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Spahn warnt vor steigender Zahl von Migranten im Bürgergeld
Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld.
„Die Bevölkerung wird es auf Dauer auch nicht akzeptieren, dass der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund und mit einer erst kurzen Aufenthaltsdauer in Deutschland beim Bürgergeld stetig steigt“, sagte Spahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das sei „sozialer Sprengstoff“. Die neue Regierung wolle aber „gesellschaftlichen Frieden herstellen“.
Insgesamt würden pro Jahr im Bundeshaushalt inzwischen 52 Milliarden Euro für das Bürgergeld aufgewendet. Der „massive Aufwuchs“ müsse begrenzt werden. Spahn mahnte: „In Deutschland muss das Existenzminimum sichergestellt sein. Zentral ist aber das Prinzip: Wer arbeiten kann, sollte arbeiten oder seinen Leistungsanspruch verlieren.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Werbung für das Bürgergeld (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Jens Spahn, Unionsfraktion, schwarz-rote Koalition, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Bundesregierung.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Jens Spahn, der neue Unionsfraktionsvorsitzende, warnt die schwarz-rote Koalition davor, dass der ansteigende Anteil von Migranten im Bürgergeld sozialen Sprengstoff birgt und fordert eine Begrenzung der Ausgaben sowie die Durchsetzung von Arbeitspflichten für Leistungsansprüche.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für die Aussagen von Jens Spahn ist die Sorge über den steigenden Anteil von Migranten im Bezug auf das Bürgergeld und die damit verbundenen sozialen Spannungen. Er warnt, dass dies langfristig von der Bevölkerung nicht akzeptiert werden könnte und sieht darin ein potenzielles Risiko für den sozialen Frieden in Deutschland.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel äußert Jens Spahn, der Unionsfraktionsvorsitzende, Bedenken gegenüber der schwarz-roten Koalition bezüglich eines Anstiegs von Migranten im Bürgergeld, den er als "sozialen Sprengstoff" bezeichnet. Er fordert eine Begrenzung der Ausgaben für das Bürgergeld und betont die Notwendigkeit, dass Arbeitsfähige arbeiten sollten, um ihren Anspruch auf Leistungen zu wahren.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Anstieg von Migranten im Bürgergeld, soziale Spannungen, gesellschaftlicher Frieden gefährdet, Begrenzung des "massiven Aufwuchses" im Bundeshaushalt, Verlust des Leistungsanspruchs für arbeitsfähige Personen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Jens Spahn zitiert. Er warnt davor, dass ein Anstieg von Migranten im Bürgergeld „sozialer Sprengstoff“ sei und fordert, dass in Deutschland das Existenzminimum sichergestellt werden muss, während das Prinzip gilt: „Wer arbeiten kann, sollte arbeiten oder seinen Leistungsanspruch verlieren.“
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