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Bamf besorgte innerhalb letzter fünf Jahre 7.557 Passersatzpapiere
Nürnberg () – In insgesamt 7.557 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in den vergangenen fünf Jahren Passersatzpapiere zur Ausreise von Ausländern beschafft. Das erklärte die Behörde auf Anfrage des „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).
Demnach war die Beschaffung in rund der Hälfte der Fälle im Zeitraum von 2020 bis 2024 aus unterschiedlichen Gründen nicht erfolgreich oder zielführend. Das Bamf beschafft im Rahmen der Amtshilfe auf Ersuchen der Länder Ersatzpapiere für bestimmte Herkunftsländer und für drei Bundesländer komplett. Im Zusammenhang damit organisiert die Behörde Sammelanhörungen mit Experten aus den entsprechenden Ländern zwecks Identifizierung der jeweiligen Staatsangehörigen.
In den Jahren 2020 bis 2024 konnten auf dieser Basis demnach 511 Papiere im Jahr 2020 beschafft werden, 1.491 im Jahr 2021, 1.422 im Jahr 2022, 1.833 im Jahr 2023 und 2.200 im Jahr 2024. Die Papiere seien jeweils den Bundesländern, die für die weitere Umsetzung zuständig sind, zur Verfügung gestellt worden.
Allerdings war das in mehr als der Hälfte der Fälle nicht zielführend – entweder, weil es nicht zu einer Ausreise kam, dies unklar blieb, oder schließlich doch eigene Dokumente vorgelegt wurden. Das Bamf teilte dem „Tagesspiegel“ mit, dass die Behörde für den Ausgang dessen nicht verantwortlich sei.
Konkret sei dies in den Jahren 2020 bis 2024 bei insgesamt 57 Prozent der eingereichten Amtshilfeersuche der Fall gewesen. 28 Prozent seien gescheitert, weil in der Zwischenzeit eine Aufenthaltserlaubnis erteilt worden sei oder ein Abschiebeverbot durch das zuständige Bundesland. In 21 Prozent der Fälle sei der Aufenthaltsort der betreffenden Ausländer seit mehr als zwei Jahren unbekannt. Und in zwölf Prozent der Fälle wurden seitens der Betroffenen schließlich doch Reisedokumente vorgelegt.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
In dem Artikel kommen keine Personen mit vollständigen Namen vor. Die genannten Institutionen und Begriffe sind "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" (Bamf) und "Tagesspiegel".
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bamf, Tagesspiegel, Bundesländer
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand im Zeitraum von 2020 bis 2024 statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Nürnberg
Worum geht es in einem Satz?
In den letzten fünf Jahren hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in 7.557 Fällen Passersatzpapiere zur Ausreise von Ausländern beschafft, jedoch war in über 57 Prozent dieser Fälle die Beschaffung nicht erfolgreich, da oft keine Ausreise stattgefunden hat oder andere Dokumente vorgelegt wurden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für die Beschaffung von Passersatzpapieren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist die Notwendigkeit, Ausländern eine Ausreise zu ermöglichen, die in Deutschland lebenden und aus bestimmten Herkunftsländern stammen. Die Maßnahme erfolgt auf Ersuchen der Bundesländer und soll die Identifizierung und Ausreise von Personen ohne gültige Papiere erleichtern. Allerdings war die Umsetzung häufig nicht erfolgreich, was auf die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen oder Unbekanntheit des Aufenthaltsortes zurückzuführen ist.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in vielen Fällen Schwierigkeiten hatte, Passersatzpapiere zur Ausreise von Ausländern zu beschaffen, wobei über 50 % der Anfragen nicht erfolgreich waren. Das Bamf äußerte, dass es nicht für die Ergebnisse verantwortlich ist, da oftmals Aufenthaltserlaubnisse oder unbekannte Aufenthaltsorte der Betroffenen eine Ausreise verhinderten.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel genannten Folgen oder Konsequenzen sind:
- Beschaffung von Passersatzpapieren in rund der Hälfte der Fälle nicht erfolgreich oder zielführend,
- 57 Prozent der eingereichten Amtshilfeersuche ineffektiv,
- 28 Prozent gescheitert aufgrund erteilter Aufenthaltserlaubnis oder Abschiebeverbot,
- 21 Prozent unklarer Aufenthaltsort seit mehr als zwei Jahren,
- 12 Prozent der Betroffenen haben schließlich eigene Reisedokumente vorgelegt.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zitiert. Die Behörde erklärte, dass sie in den letzten fünf Jahren Passersatzpapiere beschafft hat, jedoch die Beschaffung in rund der Hälfte der Fälle nicht erfolgreich war, wobei sie betonte, dass sie für den Ausgang dieser Vorgänge nicht verantwortlich sei.
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