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Zivilschutzfinanzierung in Deutschland diskutiert
Berlin () – Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) fordert eine dauerhaft geregelte Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt. Der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Grundsätzlich brauchen wir eine dauerhafte Verankerung im Bundeshaushalt und müssen weg von Ad-Hoc-Paketen und Projekten. Zivilschutz ist eine staatliche Aufgabe, die dauerhaft ausreichend finanziert sein muss.“
Der ASB fordere schon seit längerem eine Grundfinanzierung von 0,5 Prozent des Bundeshaushalts – laut Fleckenstein 2,5 Milliarden Euro pro Jahr – für den Zivilschutz in Deutschland. Fleckenstein sagte, grundsätzlich begrüße der ASB die Stärkung der Zivilschutzstrukturen in Deutschland. „Damit ist die Zeitenwende auch im zivilen planbar, und der Schutz der Bevölkerung neben der militärischen Verteidigung rückt in den Fokus.“
Die von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten zehn Milliarden Euro für ein Sonderprogramm seien ein guter Anfang. Diese Summe müsse aber auch gerecht zwischen den Hilfsorganisationen und den staatlichen Institutionen aufgeteilt werden. „Wichtig ist vor allem, dass es nun eine Stärkung gibt, die schnell und nachhaltig wirkt und uns eine stabile Planungssicherheit gibt.“
Der ASB geht davon aus, dass er als eine der fünf deutschen Hilfs- und Zivilschutzorganisationen stark in das Programm eingebunden werde. „Es wäre gut gewesen, wenn der Bundesinnenminister das auch klar zum Ausdruck bringen würde“, sagte Fleckenstein. Es brauche darüber hinaus einen finanziellen Anschub zur verbesserten Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Ländern und weitere Maßnahmen zur Stärkung der Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung.
Dobrindt will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv ausbauen. Militärische und zivile Verteidigung würden stärker vernetzt, um Sicherheit und Resilienz zu erhöhen, hieß es am Montag. Die Mittel sollen in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude sowie Personal und Technik fließen.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Knut Fleckenstein, Alexander Dobrindt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB), Funke-Mediengruppe, Alexander Dobrindt (CSU), Bundesinnenminister
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland fordert eine dauerhafte und angemessene Finanzierung des Zivilschutzes im Bundeshaushalt, um den Schutz der Bevölkerung langfristig zu gewährleisten und die Zivilschutzstrukturen in Deutschland zu stärken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach dauerhafter Finanzierung des Zivilschutzes
- Notwendigkeit zur Abkehr von Ad-Hoc-Paketen
- Bedarf an grundlegender Verankerung im Bundeshaushalt
- Ankündigung einer Stärkung der Zivilschutzstrukturen
- Vorbereitung auf sicherheitspolitische Herausforderungen
- Ankündigung von zehn Milliarden Euro für ein Sonderprogramm
- Wunsch nach gerechter Mittelverteilung zwischen Hilfsorganisationen und staatlichen Institutionen
- Notwendigkeit eines finanziellen Anstoßes zur Verbesserung des Katastrophenschutzes
- Ausbau der Zivilschutzkapazitäten für Kriegs- und Anschlagsfälle
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- ASB fordert dauerhafte Finanzierung des Zivilschutzes aus Bundeshaushalt
- Knut Fleckenstein spricht von Notwendigkeit einer Grundfinanzierung von 0,5 Prozent des Bundeshaushalts
- ASB begrüßt Stärkung der Zivilschutzstrukturen in Deutschland
- Innenminister Dobrindt kündigt zehn Milliarden Euro für Sonderprogramm an
- Aufteilung der Mittel zwischen Hilfsorganisationen und staatlichen Institutionen muss gerecht erfolgen
- ASB erwartet starke Einbindung in das Programm
- Forderung nach finanziellen Anreizen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes
- Dobrindt plant massiven Ausbau der Kapazitäten im Zivilschutz für Kriegs- und Anschlagsfall
- Vernetzung von militärischer und ziviler Verteidigung zur Erhöhung von Sicherheit und Resilienz
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung nach dauerhaft geregelter Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt
- Notwendigkeit einer Grundfinanzierung von 0,5 Prozent des Bundeshaushalts
- Geschätzte 2,5 Milliarden Euro pro Jahr für den Zivilschutz
- Stärkung der Zivilschutzstrukturen in Deutschland
- Planungssicherheit für den Zivilschutz
- Gerechte Verteilung der Mittel zwischen Hilfsorganisationen und staatlichen Institutionen
- Verbesserung der Ausstattung des Katastrophenschutzes in Ländern
- Stärkung der Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung
- Ausbau der Kapazitäten beim Zivilschutz für Kriegs- und Anschlagsfälle
- Vernetzung von militärischer und ziviler Verteidigung
- Erhöhung von Sicherheit und Resilienz
- Mittel für zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des ASB-Bundesvorsitzenden Knut Fleckenstein zitiert, der betont, dass eine dauerhafte Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt notwendig ist und die Stärkung der Zivilschutzstrukturen begrüßt.
