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Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte
Berlin () – In der Antisemitismusdebatte um die Berliner Linke sieht die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Katharina von Schnurbein, die Parteiführung in der Pflicht. „Es spricht Bände, dass es zum Thema Antisemitismus Sondierungsgespräche geben musste“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).
Das Ergebnis mit der Erklärung zur Anerkennung des Existenzrechts Israels und dem vereinbarten Expertengremium sei „gar nicht schlecht, wenn es umgesetzt würde.“ Aber dass 120 Linken-Politiker damit nicht einverstanden seien, „ist alarmierend. Die Führung der Linken muss jetzt handeln und Pflöcke einschlagen, vor einer möglichen neuen Koalition“, so die Antisemitismusbeauftragte weiter.
„Die extremen Ränder des politischen Spektrums, also Islamisten, Linke und Rechte, können sich auf sehr wenig einigen, aber sie können sich auf Antizionismus und Antisemitismus einigen. Das muss man sich klarmachen. Die Gefahr für die Demokratie kann man nicht überschätzen“, so von Schnurbein.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katharina von Schnurbein
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
dts Nachrichtenagentur, Die Linke, Bundesregierung, Rheinische Post
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein fordert die Führung der Linken angesichts parteiinternen Widerstands gegen die Anerkennung des Existenzrechts Israels auf, vor einer möglichen neuen Koalition klare Grenzen gegen Antisemitismus zu setzen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Antisemitismusdebatte um die Berliner Linke
- Notwendigkeit eigener Sondierungsgespräche zum Umgang mit Antisemitismus
- Widerstand von 120 Linken-Politikern gegen die vereinbarte Anerkennung des Existenzrechts Israels und die Einrichtung eines Expertengremiums
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Katharina von Schnurbein fordert die Linken-Führung auf, gegen Antisemitismus in der Partei vorzugehen und vor einer möglichen neuen Koalition klare Grenzen zu setzen.
- Die Erklärung zur Anerkennung des Existenzrechts Israels und das vereinbarte Expertengremium bewertet sie grundsätzlich positiv, sofern beides umgesetzt wird.
- Dass 120 Linken-Politiker damit nicht einverstanden sind, bezeichnet sie als alarmierend.
- Sie warnt vor Antizionismus und Antisemitismus als Gemeinsamkeit von Islamisten sowie extremen Linken und Rechten und sieht darin eine große Gefahr für die Demokratie.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Erklärung zur Anerkennung des Existenzrechts Israels
- Vereinbarung zur Einrichtung eines Expertengremiums
- Aufforderung an die Parteiführung, vor einer möglichen neuen Koalition klare Grenzen zu setzen
- Warnung vor einer Gefahr für die Demokratie durch Antizionismus und Antisemitismus
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, Katharina von Schnurbein bezeichnet den Widerstand von 120 Linken-Politikern gegen die Vereinbarungen zum Existenzrecht Israels als „alarmierend“ und fordert die Parteiführung zum Handeln auf.
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