste Provokation Moskaus. „Natürlich war das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990215
Frankfurt () – Der frühere Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, General a. D. Ben Hodges, sieht das Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum als gezielte Prüfung der Nato-Verteidigungsfähigkeit durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990040
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochabend den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, in Berlin empfangen, um über die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit Europas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990026
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Verletzung des polnischen Luftraums durch bewaffnete russische Drohnen deutlich kritisiert.“Russland hat Menschenleben in einem Staat gefährdet, der der Nato und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989851
Berlin () – Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, verurteilt das Eindringen russischer Drohnen in Polen als einen „ungeheuerlichen Vorgang“. Es brauche eine klare abgestimmte diplomatische Reaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989817
München () – Der Militärexperte Carlo Masala dringt nach dem Vorfall mit mehreren russischen Drohnen im polnischen Luftraum darauf, dass die Nato-Länder derartige Flugobjekte konsequent abschießen. „Im Rahmen der Konsultationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989810
Berlin () – Nach dem Drohnenvorfall in Polen will sich die Bundesregierung von dem russischen Vorgehen nicht beeindrucken lassen.“Über Motivation möchte ich gar nicht spekulieren, aber ich kann klar sagen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989684
Berlin () – Der Abschuss mehrerer russischer Drohnen, die in den Nato-Luftraum über Ostpolen eingedrungen sind, hat deutliche Reaktionen der deutschen Politik zur Folge. In der „Bild“ bewerteten Außenexperten von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989470
Warschau () – Russland hat bei einem Drohnenangriff auf die Ukraine offenbar den polnischen Luftraum verletzt. Das teilte das polnische Militärkommando am Mittwoch mit.Demnach setzte Polen seine eigenen und Nato-Luftabwehrsysteme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989142
Essen () – Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel prangert zunehmende Stahl-Importe aus Russland an.“Es ist doch grotesk, dass die EU nach wie vor Stahlimporte in großem Stil aus Russland zulässt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987687
Potsdam () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Treuhandschaft über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der Raffinerie PCK in Schwedt bis zum 10. März 2026 verlängert. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987311
Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Energie- und Sozialpolitik. „Wir müssen alle Energieträger nutzen, die erneuerbaren Energien ebenso wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986857
Wiesbaden () – Im Juli 2025 sind die deutschen Exporte gegenüber Juni 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,6 Prozent und die Importe um 0,1 Prozent gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986332
Tallinn () – Der Auslandsgeheimdienst Estlands rechnet damit, dass Russland künftig verstärkt zivile Ziele in Europa ins Visier nehmen wird.“Der Westen muss sich künftig auf die Situation eines immer gefährlicheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986165
Berlin () – Nach den bisher schwersten russischen Luftangriffen gegen die Ukraine hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter von der Bundesregierung Konsequenzen gefordert. „Russland will keinen Frieden-für-Land-Deal, sondern zeigt täglich seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985962
Kiew () – Nach dem russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew, bei dem auch der Regierungssitz getroffen wurde, warnt Bürgermeister Vitali Klitschko vor einer weiteren Eskalation des Krieges durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985824
Brüssel () – Nach dem wohl schwersten russischen Luftangriff auf die Ukraine seit Kriegsbeginn hat die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, das Land umgehend mit dem Marschflugkörper … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985672
Berlin () – Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hält die Diskussion um die Entsendung europäischer Friedenstruppen in sein Heimatland für eine „Scheindebatte“.“Solange man nicht weiß, was genau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985637
Kiew () – Russland hat die Ukraine nach Angaben aus Kiew in der Nacht zu Sonntag mit den schwersten Drohnenangriffen seit Kriegsbeginn überzogen. Insgesamt seien mehr als 800 Drohnen eingesetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985624
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die politisch Verantwortlichen in Deutschland aufgefordert, beim Blick auf die verbreitete Korruption in der Ukraine strenger zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985312
Essen () – Trotz niedrigerer Gas-Speicherstände bundesweit ist RWE-Chef Krebber noch gelassen.“Diese Werte sind für die Jahreszeit niedrig, aber sie sind noch kein Anlass zur Sorge. Die Speicher von RWE … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984783
Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU) wirft Russland vor, Nato-Staaten mit „kriegsähnlichen Handlungen“ zu attackieren und warnt vor weiteren hybriden Angriffen. „Das ist leider kein Einzelfall“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980511
Bangalore () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will in seinen für Mittwoch geplanten Gesprächen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi und seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar auch die Differenzen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980334
Tianjin () – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) die aktuelle Weltlage als „chaotisch“ kritisiert.Er forderte die Mitgliedsstaaten auf, enger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978869
Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht zum Start der Großübung Quadriga 2025 mit Blick auf Russland eine unveränderte Bedrohungslage.“Putin schaut auf uns“, sagte Breuer am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978255
Brüssel () – Ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord ist am Wochenende offenbar Ziel einer absichtlichen GPS-Störung geworden. Das berichten am Montag mehrere Medien übereinstimmend.Konkret soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978192
Warschau () – EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Polen die volle Solidarität der EU als Grenzstaat zugesichert.Sie wolle „die uneingeschränkte Solidarität Europas mit Polen als Grenzstaat zum Ausdruck bringen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977322
Potsdam () – Die Brandenburger Landesvorsitzende des BSW, Friederike Benda, hat die Energiepolitik der Bundesregierung und die Sanktionen gegen Russland für den weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen verantwortlich gemacht. Sie sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975550
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern will seine Regionalpartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Tschernihiw auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 sind dafür jeweils 100.000 Euro vorgesehen. Europaministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973820
London () – Sicherheitsexperte Peter Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King`s College in London, warnt vor den Auswirkungen iranischer Spionage im Fall der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg und sieht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962811
Schwerin () – Bei einer Feier im Schweriner Rathaus sind 289 Menschen aus 42 Ländern offiziell eingebürgert worden. Die neuen Staatsbürger hatten im vergangenen Jahr die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938190
München () – Die Staatsanwaltschaft München hat eine großangelegte Durchsuchungsaktion bei einem Werkzeugmaschinenhersteller im Raum München durchgeführt. Hintergrund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der vorsätzlichen Umgehung der gegen Russland verhängten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936881
Doha () – Katar will Europa kein Gas mehr liefern, sollte sich die EU weigern, bestimmte Klimaschutzauflagen aus ihrer Lieferkettenrichtlinie zu streichen.Über die schriftliche Androhung des Embargos und eine Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931044
Berlin () – Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor.“Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930936
Potsdam () – Die Brandenburger Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat die AfD scharf angegriffen. „Der Verfassungsschutzbericht muss endlich auf den Tisch – echte Demokratie lebt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929280
Moskau () – Im Osten Russlands ist am Donnerstag ein Passagierflugzeug abgestürzt. Die Maschine war in der Region Amur vom Radar verschwunden, später wurde das Wrack in der Nähe der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928083
Istanbul () – Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine ist in Istanbul zu Ende gegangen. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, einigten die Parteien sich auf den Austausch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927741
Dortmund () – Ein 49-jähriger Autofahrer aus Herne ist am Mittwochmorgen auf der A1 in Richtung Köln schwer verletzt worden, nachdem er mit seinem Mercedes ungebremst auf ein Stauende auffuhr. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927229
Berlin () – In AfD und BSW gibt es Zuspruch für die jüngsten Russland-Reisen des früheren SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sagte dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe): „Ich finde es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926348
Moskau () – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ist in Russland zur „unerwünschten Organisation“ erklärt worden.Wie die „taz“ berichtet, begründete die zuständige Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation ihre Entscheidung damit, dass die Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926040
Potsdam () – Die Brandenburger Grüne haben die wiederholten Russlandreisen des ehemaligen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck scharf kritisiert. Landesvorsitzende Andrea Lübcke warf der SPD Brandenburg vor, die Hintergründe der Reisen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925075
Berlin () – Die Kritik an den Moskau-Reisen des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck wird auch in den eigenen Reihen immer lauter. Gegenüber dem Tagesspiegel kritisierten mehrere sozialdemokratische Historiker die Besuche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924636
Kiew () – Die nächste Runde direkter Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland ist für Mittwoch in der Türkei angesetzt.Das teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag unter Verweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924475
Dresden () – Im zweiten Quartal dieses Jahres sind 247 ausreisepflichtige Ausländer aus Sachsen abgeschoben worden. Das teilte die Landesdirektion Sachsen mit. Bei 210 Rückführungen handelte es sich um abgelehnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923682
Berlin () – Der frühere SPD-Chef und brandenburgische Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck hat eigene Reisen nach Russland während des Ukraine-Krieges verteidigt. Beweggründe und Zweck seien gewesen, Kontakte nicht abreißen zu lassen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921905
Brüssel () – Die Europäische Union (EU) verhängt wegen des Ukraine-Kriegs neue Sanktionen gegen Russland. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge einigten sich die Mitgliedstaaten am Freitag auf die Verabschiedung des 18. Sanktionspakets.Möglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920243
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat missverständliche Äußerungen in seinem umstrittenen Buch „Das konservative Manifest: Zehn Gebote der neuen Bürgerlichkeit“ eingeräumt. Er sei „weit weg von jeder Form von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918707
Frankfurt am Main () – Im Rahmen einer internationalen Operation ist den Behörden offenbar ein Schlag gegen die prorussische Hackergruppe „NoName057(16)“ gelungen. An der Aktion seien in den vergangenen Tagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917930
Hannover () – Das Zollfahndungsamt Hamburg hat im Raum Hannover Geschäfts- und Wohnräume eines Autohändlers durchsucht. Dabei wurden Beweismittel und mehrere Tausend Euro Bargeld sichergestellt. Der Händler steht im Verdacht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917455
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt nicht aus, dass Deutschland in Zukunft wieder günstige Energie aus Russland importiert.Solange Russland mit nächtlichen Terrorattacken ukrainische Städte angreift und unschuldige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915393
Washington () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine zügige Umsetzung der geplanten Patriot-Luftabwehrsysteme-Lieferung von den USA über Europa an die Ukraine angekündigt.Es werde „ruhig und schnell“ auf Arbeitsebene darüber gesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915188
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat ein Abkommen mit der Nato über Waffenlieferungen zur Unterstützung der Ukraine bekanntgegeben.Die Vereinbarung sehe vor, dass die Ukraine die Waffen über Nato-Staaten erhalte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915111
Riga () – Der lettische Verteidigungsminister Andris Spruds mahnt die Nato-Länder, sich auf einen eventuellen Angriff Russlands vorzubereiten.“Russland ist ein aggressives, imperialistisches Land, und gewaltsame Expansion ist Teil von Russlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915083
Berlin () – Politiker von CDU und SPD sehen die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling (SPD), AfD-Mitgliedern den Weg in den öffentlichen Dienst zu verschließen, als Vorbild für andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913886
Bonn () – Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, sieht ihre Behörde angesichts der Spannungen mit Russland in einem „Wettlauf gegen die Zeit“. „Wir haben vom Generalinspekteur der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912254
Halle (Saale) () – Im vergangenen Jahr haben in Sachsen-Anhalt 2.813 ausländische Personen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Das sind 718 mehr als im Vorjahr, was einem Anstieg von 34,3 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910701
Marburg () – Das Landgericht Marburg hat einen 56-jährigen Autohändler aus Lohra wegen schwerwiegender Verstöße gegen das Russland-Embargo zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Mann hatte insgesamt 71 Luxusfahrzeuge im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910542
Dresden () – In Dresden-Prohlis hat ein Mann in der Nacht zum Freitag ein Frisörgeschäft an der Herzberger Straße in Brand gesetzt. Wie die Polizei Dresden mitteilte, warf der 27-Jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910436
Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten Sanktionspakets gegen Russland aufzugeben. „Ich erwarte, dass die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909285
Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), fordert eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste und ein größeres Sicherheitsbewusstsein in der Bevölkerung.“Wir müssen offensiver kommunizieren“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909116
Wilhelmshaven () – Die niedersächsische Polizei hat mehrere Personen ermittelt, die Drohnen über dem Marinearsenal der Bundeswehr in Wilhelmshaven kreisen ließen. Das berichtet der „Spiegel“. Im Mai und im Juni … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908951
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) will den Druck auf Russland weiter erhöhen. Das sagte er am Donnerstag vor einer Reise nach Wien.“Österreich ist für uns weit mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908345
Bonn () – Die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat vor einer weiterhin angespannten und wachsenden Bedrohungslage im Cyberraum gewarnt. „Wir haben definitiv eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907808
Berlin () – Vor dem Festakt anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwochnachmittag Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Empfang genommen.Merz verurteilte dabei den Vorfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907738
